Kreisreform Sachsen 1994/1996

Die in Sachsen in den Jahren 1994 und 1996 durchgeführte Kreisreform wurde am 24. Juni 1993 durch den Sächsischen Landtag beschlossen. Damit wurden die 1952 gebildeten 48 Kreise und sechs kreisfreien Städte in Sachsen aufgelöst und 22 neue Landkreise sowie sieben kreisfreie Städte gebildet.

Hintergrund

Im April 1991 wurde durch die Staatsregierung beschlossen, in Sachsen eine Kreisgebietsreform durchzuführen. Als Ziel für die zu bildenden Kreise galt eine Mindestgröße von 125.000 Einwohnern.

Ein erster Gesetzesvorschlag wurde durch die Staatsregierung am 29. Juni 1992 in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Dem vorangegangen waren schon Anhörungen mit den betroffenen Landkreise und Verbänden. Es sah die Bildung von sechs kreisfreien Städten und 23 Landkreisen vor. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens wurde der Zuschnitt der Kreise mehrmals geändert. Das Endergebnis wich in vielen Fällen vom ursprünglichen Entwurf ab.

Durch einige Kreise wird in der Folge gegen das Gesetz Klage vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof erhoben. Bei den Klagen ging es um die Auflösung des Kreises Dresden-Land und die Bildung der Kreise Meißen-Dresden und Sächsische Schweiz, um die Auflösung der Kreise Hoyerswerda und Kamenz und die Bildung der kreisfreien Stadt Hoyerswerda und des Westlausitzkreises, um die Auflösung der Kreise Plauen, Oelsnitz, Reichenbach, Auerbach und Klingenthal und die Bildung eines Elstertalkreises und eines Göltzschtalkreises und um den Sitz der Landratsämter des Landkreises Leipziger Land und des Niederschlesischen Oberlausitzkreises. Im Juni/Juli 1994 wurden die entsprechenden Gerichtsurteile gesprochen. Da das Gericht bemängelte, dass es insbesondere Mängel bei der Anhörung/Beteiligung der klagenden Kreise im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens gegeben hat, wurde das Gesetz teilweise für nichtig erklärt. Die Landesregierung sah sich somit gezwungen, durch drei Änderungsgesetze die Kreisreform nachzubessern.

Gesetze

• 1. Kreisgebietsreformänderungsgesetz vom 6. September 1995

betrifft die Änderungen über die Landkreise Meißen-Radebeul und Westlausitz-Dresdner Land.

• 2. Kreisgebietsreformänderungsgesetz vom 6. September 1995

betrifft die Bildung des Vogtlandkreises

• 3. Kreisgebietsreformänderungsgesetzes vom 23. Mai 1996

betrifft den Kreissitz des Niederschlesischen Oberlausitzkreises

Kreisgliederung

Durch die Kreisreform wurden folgende Landkreise neugebildet:

Name	Sitz des Landratsamtes	bestehend aus	Rechtsnachfolger von	Bemerkungen
Landkreis Annaberg	Annaberg-Buchholz	alle Gemeinden des bisherigen Kreises Annaberg-Buchholz Teile des Landkreises Zschopau	Kreis Annaberg-Buchholz
Landkreis Bautzen	Bautzen	alle Gemeinden des bisherigen Kreises Bautzen Teile des Kreises Bischofswerda Teile des Kreises Hoyerswerda Teile des Kreises Löbau	Kreis Bautzen Kreis Bischofswerda	Durch das 1. Änderungsgesetz kamen die Teile des Kreises Hoyerswerda zum neuen Landkreis Westlausitz-Dresdener Land
Landkreis Chemnitzer Land	Glauchau	Teile des Kreises Glauchau alle Gemeinden des Kreises Hohenstein-Ernstthal Teile des Kreises Chemnitz	Kreis Chemnitz-Land Kreis Glauchau Kreis Hohenstein-Ernstthal
Landkreis Delitzsch	Delitzsch	alle Gemeinden des bisherigen Kreises Delitzsch Teile des Kreises Eilenburg	Kreis Delitzsch Kreis Eilenburg
Elstertalkreis	Plauen	alle Gemeinden des Kreises Plauen alle Gemeinde des Kreises Oelsnitz Teile des Kreises Klingenthal	Kreis Oelsnitz (geplant) Kreis Plauen (geplant)	Aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtes kam die Bildung des Landkreises nicht zustande. Mit dem 2. Änderungsgesetz wurde zum 1. Januar 1996 der Vogtlandkreis aus den Kreisen Plauen, Oelsnitz, Klingenthal, Reichenbach und Auerbach gebildet.
Landkreis Freiberg	Freiberg (Sachsen)	alle Gemeinden des Kreises Brand-Erbisdorf alle Gemeinden des Kreises Freiberg Euba vom Kreis Chemnitz Teile des Kreises Flöha Teile des Kreises Marienberg	Kreis Brand-Erbisdorf Kreis Flöha Kreis Freiberg
Göltzschtalkreis	Auerbach/Vogtl.	alle Gemeinden des bisherigen Kreises Auerbach alle Gemeinden des bisherigen Kreises Reichenbach Teile des Kreises Klingenthal	Kreis Auerbach Kreis Klingenthal Kreis Reichenbach	Aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtes kam die Bildung des Landkreises nicht zustande. Mit dem 2. Änderungsgesetz wurde zum 1. Januar 1996 der Vogtlandkreis aus den Kreisen Plauen, Oelsnitz, Klingenthal, Reichenbach und Auerbach gebildet.
Landkreis Leipziger Land	Borna	alle Gemeinden des bisherigen Kreises Leipzig alle Gemeinden des Kreises Borna außer Steinbach Teile des Kreises Geithain	Kreis Borna Kreis Geithain Kreis Leipzig
Landkreis Meißen-Dresden	Meißen	Teile des Kreises Dresden alle Gemeinden des Kreises Meißen Teile des Kreises Freital (nur bis 1998)	Kreis Dresden Kreis Meißen	Aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtes konnte der Landkreis erst zum 1. Januar 1996 gebildet werden. Er erhielt den Namen Landkreis Meißen-Radebeul. Zum 1. März 1997 erfolgte die Umbenennung in Landkreis Meißen.
Mittlerer Erzgebirgskreis	Marienberg	Teile des Kreises Marienberg Teile des Kreises Zschopau Teile des Kreises Chemnitz Teile des Kreises Flöha	Kreis Marienberg Kreis Zschopau
Landkreis Mittweida	Mittweida	alle Gemeinden des Kreises Hainichen alle (bis auf 3) Gemeinden des Kreises Rochlitz Teile des Kreises Chemnitz Teile des Kreises Flöha Teile des Kreises Geithain	Kreis Hainichen Kreis Rochlitz
Muldentalkreis	Grimma	alle Gemeinden des Kreises Grimma alle Gemeinden des Kreises Wurzen Teile des Kreises Geithain Teile des Kreises Rochlitz Steinbach vom Kreis Borna	Kreis Grimma Kreis Wurzen
Niederschlesischer Oberlausitzkreis	Görlitz ab 16. Juni 1996: Niesky	Großteil des Kreises Görlitz alle Gemeinden des Kreises Niesky alle Gemeinden des Kreises Weißwasser Gemeinde Uhyst vom Kreis Hoyerswerda (zum 1. Januar 1996) Zoblitz vom Kreis Löbau (bereits zum 1. Januar 1994)	Kreis Görlitz Kreis Niesky Kreis Weißwasser	Mit dem 3. Änderungsgesetz wurde ab dem 16. Juni 1996 Niesky als Kreissitz festgelegt.
Landkreis Riesa-Großenhain	Großenhain	alle Gemeinden des Kreises Großenhain alle Gemeinden des Kreises Riesa Hof vom Kreis Oschatz	Kreis Riesa Kreis Großenhain
Sächsischer Oberlausitzkreis	Zittau	Teile des Kreises Löbau alle Gemeinden des Kreises Zittau Teile des Kreises Görlitz	Kreis Löbau Kreis Zittau	Der Landkreis wurde später in Landkreis Löbau-Zittau umbenannt.
Landkreis Sächsische Schweiz	Pirna	alle Gemeinden des Kreises Pirna alle Gemeinden des Kreises Sebnitz Lauterbach vom Kreis Bischofswerda Teile des Kreises Dresden	Kreis Pirna Kreis Sebnitz	Durch das 1. Änderungsgesetz erhielt der Landkreis nur die Gemeinde Schönfeld-Weißig des Kreises Dresden.
Landkreis Stollberg	Stollberg/Erzgeb.	alle Gemeinden des bisherigen Kreises Stollberg Zwönitz vom Kreis Aue Teile des Kreises Chemnitz	Kreis Stollberg
Landkreis Torgau-Oschatz	Torgau	alle Gemeinden des Kreises Torgau alle Gemeinden des Kreises Oschatz außer Hof Teile des Kreises Eilenburg	Kreis Oschatz Kreis Torgau
Weißeritzkreis	Dippoldiswalde	alle Gemeinden des Kreises Dippoldiswalde Teile des Kreises Freital	Kreis Dippoldiswalde Kreis Freital
Westerzgebirgskreis	Aue (Sachsen)	alle Gemeinden des Kreises Aue außer Zwönitz alle Gemeinden des Kreises Schwarzenberg	Kreis Aue Kreis Schwarzenberg	Der Name des Landkreises wurde durch Kreistagsbeschluss ab 1. Januar 1995 in Landkreis Aue-Schwarzenberg geändert.
Westlausitzkreis	Kamenz	alle Gemeinden des Kreises Kamenz Teile des Kreises Hoyerswerda	Kreis Hoyerswerda Kreis Kamenz	Aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtes konnte der Landkreis erst zum 1. Januar 1996 gebildet werden. Er erhielt den Namen Landkreis Westlausitz-Dresdner Land. Dabei erhielt der Landkreis Teile des früheren Kreises Dresden. Zum 1. April 1996 erfolgte die Umbenennung in Landkreis Kamenz.
Landkreis Zwickauer Land	Werdau	alle Gemeinden des Kreises Werdau alle Gemeinden des Kreises Zwickau Teile des Kreises Glauchau	Kreis Werdau Kreis Zwickau

Außerdem wurden die kreisfreien Städte Chemnitz, Dresden, Görlitz, Hoyerswerda (ab dem 1. Januar 1996), Leipzig, Plauen und Zwickau gebildet.

Der Landkreis Döbeln wurde durch die Kreisreform nicht berührt.

Siehe auch

• Kreisreform Sachsen 2008

Weblinks

• Infothek des Sächsische Landtages Die Vorgänge sind unter den Drucksachen 1/2056 (Gesetz), 2/536 (1. Änderungsgesetz), 2/813 (2. Änderungsgesetz) und 2/420 (3. Änderungsgesetz) zu finden.
• Sächs GVBl. 28/1993 Kreisgebietsreformgesetz