Ministerium für Staatssicherheit der Volksrepublik China

Das Ministerium für Staatssicherheit (chin. 中華人民共和國國家安全部 / 中华人民共和国国家安全部, Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó Guójiā Ānquánbù „Ministerium der Volksrepublik China für Staatssicherheit“) ist für Sicherheitsbelange der Volksrepublik China zuständig. In Europa wird der Name des Ministeriums zumeist im Zusammenhang mit den Themenfeldern Netzzensur und Menschenrechte genannt.

Das Ministerium für Staatssicherheit der Volksrepublik China ist vermutlich der größte und aktivste Auslandsnachrichtendienst. Das Ministerium ist aber auch für Aufgaben der inneren Sicherheit zuständig. Wegen seiner Rolle als Inlandsnachrichtendienst und bei der Überwachung von Dissidenten wird es auch als Geheimpolizei bezeichnet. Laut chinesischer Strafprozessordnung besitzt es bei Gefährdung der nationalen Sicherheit die gleichen Rechte wie die Polizei.^[1] Der Minister ist Geng Huichang.

Auftrag

Laut Liu Fuzhi, früher Generalsekretär des Politbüros des Zentralausschusses der Kommunistischen Partei von China und Minister der Sicherheit, ist die Aufgabe des Ministeriums für Staatssicherheit, „die Sicherheit des Staates durch wirkungsvolle Maßnahmen gegen feindliche Agenten, Spione und konterrevolutionäre Tätigkeiten zu gewährleisten, die getan werden, um Chinas sozialistisches System zu sabotieren oder zu besiegen“. Eine der Hauptaufgaben des Ministeriums ist ohne Zweifel, Auslandsnachrichten von Zielen in zahlreichen Ländern zu erfassen. Es wird gesagt, dass viele Agenten in Hongkong, Macao und Taiwan tätig seien, sowie andere sich in die zahlreichen chinesischen Gemeinden in Übersee integriert haben. Zu einem Zeitpunkt wurden fast 120 Agenten, die inoffiziell in den USA, Kanada, West- und Nordeuropa und Japan als Geschäftsmänner, Banker, Gelehrte und Journalisten tätig waren, nach China zurückgerufen, was die Tatsache belegt, dass die Agenten des Nachrichtendienstes weit verbreitet sind.

Organisation

Büros

• Erstes Büro: Hauptabteilung Inland
• Zweites Büro: Hauptabteilung Ausland
• Drittes Büro: Hauptabteilung Hongkong, Macau, Taiwan
• Viertes Büro: Technik
• Fünftes Büro: Internationale Informationen
• Sechstes Büro: Spionageabwehr
• Siebtes Büro: Zirkulation
• Achtes Büro: Forschung
• Neuntes Büro: Überlauf- und Überwachungsabwehr
• Zehntes Büro: Wissenschaftliche und technologische Informationen
• Schulungsbüro
• Sektion für Überwachung und Bewertung (监察与审计科/監察與審計科 jiānchà yǔ shěnjì kē)

Weitere Dienststellen

• Generalstelle (办公厅/辦公廳 bàngōng tīng)
• Politische Abteilung (政治部 zhèngzhì bù)
• Parteikommision (党委/黨委 dǎngwěi)

Führung

Der Dienst wurde seit 1983 von folgenden Ministern geleitet, die direkt dem Staatsrat unterstehen:

• Ling Yun (凌云), 1983 - 1985
• Jia Chunwang, 1985 - 1998
• Xu Yongyue, 1998 - 2007
• Geng Huichang^[2], 2007 bis heute

Weblinks

• fas.org (englisch)
• globalsecurity.org (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Webseite des Obersten Gerichtshofs der VR China: Chinesische Strafprozessordnung
2. ↑ Geng Huichang auf china.org.cn mit Bild, Zugriff am 16. April 2009