Lotteriefonds

Der Lotteriefonds ist ein Fonds, aus dem die Regierungen der Schweizer Kantone kulturelle, sportliche oder wohltätige Organisationen unterstützen. Die Lotteriefonds sind kantonal organisiert und beziehen ihre finanziellen Mittel aus dem Reingewinn der Landeslotterie. Rund 55% der Lotto-Spieleinsätze werden an Gewinner ausgezahlt, die restlichen Beträge decken die Betriebskosten der Lotterie beziehungsweise werden gemäss einem Verteilschlüssel an die Kantone weitergeleitet, denn diese besitzen das eigentliche Lotteriemonopol. Im Kanton Basel-Landschaft zum Beispiel fliessen 78% des diesem Kanton zugeteilten Landeslotterie-Reingewinns in den Lotteriefonds.

In aller Regel geht das Geld an Projekte, die im eigenen Kanton durchgeführt werden. Die Unterstützungen sind nicht von regelmässiger Natur, aber sie können, einmal genehmigt, stückweise ausbezahlt werden. Beiträge an die Betriebskosten einer Institution oder für das Gründungskapital werden nicht gewährt. Prinzipiell kann aber jede Person ein Gesuch stellen, zum Beispiel um einen Beitrag für die Veröffentlichung eines selbstgeschriebenen Romans. Projekte können nur unterstützt werden, wenn deren Realisation zum Zeitpunkt der Gesuchstellung noch nicht begonnen hat. Nach- und Restfinanzierungen wie Defizitübernahmen finden nicht statt.

In einigen Kantonen bestehen keine Vorschriften darüber, wie die Mittel eingesetzt werden - und es ist schon geschehen, dass zum Beispiel Abstimmungskampagnen aus dem Lotteriefonds finanziert wurden oder dass die Kantonsregierung einen Auslandsausflug aus diesem Fonds bezahlte. Die Ausgaben des Lotteriefonds erscheinen, je nach Kanton, nicht in einem öffentlich zugänglichen Budget bzw. Rechnung - deshalb existiert diese Problematik.

Die Kantone, die in der Schweiz als einzige Lotterien betreiben dürfen, haben bis heute Gesuche von Greenpeace, Pro Natura und WWF um die Einrichtung einer eigenen Lotterie abgelehnt. Man vermutet, dass den Kantonen durch eine Konkurrenzsituation Einnahmen entgehen - schliesslich kann etwa die Kulturdirektion (Steuer-)Gelder sparen, wenn kulturelle Vorhaben mit den Wettgeldern der Lottospieler bezahlt werden.

Weblinks

• Zeitungsbericht über den Lotteriefonds des Kantons Solothurn (PDF) (129 kB)
• Verordnung über den Lotteriefonds: Kanton Basel-Landschaft als Beispiel