Annan-Plan

Vorgeschlagene Flagge für die Vereinigte Republik Zypern

Das geteilte Zypern

Als Annan-Plan bezeichnet man den Plan der Vereinten Nationen für die Neuordnung der Situation auf Zypern mit der Wiedervereinigung der beiden Inselteile. Maßgeblich vom damaligen Generalsekretär der UNO Kofi Annan vorangetrieben wurde der Prozess, nach ersten Ansätzen im Jahr 1999, im eigentlichen Sinne seit 2002. Der Plan scheiterte im Jahr 2004.

Inhalt

Annan hatte bereits 1999 versucht, zwischen der Republik Zypern und der Türkischen Republik Nordzypern wieder Gespräche in Gang zu bringen. Die Gelegenheit schien günstig, da 1999 ein erster EU-Beschluss zum Beitritt Zyperns anstand.

Der Plan sah vor, Zypern zu einer Konföderation von zwei sehr selbstständigen Teilstaaten zu machen. Vorbild waren die Kantone der Schweiz. Dem Gesamtstaat sollten lediglich die Außen-, Verteidigungs-, Wirtschafts- und Währungspolitik sowie die Regelung der Staatsbürgerschaft vorbehalten werden. Annan trug der Furcht vor Bevölkerungsverschiebungen Rechnung, indem die Niederlassungsfreiheit wie auch die Eigentumsfreiheit zeitweilig eingeschränkt werden sollten. Außerdem war eine weitgehende Demilitarisierung vorgesehen. Großbritannien, Griechenland und die Türkei sollten Schutzmächte des Landes bleiben (siehe Londoner Garantievertrag 1959).

Entwicklung

Der erste Plan (Annan I) wurde 2002 vorgelegt, kurz bevor die EU endgültig über den Beitritt Zyperns entscheiden würde. Nachdem die beiden zypriotischen Seiten ihre Stellungnahmen vorgelegt hatten, wurde im Dezember 2002 der Annan-II-Plan veröffentlicht. Nach weiteren Konsultationen folgte im Februar 2003 der Annan-III-Plan. Am 10./11. März fand ein Treffen Annans mit den Vertretern beider Volksgruppen statt. Während sich die griechische Seite grundsätzlich für Verhandlungen auf dieser Basis aussprach, lehnte die türkische Seite ab.

Der Plan war damit zunächst gescheitert. Vor dem Hintergrund einer proeuropäischen Stimmung in Nordzypern, einer veränderten politischen Lage in der Türkei nach dem Wahlsieg der AKP und den Stimmengewinnen der Opposition in Nordzypern bei den Wahlen von 2003 kam es erneut zu Verhandlungen auf Basis des Annan-III-Plans.

Die Verhandlungen begannen am 10. Februar 2004 in New York und wurden später auf Zypern selbst fortgesetzt. Nachdem keine Einigung erzielt werden konnte, kam es im März in der Schweiz unter Hinzuziehung Griechenlands und der Türkei zu weiteren Verhandlungen. Annan legte dabei den Annan-IV-Plan vor. Nach der Einbeziehung weiterer Änderungswünsche wurden Ende März 2004 der endgültige Annan-V-Plan vorgelegt. Umfasste der erste Plan lediglich etwas mehr als 100 Seiten, hatte die letzte Fassung 6000 Seiten.

Scheitern

Zur Umsetzung des Plans war die getrennte Zustimmung der beiden Bevölkerungsgruppen in Volksabstimmungen vorgesehen. Die Abstimmung der griechischen Zyprioten ergab am 24. April 2004 eine Ablehnung von 76 %. Dagegen stimmten die türkischen Zyprioten mit 65 % zu. Damit war der Annan-Plan als die bis dato einzige reale Gelegenheit, die Teilung der Insel zu beenden und den Aussöhnungswillen zu bekunden, gescheitert.

Zu den Motiven, die auf griechisch-zypriotischer Seite zur Ablehnung führten, gehörte die als nicht angemessen angesehene Kompensation der Vertriebenen von 1974. Hinzu kam, dass für 25 Jahre nur 20 % der Vertriebenen in ihre Herkunftsorte hätten zurückkehren dürfen. Dagegen wurden den Vertriebenen der türkischstämmigen Zyprioten das Recht auf Rückkehr zuerkannt. Hinzu kam auch Kritik an der begrenzten Freizügigkeit im wirtschaftlichen Bereich sowie die dauerhafte Präsenz von türkischen Armeeeinheiten. ^[1]

Im Juli 2011 erklärte der türkische Ministerpräsident Erdogan, während der Ratspräsidentschaft Zyperns keine weiteren Verhandlungen mit der EU zu führen und bisherige Zugeständnisse hätten keine Gültigkeit mehr. So werde man nicht, wie im Annan-Plan vorgesehen, Morfou an Zypern abtreten.^[2]

Literatur

• Stefan Talmon: Kollektive Nichtanerkennung illegaler Staaten. Tübingen, 2006. S.27ff. Digitalisat

Weblinks

• www.Zypern.cc: Annan-Plan vom 31. März 2004 als PDF-Dokument
• Zypern und die türkisch-europäischen Beziehungen
• Essay - Der Annan-Plan und woran es scheiterte

Einzelnachweise

1. ↑ The Comprehensive Settlement of the Cyprus Problem [Annan Plan] Annex IV, Art. 4, Abs. 2
2. ↑ Streit um Zypern – Erdogan will Kontakt zur EU für sechs Monate einfrieren lassen