Arbeitspartei (Niederlande)

Arbeitspartei (Niederlande)
Parteiplakat

Die Partij van de Arbeid (PvdA) ist eine niederländische politische Partei sozialdemokratischer Ausrichtung, die seit 1946 ununterbrochen sowohl in der ersten als auch in der zweiten niederländischen Kammer (dem gewählten Unterhaus des niederländischen Parlaments) vertreten ist und mehrmals den Ministerpräsidenten gestellt hat. Die Partei hat zur Zeit ca. 62.000 Mitglieder.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs

Vor dem Zweiten Weltkrieg hieß die sozialdemokratische Partei der Niederlande: SDAP (Sozialdemokratische Arbeiter-Partei), gegründet 1894. Sie war im Vergleich zur deutschen SPD spät gegründet worden und relativ schwach. Das lag an

  • einer vorherigen Vereinigung SDB unter Ferdinand Jacobus Domela Nieuwenhuis, einem lutherischen Prediger, der Atheist wurde und den SDB zum Anarchismus führte;
  • der noch geringen Industrialisierung der Niederlande;
  • am Wahlrecht, das die ärmere Bevölkerung ausschloss.

Der bekannteste Führer der SDAP war in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts Jelles Troelstra. Dieser strebte 1919 eine Revolution an - die aus Russland und Deutschland kommenden Revolutionen würden nicht an der Landesgrenze halt machen, meinte er. Die Revolution misslang, da die Bevölkerung dem Königshaus treu blieb. Die SDAP arbeitete parlamentarisch weiter, wurde aber von den anderen Parteien boykottiert. Erst 1939 gelangte sie im Londoner Exil während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg in das Kabinett Gerbrandy.

Neugründung 1946

Nach dem deutschen Einmarsch wurde die SDAP 1940 unter Aufsicht gestellt und kurz darauf aufgelöst. Nach der Befreiung versuchte man, eine große linke Volkspartei unter Einschluss der linken Liberalen zu errichten. Die so entstandene PvdA von 1946 glich aber sehr der Partei aus der Vorkriegszeit. Nach 1980 wurden immer mehr "Dogmen" des "Vorkriegssozialismus" aus den offiziellen Parteiprinzipien entfernt.

In den 1950er Jahren hatte die PvdA vor allem mit der katholischen Partei zusammengearbeitet ("römisch-rote Kabinette"), ebenso in einem kurzen Zwischenspiel 1966. Erst 1973 kam sie wieder in die Regierung, nachdem sie in den Wahlen zuvor eine linke Plattform zusammen mit anderen Parteien (auch mit einem "Schattenkabinett") angeführt hatte. 1977 wurde die Ministerpräsidentschaft unter den Uyl durchaus an der Wahlurne belohnt, aber die linke Politik hatte ihre Schattenseiten: rechts splitterte sich die Partei DS 70 ab, die immerhin zwei Wahlperioden lang recht erfolgreich war, und 1977 wollten die Christdemokraten nicht in ein Kabinett, dass von den Neuen Linken der PvdA dominiert sein würde. Die Neue Linke (Nieuw Links) war für Feminismus, Dritte-Welt-Problematik und gesellschaftliche Reformen offen und wollte die DDR frühzeitig anerkennen.

Jüngere Geschichte seit 1989

Längere Regierungsverantwortung hatte die Partei erst wieder seit 1989, in einer Koalition unter dem Christdemokraten Lubbers. Diese Regierungsbeteiligung des pragmatischen Wim Kok, dem Finanzminister, ist ihm vom linken Parteiveteranen den Uyl sehr übelgenommen worden.

1994 gelang es der PvdA, zum ersten Mal seit dem allgemeinen Wahlrecht (1918) eine Regierung ohne die Christdemokraten zustande zu bringen. Das sozialliberale Kabinett unter Wim Kok von Sozialdemokraten, Rechts- und Linksliberalen führte Reformen rechtspolitischer Art durch (Sterbehilfe, Homoehe usw.) und schien auch wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Die Wahlen von 1998 bestätigten das Kabinett, und abermals wurde die PvdA stärkste Partei.

Bei den Wahlen von 2002 jedoch stürzte die PvdA dramatisch ab, von knapp 30 Prozent auf ungefähr 15. Vor allem der Siegeszug des Pim Fortuyn hatte dazu geführt, aber auch die Regenerierung der Christdemokraten und der Rücktritt des Kabinetts wegen eines Berichts über ihr Verhalten während des Massakers von Srebrenica. Koks „Kronprinz“, der Sozialminister Ad Melkert, konnte mangels Charisma nicht überzeugen. Fortuyns Kampagne hatte ihn erfolgreich in die Defensive getrieben. Hinzu kamen negative Aspekte der Sozialpolitik des sozialliberalen Kabinetts, mit einer Debatte über den Kombilohn und die vielen arbeitsunfähig Geschriebenen (Die Opposition erhob den Vorwurf einer riesigen versteckten Arbeitslosigkeit).

2003, anlässlich von Neuwahlen, erholte die PvdA sich jedoch wieder unter Wouter Bos, unter demselben rutschte sie 2006 aber auch wieder ab. Seit 2007 ist die PvdA Juniorpartner in der Regierung unter Jan Peter Balkenende. Zu den größten Sorgen der Partei gehören die Erfolge der Socialistische Partij: Noch in den 1990ern war sie eine Splitterpartei, seit 2007 ist sie mit 16,6 Prozent drittstärkste Partei - auf Kosten der Grünen, vor allem aber der PvdA.

International

Die PvdA-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben sich der Sozialdemokratischen Partei Europas angeschlossen. Die PvdA ist ferner Mitglied der Sozialistischen Internationalen.

Regierungsbeteiligung

Die Partei hat dreimal den Ministerpräsidenten gestellt und war mehrmals in großen Koalitionen als Regierungspartei vertreten:

  • 1945-1948 in der Regierung
  • 1948-1958: Ministerpräsident Willem Drees
  • 1965/1966: in der Regierung
  • 1973-1977: Ministerpräsident Joop den Uyl
  • 1981-1982: in der Regierung
  • 1989-1994: in der Regierung
  • 1994-2002: Ministerpräsident Wim Kok
  • 2007- : in der Regierung

Wahlergebnisse

  • 1946: 28,3% - 29 Sitze (von hundert Sitzen)
  • 1948: 25,6% - 27 Sitze
  • 1952: 28,9% - 30 Sitze
  • 1956: 32,6% - 34 Sitze (nach Parlamentsvergrößerung auf 150 Sitze: 50)
  • 1959: 30,3% - 48 Sitze
  • 1963: 28,0% - 43 Sitze
  • 1967: 23,5% - 37 Sitze
  • 1971: 24,5% - 39 Sitze
  • 1972: 27,3% - 43 Sitze
  • 1977: 33,8% - 53 Sitze
  • 1981: 28,2% - 44 Sitze
  • 1982: 30,4% - 47 Sitze
  • 1986: 33,3% - 52 Sitze
  • 1989: 31,9% - 49 Sitze
  • 1994: 23,9% - 37 Sitze
  • 1998: 29,0% - 45 Sitze
  • 2002: 15,1% - 23 Sitze
  • 2003: 27,3% - 42 Sitze
  • 2006: 21,2% - 33 Sitze

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