Arbeitspartei (Israel)

Logo der Awoda

haAwoda (hebräisch: העבודה, deutsch: „die Arbeit“) ist eine israelische Partei. Ihr vollständiger Name lautet Mifleget haAwoda haIsra’elit (מפלגת העבודה הישראלית, dt.: Israelische Arbeitspartei). Sie wurde am 21. Januar 1968^[1] unter anderem als Nachfolgepartei der Mapai gegründet. Sie ist eine zionistische Partei der linken Mitte. Die Awoda ist Mitglied der Sozialistischen Internationale. Ihre Jugendorganisation heißt Mischmar No'ar betoch Mifleget haAwoda (משמר נוער בתוך מפלגת העבודה‎).

Geschichte

Mapai

Die israelischen Linksparteien bis 1948

Mapai (מפא"י)
vollständiger Name: Mifleget Poalei Eretz Israel (dt.: Partei der Arbeiter des Landes Israel) (1930–1968)

Mapai wurde in den 30er Jahren als moderatere Splittergruppe der zionistisch-sozialistischen russischen Partei Poaleij Zion gegründet. In den frühen 20er Jahren hatte die zionistische Arbeiterbewegung die Histadrut (Allgemeine Hebräische Gewerkschaft) gegründet, welche die hebräische Siedlungswirtschaft und Infrastruktur dominierte und später die Mapai zur herrschenden Kraft in der Bewegung des Zionismus machte. Sie ist ebenfalls für die Gründung von haSchomer und Hagana verantwortlich, der ersten beiden bewaffneten jüdischen Gruppen, deren Aufgabe darin bestand, die Bevölkerung und den Besitz der jüdischen Siedlungen gegen Angriffe und Raub zu verteidigen.

In den frühen 1930er Jahren kam der Arbeiterführer David Ben-Gurion an die Macht und führte die Mapai für zwei Jahrzehnte, bevor er sich nach Sede Boker zurückzog, um „die Negev-Wüste zum Blühen“ zu bringen. Unter Ben-Gurions Leitung wurde die Mapai die führende Partei im Parlament. Ben-Gurion leitete später den Unabhängigkeitskampf, nachdem er die Unabhängigkeit Israels erklärt hatte und zum ersten israelischen Premierminister gewählt worden war.

Vereinigung 1968

Im Jahr 1968 vereinigte sich die Mapai mit Rafi und Achdut haAwoda/Po'alei Tzion zur Israelischen Arbeitspartei Awoda (העבודה).

Bis 1984 trat die Awoda bei den Knessetwahlen als Maarach (המערך), dt.: Vereinigung) an. Der Maarach war sowohl ein Wahl- als auch ein Fraktionsbündnis, dem insbesondere die Mapam-Partei als Juniorpartner angehörte. Schon zuvor, zwischen 1965 und 1968, existierte solch eine Listenverbindung als „kleiner Maarach“.

Bis 1977 gehörten alle Premierminister der Mapai beziehungsweise der Awoda an. Größter Gegenspieler der Awoda war Menachem Begins rechtskonservative Partei Cherut (heute Likud). Im Jahr 1977, nach dem Rücktritt Jitzchak Rabins, verlor die Awoda die Wahlen gegen Begin.

1984 bildete die Arbeitspartei mit dem Likud eine Große Koalition (Regierung der nationalen Einheit), worauf Mapam den Maarach kündigte. Die Große Koalition war Namensgeber des Begriffs der "Israelischen Lösung". Die Große Koalition zerbrach 1988 nach einem politischen Zwist zwischen Peres und dem Führer der Schas-Partei, Arie Deri.

1992 gewann die Arbeitspartei die Wahlen und Jitzchak Rabin wurde zum Ministerpräsident gewählt. Während der Wahlperiode unterzeichnete er einen Friedensvertrag mit Jordanien und wirkte am Osloer Friedensprozess mit. Nach der Ermordung Rabins durch den Rechtsextremisten Jigal Amir übernahm Schimon Peres zunächst kommissarisch die Regierungsgeschäfte bis Mai 1996, als er die Wahlen gegen den Likud-Politiker Benjamin Netanjahu verlor. Als Hauptursache für die verlorene Wahl gilt eine Welle von Selbstmordattentaten durch die palästinensische Terrorgruppe Hamas.

Ehud Barak konnte 1999 für die Awoda, die unter dem Namen Isra'el Achat (ישראל אחת, dt.: Ein Israel) ein Wahlbündnis mit den Kleinparteien Gescher und Meimad eingegangen war, nach dem Scheitern der Regierung Netanjahu die Direktwahlen für das Amt des Ministerpräsidenten gewinnen. Nach dem Ausbruch der al-Aqsa-Intifada verlor er 2001 eine Vertrauensabstimmung und auch die Ministerpräsidentenwahlen gegen Ariel Scharon. Bei den Wahlen zur nächsten Knesset 2003 verlor die Awoda unter Amram Mitzna gegen Scharons Likud die Position der stärksten Partei und ging in die Opposition.

Nachdem 2004 in einer Koalitionskrise die Schinui-Partei aus der Regierung ausgeschieden war, trat die Arbeitspartei erneut in eine Regierung der nationalen Einheit mit dem Likud ein, Schimon Peres wurde dabei Vize-Ministerpräsident unter Ariel Scharon. Mit ihrem Eintritt in die Regierung wollte die Arbeitspartei Scharons Plan, die israelischen Siedlungen im Gazastreifen zu räumen, unterstützen. In einer Mitgliederbefragung Ende 2005, mit der der Parteichef und Spitzenkandidat für die Knessetwahl bestimmt wurde, unterlag Schimon Peres knapp seinem Herausforderer Amir Peretz. Peretz kündigte die Koalition mit dem Likud auf. Bei den Knessetwahlen 2006 erreichte die Awoda mit 19 Sitzen den zweiten Platz hinter der Neugründung Kadima, mit der sie anschließend eine Regierungskoalition einging.

Als die ultrarechte^[2] bzw. rechtsradikale Partei Isra'el Beitanu von Avigdor Lieberman in die Koalition aufgenommen wurde, protestierten neun Knesset-Abgeordnete, darunter der Awoda-Minister Ophir Pines-Paz, der aus Protest gegen diese Entscheidung sein Ministeramt niederlegte und aus der Regierung ausschied, gegen eine Koalition der Arbeitspartei mit Isra'el Beitenu, da diese Partei für eine strikte Trennung von Arabern und Juden eintritt und in diesem Zusammenhang eine Ausweisung palästinensischer Araber ins Westjordanland fordert.^[3]

Ideologie

Die Mapai entstammte der sozialistischen Arbeiter von Zion-Bewegung und hing der zionistisch-sozialistischen Ideologie an, wie sie von Nachum Syrkin und Ber Borochov verbreitet wurde. Während der Führung durch Ben-Gurion (30er bis 50er Jahre) konzentrierte sich die Mapai hauptsächlich auf zionistische Anliegen und sah ihr vordringlichstes Ziel in der Schaffung einer nationalen Heimstätte für Juden.

Nach der Gründung Israels wirkte die Mapai am Aufbau des neuen Staates mit, unter anderem bei der Gründung der israelischen Armee IDF (Tzahal - צה"ל), wobei sie jede andere bewaffnete Gruppe auflöste, der Gründung vieler Siedlungen, der Ansiedlung von mehr als 1.000.000 jüdischen Einwanderern und der Integration der Einwanderer in eine neue zionistische israelische Kultur.

Die Awoda entwickelte sich in den letzten Jahrzehnten in manchen sozial- und wirtschaftspolitischen Fragen zu einer Partei der Mitte. Sie galt als Vertreterin der aus Europa eingewanderten Mittel- und Oberschicht des Landes. Da die Friedens- und Sicherheitspolitik alles überlagert, werden ökonomische Fragen in Israel selten kontrovers diskutiert, der politische Schwerpunkt liegt in diesem Bereich somit weniger auf politischen Ideologien. Erst mit der Wahl von Amir Peretz zum Parteiführer nahmen sozialpolitische Fragen wieder größeres Gewicht ein. Peretz ist ein orientalischer Jude, der die Dominanz der etablierten europäischen Juden an der Spitze der Awoda aufbrach.

Früher stand die Awoda für eine harte Position in Verteidigungsfragen. Unter ihrer Regierung war Israel an der Sueskrise (1956), dem Sechstagekrieg und dem Jom-Kippur-Krieg beteiligt. In der Frage des palästinensisch-israelischen Konflikts nahm die Arbeitspartei seit vielen Jahren eine gespaltene Position ein. Die so genannte „Tauben-Fraktion“ um Jossi Beilin, Amram Mitzna, Awraham Burg und Juli Tamir unterstützte uneingeschränkt Friedensverhandlungen mit den Palästinensern und ist zur Räumung der meisten israelischen Siedlungen bereit. Anhänger dieser Richtung kritisieren mit Nachdruck die Vorgehensweise der Israelischen Armee gegen die Palästinenser - etwa die gezielten Tötungen von Führern der Terrororganisationen. Im Jahr 2003 spaltete sich eine kleine Gruppierung um Jossi Beilin und Ja'el Dajan von der Awoda ab, um später zusammen mit Meretz eine neue Linkspartei mit dem Namen Meretz-Jachad (sozialdemokratisches Israel) zu bilden. Die so genannte „Pragmatiker-Fraktion“ der Arbeitspartei um Schimon Peres, Ophir Pines-Paz, Chaim Ramon und Benjamin Ben-Eliezer unterstützte die Idee von Verhandlungen mit den Palästinensern im Fall der Beendigung des Terrors und des Austauschs der derzeitigen palästinensischen Führung durch eine Regierung, welche nicht mit gewalttätigen Gruppierungen in Verbindung steht. Schimon Peres und Chaim Ramon verließen 2006 jedoch die Awoda und schlossen sich der Kadima an.

Parteivorsitzende der Mapai und der Awoda

• David Ben Gurion (1948-1963)
• Levi Eschkol (1963-1969)
• Golda Meïr (1969-1974)
• Jitzchak Rabin (1974-1977)
• Schimon Peres (1977-1992)
• Jitzchak Rabin (1992-1995)
• Schimon Peres (1995-1997)
• Ehud Barak (1997-2001)
• Benjamin Ben Eliezer (2001-2002)
• Amram Mitzna (2002-2003)
• Schimon Peres (2003-2005)
• Amir Peretz (2005-2007)
• Ehud Barak 2007-

Siehe auch

• Liste israelischer Parteien
• Politisches System Israels

Weblinks

• [1]

Einzelnachweise

1. ↑ Mordecai Naor: Eretz Israel, Könemann, Köln, 1998, ISBN 3-89508-594-4, Seite 394
2. ↑ Bettina Marx: Ein Minister als strategische Bedrohung (ARD, 30. Oktober 2006); Arbeitspartei bleibt in der israelischen Regierung (NZZ, 29. Oktober 2006); Olmert: Koalition mit Ultrarechten ändert Israels Nahostpolitik nicht (Der Standard, 30. Oktober 2006)
3. ↑ Mazal Mualem: Labor MK: Lieberman's entry into gov't would mark 'black day'; Jack Khoury, Yoav Stern: Labor's Arab members vow to 'settle score' over partnership with Lieberman; Akiva Eldar: So much for another kind of olive harvest (alle drei in: Ha'aretz, 27. Oktober 2006)

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