Volksrepublik China

Volksrepublik China
中华人民共和国

Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó
Volksrepublik China
Flagge der Volksrepublik China
Wappen der Volksrepublik China
Flagge Wappen
Amtssprache Hochchinesisch (Mandarin)¹
Hauptstadt Peking (Beijing)
Staatsform Volksrepublik
Regierungsform Autoritäres, sozialistisches Einparteiensystem (KPCh)
Staatsoberhaupt Staatspräsident Hu Jintao
Regierungschef Premier des Staatsrates Wen Jiabao
Fläche 9.571.302 (4.) km²
Einwohnerzahl 1.339.724.852 (1.) (Volkszählung 2010)[1]
Bevölkerungsdichte 140 Einwohner pro km²
Bruttoinlandsprodukt
  • Total (PPP)
  • Total (Nominal)
  • BIP/Einw. (PPP)
  • BIP/Einw. (Nominal)
 2010
  • $ 10.085 Milliarden (2.)
  • $ 5.878 Milliarden (2.)
  • $ 7.518 (94.)
  • $ 4.382 (94.)
Human Development Index (89.) 0.663[2]
Währung Renminbi (RMB)²
1 Yuan entspricht 10 Jiao
Gründung 1. Oktober 1949
Nationalhymne Marsch der Freiwilligen
Zeitzone UTC+8 = MEZ+7
Internet-TLD .cn und .中国
Telefonvorwahl +86
(↑¹) Kantonesisch und Englisch beziehungsweise Portugiesisch sind zusammen mit Hochchinesisch Amtssprachen in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao.
(↑²) Der Hongkong-Dollar oder Pataca sind die offizielle Währung Hongkongs und Macaos; vgl. Chinesische Währung
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Die Volksrepublik China (chinesisch 中華人民共和國 / 中华人民共和国 Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó Aussprache?/i), meist China, im 20. Jahrhundert in ideologischer Abgrenzung zur Republik China auch „Rotchina“ genannt, ist mit knapp 1,34 Milliarden Einwohnern das bevölkerungsreichste Land der Erde, der flächengrößte Staat in Ostasien und hinsichtlich der Landfläche nach Russland, Kanada und den USA der viertgrößte der Erde.

Die Volksrepublik China grenzt an 14 Staaten und hat damit gemeinsam mit Russland die meisten Nachbarländer der Welt. Im Uhrzeigersinn sind dies: Vietnam, Laos, Myanmar, Bhutan, Nepal, Indien, Pakistan, Afghanistan, Tadschikistan, Kirgisistan, Kasachstan, Russland, Mongolei und Nordkorea.

Inhaltsverzeichnis

Etymologie

Der Name China stammt, ebenso wie das lateinische Sina (Sinologie), wahrscheinlich von der Qin-Dynastie. Über mehrere Stationen und Sprachen gelangte die Bezeichnung Qin entlang der Seidenstraße bis nach Europa. Das chinesische Äquivalent zum deutschen Wort China ist Zhōngguó (中國 / 中国), das im Deutschen recht gut mit Reich der Mitte wiedergegeben wird.

Die Volksrepublik China umfasst fast das gesamte als China bekannte kulturell-geographische Gebiet Asiens, mit Ausnahme der Insel Taiwan, welches von der Volksrepublik beansprucht wird, und einiger kleiner Inseln vor der Küste Fujians. Seit der 1949 nach einem Bürgerkrieg erfolgten Staatsgründung wird die Volksrepublik von der Kommunistischen Partei Chinas regiert. Die chinesische Nationalpartei Kuomintang zog sich nach Taiwan zurück. Der politische Status Taiwans sowie der anderen Inseln ist umstritten; dieses mit 23 Millionen Einwohnern dichtbevölkerte Gebiet heißt offiziell Republik China. Dies wird im Taiwan-Konflikt deutlich.

Weitere Bezeichnungen für die VR China sind der veraltete Begriff Rotchina und das vor allem im englischen Sprachraum verbreitete Festlandchina (Mainland China). Beide Begriffe schließen die an der Küste gelegenen Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao aus, die seit 1997 beziehungsweise 1999 zum Staatsgebiet gehören.

Das Staatsgebiet gliedert sich in 22 Provinzen (ohne Taiwan), fünf autonome Gebiete, vier regierungsunmittelbare Städte und zwei Sonderverwaltungszonen (siehe Administrative Gliederung der VR China). Davon entfallen auf die drei größten Gebiete 45 Prozent der Staatsfläche: Xinjiang und Tibet im Westen sowie die Innere Mongolei im Norden. Allerdings sind diese Gebiete nur wenig fruchtbar und mit einem Anteil von 4 Prozent an der Bevölkerung der Volksrepublik sehr dünn besiedelt. Um das rasche Bevölkerungswachstum einzudämmen, wurde die Ein-Kind-Politik betrieben, die wieder gemildert worden ist, weil es zu großen Fehlplanungen und demographischen Verwerfungen gekommen ist. In den letzten Jahrzehnten hat sich die Zunahme der Bevölkerung von etwa 2,8 Prozent in den 1960ern auf 0,6 Prozent eingependelt. Im Jahr 1990 gebar eine Frau im Durchschnitt noch 2,3 Kinder, im Jahr 2004 nur noch 1,7.[3] Das bevölkerungsreichste Land der Erde hat mit 1,3 Milliarden mehr Einwohner als Nordamerika und Europa zusammen.

Obwohl die Volksrepublik China noch als Entwicklungsland eingestuft wird, verändert sie sich seit ihrer teilweisen wirtschaftlichen Öffnung nach der „Kulturrevolution“ zunehmend zu einer Großmacht.[4] Sie vertritt international die „Ein-China-Politik“, deren offizielle Anerkennung sie seit Anfang der siebziger Jahre auch im Westen durchsetzt. Wirtschaftlich weist China eine hohe Dynamik auf.

Geographie

Gliederung

Topographie Chinas

Festlandchina ist mit 9,5 Millionen Quadratkilometern etwa so groß wie die USA oder ganz Europa bis zum Ural. Die physische Oberfläche, die klimatischen Bedingungen und damit die Bewohnbarkeit der einzelnen Regionen des Landes unterscheiden sich sehr stark. China ist durch eine Reihe natürlicher Grenzen von seinen Nachbarn getrennt: im Osten und Südosten durch Meere (Gelbes Meer, Ostchinesisches Meer und Südchinesisches Meer), im Süden, Südwesten, Westen und Nordwesten durch hohe Bergmassive, im Norden durch Steppen und Wüsten und im Nordosten durch Flüsse (Amur und Ussuri).

Die Nord-Süd-Ausdehnung Chinas beträgt 4500 km; die Ost-West-Ausdehnung 4200 km. Die Küstenlänge aller Seegrenzen Chinas beläuft sich auf 14.500 km. Der längste Fluss Chinas ist mit rund 6300 km der Jangtsekiang (Pinyin: Chángjiāng), der höchste Berg der auf der Grenze zu Nepal liegende Mount Everest mit 8848 m und der größte See der Qinghai-See mit rund 4500 km². Die Gebirge bedecken in China zwei Drittel des Landes.

Die Volksrepublik China und Russland haben mit jeweils vierzehn die größte Anzahl von Nachbarstaaten mit einer Landgrenze. Die Grenze zu Russland wird durch den Binnenstaat Mongolei und die Grenze zu Indien gleich zweimal durch Bhutan und Nepal unterbrochen, was in dieser Häufigkeit einzigartig ist.

Im Uhrzeigersinn grenzt China: im Süden an Vietnam (1281 km), Laos (423 km), Myanmar (2185 km), Bhutan (470 km) und Nepal (1236 km), im Süden und Südwesten an Indien (3380 km), im Westen an Pakistan (523 km), Afghanistan (76 km), Tadschikistan (430 km), Kirgisistan (858 km) und Kasachstan, (1533 km) im Norden einmal kurz an Russland (40 km), die Mongolei (4677 km), danach zum zweiten Mal im Norden, Nordosten und Osten an Russland mit (3605 km), und im Osten an Nordkorea (1416 km).

Die Volksrepublik China hat mit 22.133 km Gesamtlänge die längste Landgrenze aller Staaten der Erde.

Das Territorium wird grob in drei Bereiche unterteilt:

Gewässer

Die drei wichtigsten und längsten Flüsse sind der Jangtse, der Gelbe Fluss (Hwangho) und der Xi Jiang, gefolgt von Mekong, Perlfluss, Brahmaputra und Amur. Die Flüsse fließen den geographischen Gegebenheiten folgend von Westen nach Osten, das heißt aus den Hochregionen mit Schnee und Gletschern und wenig Niederschlag, in die Ebenen mit viel Niederschlag.

Die Gewässer in China haben mit großen Verschmutzungsgraden zu kämpfen, so wurde der Tai-See saniert, wegen dessen Verschmutzung im Juni 2007 sechs Tage lang die Wasserversorgung stillgelegt werden musste. Die Reinigung allein dieses Sees kostete um die 108,5 Milliarden Yuan (10 Milliarden Euro).[5]

→ Siehe auch: Liste chinesischer Seen

Klima

Niederschläge

→ Hauptartikel: Klima in China

Das Klima ist mit 18 verschiedenen Klimazonen so vielfältig wie die Geographie: Im Westen, Norden und Nordosten herrscht ausgeprägtes Kontinentalklima mit sehr kalten Wintern und heißen Sommern. Im Süden ist das Klima hingegen subtropisch bis tropisch. Tibet hat ein spezielles Hochgebirgsklima.

Die Fläche Chinas besteht zu 1,5 Prozent aus Städten, 2 Prozent aus Feuchtgebieten, 6,5 Prozent aus Ödland, 9 Prozent aus Wald, 21 Prozent aus Wüste, 24 Prozent aus Grasland und zu 36 Prozent aus Ackerland.

Wie aus dem nebenstehenden Bild jedoch zu entnehmen ist, ist Landwirtschaft in China im Wesentlichen nur in der süd-östlichen Hälfte des Landes möglich. Eine ungefähre Grenze zeigt die rote Grenzlinie ab der 380 mm Niederschlag im Jahr zu verzeichnen ist.

Fauna

Die Wirbeltiere der Volksrepublik zählen über 6300 Arten – mehr als 10 Prozent aller Wirbeltierarten der Welt. Davon sind 2469 Landwirbeltiere (rund 500 Säugetierarten, 1258 Vogelarten, 376 Reptilienarten und 345 Amphibienarten[6]) und 3862 Fischarten. Außerdem kommen hunderttausende Arten von Wirbellosen vor, darunter wohl 150.000 Insektenarten. Zu den Endemiten und besonders seltenen Tierarten gehören der Große Panda, Stumpfnasenaffen, der Südchinesische Tiger, der Ohrfasan, der Rotkammkranich, der Nipponibis und der China-Alligator. Der Große Panda kann bis zu 160 Kilogramm wiegen. Zurzeit gibt es in der Volksrepublik rund 1600 Exemplare. Der Rotkammkranich kann über 1,2 Meter groß werden. Er ist weiß und hat auf dem Kopf einen flammend roten Kamm. In Ostasien wird er als Symbol der Langlebigkeit betrachtet. Der Chinesische Flussdelfin, der nur im Jangtse und einigen Nebenflüssen lebte, ist wahrscheinlich bereits ausgestorben.

Flora

Die Volksrepublik zählt 30.000 Arten an „höheren Pflanzen“. Nach Malaysia und Brasilien liegt China damit auf Platz 3 der Länder mit den meisten Pflanzenarten.[7] Fast alle Pflanzenfamilien der nördlichen Hemisphäre sind hier vertreten. Es gibt über 106 Moosfamilien, die 70 Prozent der bisher gezählten Moosfamilien ausmachen. Weiter sind in der Volksrepublik 11 Familien von Nacktsamern mit 34 Gattungen zu finden, darin 40 Prozent der Nadelbaumarten, diese vertreten 54 Prozent der Familien. 24 Prozent der bekannten Gattungen der Bedecktsamer weltweit wurden dort bestimmt. Alle Samenpflanzen zusammen stellen etwa 8000 Holzgewächse, darunter rund 2000 Baumspezies. Ursprünglich nur in China beheimatete Bäume sind unter anderem der Urwelt-Mammutbaum (Metasequoia glyptostroboides), die China-Zypresse (Glyptostrobus pensilis), der Cathaya-Baum (C. argyrophylla), die Goldlärche, die Fujian-Zypresse (Fokienia hodginsii), der Taubenbaum und die Eucommia. In der Volksrepublik China gibt es über 2000 essbare Pflanzenarten und mehr als 3000 Pflanzenarten, die medizinisch verwertet werden können. Die wichtigsten medizinisch genutzten Pflanzen sind der Ginseng vom Changbai-Gebirge, der Saflor aus Tibet, der Bocksdorn aus Ningxia und der Notoginseng aus Yunnan und Guizhou. Von den äußerst vielfältigen Zierpflanzen sind die beliebtesten die als „Königin der Blumen“ bezeichneten Pfingstrosen mit ihren farbenprächtigen Blüten. Auch gibt es eine große Artenfülle an Rhododendren sowie 500 Bambusarten. Erwähnenswert ist in dem Zusammenhang, dass die 100 meist kleinwüchsigen Arten Japans aus China importiert worden sind.

Naturkatastrophen

Besonders der Osten Chinas, aber auch die südlichen Provinzen und der Himalaya sind häufig von Erdbeben betroffen. Durch Bodenerosion entsteht die Gefahr von Erdrutschen. An den Flüssen Jangtse und Huang He (der rote und der gelbe Fluss) kommt es häufig zu Überschwemmungen. Der Bau des Drei-Schluchten-Damms bringt völlig neue Gefahren für die Umwelt mit sich, weitreichende Veränderungen der Landschaft und Vernichtung von natürlichen Lebensräumen durch Überflutung, wird aber auch die Überflutungen flussabwärts stark einschränken können. Die Küsten im Süden und Osten des Landes sind häufig Taifunen ausgesetzt.

Bevölkerung

Heihe-Tengchong-Linie: östlich der Linie leben mehr als 90% der gesamten Bevölkerung der Volksrepublik

China ist mit rund 1,3 Mrd. Einwohnern das bevölkerungsreichste Land der Erde, und viele seiner Regionen gehören zu den am dichtesten besiedelten der Welt. In der Geschichte des Landes waren Überbevölkerung und die damit verbundenen Probleme bei der Ernährung der Menschen Ursache für tiefe politische und wirtschaftliche Krisen und Hungersnöte. Die Volksrepublik China geht deshalb in der Bevölkerungspolitik Wege, die weltweit einzigartig sind und im Inland wie Ausland Kontroversen auslösen.

Im November 2010 begann in der Volksrepublik die erste Volkszählung seit zehn Jahren, die weltweit umfangreichste Volkszählung der Geschichte.[8] Die Ergebnisse der Zählung wurden erstmals am 27. April 2011 in Peking bekanntgegeben. Demnach hatte die Volksrepublik China am 1. November 2010 eine Gesamtbevölkerung von 1,3397 Milliarden Menschen. Außerdem stieg der Anteil der über 60-jährigen und der Stadtbewohner an. [9]

Völker

→ Hauptartikel: Völker Chinas

91,59 Prozent der Bevölkerung Chinas sind Han-Chinesen, und obwohl die 55 offiziell anerkannten nationalen Minderheiten gegenüber der Han-Mehrheit einige Vorrechte haben, wird der Regierung der Volksrepublik China von vielen Seiten vorgeworfen, besonders die muslimischen Minderheiten zu unterdrücken. Einer der Brennpunkte ist Ost-Turkestan Xinjiang, welches die Heimat der muslimischen Uiguren und Kasachen ist. Bereits seit der Eroberung durch das kaiserliche China gibt es eine starke chinesische Einwanderung nach Xinjiang, um einerseits die übervölkerten ostchinesischen Gebiete zu entlasten und andererseits die Bodenschätze Xinjiangs zu erschließen. Auch das Atomtestgelände des chinesischen Militärs befindet sich in der dünn besiedelten Region, wodurch es bei der einheimischen Bevölkerung zu Strahlenschäden kam.

Sprachen

Neben Hochchinesisch als allgemeiner Amtssprache sind je nach Region weitere Sprachen offiziell anerkannt. Dazu zählen das Kantonesische in Hongkong und Macao, das Koreanische in Yanbian, das Mongolische in der Inneren Mongolei, das Tibetische in Tibet, das Uigurische in Xinjiang sowie Zhuang in Guangxi.

Zu den Sprachen ohne offiziellen Status zählen unter anderem:

Religion

Buddhistischer Tempel

→ Hauptartikel: Religion in der Volksrepublik China

Religion und Staat
China ist offiziell ein „laizistischer Staat“. Die VR China hat in allen ihren Verfassungen, von der ersten bis zur heute gültigen immer das Recht auf Religionsfreiheit verankert. Der Glaubensausübung sind jedoch nach wie vor Grenzen gesetzt, auch wenn die einschlägigen Regelungen liberaler gehandhabt werden als noch in den frühen 1980er Jahren. Für den chinesischen Staat gilt Religion als Privatsache. Es steht jedem frei, alleine oder in der Gemeinschaft mit anderen, zu beten, Schriften zu rezitieren, Gottesdienste abzuhalten, zu taufen oder Messen zu lesen.[10] Es ist den Kirchen jedoch nicht erlaubt, die Politik zu kommentieren und zu kritisieren. Die Sozialgestalt der christlichen Kirchen ist dem Staat suspekt. Forderungen der Staatsräson an die Kirchen sollen verhindern, dass sich die Kirchen instrumentalisieren lassen zur Destabilisierung der nationalen Souveränität, des politischen Systems oder des sozialen Friedens. Für den Staat ist wichtig, dass die Kirchen, wie alle in China tätigen Organisationen, akzeptieren, dass in gesellschaftlichen Streitfällen, wie beispielsweise Empfängnisverhütung oder Abtreibung, die Linie der Kommunistischen Partei Chinas und nicht die eines Kirchenführers für China entscheidend ist. Deshalb wird in der Praxis die Religionsfreiheit eingeschränkt, wenn religiöse Aktivitäten, nach Lesart der Regierung, die öffentliche Ordnung stören, von ausländischen Machthabern kontrolliert seien oder zur Regierung in Opposition stünden. Opposition ist in China nur innerhalb der kommunistischen Partei gestattet. In der gesellschaftlichen Öffentlichkeit hat die Religion nur sehr wenig Raum. Jenseits der gottesdienstlichen Aktivitäten bauen inzwischen zwar immer mehr christliche Kirchengemeinden kleine diakonische Einrichtungen auf, die Entwicklung einer politisch relevanten christlichen Sozialethik ist aber nicht in Sicht.[11] Es ist auch nicht ungewöhnlich, dass ein Gläubiger sich zu mehreren, zum Beispiel dem buddhistischen und dem evangelischen Glauben bekennt. Aufgrund dieser sehr lockeren Organisationen gehen die Schätzungen über die Anzahl der Christen von 50 Millionen bis zu 90 Millionen.[12] Die Zahl der Christen in China nimmt in den letzten Jahren stark zu.

Verbreitete Religionen
Verbreitete Religionen sind Buddhismus (vgl. Buddhismus in China, Buddhismus in Tibet), Daoismus, Islam und Christentum (vgl. Christentum in China, darunter die Römisch-katholische Kirche in China und der Protestantismus in China), daneben ist alter chinesischer Volksglauben sehr einflussreich. Der Konfuzianismus, der eher Sozialethik als Religion ist, beeinflusst die moralischen Verhaltensweisen der Chinesen.

Chinas offizielle Kirchen

Die Dongmenkirche im Osten der Stadt Fuzhou

Heute gibt es fünf offiziell anerkannte nationale Religionsgemeinschaften (die buddhistische, die daoistische, die islamische, die katholische und die protestantische). Daneben gibt es halb-offiziell noch eine russisch-orthodoxe Gemeinschaft (zurzeit drei Kirchen in Betrieb) und eine jüdische, mit einer Synagoge in Shanghai. Darüber hinaus gibt es auf Provinz- und Kreisebene noch mehr als 3000 religiöse Gemeinschaften.[13] Die katholische und die protestantische Kirche gelten, auch aufgrund eines unterschiedlichen Begriffs für „Gott“ als zwei völlige getrennte Kirchen. Die Katholiken bezeichnen Gott als Tian Fu = Himmlischer Herrscher, die Evangelischen bezeichnen Gott als Shang Di = Höchster Herr.[14] Gläubige, die sich in einer dieser offiziellen bzw. halb-offiziellen Gemeinschaften engagieren haben keine Repression und auch sonst keine Nachteile zu befürchten. Im Bereich der karitativen Arbeit wird die Arbeit dieser Kirchen vom Staat oft gefördert.[15] Insgesamt ist das religiöse Leben in China mehr von kleinen überschaubaren, eher familiären Zirkeln als von großen Organisationen bestimmt. So gibt es in Peking nur neun protestantische Kirchen jedoch über 700 offiziell registrierte Versammlungshäuser. Dies können Werkhallen oder Räume in Bürohäusern sein.[16] Tempel und Klöster erfahren seit einiger Zeit wieder starken Zulauf, was vor allem mit der größer gewordenen sozialen Unsicherheit seit den Reformen in Zusammenhang steht.

Nicht registrierte Gemeinschaften
Gläubige können sich auch außerhalb der offiziellen Religionsgemeinschaften zu Gottesdiensten und anderen Versammlungen treffen. Religiöse Gemeinschaften außerhalb der genannten offiziellen „patriotischen“ Kirchen existieren jedoch in einer rechtlichen Grauzone. Diese nicht registrierten Gemeinschaften werden als lokale Zusammenschlüsse akzeptiert, jedoch nicht in der Form und in der Organisation größerer Kirchen. Dort gilt das Monopol von Chinas offiziellen Kirchen. Die nicht registrierten Gemeinschaften werden oft auch als Hauskirchen bezeichnet, dies ist aber etwas irreführend. Diese Gemeinschaften versammeln sich oft in kleinem Rahmen, sie mieten sich aber auch größere Säle und manche „Hauskirchen“ besitzen sogar eine eigene Kirche.[17] Die Hauskirchen sind also keine Untergrundkirchen. Die Hauskirchen werden von der offiziellen evangelischen Kirche in der Regel mit Bibeln, Gesangbüchern und anderen Schriften unterstützt, und auch die soziale und karitative Arbeit vieler ihrer Kirchenmitglieder wird anerkannt.[18] Allerdings will die Regierung die Kirchen nicht nur unterstützen, sondern auch kontrollieren und die nicht registrierten Gemeinschaften beanstanden den Mangel an Rechtssicherheit bei Streitfällen mit lokalen Funktionären.[19] Dies ist ein allgemeines Problem in China, welches aktuell bis in die obersten Parteigremien behandelt wird (siehe Administrativhaft). So schätzt Amnesty International jährlich etliche Tausend Verhaftungen.[20] Andere Schätzungen liegen bei knapp 1000 Verhaftungen.[21] Bei über 25 Mio. Mitgliedern der Hauskirchen [22] sind dies zwar Einzelfälle, es kann aber bei Streitfällen sehr wohl zu Verhaftungen kommen. Zwischen dem Vatikan und der chinesischen Regierung kommt es immer wieder zu Streit und der Papst war bisher zu einer Reise nach China nicht bereit, trotzdem sind inzwischen 85 % bis 90 % der Bischöfe der offiziellen „katholischen patriotischen Kirche Chinas“ vom Vatikan anerkannt und der Papst versucht in den letzten Jahren zwischen den registrierten Katholiken und den nicht registrierten Katholiken zu vermitteln.[23] Ein Problem, sowohl für die Kirchen wie auch für den Staat, ist das Wachsen von mitunter sehr obskuren Sekten, die manchmal versuchen, ganze Hauskirchen abzuwerben. Für die christlichen Gemeinden ist die Gefährdung durch diese Sekten inzwischen größer als die Gefährdung durch die staatliche Gängelung und Kontrolle. Es wird versucht, durch eine bessere religiöse Ausbildung der Führungskräfte diesem Problem zu begegnen.[23]

Großer Buddha in Ling Shan

Sekten und nationale Minderheiten
Seit den späten 1980er Jahren sind zahlreiche neue religiöse Bewegungen entstanden, die von den Behörden zunächst ignoriert wurden. Die bekannteste dieser Bewegungen ist Falun Gong, die seit 1999 strikt verboten ist, bei der die Mitgliedschaft seither mit Arbeitslager bedroht wird und für dessen Gründer Li Hongzhi, der in den USA lebt, Auslieferung beantragt wurde. Es wird Falun Gong vorgeworfen, die Religion zur Opposition gegenüber dem Staat zu benutzen. Spannungsfelder gibt es mit der muslimischen Minderheit, die in Westchina lebt und bei der stets Abspaltungstendenzen von China befürchtet werden, sowie mit der lamaistischen Strömung des Buddhismus, vor allem in Tibet. Zur Abgrenzung gegen die arabische Welt ist in China nur eine chinesische Übersetzung, und nicht das arabische Original, des Korans erlaubt.[24]

Staatliche Aufsicht der Religionen
Die Regierung Chinas betont die Religionsfreiheit in China, sie beansprucht aber, die Religionen zu kontrollieren. Die Sorge um die Einheit und die Stabilität Chinas ist eine Konstante in der chinesischen Politik denn es gab in China immer wieder Aufstände von fanatisierten Sekten, zum Beispiel den Taiping-Aufstand sowie Diktate ausländischer Kolonialmächte wie nach dem Opiumkrieg, weshalb die Regierung sich absichern will. Die Kontrolle wird erleichtert durch klare und einheitliche Strukturen auf Seiten der Religionsgemeinschaften. Daher die Favorisierung der „offiziellen Kirchen“. Die Kontrolle wird wahrgenommen durch das „United Front Work Department“ und die „State Administration of Religious Affairs (SARA)“. Die Qualität der staatlichen Religionspolitik leidet unter gesetzlicher Unklarheit, Konkurrenz zwischen staatlichen Akteuren sowie unter der Tatsache, dass Posten in der staatlichen Aufsicht von Religion als Karriereabstellgleis gelten. Die faktische Religionspolitik ist geprägt von lokalen Beamten, die das ganze politische Spektrum von Altlinken bis zu Liberalen abdecken.[19]

Entwicklung

Bevölkerungsentwicklung der VR China 1950–2007. Der Einfluss des Großen Sprungs nach vorn im Jahre 1960 und der Ein-Kind-Politik sind deutlich sichtbar.

Nach der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1949 lebten in China etwa 540 Millionen Menschen. In den 1950er Jahren stieg die Bevölkerungszahl trotz niedriger Lebenserwartung stark an. Die politische Führung um Mao Zedong war der Ansicht, dass ein mächtiger Staat eine hohe Bevölkerungszahl benötigt. Erst am Ende des Jahrzehnts wurden Kampagnen zur Geburtenkontrolle initiiert.

Die Gesamtbevölkerung Chinas sank vorübergehend während des Großen Sprungs nach vorn, der eine große Hungerkatastrophe mit auslöste. Da die Überbevölkerung ein zusätzlicher Grund für die Hungersnot war, wurden in den 1960er Jahren zahlreiche Geburtenplanungskampagnen durchgeführt. Abtreibungen waren von da an erlaubt und Verhütungsmittel, wo vorhanden, kostenlos erhältlich. Die Kulturrevolution brachte die Kampagnen wiederum vorübergehend zum Stillstand. Daher waren die 1960er Jahre das Jahrzehnt mit dem höchsten Bevölkerungswachstum in China, wobei die Jahresrate in manchen Jahren 3 Prozent und mehr erreichte.

Nach der Kulturrevolution wurden die Aktivitäten erneut begonnen und dann auch verstärkt. Neben Kampagnen wurde das Heiratsalter erhöht und eine Zwei-Kind-Beschränkung eingeführt. Ab dem Ende der 1970er Jahre galten nochmals verschärfte Maßnahmen: In Zeiten der Wirtschaftsliberalisierungen und der Öffnung des Landes gegenüber dem Ausland galt die Überbevölkerung als Haupthindernis für den wirtschaftlichen Fortschritt. Die seit 1979 geltenden Regeln sehen die Ein-Kind-Familie und sofortige Abtreibung bei ungenehmigten Schwangerschaften vor. Die Kontrolle der Geburtenbegrenzung wird jedoch auf einer recht niedrigen administrativen Ebene durchgeführt und von der Zentralregierung nicht kontrolliert, sodass es erhebliche Unterschiede in der Handhabung der Regelungen gibt: In manchen Gebieten drohen bei jedem Verstoß drakonische Strafen, in anderen werden massenweise Ausnahmen gemacht. Vor allem außerhalb der Städte sind Familien mit zwei oder drei Kindern keine Besonderheit. Den nationalen Minderheiten wurden höhere Kinderzahlen zugestanden, ebenso Bauern, deren erstes Kind eine Tochter ist, und Zwillinge wurden als besonderes Glück angesehen, da in diesem Fall auch Han-Chinesen beide Kinder behalten durften und beide Kinder die vollen staatlichen Leistungen bekamen. Die Sanktionierung von ungenehmigten Geburten reicht von Entzug von Sozialleistungen über Geldstrafen bis zu Entlassungsdrohungen. Insgesamt ist die Durchführung der Politik schwierig, da eine hohe Dunkelziffer an Zweitgeburten geschätzt wird, was durch Geld- und Personalmangel sowie Korruption ermöglicht wird. 1981 überschritt die Bevölkerungszahl die Milliardengrenze und 2005 wurde mit 1,3 Milliarden Menschen der bisher letzte Meilenstein erreicht.

Bevölkerungspyramide Chinas im Jahr 2009

Dennoch wird geschätzt, dass durch die Geburtenkontrolle zwischen 300 und 340 Millionen Geburten verhindert wurden. Trotz dieser Maßnahmen wird die Bevölkerung weiter wachsen, wobei für 2032 (bei einer konstant bleibenden Fertilität von 1,7) mit 1,467 Milliarden Menschen der Gipfel erwartet wird. Danach wird ein Rückgang der Einwohnerzahl bis 2050 auf 1,424 Milliarden prognostiziert. Das aktuelle Bevölkerungswachstum liegt bei etwa 0,6 Prozent pro Jahr bei einer Geburtenrate von 15 Promille, einer Sterberate von 6,7 Promille und einer Kindersterblichkeit von 27 Promille. Momentan liegt die Anzahl der Kinder pro Frau bei 1,54.[25]

Die Ein-Kind-Politik ist in China selbst nicht unumstritten. Jedoch ist das Problem der Überbevölkerung so gravierend, dass die Regierung an eine generelle Aufhebung der Maßnahmen vorerst nicht denkt. Als Alternative ist eine steuerliche Benachteiligung von Familien mit mehreren Kindern im Gespräch. Das wäre eine Alternative, die dem Problem der Überalterung der Gesellschaft, die sich bereits abzeichnet, vorbeugt. Eine andere Alternative schlug Anfang Oktober 2004 der Chef der Bevölkerungskommission Chinas vor: Die Geburtenkontrolle solle zugunsten einer Zwei-Kind-Politik aufgelockert werden. Zunächst sollte ab 2010 Frauen über 35 Jahren ein zweites Kind erlaubt und nachfolgend jedes Jahr die Altersgrenze um ein Jahr gesenkt werden. Doch schon kurz nach dem Vorschlag der Kommission wurde die Ein-Kind-Politik ausgesetzt. Paare, die selbst Einzelkinder sind, dürfen seitdem ein zweites Kind haben.

Wie die größte englischsprachige Tageszeitung „China Daily“ am 24. Juli 2009 meldete, versuchen die Behörden in Shanghai jetzt sogar, Paare dazu zu überreden, ein zweites Kind zu bekommen. Der Hintergrund: Bereits jetzt sind 22 Prozent der Shanghaier über 60 Jahre alt, 2020 werden es nach Schätzungen bereits 34 Prozent sein. Die generelle Familienplanungspolitik der Regierung sei damit aber nicht infrage gestellt, wurde in demselben Zeitungsartikel betont. [26]

Aufgrund von Abtreibungen weiblicher Föten kamen 2005 in China auf 100 Mädchen 118 Jungen. Weltweit ist das Verhältnis 100:105. Deshalb ist das Feststellen des Geschlechtes per Ultraschall in der Volksrepublik unter Strafe gestellt, um wieder ein natürliches Gleichgewicht herzustellen. Jedoch deuten bestochene Ärzte an, dass sie „den Unterschied nicht sehen“ könnten. So schließen die Mütter darauf, dass das Baby ein Mädchen werden wird.

Die aktuelle Lebenserwartung liegt für Männer bei 70 und Frauen bei 74 Jahren.

Nachfolgend sind die Einwohnerzahlen der Volksrepublik China von 1950 bis 2050 angegeben. Die Zahlen von 2015 bis 2050 sind Prognosen des U.S. Census Bureau der USA. Gemäß dieser Zahlen wird die Bevölkerungszahl 2026 ihren Höhepunkt erreichen und ab 2027 rückläufig sein. Die Zahlen sind jedoch unsicher, denn sie sind stark von der weiteren Anwendung und Durchsetzung der Ein-Kind-Politik abhängig. Indien wird China 2025 voraussichtlich als bevölkerungsreichsten Staat der Erde ablösen, wobei sich das indische Wachstum aufgrund der heute noch sehr jungen Bevölkerung über das Jahr 2050 hinaus fortsetzen wird. [27]

Einwohnerzahlen 1950 bis 1990
Jahr Einwohner
1950 562.579.779
1955 606.729.654
1960 650.660.513
1965 715.546.458
1970 820.403.282
1975 917.898.537
1980 984.736.460
1985 1.058.007.717
1990 1.148.364.470
Einwohnerzahlen 1995 bis 2050
Jahr Einwohner
1995 1.215.787.464
2000 1.268.853.362
2005 1.306.313.812
2010 1.339.724,852
2015 1.361.513.000
2020 1.384.545.000
2025 1.394.639.000
2026 1.395.015.000
2027 1.394.861.000
2030 1.391.491.000
2040 1.358.519.000
2050 1.303.723.000


Verteilung

Die Bevölkerungsdichte in den Provinzen Chinas

Die Volksrepublik China weist eine Bevölkerungsdichte von etwa 135 Einwohnern pro Quadratkilometer auf. Dass diese Zahl nicht sehr groß ist, liegt vor allem daran, dass etwa Westchina eine sehr niedrige Bevölkerungszahl auf großem Territorium aufweist; dieses Territorium kann aufgrund des Klimas nicht sehr viele Menschen aufnehmen. In Tibet, dem am dünnsten besiedelten Teil des Landes, leben auf einem Quadratkilometer durchschnittlich nur zwei Menschen.

Der bei weitem größte Teil der Bevölkerung lebt in den Küstenregionen, insbesondere im Osten des Landes. Dort befinden sich die großen Metropolen. Etwa 115 Millionen Menschen, also fast 10 Prozent der chinesischen Bevölkerung, konzentrieren sich auf einer Fläche von nur 50.000 km². Etwa die Hälfte der Bevölkerung lebt auf 10 Prozent der Fläche, was einer Bevölkerungsdichte von 740 Personen pro Quadratkilometer entspricht; und 90 Prozent der Bevölkerung leben auf einem Drittel des Staatsterritoriums, was bedeutet, dass 90 Prozent der Bevölkerung in Gebieten leben, die mit durchschnittlich 350 Einw./km² so dicht bevölkert sind wie Europas am dichtesten besiedelte Länder.

Urbanisierung

Bei der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1949 lebte nur einer von zehn Chinesen in Städten. Bis heute ist der Urbanisierungsgrad mit knapp über 43 Prozent relativ gering (Stand 2005). Dies hat seine Ursache vor allem darin, dass der Zuzug in die Städte die meiste Zeit nicht möglich war, und auch heute herrscht kaum Freizügigkeit. Zudem gab es in den 1960er Jahren große Kampagnen, bei denen Menschen von den Städten auf das Land umgesiedelt wurden, teilweise um die überfüllten Städte mit hoher Arbeitslosigkeit zu entlasten, teilweise aus dem ideologischen Anspruch, Klassenunterschiede und damit Unterschiede zwischen Stadt- und Landbewohnern aufzuheben. Der Urbanisierungsgrad blieb deshalb in den 1960er und 1970er Jahren weitgehend gleich, zeitweise sank er. Ermöglicht durch das starke Wirtschaftswachstum in China steigt seit Mitte der 90er Jahre der Urbanisierungsgrad Chinas stark an.

Die Hauptstadt Chinas ist Peking. Weitere wichtige Städte sind Shanghai, Guangzhou, Wuhan, Harbin, Nanjing, Xi'an, Chengdu, Tianjin, Chongqing und Shenzhen (siehe auch Liste der Städte in der VR China).

Migration

Seit 1949 sind immer wieder geplante Umsiedlungen aus dicht besiedelten Gebieten in kaum besiedelte Regionen Nord-, Nordost- und Westchinas durchgeführt worden. Diese Praxis wurde ebenfalls in der Kaiserzeit betrieben. Die Motivationen waren strategischer (Erschließung neuer Gebiete, Sinisierung von Gebieten, die überwiegend von ethnischen Minderheiten bewohnt wurden) oder wirtschaftlicher Natur (Modernisierung der Landwirtschaft und Entwicklung der Wirtschaft in abgelegenen Regionen oder Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in überbevölkerten Regionen), häufig erfolgten die Umsiedelungen auch als Straf- oder Umerziehungsmaßnahme gegen politische Gegner.

Seit Ende der 1970er Jahre gibt es diese Zwangsumsiedelungen nicht mehr. Trotzdem ist die Möglichkeit, den Wohnsitz und Arbeitsplatz zu wählen, durch ein strenges Meldesystem (Hukou-System) eingeschränkt. Von 1982 bis 2003 wurde dies mit dem System der Custody and Repatriation verschärft durchgesetzt. Grund für diese Regelungen ist der enorme Migrationsdruck aus den armen Provinzen West- und Zentralchinas in die Küstengebiete mit etwa 150-200 Millionen Wanderarbeitern (2006).[28] Zudem würde eine vollständige Liberalisierung eine starke Landflucht bedingen, und es wird befürchtet, dass dies die Städte destabilisieren würde. Um der wachsenden Ungleichheit zwischen Stadt und Land entgegenzuwirken, soll der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer die Lebenslage auf dem Land verbessern, um so die Abwanderung in die Städte zu verlangsamen. Bereits jetzt wird geschätzt, dass mehrere Millionen Wanderarbeiter illegal und unangemeldet in den chinesischen Städten leben und arbeiten.

Der Wissenschaftsrat der Chinesischen Akademie der Wissenschaften, Zhou Ganzhi, hat im September 2005 auf der Jahressitzung über Planung für chinesische Städte 2005 in der westchinesischen Stadt Xi’an erklärt, dass die Urbanisierungsrate in China im Jahr 2020 zwischen 50 Prozent und 55 Prozent liegen werde. Mit schnellem Wirtschaftswachstum sei die Urbanisierungsrate in China in den vergangenen 10 Jahren von 20 Prozent auf 40 Prozent gestiegen. Die anhaltende Zunahme der Urbanisierungsrate sei darauf zurückzuführen, dass zahlreiche Bauern in die Städte geströmt seien und große Geldsummen in den Städtebau investiert würden, sagte Zhou.

Armut

Entwicklung der extremen Armut

Bei der Gründung der Volksrepublik China galt China als das Land der Hungersnöte. Dies hat sich seit Gründung der Volksrepublik China geändert. Die letzte große Hungersnot war 1959/60 beim "Großen Sprung nach vorn". Trotzdem ist China nach wie vor ein Land, in dem ein großer Teil der Bevölkerung in Armut lebt. Jedoch lebten in der Volksrepublik China bereits im Jahr 2005 über 600 Millionen Menschen weniger in extremer Armut als noch im Jahr 1981.[29]

Erdnussaufkäufer in Wuhan

Der Erfolg im Kampf gegen die Armut begann mit den Wirtschaftsreformen im Jahr 1978 und zwischen 1981 und 2001 sank der Anteil der unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung von 53 Prozent auf 8 Prozent. Seit Anfang der 1980er hat es in China, trotz seiner hohen Bevölkerungsrate und seinen klimatisch kritischen Gebieten, keine Hungersnöte mehr gegeben.[30]

Der Erfolg dieser Armutsbekämpfung war jedoch nicht gleichmäßig. Die erste Hälfte dieses Erfolges wurde bereits in der ersten Hälfte der 1980er Jahre erreicht. Das weitere Zurückgehen der Armut war nicht mehr kontinuierlich, sondern es gab Rückschläge, besonders im Jahr 1989 und im Jahr 2000.

Als die Reformen begannen, wurde noch durch politische Vorgaben, die noch auf der „Kulturrevolution“ basierten, eine große Armut in der Bevölkerung geradezu provoziert. Allein durch die Aufhebung von Anordnungen wie der Kollektivierung der Landwirtschaft wurde in den Jahren von 1981 bis 1987 der Anteil der Bevölkerung in extremer Armut auf ein Drittel gesenkt. Zwischen 1987 und 2001 war es möglich, den Anteil der unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung, mit einigen Rückschlägen, noch einmal zu halbieren.[31] Die Entwicklung des Anteils der Bevölkerung, der unter dem Existenzminimum lebte, zeigt die folgende Tabelle.

Chinesen unter dem Existenzminimum[32]
Jahr 1981 1983 1985 1987 1989 1991 1993 1995 1997 1999 2001
Bevölkerung in Prozent 52,8 30,4 17,6 16,8 23,4 22,2 20,0 14,7 9,3 7,6 8,0

Die Weltbank definiert das Existenzminimum in China mit einem Einkommen, das einem Jahreseinkommen von 850 Yuan für die Landbewohner und 1200 Yuan für die Stadtbewohner bei den Preisen von 2001 entspricht. Dies ergibt für 2007 ein Jahreseinkommen von ungefähr 95 Euro für die Landbevölkerung und 135 Euro für die Stadtbevölkerung. Dies ist weniger als die oft verwendete Grenze von einem Einkommen von einem Dollar pro Tag.

Auffallend ist der Anstieg der Armut im Jahr 1989. Es lebte damals fast ein Viertel der Chinesen unter dem Existenzminimum. Dies war neben den Demokratiedefiziten ein Hauptgrund für die Unruhen in Peking, die mit dem Tian'anmen-Massaker endeten. Diese durch Preisfreigaben erzeugte neue Armut konnte, wie die Tabelle zeigt, nur langsam wieder abgebaut werden. Noch 1994 lebten mit 17,0 % der Bevölkerung, prozentual gerechnet, wieder mehr Menschen unter dem Existenzminimum als 1987.

Anzahl der Armen in China

Felder in Yunnan

Nach dem Menschenrechtsbericht der UN lebten im Jahr 2007 34,9 % der Chinesen mit einem Einkommen (bei Kaufkraftparität zu Europa) von weniger als 2 US-Dollar pro Tag und 9,9 % der Chinesen mit einem Einkommen von weniger als einem US-Dollar pro Tag.[33] 300 Millionen Chinesen aus den ländlichen Regionen haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser.[34]

Einkommensgefälle zwischen Stadt- und Landbevölkerung

Über das Einkommensgefälle zwischen der Landbevölkerung und der Stadtbevölkerung gibt es sehr unterschiedliche Angaben. Offiziell ist das Verhältnis 1:2,5, inoffiziell wird aber auch ein Verhältnis von 1:5 abgeschätzt.[35] In jedem Fall liegt die schlimmste Armut in China bei der Landbevölkerung. Nach offiziellen Angaben war das Einkommen der Landbewohner im ersten Halbjahr 2008 durchschnittlich 2528 Yuan, das sind umgerechnet etwa 40 Euro im Monat.[36] Im Folgenden wird die Lage der Landbevölkerung etwas genauer dargestellt.

Lage der Bauern in den 1990er Jahren

Während die Chinesen in der Stadt seit Mitte der 1990er Jahre eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation erlebten, ist der Aufschwung an der Bevölkerung auf dem Land weitgehend vorbeigegangen. Wenn man die zusätzlichen Kosten für die Bevölkerung infolge der „Liberalisierungen“, wie in der medizinischen Versorgung, mit einrechnet, dann verdienten die Chinesen auf dem Land im Jahr 2000 nicht mehr als vor 10 oder 15 Jahren. Während sich die Provinzen an der Küste mit den städtischen Zentren dynamisch entwickelten, verblieben die ländlich geprägten Provinzen des Binnenlandes in Armut.[37] Sie hatten den Umbau der Wirtschaft in den Städten über niedrig festgelegte Abnahmepreise für ihre Produkte zu finanzieren. Seit Ende der 1980er Jahre bis Ende der 1990er Jahre wurden die Aufkaufpreise für die Lebensmittel vom Staat gesenkt. Nur durch billige Lebensmittel waren die massiven Arbeitsplatzverluste in den alten Industrien beim Wirtschaftsumbau in den 90er Jahren politisch zu verkraften.[38]

Entwicklungen seit der Jahrtausendwende

→ siehe auch: Aufbau neuer sozialistischer Dörfer

Wasserbüffeldung als Brennmaterial an der Wand klebend (Yunnan)

Nach den Erfolgen in der Entwicklung der Industrie bekam seit der Jahrtausendwende die Lage der Bauern in der chinesischen Politik wieder einen höheren Stellenwert und rückte mit dem Amtsantritt von Hu Jintao als Staatspräsident im Jahr 2003 ins Zentrum der chinesischen Innenpolitik.[39] Ermöglicht durch das Wirtschaftswachstum der Küstenregionen gibt es bereits deutliche Verbesserungen für die Landbewohner.

Beschneidung lokaler Steuern

Mit der Steuerreform des Jahres 2000 wurden viele Abgaben der Bauern, die bisher lokal und oft willkürlich festgesetzt wurden, abgeschafft, und der Agrarsteuer als einziger Steuer zugeschlagen, auf lokaler Ebene durfte darüber hinaus nur noch ein Zuschlag von bis zu 20 % der Agrarsteuer für lokale Aufgaben erhoben werden. Dies wurde offiziell mit dem Schlagwort „ein Gesamt und ein Zusatz“ den Bauern vorgestellt. Durch diese Steuerreform gab es erstmals Rechtssicherheit für die Landbevölkerung bezüglich ihrer Abgabenlast.[40]

Einführung beschränkter Freizügigkeit

Im Jahr 2005 wurde den Bauern von 11 der 23 chinesischen Provinzen, über 200 Millionen Menschen, erlaubt, ihr Dorf zu verlassen und in ausgewählte Städte zu ziehen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es ihnen, wie jedem Bürger aus der Landbevölkerung, nicht erlaubt, sich ohne Genehmigung in einer Stadt niederzulassen. Ein schrittweiser Ausbau dieser Freizügigkeit ist zurzeit in der politischen Diskussion (siehe: Diskriminierung der Landbevölkerung).[41] Die Bauern können ihre Produkte inzwischen auch frei verkaufen und müssen sie nicht mehr zu staatlich vorgegebenen Preisen an den Staat abgeben.[42] Ermöglicht wurde diese Entwicklung durch den Ausbau der Infrastruktur Chinas. Zum Beispiel erreichen durch die neuen Autobahnen Früchte der armen Südprovinzen jetzt innerhalb von zwei Tagen die reichen Küstenstädte und können entsprechend vermarktet werden.[43] Jedoch ist bis heute der Staat der Abnehmer des überwiegenden Anteils der Agrarprodukte.

Abschaffung der Agrarsteuer

Bis zum Jahr 2006 gab es zwischen den städtischen und den ländlichen Gebieten ein unterschiedliches Steuersystem. Während in der Stadt Einkommensteuer gemäß dem Einkommen zu bezahlen war, wurde auf dem Land eine Steuer abhängig von der bewirtschafteten Fläche eines Betriebs erhoben. Diese Agrarsteuer wurde im Jahr 2006 abgeschafft und durch die gleiche Einkommenssteuer wie in den Städten ersetzt. Da das Einkommen der meisten Bauern jedoch nur einen Bruchteil der Einkommen der Städter beträgt, liegt das Einkommen der Bauern meist unter dem Mindesteinkommen für die Besteuerung. Die meisten Bauern zahlen also gar keine Einkommensteuer mehr. Des Weiteren gibt es inzwischen direkte Subventionen der Regierung an die Bauern, zum Beispiel für Düngemittel, und Subventionen an die Gemeinden.[44]

Landbewohner kommen als Wanderarbeiter in die Städte
Reisfelder in Yunnan

In China ist es bis heute einem Landbewohner nicht erlaubt, sich in einer Stadt ohne Aufenthaltserlaubnis niederzulassen. Es wurden in den letzten Jahren aber immer mehr zeitlich begrenzte Aufenthaltserlaubnisse für Arbeiter aus der Landbevölkerung ausgestellt. Während es 1994 noch ungefähr 40 Millionen solcher so genannten Wanderarbeiter gab,[28] hat ihre Zahl bis heute auf 100 bis 200 Millionen, die Schätzungen gehen sehr auseinander, zugenommen.

Die Wanderarbeiter verdienen meist immer noch schlecht, aber die Durchschnittslöhne der Wanderarbeiter sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen, von 2005 bis 2007 stiegen die Niedriglöhne jeweils um 30 Prozent [45] und liegen heute bei 5600 Yuan (dies entspricht 560 Euro) im Jahr.[46] Die Überweisungen der Wanderarbeiter an ihre Familien sind zu einer bedeutenden Finanzierungsquelle für die Landbevölkerung geworden. Im Jahr 2007 wurden insgesamt 62 Milliarden Euro aus den Städten zu Familienangehörigen auf das Land geschickt.[28] Für viele Bauern ergibt sich nun erstmals die Möglichkeit, Geld für die Ausbildung der Kinder zu verdienen.[47] Zu Beginn des Jahres 2008 trat das neue Arbeitsvertragsrecht in Kraft. Durch dieses neue Arbeitsrecht wird für alle 800 Millionen Beschäftigten in China, also auch für alle Wanderarbeiter, ein Arbeitsvertrag, der die gesetzlich vorgeschriebenen Mindeststandards, das betrifft festgelegten Lohn, geregelte Arbeitszeiten, Kranken- und Rentenversicherung, einhalten muss, verpflichtend. Allerdings wird gegen das Gesetz heute noch oft verstoßen und viele Wanderarbeiter müssen immer noch, jetzt jedoch illegal, ohne Absicherung durch einen Arbeitsvertrag arbeiten.[48]

Hauptproblem der Bauern

Reisfelder in Longsheng

Bei allen Verbesserungen im Detail[49] ist das Hauptproblem der chinesischen Bauern jedoch erst ansatzweise gelöst. Es gibt in China für das zur Verfügung stehende Land zu viele Bauern, und deshalb haben die meisten Bauern zu wenig Land zum Bewirtschaften. In Zentralchina hat eine Person im Durchschnitt nur 10 Ar (1000 Quadratmeter) Land zur Verfügung.[41] Die Landbevölkerung Chinas beträgt ungefähr 800 Millionen Menschen, für die Bewirtschaftung des Landes werden aber, selbst beim Einsatz nur einfacher Mittel, nur 100 Millionen Menschen gebraucht.[50] Solange nicht Industrie in Zentralchina aufgebaut wird, werden die Bauern arm bleiben. Zum Aufbau von Industrie bedarf es aber des Aufbaus der entsprechenden Infrastruktur, besonders für den Transport und die Energieversorgung, was in den letzten Jahren mit Nachdruck betrieben wird. 48 % aller staatlichen Investitionen wurden im Jahr 2007 für den Aufbau der Infrastruktur im ländlichen Raum verwendet.[41] Der Aufbau von Infrastruktur in Zentralchina wird seit dem Jahr 2005 im Rahmen des Entwicklungsplans „Rise of Central China“ zusammengefasst. Erfolge sind bereits sichtbar. Unterstützt durch die verkehrsmäßige Anbindung an die florierenden Küstenstädte, erwirtschaftet die Landbevölkerung bereits heute mehr als die Hälfte ihres trotzdem noch geringen Einkommens außerhalb der Landwirtschaft.[46]

Diskriminierung der Landbevölkerung

Landarbeit in Hubei

Seit Jahren ist das chinesische Einwohnermeldesystem (Hukou) in der politischen Diskussion. In diesem Meldesystem wird einer Person das amtliche Attribut „Stadtbewohner“ oder „Landbewohner“ zugewiesen. Gemäß den Bestimmungen des Meldesystems darf sich ein „Landbewohner“ nur dann in einer Stadt niederlassen, wenn er eine Aufenthaltsgenehmigung für die Stadt bekommt. Bekommt er diese Aufenthaltsgenehmigung, dann bleibt er von seinem Personenstand her aber immer noch „Landbewohner“, und dies bleibt er auch dann noch, wenn er schon jahrelang in einer Stadt wohnt und arbeitet. Viele staatliche Leistungen, besonders in der Sozialpolitik, wie medizinische Versorgung, Sozialhilfe oder die Erlaubnis die Familie nachkommen zu lassen, gelten aber nur für die „Städter“, nicht für die „Landbewohner“. Damit bleiben die in den Städten lebenden „Landbewohner“, wie ihre auf dem Land lebenden Verwandten, von diesen Leistungen oder Freizügigkeiten ausgeschlossen und sind Bürger zweiter Klasse. In Notlagen hilft nicht der Staat, sondern die „Landbewohner“ sind auf eine, in der Regel gut funktionierende, Solidarität mit „Verwandten“ aus der Heimatregion angewiesen.[51]

Seit Jahren kämpft die Gruppe um den Parteivorsitzenden und Staatspräsidenten Hu Jintao für eine Änderung dieser Bestimmungen und im Prinzip ist es klar, dass man die ungefähr 500 Millionen Menschen, die entweder in den letzten Jahren bereits in die Städte kamen oder in den nächsten Jahren sich auf Dauer in den Städten niederlassen werden,[52] nicht einfach als „Landbevölkerung“, als „zeitweilige Gastarbeiter“ und als Bürger zweiter Klasse behandeln darf.

Schon heute ist die Situation angespannt. Zum Beispiel wird für die Stadt Shenzhen eine Bevölkerung von mehr als 10 Millionen Menschen geschätzt. Davon gelten aber nur 1,5 Millionen Menschen als Einwohner von Shenzhen. Drei Millionen Menschen haben ein permanentes Aufenthaltsrecht, während über 5 Millionen Menschen als ländliche Wanderarbeiter, mit befristeten und immer wieder kurzfristig verlängerten Aufenthaltserlaubnissen, gelten. Viele dieser „Wanderarbeiter“ leben aber schon seit Jahren in Shenzhen, sie haben auf dem Land keine Zukunft und wollen nicht zurückkehren, sondern sie wollen ihre Familien nachholen, um in der Stadt eine Existenz aufzubauen, dies ist ihnen aber verboten.[53]

Es gab einige Änderungen im Einwohnermeldesystem im Jahr 2005,[39] es gibt aber anhaltenden Widerstand der reichen Küstenstädte gegen größere Änderungen. Sie argumentieren, dass sie gar nicht in der Lage sind, den einer Lockerung der Restriktionen folgenden Zuzug von Menschen zu verkraften. Feste Pläne für die Beendigung der Restriktionen konnten deshalb bisher nicht durchgesetzt werden. Aktuell wird versucht, die Bestimmungen des Melderegisters schrittweise und auf lokaler Basis zu verändern. So gibt es beispielsweise für den Bezirk Chongqing mit 32 Millionen Einwohnern eine Planung bis zum Jahr 2020 für Lockerungen der Restriktionen für Umzüge innerhalb des Bezirks.[41]

Allgemein drängt die Regierung darauf, Möglichkeiten zu schaffen, dass Bürger, welche längere Zeit in einer Stadt leben und ein festes Einkommen haben, den Status als „Städter“ erhalten können, und es sollen einige Nachteile, die mit dem Status „Landbewohner“ verbundenen sind, schrittweise aufgehoben werden.[54] Das zu Beginn des Jahres 2008 in Kraft getretene neue Arbeitsvertragsrecht ist ein Schritt in dieser Richtung.

Entwicklungsprogramme

Die Gebiete Chinas für die
Entwicklungsprogramme:
rot: Gebiete für die „Great Western Development“
lila: Gebiete für das „Revitalize Northeast“ Programm
gelb: Gebiete für den „Rise of Central China“ Plan
orange: Wirtschaftlich entwickelte Gebiete an der Küste (ohne Entwicklungsprogramm)

Entwicklungsprogramme sollen die armen Regionen Chinas wirtschaftlich entwickeln und die Armut in diesen Regionen reduzieren.[55] Diese Programme werden unter den folgenden Überbegriffen zusammengefasst:

  • Great Western Development Plan: Dieses Programm wurde geschaffen, um die Gebiete im Westen Chinas wirtschaftlich zu entwickeln. Es begann im Jahr 1999.[56] Nach einem Zwischenbericht im Jahr 2005 wurden in den Jahren 2000 bis 2004 umgerechnet über 100 Milliarden US-Dollar in die Infrastruktur des Gebiets investiert.[57]
  • Revitalize Northeast China Plan: Der Nordosten Chinas war in früheren Jahrzehnten ein wirtschaftlicher Schwerpunkt, hat jedoch im Rahmen des Umbaus der Wirtschaft massiv an Leistungskraft verloren. Durch dieses Programm soll die Region wieder gestärkt werden. Die Region besteht aus den drei Provinzen Heilongjiang, Jilin und Liaoning. Das Programm startete im Jahr 2004.[58]
  • Rise of Central China Plan: In diesem 2005 begonnenen Plan werden Programme zur wirtschaftlichen Entwicklung in Zentralchina zusammengefasst. Zentralchina besteht aus den sechs Provinzen Shanxi, Henan, Anhui, Hubei, Hunan, und Jiangxi.[59][60]

Geschichte

→ Hauptartikel: Geschichte Chinas

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs endete der chinesische Bürgerkrieg zwischen der kommunistischen Partei Chinas und der Kuomintang damit, dass die Kommunisten die Kontrolle über das Festland hatten, wohingegen die Kuomintang die Insel Taiwan innehatten, auf die sie kurz zuvor geflohen waren. Am 1. Oktober 1949 proklamierte Mao Zedong die Volksrepublik China und errichtete einen kommunistischen Staat.

Im Versuch, schnell die Industrie- und Landwirtschaftsproduktion zu verbessern, wurde von Mao Zedong 1958 ein neues Wirtschaftsprogramm, der sogenannte Große Sprung nach vorn verkündet. Diese Politik der Bildung landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften, der Volkskommunen, und der Errichtung vieler tausender kleiner Hinterhofhochöfen zur Stahlerzeugung auf dem Land scheiterte. Der erzeugte Stahl war von nur minderer Qualität. Zusätzlich zum Chaos der Umstrukturierung gab es 1959 eine große Dürre in etlichen Teilen Chinas. Auch die beiden folgenden Jahre waren klimatisch schlecht, in China wird offiziell von den drei Jahren der Naturkatastrophen gesprochen. Das Ergebnis war eine Hungersnot mit geschätzten 20 bis 40 Millionen Toten.

Die Entwicklung der Territorien der verschiedenen Dynastien wie auch das Gebiet des modernen Chinas.

Als Mao Zedong nach diesem Fehlschlag in die Defensive gegenüber pragmatischeren Parteigenossen geriet, inszenierte er 1966 die Kulturrevolution (auch „Große Proletarische Kulturrevolution“ genannt), die das Land in ein Jahrzehnt von Anomie und Chaos stürzte. Junge Rote Garden zerschlugen, was Bürgerkrieg und Japaner vom reichen chinesischen Erbe übrig gelassen hatten. Besonders hatte Tibet zu leiden, wo ein Großteil der Klöster und historischen Stätten blind zerstört wurde. Die gesamte Kultur, die nicht in das proletarische Schema passte wurde unterdrückt, verboten oder zerstört.

Die Außenpolitik jener Zeit war von Isolation, besonders dem Chinesisch-Sowjetischen Zerwürfnis gekennzeichnet. In den Vereinten Nationen war nach 1945 die Republik China (auf Taiwan) als Nachfolger der chinesischen Republik vertreten. Seit 1960 gab es von verschiedenen Staaten des Ostblocks, unter anderem Albanien, den Versuch, Taiwan den Status als einziger legitimer chinesischer Staat abzuerkennen und stattdessen die Volksrepublik anzuerkennen und als Mitglied in die UNO aufzunehmen. Dies hatte allerdings erst am 25. Oktober 1971 Erfolg (UN-Resolution 2758).

→ Siehe auch: Reform- und Öffnungspolitik

Nach Maos Tod 1976 übernahm der pragmatischere Deng Xiaoping die Führung. Die KPCh blieb an der Macht, die Kontrolle über das persönliche Leben der Menschen wurde aber schrittweise gelockert. Im politischen Leben sind die Lockerungen weniger stark ausgeprägt. Die Zentralverwaltungswirtschaft wird schrittweise reformiert, mit dem Ziel, eine sozialistische Marktwirtschaft zu schaffen.

Das Land wurde auf den Weg zur „sozialistischen Marktwirtschaft“ gebracht, Reichtum galt nun als schick. Sonderwirtschaftszonen wurden versuchsweise an der Küste eingerichtet, um in eng begrenzten Räumen zu experimentieren. Die Volkskommunen wurden aufgelöst, und Bauern war es erlaubt, auf eigene Rechnung zu wirtschaften. Chinas Wirtschaft gehört seitdem zu den am schnellsten wachsenden der Welt. Die Schattenseite ist eine verstärkte Umweltzerstörung, eine wachsende Schere zwischen Arm und Reich, da es (teils große) Unterschiede in der Reichtumsverteilung gibt, immer noch mangelnde Rechte der arbeitenden Bevölkerung und grassierende Korruption innerhalb der neuen Generation in KP und Militär.

Am 1. Juli 1997 wurde Hongkong chinesische Sonderverwaltungszone. Am 1. Dezember 1999 folgte das bis dahin portugiesische Macao als zweite Sonderverwaltungszone.

Jedoch wird China von vielen westlichen Beobachtern wie von seinem Nachbarn in Indien, den Menschen in Taiwan und von Oppositionellen im eigenen Land weiterhin als autoritäre Diktatur bewertet.

→ Siehe auch: Liste der Staatspräsidenten der Volksrepublik China und Liste der Ministerpräsidenten der Volksrepublik China

Recht

→ Hauptartikel: Recht Chinas

Rechtsgeschichte

Das Rechtswesen in China hat im letzten Jahrhundert eine sehr bewegte Entwicklung durchgemacht.

Im China des alten Kaiserreiches war das Rechtswesen ein Teil der Exekutive, also der Verwaltung. Die Verwaltung hatte für ein vernünftig funktionierendes Staatswesen und das Sanktionieren von Fehlverhalten zu sorgen. Rechtsansprüche des Einzelnen gegenüber dem Staat waren nicht vorgesehen. [61]

Mit der Öffnung Chinas gegenüber westlichen Mächten wurde ab dem Beginn des 20. Jahrhunderts damit begonnen, ein dem Europäischen vergleichbares Rechtssystem zu schaffen. Zwischen 1929 und 1935 wurden die „Sechs Kodices“ geschaffen. Darunter wurde ein Zivilgesetzbuch, ein Strafgesetzbuch, Straf- und Zivilprozessgesetze sowie handel- und verwaltungsrechtliche Einzelgesetze, die jedoch aufgrund von Krieg und Bürgerkrieg nicht in die Rechtspraxis umgesetzt wurden, verstanden. [62] Nach der Machtergreifung der Kommunisten im Jahr 1949 wurden die existierenden Gesetze, und somit auch die sechs Kodices, außer Kraft gesetzt. In den Gerichten wurde von Offizieren der Roten Armee nach Vorgaben der Kommunistischen Partei geurteilt. Die aktuelle politische Leitlinie wurde mittels politischer Kampagnen vorgegeben.

Zur Zeit der Kulturrevolution wurde dann das geschriebene Rechtssystem zugunsten einer revolutionären Umgestaltung vollständig aufgehoben.

Mit dem Beginn der Reformära ab 1978 wurde mit Nachdruck am Aufbau eines Rechtswesens gearbeitet. Als Ziel wurde nach außen die Herrschaft des Rechts verkündet. So stellte das Kommunique des 3. Plenums des 11. Zentralkomitees der KPC im Jahr 1978 fest: „Wir benötigen ein umfassendes und vollständiges Gesetzeswerk von allerhöchster Autorität, welches strikt, zuverlässig und ohne Ausnahmen angewendet wird.“ [63] Es war klar, dass an einen wirtschaftlichen Aufbau nicht zu denken war, solange die lokalen Funktionäre und die lokalen Behörden mangels Gesetzen nach eigener Willkür entscheiden konnten. Der Aufbau eines Rechtswesens sollte folglich die Zentralregierung in Peking gegenüber den lokalen Regierungen und Behörden stärken. Auch sollten die neuen Gesetze Rechtssicherheit bringen und die Korruption mindern. Das erste Strafgesetzbuch war oft noch recht vage und unbestimmt, jedoch bedeuteten das 1979 erlassene Strafgesetzbuch und das gleichzeitig erlassene Strafprozessgesetz einen ersten Schritt weg von der totalen Beliebigkeit der Strafgewalt des Staates. [64]

Im Jahr 1982 wurde die aktuelle Verfassung der Volksrepublik erlassen. Die in ihr verankerten Rechte sind mit gewissen Pflichten verbunden. Unter anderem der Pflicht zur Bildung, der Pflicht zur Arbeit oder der Plicht „die Sicherheit, die Ehre und die Interessen des Vaterlandes“ zu wahren.[65] Seit 1999 ist in Artikel 5 der Verfassung festgeschrieben, dass die Volksrepublik eine auf Gesetze gestützte Regierung praktiziert und einen „sozialistischen Rechtsstaat“ errichtet.[66]

Da es zu Beginn der Reformära kaum Juristen gab, legten die Chinesen beim Aufbau des Gesetzwesens großen Wert auf die Unterstützung europäischer und amerikanischer Institutionen. Um den Aufbau des Gesetzwesens zu beschleunigen, konzentrierte man sich zunächst auf die wichtigsten Bereiche und übernahm wesentliche Teile der Gesetzgebung der unterstützenden Partnerstaaten mit nur geringen Änderungen. Die Gesetze sollten später, vor dem Hintergrund der Erfahrungen, weiter angepasst werden. Die Rechtsreform war also als ein inkrementeller Prozess angelegt. Von deutscher Seite waren zum Beispiel die Max-Planck-Gesellschaft, die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Friedrich-Ebert-Stiftung Partner der Chinesen. [67] Deutschland hatte auf der chinesischen Seite stets eine Präferenz gegenüber den ehemaligen Kolonialmächten und den USA. Als Ergebnis ähneln wesentliche Teile des Rechts Chinas dem Deutschen Recht. [68] Der deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog wird, unterstützt von den Justizministerien beider Länder, bis heute fortgesetzt. [69] Zu Beginn lag der Schwerpunkt auf dem Wirtschaftsrecht, das schon weit ausgearbeitet ist. Im Jahr 2008 wurde das neue Arbeitsrecht verabschiedet. Es bestimmt, dass jedem Arbeitnehmer ein Arbeitsvertrag ausgestellt werden muss, und dass eine Krankenversicherung Teil des Arbeitsvertrags zu sein hat. Zurzeit stehen Gesetzesvorhaben des Umwelt- und Verbraucherschutzes sowie der sozialen Sicherung auf dem Programm. [70]

Noch bis in die späten 1970er-Jahre zählte China nur wenige Hundert Rechtsanwälte und bis in die späten 80er-Jahre waren sie alle Angestellte des Staates. Heute gibt es in China 120.000 unabhängige Anwälte, die in 12.000 anerkannten Rechtsfirmen arbeiten. [71]

Die Missachtung von Eigentumsrechten ist ein andauerndes Problem in China.

Verfassungsrecht

Rechtsstaatlichkeit in der Volksrepublik China

Im Chinesischen kann der Begriff „Rechtsstaatlichkeit“ verschieden ausgelegt werden. Der Wahlspruch der Kommunistischen Partei beispielsweise, ist „yi fa zhi guo“. Dieser Slogan lässt sich in der chinesischen Praxis besser als „Herrschaft mithilfe des Rechts“ (rule by law), statt wie im westlichen Sinne als „Herrschaft des Rechts“ (rule of law) übersetzen. Dies ist allerdings keine Erfindung der KPCh. Es ist in China tief verwurzelt, dass das Recht ein Mittel ist, mit welchem der Staat die Gesellschaft stabilisiert und die Wohlfahrt der Bevölkerung steigert. In China gelten die wirtschaftlichen und sozialen Rechte der Bevölkerung als wichtiger als die individuellen Freiheitsrechte einzelner. Eine von der Regierungspolitik unabhängige Rechtsprechung wäre, bei einer solchen Vorstellung, gegenüber der eigenen Bevölkerung nicht vertretbar und gälte als verantwortungslos. Deshalb gibt es in China keine Institution die den Schutz des Einzelnen bei einer rechtlichen Auseinandersetzung mit wirtschaftlich oder politisch wichtigen Gruppen garantiert. [72]

In China gilt folglich der Primat der Politik und nicht das Konzept der gegenseitigen Hemmung und Kontrolle der Staatsgewalten. Der „Sozialistische Rechtsstaat“ chinesischer Prägung ist ein „politischer Staat“ der jedoch inzwischen eine „starke Tendenz zur Verrechtlichung“ besitzt. Diese zeigt sich beispielsweise in der Einführung von Regelungen wie dem Gesetzgebungsgesetz, dem Straf- oder dem Verwaltungsprozessgesetz, die westlichen Vorstellungen vom Rechtsstaat eher entsprechen. Darunter ist aber keineswegs ein liberaler Verfassungsstaat, wie er sich in Europa entwickelt hat, zu verstehen. Dennoch lässt die immer dichtere Normierung des Verwaltungshandelns durch die rechtliche Ausgestaltung der Handlungsformen der „Parteilichkeit“ immer weniger Raum. Ein Problem ist die immer noch fehlende Rechtssicherheit bei gesellschaftlich oder politisch heiklen Themen. Die Gerichte werden von den Parlamenten kontrolliert und innerhalb der Gerichte gibt es, gemäß dem Gerichtsorganisationsgesetz, einen von der Partei beherrschten Rechtsprechungsausschuss, der, ganz legal, Fälle an sich ziehen kann, um sie, unter dem jederzeit behauptbaren Vorrang der „Gesamtinteressen des Staates“, unter politischen Gesichtspunkten zu entscheiden. [73] [74] Darüber hinaus können dann immer noch Gerichtsurteile von den höheren Parteiinstanzen geändert werden.

Seit dem Jahr 2007 müssen alle Todesurteile vom Obersten Volksgericht in Peking bestätigt werden. Bis zu diesem Zeitpunkt war es jedem Provinzchef der Partei möglich ungehindert Todesurteile zu verhängen. Seit 2007 hat dieses Recht nur noch der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas. Die exakte Anzahl an Todesurteilen in der Volksrepublik ist ein Staatsgeheimnis und kann daher nur geschätzt werden. Für das Jahr 2007 schwanken die Schätzungen zwischen knapp 2.000 [75] und 6.000 [76]

Trotz der deutlichen qualitativen Verbesserungen der chinesischen Gesetzgebung in den letzten Jahren, bleibt die Transformation geschriebenen Rechts in ein in allen Bezirken Chinas angewandtes Recht, eine der größten Herausforderungen.[77] Ein Beispiel für mögliche Spannungen zwischen Recht und staatlichen Behörden ist das Verhalten gegenüber dem Unternehmer Ulrich Reichert, der im Jahr 2006 von der Zollbehörde des Zollbetrugs beschuldigt wurde. Obwohl es sich bei genauerer Analyse des Sachverhalts zeigte, dass die Anschuldigungen nicht zutrafen, durfte der Unternehmer China zwei Jahre nicht verlassen und es gab mehrere Prozesse. Trotz verschiedener Anklagen, die Zollbehörde wollte ihr Gesicht nicht verlieren, wurde der Unternehmer, nach zweijähriger Zitterpartie, in allen Punkten und in aller Form freigesprochen. Vor wenigen Jahren wäre es noch nicht möglich gewesen, dass ein Gericht massive Anschuldigungen der Zollbehörde, also des chinesischen Staates, gegen eine einzelne Person standhaft zurückweist. [78]

Strafrecht

Durch den Ausbau des Justizwesens gibt es zwei verschiedene Prozessarten und, im Falle einer Verurteilung, zwei verschiedene Arten von Arbeitslagern in denen die Strafe abgebüßt werden muss. Die Polizei kann eine Strafsache entweder an die Staatsanwaltschaft oder an eine eigene Abteilung der Polizeibehörde weiterleiten. Im letzteren Fall wird die Verhandlung bei der Behörde vorgenommen. Von der Polizeibehörde verhängte Haft wird dann als Administrativhaft bezeichnet.[79] Sollte der Angeklagte von einem ordentlichen Gericht verurteilt werden, wird dies dann als kriminelle Haft bezeichnet. Für Angehörige der Falun-Gong-Sekte gibt es inoffizielle eigene Lager, in denen die Bestimmungen für die anderen Lager nicht gelten.

Administrativhaft

→ Hauptartikel: Umerziehung durch Arbeit

Für kleinere Vergehen gibt es die Möglichkeit der Administrativhaft. Diese Strafe wird von einer Polizeidienststelle verhängt. Die maximal anordnenbare Haftdauer ist drei Jahre, sie kann bei guter Führung halbiert, jedoch auch um bis zu einem weiteren Jahr verlängert werden. Für eine Verurteilung gelten die Bestimmungen der Strafprozessordnung nicht, eine Polizeibehörde kann einen Beschuldigten nach einem nur vage festgelegten Verfahren verurteilen. Es gibt mehrere Formen der Administrativhaft, die häufigste Form der Administrativhaft ist die Umerziehung durch Arbeit (勞改 / 劳教 láojiào). Daneben gibt es die „Verwahrung und Erziehung (shourong jiaoyu)“ und die „Zwangsweise Drogenrehabilitation (qiangzhi jiedu)“. Im Jahr 2003 wurde das System von Gewahrsam und Repatriierung abgeschafft, unter dem noch im Jahr 2002 über eine Million Menschen verhaftet wurden.[80]

Aufgrund seiner umstrittenen rechtlichen Basis wird das System der Administrativhaft innerhalb China, auch auf höchster Parteiebene, seit Jahren diskutiert. Auch ist das Nebeneinander von Administrativhaft und von Gerichten verhängter Haft seit der Entwicklung einer professionellen und gut ausgebildeten Justiz problematisch. Eine für das Jahr 2007 angestrebte Reform der Administrativhaft wurde jedoch bis auf weiteres verschoben. Die Bedenken der Sicherheitsbehörden gegen eine Änderung der Administrativhaft sind sehr groß.[81][82][83]

Von Gerichten verhängte Haft

→ Hauptartikel: Laogai

Der Mehrzahl der Haftstrafen wird durch Strafprozesse verhängt. Diese Verfahren laufen gemäß der chinesischen Strafprozessordnung ab. Es sind Verfahren mit einem ausgebildeten Richter und einem Verteidiger für den Angeklagten. Bei Verfahren mit politischem Hintergrund kann es jedoch politische Einflussnahme geben. Die von Gerichten ausgesprochenen Freiheitsstrafen werden in Arbeitslagern mit dem Namen „Reform durch Arbeit“ (勞改 / 劳改 láogăi) verbüßt. In der Absetzung zur Administrativhaft spricht man bei der Haft in den Laogais auch von „krimineller Haft“.[84]

Falun-Gong-Lager

Der Gründer der Falun-Gong-Sekte Li Hongzhi organisierte im Jahr 1999 eine nicht genehmigte Demonstration von mehreren zehntausend Demonstranten im Regierungsbezirk von Peking. Die chinesische Regierung betrachtete dies als eine Machtprobe, verbot die Falun-Gong-Sekte und sperrte viele Tausend Falun-Gong-Mitglieder in Straflager. Ähnlich wie das Tiananmen-Massaker im Jahr 1989 warf die Falun-Gong-Erfahrung Chinas Reformdiskussion um Jahre zurück. Heute leben viele inhaftierte Anhänger der Falun-Gong-Bewegung, die von der Regierung noch heute als Staatsfeinde betrachtet werden, in ausschließlich für Falun-Gong-Anhänger eingerichteten Lagern. Die Zahl der Inhaftierten ist nicht bekannt, Amnesty International spricht von Tausenden.[85][86] Die Bestimmungen der normalen Arbeitslager gelten für die „Falun-Gong-Lager“ nicht. Hier haben die Staatssicherheitsbehörden, die Falun-Gong als Gegner betrachten, freie Hand.[87]

Politik

System

→ Hauptartikel: Politisches System der Volksrepublik China
Die Große Halle des Volkes auf dem Platz des himmlischen Friedens ist das Parlamentsgebäude der Volksrepublik.

China ist ein autoritärer Staat unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Trotz der Zulassung kleinerer Blockparteien (z.B. Revolutionäres Komitee der Kuomintang) herrscht de facto ein Einparteiensystem und das sozialistische Wirtschafts- und Staatssystem ist in der Verfassung der Volksrepublik China verankert.

Nominell das höchste Staatsorgan ist der Nationale Volkskongress (NVK), das Parlament der Volksrepublik China. Er wählt den Staatspräsidenten, den Staatsrat (die Regierung der VR China), den Obersten Volksgerichtshof, die Zentrale Militärkommission und die Oberste Staatsanwaltschaft.

Die eigentliche politische Führung der Volksrepublik China liegt bei einem engen Kreis von Politbüro- und Militärführern. Sie scharen sich um den Vorsitzenden, welcher die höchsten Ämter in Staat, Partei und Armee auf sich vereinigt: Dies sind das Amt des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspräsidenten der Volksrepublik China sowie der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission. Derzeit hat Hu Jintao, der die Nachfolge von Jiang Zemin antrat, diese Positionen inne. Die Übergabe der Ämter erfolgt jedoch im Allgemeinen innerhalb eines längeren Zeitraums. So wurde Hu bereits 2002 Generalsekretär, aber erst 2004 Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Im Unterschied zu westlichen Demokratien sind im Einparteienstaat China generell die Parteiämter (zum Beispiel das des KP-Generalsekretärs) wichtiger und als mächtiger anzusehen als die Staatsämter, wie das des Präsidenten.

Die Volksrepublik ist zwar offiziell ein zentralistischer Einheitsstaat, dessen Zentralregierung die absolute Verfügungsgewalt über die ihr untergeordneten Provinzen hat. In der Realität ist die Beziehung zwischen Zentrale und Region aber weniger eindeutig. Besonders die wirtschaftlich prosperierenden Küstenprovinzen haben zum Teil eine beträchtliche politische Verhandlungsmacht. So gibt es beispielsweise kein einheitliches System zur Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Provinzen und Zentralregierung. In Krisensituationen verfügt die Regierung allerdings trotzdem über die nötige Macht ihren Willen durchzusetzen; so kann sie beispielsweise Mitglieder der Provinzregierungen zumindest theoretisch nach Belieben versetzen.

Obwohl die Volksrepublik China während ihres gesamten Bestehens immer nur von einer einzigen Partei regiert wurde, erlebten die Menschen mehrere tief greifende politische Umwälzungen, die durch die verschiedenen Strömungen innerhalb der KPCh und ihrer Machtkämpfe verursacht wurden. Einerseits versuchte die maoistische Strömung, China zu einem mächtigen und wohlhabenden Staat aufzubauen, der von Staatseigentum an Produktionsmitteln, geplanter Wohlstands- und Ressourcenverteilung, der Abschaffung von sozialen Unterschieden und der absoluten Kontrolle der arbeitenden Bevölkerung gekennzeichnet sein sollte. Dem gegenüber standen die Pragmatiker Liu Shaoqi und Deng Xiaoping, die marktwirtschaftliche Mechanismen, Privateigentum und die Förderung von Unternehmertum zum Aufbau des Staatswesens einsetzen wollten. Zu Beginn der fünfziger Jahre bis zum Ende der siebziger Jahre hatten die Maoisten meist die Überhand. Sie lösten Revolutionen wie den Großen Sprung nach vorn oder die Kulturrevolution aus. Seit der Regierungszeit von Deng Xiaoping befindet sich China auf einem Kurs in Richtung sozialistische Marktwirtschaft.

Vorläufiger Höhepunkt des marktwirtschaftlichen Kurses war der Beschluss des Volkskongresses am 14. März 2004, die Abschaffung des Privateigentums rückgängig zu machen und den Schutz des Privateigentums in der Verfassung zu verankern. Dagegen bleibt die Verfügung über Grund und Boden von einer privatbesitzrechtlichen Regelung weiterhin ausgeschlossen.

Die Kommunistische Partei Chinas hat sich von einer Klassenpartei zu einer mehr wirtschaftsliberaleren Staatspartei gewandelt. Um Konflikte, die sich aus der Staatsführung ergeben, zu vermeiden, werden inzwischen Vertreter aller gesellschaftlichen Gruppen in die Partei aufgenommen. Während früher Vertreter der verschiedenen ideologischen Schulen um Einfluss rangen, ringen jetzt Vertreter der Unternehmer, der Gewerkschaften, der Bauern, der Städte oder Parteiintellektuelle um die politische Linie. Der kontroverse Diskurs ist dabei erwünscht und wird oft auch öffentlich ausgetragen. Es gibt im Wesentlichen drei Strömungen. Die „Neuen Linken“ kritisieren die sozialen Folgen der Liberalisierungspolitik und fordern mehr Eingreifen des Staates. Die „Neoliberalen“ fordern, dass sich der Staat noch viel stärker aus der Wirtschaft zurückzieht, während die „Demokratischen Liberalen“ politische Reformen fordern. Einer ihrer wichtigsten Vertreter ist He Weifang. Er legte im Jahr 2008 ein Siebenpunkteplan vor. Er fordert u. a.: Die Dominanz der Partei im politischen System zu reduzieren, das Rechtswesen vom Einfluss der Partei zu befreien, die Rechtssicherheit im Wirtschaftsalltag zu verbessern, sowie Demonstrationsfreiheit.[88]

Siehe auch: Völker Chinas und Staatspräsident der Volksrepublik China

Parteiähnliche Organisationen

Jede Art von Organisationsbildung, die sich nicht der Partei unterordnet, ist strafbar und organisierte Opposition außerhalb der Partei wird zerschlagen und bestraft. Dazu gehört die Zerschlagung der Demokratie- und Wirtschaftsbewegung nach dem Massaker am Platz des Himmlischen Friedens. Verboten ist die Gründung von unabhängigen Gewerkschaften. Oppositionelle werden nicht nur kriminalisiert und inhaftiert; als weitere Bedrohung wirkt die Psychiatrisierung, wenn Oppositionelle bei normabweichendem Verhalten angeblich zu ihrem eigenen Wohl in Psychiatrische Kliniken eingewiesen werden. Anfang Juni 2004 ist der Militärarzt Jiang Yanyong, der das von der Volksrepublik verdeckte Ausmaß der SARS-Epidemie veröffentlichte, spurlos verschwunden.[89][90]

Formal ist die Volksrepublik China kein Einparteien-Staat, sondern hat diverse kleine Parteien, die den Blockparteien der DDR ähneln. Die Parteien werden zwar als „demokratisch“ bezeichnet, es handelt sich dabei aber um eine Demokratie „mit chinesischer Prägung“ (中國特色的). Das bedeutet, dass diese Parteien nicht als Opposition zur Regierung auftreten dürfen: Die demokratischen Parteien sind weder nicht-regierende noch Oppositionsparteien, sondern an der Regierung mitwirkende Parteien.[91] Die Parteien stellen mittlerweile einige hohe Regierungskader, z. B. ist der Minister für Wissenschaft und Technologie, Wan Gang, Mitglied der Zhi-Gong-Partei Chinas.[92] Derzeit gibt es acht solcher Parteien:

Die Gründung von zur Regierung in Opposition stehenden Parteien bleibt in China strafbar.

Opposition

Nach chinesischer Staatsdoktrin geschieht die politische Willensbildung innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas. Somit ist, nach herrschender Doktrin, die Kommunistische Partei der einzige Platz für eine politische Opposition. Wer politisch aktiv werden will, kann sich um die Aufnahme in die Kommunistische Partei bemühen. Für die Aufnahme in die Partei ist immer noch eine politische Schulung und das Bestehen einer anschließenden Aufnahmeprüfung Bedingung. Die Möglichkeit Opposition mittels einer Oppositionspartei im Parlament zu betreiben, besteht also in China nicht.

China und die Demokratie

In der chinesischen Politik gilt die Demokratisierung des Landes als eine wichtige Aufgabe, über die in den höchsten Parteigremien diskutiert wird.[93] Mit Demokratisierung ist jedoch nicht die Einführung einer Demokratie westlicher Prägung gemeint. Im westlichen Sinne sind für eine Demokratie regelmäßige allgemeine Wahlen mit fairen Wahlbedingungen für die gegen die Regierung antretenden Oppositionsparteien unabdingbar. Eine Regierung muss durch freie allgemeine Wahlen abgewählt werden können. Eine solche Demokratie ist in China allenfalls ein Fernziel. Eine Demokratie westlicher Prägung gilt in China aktuell als nicht praktikabel, was mit der Behauptung verbunden ist, daß Demokratie und Stabilität sich widersprechen würden.[94] Der Vorrang der Stabilität vor der Demokratisierung wurde bereits von Deng Xiaoping zu Beginn der Reformära folgendermaßen dargestellt: „Schon wenige Personen können unser Vorhaben untergraben. […] Die Erfahrung der Kulturrevolution hat gezeigt, dass Chaos lediglich zum Rückschritt, nie zum Fortschritt führt und dass stabile Ordnung herrschen muss, wenn wir vorwärts schreiten wollen.“ [95] Wenn jemand, nach Ansicht der Machthaber, die stabile Ordnung stört, dann kann er angeklagt werden. Es gibt den Straftatbestand der „Untergrabung der Staatsgewalt“.[96] Die große Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert die These, daß Stabilität und Demokratie im Widerspruch stehen und entscheidet sich daher für „Stabilität“. Die Bewahrung der Stabilität durch einen starken Staat mit manchmal harten Maßnahmen trägt diesem daher zusätzlich Legitimität ein.[97]

Chinesische Vorstellung von der Demokratisierung des Landes
In China liegt der Schwerpunkt nicht auf dem Begriff „Demokratie“ als einem Zustand, der allgemeinverbindlich zu definieren wäre, sondern auf dem Begriff „Demokratisierung“ als einem Prozess. Nach chinesischer Anschauung ist Demokratisierung abhängig von der übrigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. Sie kann nicht isoliert betrachtet werden. Auch soll die Demokratisierung nicht zu einer „westlichen“, sondern zu einer „sozialistischen Demokratie chinesischer Prägung“ führen.[98] In dieser „sozialistischen Demokratie“ wird die Rolle der Kommunistischen Partei als Hüterin der Stabilität Chinas nicht angetastet. Die Partei soll sich jedoch von einer „herrschenden“ Partei in eine „demokratisch herrschende“ Partei verwandeln.[99][100]

Die Demokratisierung Chinas geschieht nach dieser Sichtweise durch:

  • Ausbau des Rechtssystems

Durch den Ausbau des Rechtssystems soll ein stärker regelgebundener Staat mit weniger Willkür von Einzelnen geschaffen und die Korruption bekämpft werden.

  • Öffnung der Kommunistischen Partei Chinas zur Volkspartei

Die Kommunistische Partei betrachtet sich inzwischen als eine Partei für alle Chinesen und nicht mehr als Klassenpartei. Dies wurde auf dem Parteitag 2005 durch die Theorie der "drei Vertretungen" festgelegt, die nun auch in die Verfassung aufgenommen wurde. Die drei Vertretungen sind die Bauern, die Arbeiter und die Unternehmer.[101] [102]

  • Demokratisierung der Kommunistischen Partei Chinas

Es werden bei parteiinternen Wahlen verstärkt mehrere Kandidaten aufgestellt. Kandidaten müssen sich darum kümmern, dass sie parteiintern auch gewählt werden.[103]

  • Ausbau der Demokratie an der politischen Basis

Die administrativen Leitungen auf Dorf-, Gemeinde- und städtischer Einwohnerkomiteeebene werden inzwischen in demokratischen Wahlen bestimmt. Es werden inzwischen ungefähr 650 000 Bürgermeister in direkter Wahl gewählt. Es ist in der Planung, dieses Prinzip auch in übergeordnete Verwaltungseinheiten auszudehnen.[101][104]

  • Mehr Transparenz, Partizipation und Bürgerrechte

Die Zivilgesellschaft soll mittels freierer Presse, Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Interessenverbänden und Konsultation der Bevölkerung bei lokalen Entscheidungen ausgebaut werden. Grundlegende Kritik am politischen System bleibt jedoch weiterhin tabu.[104]

  • Ausbau des Sozialstaates

Die materielle Lage der Bauern soll verbessert, das Sozialhilfesystem wie auch die Rechte der Arbeiter am Arbeitsplatz sollen ausgebaut werden.[105] Im Jahr 2007 wurden Arbeitsverträge mit Kranken- und Rentenversicherung für alle Beschäftigten verbindlich vorgeschrieben.[106] Für die nächsten 10 Jahre ist ein besonders wichtiger Punkt der Aufbau einer allgemeinen und leistungsstarken Krankenversicherung für alle Bürger.[107] Dies wäre ein wichtiges Element zur sozialen Absicherung, da sich die Krankenversorgung auf dem Land im Rahmen der Privatisierungen massiv verschlechtert hat.

Ausblicke

In der aktuellen Entwicklung hat das, was die Kommunistische Partei als politische Stabilität bezeichnet, Vorrang vor der Demokratisierung, Demokratie wird graduell von unten eingeführt. Dabei gelten folgende Prioritäten: [108]

  • Innerparteiliche Demokratisierung hat Vorrang vor gesellschaftlicher
  • Entwicklung der Basisdemokratie genießt Priorität vor der Demokratie auf höherer politischer Ebene
  • Die Menschen sollen an der Basis lernen mit der Demokratie umzugehen
  • Die Eindämmung der Korruption ist wichtiger als die Entwicklung politischer Demokratie
  • Die Erhöhung der Staatskapazität besitzt Priorität gegenüber der Ausweitung politischer Partizipation

In den letzten Jahren hat es aus der Unzufriedenheit mit den Reichen und Superreichen heraus bei den Bauern und Arbeitern eine Mao-Renaissance gegeben. Bei einer demokratischen Wahl westlicher Prägung würden aktuell kleine Maos auftreten, für die „demokratisches Denken“ im westlichen Sinn fremd ist, die aber mit ihren Gleichheitsforderungen bei vielen Bürgern der breiten chinesischen Unterschicht Gehör finden würden.[109][110] Die Demokratisierung des Landes ist ein Weg mit vielen kleinen Schritten.[111]

Zensur

→ Hauptartikel: Internetzensur in der Volksrepublik China

Das Internet wird in China stark zensiert und überwacht. Internet-Cafés müssen Überwachungsprogramme installieren, Diskussionen im Internet stehen unter ständiger Beobachtung. Immer wieder kommt es zu Verhaftungen von Bürgern, die mehr Demokratie und Menschenrechte fordern. Im Juli 2006 wurde eine erneute Verschärfung der Kontrolle des Internets angekündigt. Es würden „mehr und mehr illegale und ungesunde Informationen verbreitet“. Betroffen sind Blogs und Suchmaschinen. Veteranen der Kommunistischen Partei Chinas schrieben im Oktober 2010 einen offenen Brief, in dem sie die Zensur und eingeschränkte Meinungsfreiheit kritisieren. [112]

Menschenrechte

→ Hauptartikel: Menschenrechte in der Volksrepublik China
Die Volksrepublik China bekennt sich zu den Menschenrechten und hat dies im Jahr 2004 mit dem Zusatz „Der Staat respektiert und gewährleistet die Menschenrechte“ in die Verfassung aufgenommen (Artikel 33/3).[113] Auch ratifizierte China die wesentlichen Menschenrechtskonventionen der UNO.[114] Die Menschenrechte aus chinesischer Sicht unterscheiden sich aber in einigen Punkten von der westlichen Sichtweise. Beide Sichtweisen entsprechen jedoch den Vorgaben der Vereinten Nationen. Zumindest auf rein theoretischer Ebene überwiegen die gemeinsamen Positionen Deutschlands und der VR China die Differenzen.[115]

Menschenrechte in westlichen Ländern und anderen Industrienationen
Die Gewichtung der verschiedenen Menschenrechte ist zwischen der chinesischen Sichtweise und anderen Ländern dieser Erde verschieden. Für einen Großteil der Welt sind Menschenrechte unverletzliche und unveräußerliche Grundrechte eines jedes einzelnen Menschen, die ihm allein aufgrund seines Menschenseins zustehen und ihm nie aberkannt werden können. Der Träger der Menschenwürde ist also der einzelne Mensch und Menschenrechte sind Rechte jedes einzelnen Menschen. Verpflichtete sind dagegen die Gemeinschaft und der Staat, in dem der betreffende Mensch lebt. Sie haben die Aufgabe die Menschenrechte jedes Einzelnen zu schützen.[116] Das deutsche Grundgesetz beginnt folgerichtig mit den Verpflichtungen: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft.“

Menschenrechte aus chinesischer Sicht
Die Menschenrechte umfassen nach chinesischer Sichtweise sowohl Rechte als auch Pflichten, sie umfassen den Einzelnen wie auch die Gemeinschaft. Die Menschenrechte sind keine starre Kategorie sondern sie entwickeln und verändern sich.[117] [118] Sie lassen sich wie folgt darstellen: [119]

1. Die Menschenrechte sind das Produkt gesellschaftlicher Entwicklungen. Sie existieren nur im Rahmen des staatlich gesetzten Rechts.

2. Die Menschenrechte sind einem fortwährenden dynamischen Veränderungsprozess unterworfen. Zuerst gab es die individuellen Menschenrechte, später sind dann soziale, kulturelle und kollektive Menschenrechte dazugekommen.

3. Die Menschenrechte gehören zum „Überbau“, der vor allen Dingen von der wirtschaftlichen Basis geprägt wird. Die jeweilige konkrete Menschenrechtslage eines Landes ist daher in erster Linie von den wirtschaftlichen Bedingungen abhängig. Deshalb ist für den Fortschritt der Menschenrechtslage der wirtschaftliche Aufbau von zentraler Bedeutung. Je rückständiger die wirtschaftliche Lage, umso unbefriedigender ist zwangsläufig die Menschenrechtslage.

4. Das entscheidende Kriterium für die Menschenrechtslage in einem Entwicklungsland, und China betrachtet sich noch als Entwicklungsland, ist, ob das politische System wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt und die Lebensqualität der Menschen fördert.[120] Mit Hilfe der raschen wirtschaftlichen Entwicklung Chinas können die Menschenrechte in China schrittweise weiter ausgebaut werden.

5. Die Rechte der Menschen gegenüber der Gesellschaft sind verknüpft mit Pflichten des Einzelnen gegenüber der Gesellschaft. Wer seinen Pflichten nicht nachkommt, kann nicht auf Rechte pochen.

6. Es gibt individuelle und es gibt kollektive Menschenrechte, bei denen die Rechte der Gemeinschaft Vorrang vor den Rechten des Einzelnen besitzen. [121] Deng Xiaoping stellte dies folgendermaßen dar: „Man unterstütze die Menschenrechte aber vergesse nicht, dass es noch Staatsrechte gibt! Wenn die Rede von Menschenrechten ist, vergesst nicht, dass es die Würde des Staates gibt!“ [122]

Grundlegende Probleme im Menschenrechtsdialog
Überwiegend werden universelle Menschenrechte als die allgemein gültige angesehen und von China eingefordert. Die Chinesen ihrerseits, die davon ausgehen, dass verschiedene Länder mit verschiedenen wirtschaftlichen Entwicklungsstufen und verschiedenen Kulturen vernünftigerweise verschiedene Einschränkungen der Menschenrechte realisieren, betrachten die Forderungen nach universeller Geltung, als eine Form der alten kolonialistischen Überheblichkeit Europas. Deshalb werden die Menschenrechtsforderungen von westlicher Seite schon aus Prinzip zurückgewiesen, oft versehen mit dem Vorwurf, der Westen solle sich erst einmal selbst an die Nase fassen, er messe mit zweierlei Maß. Es ist in China nicht vergessen, dass die europäischen Menschenrechte in den Kolonien Englands und Frankreichs in China nicht galten. So ist z. B. ein Schild an einem Park in Schanghai des frühen letzten Jahrhunderts mit der Aufschrift: „Zutritt für Hunde und Chinesen verboten“ in China nicht vergessen.[123]

Schutz und Ausbau der Menschenrechte in China aus chinesischer Sicht
Nach chinesischer Sicht schützt China die Menschenrechte und baut sie, nach eigener Vorstellung, durch eine Politik mit folgenden Leistungen aus: [124] [125]

  • soziale Sicherung und Steigerung des materiellen Wohlstands der Bevölkerung
  • Garantie des Existenzminimums durch Sozialhilfe
  • Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
  • Ausbau der Krankenversorgung für die gesamte Bevölkerung
  • Ausbau des Bildungswesens für die gesamte Bevölkerung
  • Aufbau einer Rentenversicherung
  • Umweltschutz zur Erhaltung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung
  • Verbot der Diskriminierung wegen Abstammung, Religion oder Geschlecht
  • Rechtssicherheit
  • Religionsfreiheit
  • Meinungsfreiheit
  • Versammlungsfreiheit

Von chinesischer Seite wird jedoch betont, dass die Einheit und die Stabilität Chinas die Basis für die Realisierung der Menschenrechte darstellen. Die Einheit und Stabilität Chinas gelten in China aber, bedingt durch leidvolle Erfahrungen der letzten 150 Jahre, nicht als selbstverständlich und als stets gefährdet. Daher stehen Rechtssicherheit, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit und Versammlungsfreiheit unter dem Vorbehalt der Bewahrung der Einheit und Stabilität Chinas, die als vorrangiges Gut betrachtet werden. Die Stabilität und Einheit Chinas sowie der wirtschaftliche Wohlstand der Bevölkerung stehen in der chinesischen Normenhierarchie über den individuellen Rechten der Bürger.[126][127]

Chinesische Menschenrechtsdefinition und die UNO-Positionen
Im Wesentlichen vertritt die Volksrepublik China im Bereich der Menschenrechte UNO-Positionen.[128] Dazu gehören:

1. Die Regenbogen-Konzeption der Menschenrechte
Nach dieser Konzeption umfassen die Menschenrechte sowohl individuelle als auch kollektive und sowohl politische wie auch wirtschaftliche, soziale sowie kulturelle Menschenrechte. Während man im Westen eher nur einzelne individuelle Menschenrechte betont, erkennt die UNO das kollektive Menschenrecht des chinesischen Volkes auf wirtschaftliche, kulturelle und politische Selbstbestimmung und Entwicklung an.

2. Die These von der Gleichrangigkeit der Menschenrechte
Entsprechend den UNO-Richtlinien lehnt die Volksrepublik China eine Rangfolge von Menschenrechten gestützt auf die euro-amerikanische Vorstellung eines so genannten harten Kerns von Menschenrechten ab. Nach chinesischen wie von UNO Vorstellungen sind die Rechte auf Entwicklung, Nahrung und Arbeit als vollgültige Menschenrechte zu werten. China leitet daraus die Vorstellung ab, dass ein wirtschaftlich weit entwickelter Staat, der ausreichende Wirtschaftshilfe verweigert und damit das Völker-Menschenrecht auf Entwicklung und Solidarität missachtet, seinerseits keine Beachtung der politischen Menschenrechte durch einen wirtschaftlich unterentwickelten Staaten einfordern kann.

3. Einschränkungen der Menschenrechte
Die Auffassung, dass Menschenrechte Einschränkungen unterworfen sein können, ist in UNO-Resolutionen ausdrücklich vorgesehen. So können nach einem Beschluss der UNO-Vollversammlung vom 16. Dezember 1966 (ohne Gegenstimme und ohne Enthaltungen) staatliche Stellen der freien Meinungsäußerung Einschränkungen unterwerfen, wenn sie für den Schutz der nationalen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung, der Volksgesundheit und der öffentlichen Sittlichkeit erforderlich sind und eine gesetzliche Grundlage vorhanden ist.

Bei Abstimmungen über Menschenrechte in der UNO zeigt sich, dass die Position Chinas häufig der Mehrheitsmeinung der UNO entspricht, während der Westen häufig Abstimmungsniederlagen erleidet.[129]

Westliche Kritik an Chinas Menschenrechtspolitik
Von westlichen Organisationen wird die Menschenrechtspolitik Chinas kritisiert. So listet z. B. die Menschenrechtsorganisation Amnesty International jedes Jahr „exemplarisch“ Verstöße gegen das Menschenrecht in China auf. Es werden Fälle aufgezeigt, bei denen Menschen aus politischen Gründen verhaftet wurden und dies wird als Verstoß gegen das Menschenrecht angeprangert. Von der chinesischen Seite wird dies nicht akzeptiert. Für die Chinesen liegt der Schwerpunkt darauf, dass China nach wie vor ein armes Land ist, und die Chinesen sind stolz darauf, wie in China die Armut zurückgedrängt wurde und weiter zurückgedrängt wird. Es wird darauf verwiesen, dass in den letzten 30 Jahren über 500 Millionen Menschen aus tiefer Armut befreit wurden und dass weiter Wohlstand geschaffen wird. Dies sei die wahre Realisierung der Menschenrechte.(siehe dazu: Armut in China). Diese Realisierung der Menschenrechte sei aber nicht möglich, wenn man jedem „Quertreiber“ oder „Aufwiegler“ jede Freiheit gebe. Während im Westen von einigen Tausend verurteilten Christen die Rede ist, verweisen die Chinesen auf 50 Millionen Christen die nicht behelligt werden und betonen, dass das Christsein nicht der Grund für die Verurteilung gewesen sei, man solle mal genauer hinschauen. In China existiere Religionsfreiheit und China sei ein laizistischer Staat(siehe dazu: Religion in China). Im Westen wird auf das Schicksal von Falun Gong Mitgliedern verwiesen, bei denen auch, das Ausmaß ist nicht bekannt, man kann aber Schlimmes vermuten, gefoltert wird. China verweist darauf, dass Falun Gong die Stabilität Chinas und damit die Existenzbasis weiter Teile der Bevölkerung Chinas aktiv bedroht habe und weiter bedrohe. Die Regierung Chinas hätte gegenüber der eigenen Bevölkerung die Verpflichtung gehabt, gegen Falun-Gong massiv einzuschreiten.[130]

Neben unterschiedlichen Meinungen über Menschenrechte herrscht in der Volksrepublik China der Eindruck, dass der Westen zwar unter dem Banner des Universalismus scheinbar neutral und unparteiisch für die Menschenrechte eintrete. In Wirklichkeit intrumentalisierte er aber die Menschenrechtsfrage zur moralischen Verbrämung einer beinharten Interessenpolitik zugunsten eigener nationaler Interessen. Das eigentliche Ziel, zumindest der amerikanischen Menschenrechtspolitik, sei die Destabilisierung des Landes mit dem Ziel des Sturzes des Regimes der Kommunistischen Partei Chinas ohne Rücksicht auf die Folgen für die chinesische Bevölkerung.[131]

Menschenrechtsverletzungen

→ Hauptartikel: Menschenrechtsverletzungen
Trotz einiger unterschiedlicher Vorstellungen über die Menschenrechte, und damit über Menschenrechtsverletzungen, sind sich China und die westliche Welt in einem wesentlichen Punkt, zumindest formal, einig. Die Folter verstößt gegen die Menschenrechte und ist verboten. Trotzdem gibt es in China Misshandlungen bis hin zur Folter. Bei der chinesischen Polizei scheint es, dass Misshandlungen zur Erpressung von Geständnissen keine Ausnahmeerscheinung sind. Dagegen gab es im Jahr 2009 eine Initiative der Regierung um Folter und Misshandlungen in chinesischen Gefängnissen und Polizeistellen zurückzudrängen.[132] Bei Misshandlungen an Mitgliedern der Falun-Gong-Bewegung hingegen, die als Staatsfeinde und gefährlich für die Stabilität Chinas betrachtet werden, scheinen Misshandlung und Folter regierungsseitig, entgegen der offiziellen Darstellung, zumindest geduldet zu werden.[133]

Unterdrückung spiritueller und religiöser Gruppen

Weil die chinesischen Behörden eine Religionsausübung außerhalb des staatlich kontrollierten Rahmens bis heute nach Kräften zu unterbinden versuchen, kritisiert Amnesty International eine fehlende Religionsfreiheit in China.

Tausende von Mitgliedern offiziell nicht zugelassener protestantischer »Hauskirchen« und vatikantreuer katholischer Gemeinden kamen in Haft, viele von ihnen mussten im Gewahrsam Misshandlungen oder Folterungen erleiden. Anhänger der spirituellen Bewegung Falun Gong wurden ebenfalls wegen ihrer Überzeugungen festgenommen und ohne Gerichtsverfahren mit Administrativhaft belegt. Sie waren nach wie vor einem besonders hohen Risiko der Folter und Misshandlung ausgesetzt. „Administrativhaft“ ist eine Haft, welche von der Verwaltung, ohne den üblichen Rechtsweg, verhängt wird. Es gab also keine Gerichtsverhandlung und keine Verteidigung.

Gegen den Falun-Gong-Anhänger Bu Dongwei verhängten die Behörden im Juni 2006 zweieinhalb Jahre »Umerziehung durch Arbeit«. Ihm wurden »Aktivitäten in Verbindung mit einer verbotenen Organisation« zur Last gelegt, nachdem die Polizei Falun-Gong-Literatur in seiner Wohnung gefunden hatte. Zum Zeitpunkt seiner Festnahme arbeitete er für eine US-Hilfsorganisation.

Pastor Zhang Rongliang, der geistliche Führer einer Untergrundkirche, der seit 1976 wiederholt inhaftiert und zu Gefängnisstrafen verurteilt worden war, erhielt im Juni 2006 wegen illegalen Grenzübertritts und der Erschleichung eines Reisepasses eine Freiheitsstrafe von siebeneinhalb Jahren. [134]

Weitere Details s. im Hauptartikel Religion in der Volksrepublik China.

Reaktion auf Vorwürfe des Auslands

Die führenden Politiker Chinas betonen, dass in China die Menschenrechte respektiert, geschützt und ausgebaut werden. Hierfür sagte Präsident und Parteichef der KPCh Hu Jintao zur Eröffnung des 17. Parteikongresses: „Die Menschenrechte sollten respektiert und gewährleistet werden. Die Justizorgane sollten gesetzmäßig, unabhängig und unparteiisch sein. Die Regierungsorgane sollten öffentlicher Kontrolle unterliegen.“ [135] Bei der Kritik wegen Menschenrechtsverletzungen kann man sich also auf die Aussagen der obersten Politiker berufen.

Gegenüber öffentlich vorgetragenen allgemeinen Vorwürfen wegen Menschenrechtsverletzungen, z.B. Diskriminierung von Wanderarbeitern, wird jedoch negativ reagiert. Dies gilt sowohl für die politisch Mächtigen wie auch für die einfache Bevölkerung. Der überwiegende Teil der Bevölkerung ist stolz auf das, was in den letzten Jahren, besonders wirtschaftlich, in China geleistet worden ist, und es wird erwartet, dass dies auch vom Ausland anerkannt wird. Vor einer Kritik an China soll die Anerkennung für das Erreichte stehen. [136]

Von westlicher Seite wird der Stimmungsumschwung in China oft unterschätzt. Es kam in den letzten Jahren des stetigen Wirtschaftsaufschwungs geradezu zu einer Explosion des nationalen Selbstvertrauens und des Selbstwertgefühls, Kishore Mahbubani, ein Diplomat aus Singapur schrieb darüber bereits 1994: „Für Europäer oder Nordamerikaner ist es schwierig, die große Tragweite der seelischen Revolution in Ostasien zu begreifen, weil sie nicht in die Köpfe der Ostasiaten eindringen können. Ihre Köpfe sind niemals in den Kolonialismus eingetaucht worden. Sie mussten niemals mit der tief bewussten Annahme kämpfen, dass sie vielleicht nur zweitklassige menschliche Wesen seien, niemals gut genug, um nach oben zu kommen. Das wachsende Bewusstsein der Ostasiaten, dass sie alles ebenso gut, wenn nicht besser, können als andere Kulturen, hat zu einer Explosion des Selbstvertrauens geführt.“ [137] Es wird in China großer Wert darauf gelegt, dass eine Diskussion mit China stets auf „gleicher Augenhöhe“ zu führen ist. Menschenrechtskritik gilt dort schnell als Lehrmeisterei im alten Kolonialistenstil, die von vornherein abgelehnt wird.

Des Weiteren wird das Einfordern von Menschenrechten durch westliche Staaten schnell als scheinheilig und verlogen betrachtet. Es ist nicht vergessen, dass die westlichen Kolonialmächte zu der Zeit als sie Teile Chinas besetzt hielten, sich um die Menschenrechte der Chinesen wenig scherten. Es wird vermutet, dass viele Vorwürfe wegen Menschenrechtsverletzungen nicht wegen betroffener Menschen erhoben werden, sondern um China politisch zu schwächen und den wirtschaftlichen Aufstieg zu behindern. [138]

China allerdings ist ein Land, welches von sich selbst erklärt, dass es noch Defizite habe, die es im Dialog mit Nationen wie z.B. Deutschland beseitigen möchte. [139] Wenn anerkannt wird, welche Fortschritte China, auch in der Frage der Menschenrechte, in den letzten 30 Jahren gemacht hat, und wenn die Kritik präzise ist, dann kann mit Menschrechtskritik in China durchaus etwas erreicht werden. [140]

Situation vor den Olympischen Spielen

Ein Jahr vor dem Beginn der Olympischen Spiele warf Amnesty International China vor, weit davon entfernt zu sein, eine Verbesserung der Menschenrechte einzuleiten. Die Generalsekretärin der Organisation, Irene Khan, präsentierte am 7. August 2007 einen Bericht mit dem Titel China: Der olympische Countdown und zeigte sich besorgt: „Solange die chinesischen Behörden nicht dringend Maßnahmen ergreifen, um Menschenrechtsverletzungen im kommenden Jahr zu stoppen, nehmen sie in Kauf, dass das Bild Chinas und die Bilanz der Olympischen Spiele in Peking getrübt werden.“ Khan zufolge habe es zwar Fortschritte gegeben, wie die leicht sinkende Zahl von Todesurteilen und die liberaleren Regeln für ausländische Journalisten; lokale Berichterstatter seien aber weiter Repressalien ausgesetzt, und das Internet werde zensiert.[141][142]

Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, verwies darauf, dass die Olympischen Spiele „Grund für willkürliche Verhaftungen“ und sogar „Verschleppungen von Menschen in Umerziehungslager“ seien. Teilweise, so die Kritiker, nutzt Peking die Spiele auch, um Menschen wegen kleinerer Vergehen ohne Begründung festzuhalten.[143] Acht US-amerikanische Politiker der Republikanischen Partei regten einen Boykott der Olympischen Spiele in Peking an, solange die chinesische Regierung die Menschenrechtsverletzungen nicht stoppe und trotz entsprechender Verstöße die Regierungen im Sudan, in Nordkorea und in Myanmar unterstütze.[144]

→ Siehe auch: Europaratsresolution 1481 (2006) zur Notwendigkeit der internationalen Verurteilung von Verbrechen totalitärer kommunistischer Regime

Öffentliches Gesundheitswesen

Bei der Gründung der Volksrepublik lag die Lebenserwartung bei etwa 35 Jahren. Dazu trugen mangelhaften Ernährung, mangelnde medizinische Versorgung und damit verbunden die hohe Verbreitung von übertragbaren und parasitären Krankheiten bei. Die Lebenserwartung der Chinesen liegt mittlerweile über 70 Jahren, das heißt, fast auf dem Niveau der westlichen Industrienationen. Erstaunlicherweise liegen die Lebenserwartungen von Intellektuellen in den Städten weit unter diesem Niveau, so meldete die Staatspresse Anfang 2005, die Lebenserwartung von Intellektuellen in Peking liege bei durchschnittlich 56 Jahren. Unter dem Begriff „Intellektuelle“ werden in China meist alle Akademiker mit einem Studienabschluss zusammengefasst.

Diese Entwicklung ist der steigenden Lebensqualität der Menschen, aber auch Regierungsanstrengungen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung zuzuschreiben. Speziell das während der Kulturrevolution eingeführte System der Barfußdoktoren, also Personen mit nur grundlegender medizinischer Ausbildung, die auf dem Land die verbreitetsten Krankheiten behandelten, hat große Fortschritte für die Landbevölkerung gebracht.

Das Gesundheitswesen befindet sich momentan in einer großen Umbauphase. Während früher alle medizinischen Leistungen vom Staat oder seinen Unternehmen gratis erbracht wurden, wurde seit dem Beginn der ökonomischen Reformen sichtbar, dass sich auch Privatpersonen und -unternehmen an den Kosten beteiligen müssen. Von der Regierung wird ein Krankenversicherungssystem nach westlichem Vorbild angestrebt.

2007/2008 kamen nach Angaben der WHO auf 1000 Einwohner 1,06 Ärzte, 0,11 Zahnärzte und 2,2 Krankenhausbetten. Die Bezahlung der Ärzte in staatlichen Krankenhäusern gilt als unzureichend um das Überleben zu sichern. Daher sind die Ärzte auf Zusatzeinkommen durch Pharmaindustrie oder Zahlungen der Patienten angewiesen.[145]

Die Herausforderungen, die auf das chinesische Gesundheitswesen zukommen, zeichnen sich bereits ab: Durch Umweltverschmutzung ausgelöste Krankheiten wie Allergien, Stress, Asthma bronchiale und Bronchitis, aber auch Krebs, häufen sich in den Städten. Laut China Daily ist Krebs zur häufigsten Todesursache in den Stadtgebieten Chinas geworden.[146] Dazu kommen etwa 300 Millionen Zigarettenraucher (63 Prozent der erwachsenen Männer und 4 Prozent der Frauen) und die Ausbreitung von HIV/AIDS. Die HIV-Epidemie hat, neben den bekannten Infektionswegen wie der Prostitution, auch eine Ursache in der Praxis des Blutspendens im ländlichen Gebiet, die nicht der modernen Hygiene entsprechen.[147]

→ Siehe auch: Traditionelle Chinesische Medizin sowie Infektionen durch HIV-kontaminierte Blutprodukte

Rentensystem

1951 wurde das erste offizielle Rentensystem in China eingeführt. Die Arbeitnehmer der Staatsbetriebe erhielten Renten in Höhe von 50 bis 70 Prozent des Arbeitslohns. Finanziert wird dieses System aus den laufenden Einnahmen der Staatsbetriebe, die 3 Prozent der Lohnsumme für die Renten in einen Pool einzahlen. Ein zusätzlicher landesweiter Pool zur Vorfinanzierung der Rente wurde während der Kulturrevolution abgeschafft. Daher mussten bis Ende der 1980er Jahre die Renten ausschließlich aus den laufenden Einnahmen der Unternehmen finanziert werden. Im Zuge der Wirtschaftsreformen wurde ab 1978 das Rentenniveau auf bis zu 75 Prozent angehoben, zudem führte China eine Vorruhestandsregelung ein. Ab den 1990er Jahren wurde das Rentensystem reformiert und auf mehrere Säulen gestellt. Zunächst wurde der landesweite Pool wieder eingeführt, womit die Rentenlast unter den Unternehmen geteilt war. Das gültige Rentensystem besteht aus drei Säulen:[148]

  1. Aus der Basisrente erhalten die Rentner eine Mindestleistung in Höhe von 20 Prozent des vorjährigen Durchschnittslohns der Provinz beziehungsweise der Gemeinde. Die Finanzierung geschieht ausschließlich durch Beiträge der Firmen und der Arbeitgeber, die dafür 13 Prozent der Lohnsumme aufwenden müssen.
  2. Die zweite Säule ist ein obligatorisches beitragsbezogenes Kapitaldeckungsverfahren, in dem für jeden Arbeitnehmer ein individuelles Rentenkonto geführt wird. Die Arbeitnehmer tragen zwischen vier und acht Prozent, die Arbeitgeber sieben Prozent bei. Nach 35 Beitragsjahren sollen die Rentner durch diese zweite Säule weitere 38,5 Prozent des Durchschnittslohnes zusätzlich zur Basisrente erhalten.
  3. Die dritte Säule bildet eine freiwillige Zusatzrente. Hierbei besteht die Möglichkeit, eine betriebliche Altersvorsorge einzuführen, die entweder durch die Unternehmen oder private Versicherer verwaltet wird.[148]

Das Rentensystem erfasste im Jahr 2004 etwa 123 Millionen der 265 Millionen städtischen Beschäftigten, des Weiteren etwa 54 Millionen Arbeiter auf dem Land. 576 Millionen Erwerbstätige waren dagegen nicht durch das Rentensystem erfasst.[149]

Das jährliche Defizit der Rentenkasse betrug zwischen 1993 und 2004 jährlich rund 44 Milliarden RMB, also etwa 0,4 Prozent des BIP, das durch Anpassungen der lokalen und zentralen öffentliche Haushalte ausgeglichen wird. Da das Verhältnis Rentner zu Beitragszahler ansteigt (1989: 19 Prozent, 2003: 33 Prozent), die Löhne ansteigen, an deren Durchschnittsniveau sich die Basisrente orientiert, und die Regierung bemüht ist, immer mehr Erwerbstätige in das Rentensystem zu integrieren,[149] gilt ein schwächeres Wirtschaftswachstum nach Ansicht der Weltbank als großes Risiko für das System. Dies könnte die Finanzierungslücke ausweiten und die Last für die Beitragszahler steigen lassen.[150] Nach Schätzungen der Weltbank belaufen sich die impliziten Verbindlichkeiten der Rentenkasse, die nicht nur die aktuell gezahlten Leistungen, sondern auch die künftigen Rentenansprüche der aktuell Erwerbstätigen umfassen, auf bis zu 141 Prozent des Bruttoinlandsproduktes des Jahres 2001 oder etwa 1,6 Billionen US-Dollar.[151]

Administrative Gliederung

Administrative Gliederung der Volksrepublik China

→ Hauptartikel: Administrative Gliederung der Volksrepublik China

Die Volksrepublik China ist administrativ in 22 Provinzen, 5 autonome Gebiete, 4 regierungsunmittelbare Städte und die Sonderverwaltungsgebiete Hongkong und Macao aufgeteilt. Darüber hinaus betrachtet die chinesische Führung Taiwan als „abtrünnige“ Provinz der Volksrepublik, jedoch gelangte die Insel seit dem Bestehen der Volksrepublik 1949 nie unter deren Herrschaftseinfluss. Provinzen und autonome Gebiete setzen sich aus Präfekturen und Städten auf Präfekturebene zusammen, die wiederum aus Kreisen und Städten auf Kreisebene bestehen.

Außen- und Sicherheitspolitik

Die wichtigsten außenpolitischen Ziele der Volksrepublik China sind vor allem die weltweite Durchsetzung der Ein-China-Politik, die Anerkennung von Tibet und Xinjiang als Teile des chinesischen Territoriums sowie die Bekämpfung von Separatismus und Terrorismus. Zu diesem Zwecke wurde zusammen mit Russland und einigen zentralasiatischen Staaten die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) gegründet, die zunächst nur gegen Separatismus und Terrorismus gerichtet war, sich inzwischen aber zu einem Machtblock im Kampf um politischen Einfluss und die Rohstoffe in Zentralasien entwickelt hat.

Die sicherheitspolitischen Ziele der Volksrepublik sind demgegenüber nicht eindeutig geklärt und daher ausländischem Misstrauen unterworfen. Da die Vereinigten Staaten befürchten, dass die Volksrepublik China die abschreckende Wirkung seines Militärs stark vergrößern möchte, fertigt das US-Verteidigungsministerium seit 2004 einen jährlichen Bericht (Military Power of the People’s Republic of China) an, in dem alle Informationen zusammengetragen werden, die den USA über die Volksbefreiungsarmee zur Verfügung stehen. Während die Volksrepublik diese gesonderte Beobachtung für unnötig erklärt, werfen die USA ihr vor, ihr tatsächliches Verteidigungsbudget unverhältnismäßig niedrig anzusetzen oder sie unter zivilen Bilanzposten zu unterschlagen.

Eine weitere ständige Bedrohung war schon lange vermutet worden und wurde im Mai 2011 überraschend offiziell bestätigt: Die Armee unterhält hochaktive Internet-Soldaten, deren Aktivitäten sich wohl kaum wirklich in "Verteidigung" oder "Angriff" unterscheiden lassen.[152] Dabei geht es sowohl um Wirtschaftsspionage als auch um die Kontrolle von Aktivisten.[153]

Territoriale Ansprüche

Die Volksrepublik China ist bereit, eine formelle Unabhängigkeit von Taiwan mit militärischen Mitteln zu verhindern. Die Pflege und den Ausbau der dazu erforderlichen militärischen Schlagkraft hat die höchste Priorität bei der Aufrüstung der Streitkräfte. Das „Anti-Abspaltungsgesetz“ wurde am 13. März 2005 verabschiedet. Der Vizepräsident des Volkskongresses Wang Zhaoguo erläuterte das Gesetz am 8. März 2005: China werde „nicht-friedliche Mittel“ anwenden,

  • falls die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan eine Abspaltung Taiwans in irgendeiner Form oder unter irgendeinem Namen versuchen,
  • falls sich größere Zwischenfälle in dieser Hinsicht ereignen,
  • falls alle Mittel für eine friedliche Wiedervereinigung ausgeschöpft sind.

Das größte von China beanspruchte Territorium sind jedoch große Gebiete um die Spratly- und Paracel-Inseln (chinesische Namen: Nansha- und Xisha-Inseln) im Südchinesischen Meer. Hier besteht ein Konflikt zwischen den Staaten China, Brunei, Indonesien, Japan, Malaysia, den Philippinen, Republik China (Taiwan) und Vietnam. Hauptgrund: Öl. Des Weiteren besteht ein Territorialstreit mit Südkorea über den Socotra-Fels im Ostchinesischen Meer mitunter aufgrund von Gasvorkommen dort. Gegenwärtig überwiegen nicht-militärische Ansätze, die Konflikte zu regeln. Die Aufrüstung zur Erhaltung und Modernisierung der militärischen Option wird fortgesetzt.

Der Status Tibets ist immer wieder in der Diskussion. Bis 1912 galt Tibet als Teil Chinas mit einer starken Stellung des Dalai Lamas in den inneren Angelegenheiten, zumindest im Gebiet des heutigen Autonomen Gebiets Tibets (AGT). Nach dem Sturz des Kaisers und aufgrund der Präsenz japanischer und englischer Truppen in China zog sich das chinesische Militär aus dem Gebiet des heutigen AGT zurück. Daraufhin erklärte der Dalai Lama die Unabhängigkeit Tibets, was von China nie anerkannt wurde. Nach dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 1949 zogen chinesische Truppen im Jahr 1950 wieder im AGT ein. Der Dalai Lama spricht von einer Invasion, die chinesische Regierung von der Beendigung einer Abspaltung. Zur Position Deutschlands zu Tibet verabschiedete der Bundestag seine letzte Resolution im Jahr 1996.

China erhob Ansprüche auf einige russische Territorien im Fernost. So kam es 1964 zu einem militärischen Konflikt mit der Sowjetunion um zwei Inseln am Fluss Amur. 2004 trat Russland China zwei strittige Inseln am Amur nahe Chabarowsk ab.

Militär

Die Flagge der Volksbefreiungsarmee.
Chinesische Militärstützpunkte im Ausland einschl. Abhörstationen und größere Beteiligungen an UN-Friedensmissionen 2008

→ Hauptartikel: Volksbefreiungsarmee

Die Chinesische Volksbefreiungsarmee (chinesisch 中國人民解放軍 / 中国人民解放军 Zhōnggúo Rénmín Jiěfàng Jūn, abgekürzt durch VBA oder PLA für die international gängige englische Bezeichnung People's Liberation Army) ist mit nach offiziellen Angaben rund 2,5 Millionen Soldaten die größte Armee der Welt. Den kollektiven Oberbefehl über die Streitkräfte übt die Zentrale Militärkommission aus, deren Vorsitzender der derzeitige Staatspräsident Hu Jintao ist. Demgegenüber übt der Verteidigungsminister eher repräsentative und administrative Funktionen aus.

Die Volksbefreiungsarmee ist, gemeinsam mit der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und dem Staatsapparat, eine der drei Säulen des chinesischen Staates. Von 1927 bis zur Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 hieß sie Rote Armee. Befreiung ist nach den chinesischen Kommunisten der Zeitpunkt ihrer Machtübernahme am 1. Oktober 1949. Ab den 1960er Jahren wurden die Chinesen dazu aufgerufen, von der VBA zu lernen.

Der zentrale Begriff der chinesischen Militärstrategie ist die „aktive Verteidigung“. Er bedeutet, dass China von sich aus keine Kampfhandlungen eröffnet oder Angriffskriege führt. Diesem Prinzip entsprechend werden Militäroperationen nur dann als gerechtfertigt erachtet, wenn sie die nationale Souveränität oder das Territorium der Volksrepublik verteidigen. Angriffe sind demnach nur zulässig, wenn China selbst zuvor angegriffen wurde. Allerdings ist nicht klar definiert, was als Angriff angesehen wird. So wurde die Invasion in Vietnam 1979 als „Gegenangriff zur Selbstverteidigung“ gerechtfertigt.

Die Volksrepublik China verfügt über 9.218 militärische Flugzeuge, 13.200 Panzer und gepanzerte Fahrzeuge, 29.060 Artilleriesysteme, 18.500 Raketenabwehrsysteme und 284 maritime Einheiten.[154]

China ist seit 1964 im Besitz von Atomwaffen. Dabei wurden bis in die 90er Jahre Atomtests in Xinjiang im Grenzgebiet zu Tibet durchgeführt. Die Volksrepublik hat seit 1964 44 Atomtests durchgeführt. Von den 21 unterirdischen Tests wurde der letzte im Jahr 1996 durchgeführt. Der letzte oberirdische Test wurde von China im Jahr 1980 durchgeführt, nachdem sich bereits 1963 Großbritannien, die UdSSR und die USA aufgrund der weltweit angestiegenen radioaktiven Grundbelastung in einem Teilstoppabkommen verpflichtet hatten, keine weiteren Atomtests in der Atmosphäre, unter Wasser oder im Weltall durchzuführen.

Waffenhandel und Rüstungsindustrie

Dem Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) zufolge gehörte China im letzten Jahrzehnt zu den weltweit drei größten Waffenimporteuren; sein mit Abstand größter Lieferant ist Russland (geschätzte Waffeneinfuhren im Wert von 3 Milliarden US-Dollar im Jahr 2005). Schätzungsweise 95 Prozent der importierten Waffen kommen von dort. Auf Platz zwei folgt Israel. Allerdings schränkte das israelische Parlament 2005 die Waffenexporte nach China deutlich ein. Seit einigen Jahren, verstärkt seit 2004, gliedert die VBA ehemals eigene militärische Wirtschaftsunternehmen in den zivilen Sektor aus. Die chinesische Rüstungsindustrie ist im Vergleich zu westlichen Ländern in weiten Teilen unterentwickelt und nur in einigen Segmenten, beispielsweise bei ballistischen Raketen, zu vergleichbaren Leistungen fähig. China ist bislang in keinem Fall die komplett eigenständige Entwicklung eines Waffensystems gelungen, ohne in größerem Umfang auf ausländischen Technologietransfer zurückzugreifen. Die Produktion einer Reihe hoch entwickelter Waffen ist nur durch den Import von Bauteilen, Halbfertigprodukten oder Rohstoffen möglich. Aus diesem Grund bleiben Importe neben Lizenzproduktionen und Joint Ventures die Hauptquelle Chinas für Rüstungsgüter.

Insgesamt lässt sich bei der Modernisierung der Waffensysteme eine Konzentration auf die Erhöhung des Aktionsradius vor allem bei Luftwaffe, Marine und Raketenstreitkräften sowie auf Kommunikation und Luftabwehr feststellen, während die bodengebundenen Waffensysteme eine deutlich nachrangige Stellung einnehmen.

Die chinesische Wirtschaftspolitik unterstützt Fusionen und Modernisierungen in der Rüstungsindustrie, insbesondere auf den Feldern Weltraumtechnologie, Flugzeug- und Schiffbau. Auch die Weiterentwicklung der Metall- und Elektronikindustrie wird zumindest teilweise unter rüstungspolitischen Gesichtspunkten betrachtet.

Ein wichtiges Ziel der Außenpolitik ist die Aufhebung des von der EU 1989 verhängten Waffenembargos.

China ist ebenfalls Waffenexporteur. Das US-Verteidigungsministerium schätzt, dass jährlich Waffen im Wert von rund 600 Millionen US-Dollar verkauft werden. In den Jahren 2002 bis 2006 war China der achtgrößte Waffenexporteur der Welt mit einem Exportvolumen von rund 2,1 Milliarden US-Dollar. China ist mehreren internationalen Vereinbarungen zur Unterbindung des Handels mit ABC-Waffen beigetreten, steht aber den meisten Abkommen zur Kontrolle des Handels mit konventionellen Waffen ablehnend gegenüber. Neben dem staatlichen Waffenexport existieren zahlreiche illegale Waffenhändler, so dass weltweit zahlreiche irreguläre bewaffnete Organisationen und Terrorgruppen mit chinesischen Waffen ausgestattet sind.

Die Entwicklung der chinesischen Militärausgaben[155]
Haushaltsjahr RMB Yuan (Mrd.) US-Dollar (Mrd.) Anteil am gesamten jährl. Haushalt (in %) Steigerung im Vergleich zum Vorjahr (in %)
1991 32,50 3,92
1992 37,00 4,46 13,8
1993 42,70 5,14 15,4
1994 55,00 6,63 28,8
1995 63,00 7,59 14,5
1996
1997
1998 93,47 11,26 8,66
1999 107,67 12,97 8,20 15,2
2000 121,29 14,61 8,29 12,6
2001 141,04 17,00 8,30 16,2
2002 166,00 20,00 17,6
2003
2004 200,00 24,00
2005
2006 35,00 14,7
2007 44,49

Nachrichtendienste

Das Ministerium für Staatssicherheit der Volksrepublik China (國家安全部 / 国家安全部 Guójiā Ānquánbù) ist als straff organisierter, aber ziviler Dienst für die Auslandsaufklärung sowie für die innere Sicherheit zuständig. Es untersteht dem Staatsrat. Residenturen der chinesischen Auslandsaufklärung befinden sich in den Botschaften beziehungsweise Konsulaten (in Deutschland zum Beispiel in der chinesischen Botschaft in Berlin).

Der Militärnachrichtendienst, die Abteilung zwei (Informationen) der Generalplanungsabteilung (chinesisch 總參謀部 / 总参谋部 Zǒngcānmóubù) der Volksbefreiungsarmee, unterhält ebenfalls Auslandsvertretungen; er sammelt in den Ländern des deutschen Sprachraums, vor allem Informationen und Know-how aus dem Rüstungsbereich.[156]

Wirtschaft

Wirtschaftsgeschichte

Landwirtschaftliche Regionen

Nachdem im Jahr 1949 die Volksrepublik China ausgerufen wurde, interessierte im Ausland vor allem die Frage, wie das Land jemals seine riesige Bevölkerung ernähren wolle. Mehr als 50 Jahre später sieht sich die Welt einem Land gegenüber, das nicht nur seine Bevölkerung ernährt, die sich seither mehr als verdoppelt hat und zu den größten Exportnationen der Welt gehört. Die Wirtschaftspolitik unter Mao Zedong war von der Einführung einer Planwirtschaft nach sowjetischem Vorbild geprägt. Ein Plan sollte den Markt bei der Verteilung von Ressourcen und Investitionen ersetzen. Das Ziel war, eine schnellstmögliche Industrialisierung und höchstmögliches Wirtschaftswachstum zu erreichen. Dabei wurde die Planwirtschaft in einigen Bereichen entscheidend an die chinesischen Verhältnisse adaptiert. Zum einen sah sich China nicht in der Lage, genug planerische und administrative Kräfte aufzubringen, um eine Planwirtschaft nach streng sowjetischem Vorbild einzuführen. Anstelle dessen wurden bereits in den 1950er Jahren Maßnahmen zur Dezentralisierung getroffen und den Verantwortlichen auf Provinz- und Betriebsebene mehr Freiraum zur Umsetzung der Vorgaben gegeben. Zum anderen legte Mao großen Wert auf autarke Entwicklung. Nicht nur China, sondern auch einzelne Provinzen oder Regionen sollten sich selbst versorgen können. Dadurch isolierte sich das Land vom Rest der Welt gerade in einer Zeit, als andere Entwicklungsländer durch aktive Förderung der Integration in den Weltmarkt einen wirtschaftlichen Aufholprozess erfuhren.

Der dritte Unterschied zum sowjetischen Wirtschaftsmodell lag darin, dass Mao in der Wirtschaftsentwicklung auf Massenkampagnen setzte, etwa den Großen Sprung nach vorn oder die Kulturrevolution. Diese beiden vor allem politisch motivierten Bewegungen warfen das Land jedoch um viele Jahre zurück, Historiker schätzen heute, dass der Große Sprung nach vorn (1959–61) bis zu 30 Millionen Menschen das Leben gekostet hat: Die meisten verhungerten, weil Maos Politik zu gewaltigen Missernten führte. Die Kulturrevolution (1966–1976) legte China für ein ganzes Jahrzehnt praktisch lahm: Schulen und Universitäten waren geschlossen, ein bekannter Spruch der Kulturrevolution lautet „Lieber rot als Experte“: Es war also besser, auf der politisch „richtigen“ Seite zu stehen, als über bestimmte Fähigkeiten zu verfügen.

Maos Erbe

Wirtschaftswachstum in China von 1965 bis 2005

Das wirtschaftliche Erbe Maos ist somit zwiespältig: Einerseits wuchs das Bruttoinlandsprodukt zwischen 1952 und 1975 um jährlich durchschnittlich 6,7 Prozent, die Möglichkeiten für Bildung (insbesondere für Frauen), medizinische Versorgung und soziale Sicherheit erreichten ein Niveau, das es in der Geschichte des Landes zuvor nie gegeben hatte und der Anteil der Industrie an der Wirtschaftskraft wurde von etwa 20 Prozent 1952 auf 45 Prozent 1975 gesteigert. Diese Erfolge beruhten jedoch größtenteils auf der Mobilisierung zusätzlicher Ressourcen, die Investitionen wurden zunehmend ineffizienter und das relativ hohe Wirtschaftswachstum konnte nur zu einem sehr geringen Anteil in höheren Konsum der Bevölkerung umgesetzt werden. Letzten Endes musste Mao sich auch selbst eingestehen, dass sich seine von utopischen Visionen geleitete Wirtschaftspolitik in einer Sackgasse befand. Er brachte im März 1973, nach der Diagnose der Krebserkrankung bei Zhou Enlai, den wirtschaftlich pragmatischen Politiker Deng Xiaoping zurück an die Macht, obwohl er vorher in Ungnade gefallen war. Im Mai 1976 wurde Deng von Mao aber erneut gestürzt. Mao warf Deng vor, wirtschaftliche Erfolge dem Klassenkampf vorzuziehen. Deng verlor alle Ämter und wurde unter Hausarrest gestellt. Mao ernannte Hua Guofeng zu seinem Nachfolger.

Der Tod von Mao im September 1976 eröffnete die Möglichkeit zu Reformen. Es ist unwahrscheinlich, dass eine Fortsetzung der Wirtschaftspolitik, wie sie unter Mao gemacht wurde, noch lange möglich gewesen wäre. Im September 1977 bekam Deng, aufgrund des Einflusses pragmatischer Funktionäre, alle ihm im Jahr 1976 entzogenen Ämter zurück und es gelang ihm, den neuen Parteivorsitzenden Hua Guofeng schrittweise zu entmachten. Ab 1979 war Deng de facto der neue Parteiführer. Deng unterwarf China nicht einer wirtschaftlichen Schocktherapie wie es in Osteuropa nach 1990 geschah, sondern er ging vorsichtig tastend und experimentierend vor.[157]

Deng Xiaoping nahm als dringendstes Problem die Kollektivierung der Landwirtschaft schrittweise zurück. Die Bauern hatten von da an Eigentumsrechte an ihren Produkten, Landbesitz war jedoch weiterhin nicht möglich. Die Bauern durften jedoch den Teil der Ernte, den sie über die staatlichen Planvorgaben einbringen konnten, auf freien Märkten und zu freien Preisen verkaufen.

Die Sonderwirtschaftszonen der Volksrepublik China

Ab 1979 wurden unter dem Schlagwort „Ein Land – zwei Systeme“ in den Provinzen Guangdong, Fujian und Hainan Sonderwirtschaftszonen mit wirtschaftlichen Sonderrechten und eigener Gesetzgebungskompetenz geschaffen. Die Zonen sollten unabhängig vom übrigen China mit neuen Wirtschaftsformen und liberaleren Wirtschaftspolitiken experimentieren und ausländisches Kapital und Fachwissen anziehen. Für die ersten Sonderwirtschaftszonen wurden absichtlich besonders rückständige und unbedeutende Gebiete ausgesucht. Sollten die Experimente erfolgreich sein, dann könnten sie auf ganz China ausgeweitet werden, ginge jedoch etwas schief, dann wäre der Schaden begrenzt und weit weg von Peking.[158] Mit dem Erfolg der Sonderwirtschaftszonen wurden wirtschaftliche Konzepte der Sonderwirtschaftszonen auf weitere Gebiete ausgeweitet. Bereits 1984 erhielten 14 Küstenstädte, darunter Shanghai, als „offene Städte“ ähnliche aber weniger weit reichende Privilegien.[159] Nach Hinzufügung weiterer Wirtschaftsöffnungszonen entstand 1985 ein zum Ausland geöffneter Wirtschaftsstreifen an der Küste.[160] In der Folgezeit entstand eine Vielzahl „spezieller Wirtschaftszonen“ mit verschiedenen Regulierungsformen, zunächst vor allem an der Küste, später auch im Binnenland.[161]

Ab 1984 wurde die Vorgehensweise der Landwirtschaft, Produkte, welche über die Planvorgabe hinaus produziert wurden, für den freien Markt freizugeben, auf die Industrie übertragen. Die Behörden schlossen Verträge mit den staatlichen Betrieben und reduzierten ihre Einmischung in deren Tagesgeschäft. Auf diese Art gab es kräftiges Wachstum aber es entstand auch ein zweigleisiges Preissystem, in dem parallel Plan- und Marktpreise existierten, was zum Missbrauch führte, dass Waren, die eigentlich zu den niedrigen Planpreisen hätten verkauft werden müssen, auf den freien Märkten auftauchten.[162]

Im Oktober 1987 wurde auf dem 13 Parteitag der KPCh die „3-Schritte“-Strategie zur Entwicklung Chinas verabschiedet. Die konkreten Ziele waren: Als erster Schritt sollte sich von 1981 bis 1990 das Bruttoinlandsprodukt verdoppeln und das Ernährungs- und Bekleidungsproblem der Bevölkerung sollte im Großen und Ganzen beseitigt werden. Als zweiter Schritt sollte sich das BIP von 1991 bis zum Jahr 2000 noch einmal verdoppeln, und die Bevölkerung sollte ein Leben in bescheidenem Wohlstand führen können. Als dritter Schritt soll bis zum Jahr 2050 China den Stand der Schwellenländer erreichen.[163]

Um das Problem mit dem zweigleisigen Preissystem zwischen Plan- und Marktpreisen zu beseitigen wurde ab 1987 damit begonnen, die Preise völlig freizugeben. Dies führte jedoch zu massiven Preissteigerungen, auch bei den Grundnahrungsmitteln. Unsicherheit über die weitere Entwicklung führte zu Hamsterkäufen, die die Inflation weiter antrieben. Nach offiziellen Angaben stiegen die Verbraucherpreise im Jahr 1987 um 20 %, einige Lebensmittel wurden fast um die Hälfte teurer.[164] Die Unruhe und der Widerstand im Volk wegen der Preissteigerungen führte in Peking 1989 zum Tian'anmen-Massaker und bremste die Wirtschaftsreformen auf Jahre. Stabilisierung bekam Vorrang vor der Liberalisierung. Erst im Jahr 1992 wurden die Wirtschaftsreformen wieder in größerem Stil aufgenommen und Deng Xiaoping trat seine berühmte Reise durch Südchina an, auf der er seine Thesen der „Kombination von Wirtschaftsplanung und Marktwirtschaft“ und von der „sozialistischen Marktwirtschaft“ propagierte.[165] Die abwartende reformorientierte Klasse registrierte genau Dengs Forderung nach „mehr Mut zum Experiment, mit Draufgängertum und Abenteurermut“ und seine Forderung, die sich jetzt bietende Gelegenheit doch am Schopf zu fassen. Auch versicherte Deng, nach Jahren der Kommandowirtschaft, dass die Politik Versuche zulasse, und dass dies viel besser als jeder Zwang sei. Auf dem XIV. Parteitag im Herbst 1992 wurde die Absicht, eine sozialistische Marktwirtschaft aufzubauen, als wirtschaftspolitisches Ziel festgelegt. Seither entwickelt sich eine Privatwirtschaft in den Städten, die bis 1992 kaum existierte.[166]

Ein Schwerpunkt zur Umsteuerung der Wirtschaft hin auf die Marktwirtschaft wurde im Finanzsektor gesetzt. Banken sollten Kredite nur noch nach Kreditwürdigkeit und nicht mehr nach politischen Vorgaben vergeben. Auf diese Weise sollten Eingriffe der Staatsverwaltung in die Unternehmen, die dann ja von den Kredit gebenden Banken kontrolliert würden, entbehrlich gemacht werden.

Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts in China von 1952 bis 2005

Die Verluste aus den Staatsbetrieben wuchsen in den 90er Jahren an und so wurde beschlossen, dass der Staat sich aus der Mehrheit der Staatsunternehmen zurückzog. Unternehmen ohne strategische Bedeutung konnten privatisiert oder geschlossen werden. Durch diese neuen politischen Vorgaben setzten die personell stets überbesetzten Staatsbetriebe in den 90er Jahren ungefähr 20 Mio. Mitarbeiter frei. Dies stellte den Staat vor völlig neue Probleme, denn bisher waren die Unternehmen für ihre Mitarbeiter zuständig und Arbeitslosigkeit war in der bisherigen chinesischen Planwirtschaft nicht vorgesehen. Einem Teil dieser Arbeitslosen wurde durch ein Wiederbeschäftigungsprogramm der Regierung wieder ein Arbeitsplatz vermittelt.[167]

Im Jahr 2001, dem Jahr des Beitritts Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO), war ungefähr die Hälfte aller Arbeitnehmer in den Städten im privaten Sektor beschäftigt. Der WTO-Beitritt geschah mittels eines rund tausend Seiten langen Vertrags, in welchem festgelegt wurde, in welchen Schritten und in welchem Zeitrahmen China seinen Markt für ausländische Firmen zu öffnen hatte. Im Gegenzug dazu verpflichteten sich die anderen Staaten, ihre Märkte für chinesische Waren weiter zu öffnen. [168] Der Beitritt Chinas zur WTO war wirtschaftlich ein Erfolg. Die Industrieproduktion stieg anschließend um über 15% jährlich, die Stahlproduktion um über 20% jährlich.

Seit Beginn des neuen Jahrhunderts, besonders aber nach dem Amtsantritt des neuen Parteichefs Hu Jintao, bekam die wirtschaftliche Entwicklung des bisher eher vernachlässigten ländlichen Zentralchina hohe Priorität. Die Transformation der chinesischen Wirtschaft in den 90er Jahren, von einer Planwirtschaft hin zu einer Marktwirtschaft, mit all den Arbeitsplatzverlusten, musste die Landbevölkerung durch künstlich niedrig gehaltene Lebensmittelpreise mitfinanzieren. Nach dem wirtschaftlichen Erfolg Chinas sollte nun die Landbevölkerung Chinas durch die städtische Wirtschaft unterstützt werden. So wurde z.B. die Agrarsteuer für die Bauern im Jahr 2006 abgeschafft, die meisten Bauern zahlen zurzeit keine Steuern mehr, und die Landbevölkerung beginnt vom Aufbau der landesweiten Infrastruktur, die neue Verdienstmöglichkeiten schafft, zu profitieren. Aber trotz der Verbesserungen ist die Lage unbefriedigend. Ein Angehöriger der neuen städtischen Mittelschicht verdient ein vielfaches von dem was ein Bauer verdient.[169]

Ausdehnung des Wirtschaftsaufbaus auf ganz China

Derzeit wird die industrielle Entwicklung auf ganz China ausgedehnt. Die Regierung überzieht das Land mit neuen Straßen, Bahnlinien, Flughäfen und weiterer benötigter Infrastruktur wie Wasser- und Stromversorgung, Energie und Telekommunikationsanschlüssen. Aktuell werden die Millionenstädte Chinas in die chinesische Wirtschaft, und damit in die Weltwirtschaft, verkehrsmäßig eingebunden und mit der notwendigen Infrastruktur ausgestattet. Als nächstes sind dann die Städte mit mehr als 200000 Einwohnern eingeplant. In die derart ausgerüsteten Städte werden dann, vergleichbar mit dem Prinzip der Sonderwirtschaftszonen, private Investoren aus China wie aus dem Ausland eingeladen.[170]

Im Rahmen dieses Aufbaus entstanden allein zwischen 2001 und 2005 über 24000 neue Autobahnkilometer. Damit wuchs das chinesische Autobahnnetz von 7000 km im Jahr 1998 auf 53000 km im Jahr 2008. Bis zum Jahr 2020 soll sich das chinesische Autobahnnetz noch einmal mehr als verdoppeln. Auch das Eisenbahnnetz wird ausgebaut. Von 2006 bis 2011 werden 17000 Streckenkilometer dem bestehenden Netz hinzugefügt. Dies entspricht knapp der Hälfte des gesamten deutschen Schienennetzes.[171]

Chinas Infrastruktur und Wirtschaft wächst rasant, aber ihre Kehrseite, die Verpestung der Umwelt, die Luft- und Wasserverschmutzung auch. Die chinesischen Großstädte gehören zu den Städten mit der schlimmsten Luftverschmutzung weltweit. Inzwischen hat sich das Denken der chinesischen Regierung gewandelt. Umweltzerstörung und Umweltverschmutzung werden von der Regierung als ein Hauptproblem Chinas eingestuft. Deshalb steckt China fast 40 Prozent seines Finanzkrisen-Konjunkturprogramms der Jahre 2009 und 2010 in die Unterstützung einer umweltfreundlicheren Wirtschaft.[172]

Trotz aller wirtschaftlichen Erfolge der letzten Jahrzehnte bleibt die Ernährung der Bevölkerung eine ständige wichtige Aufgabe der Regierung. Die Ernährung der Bevölkerung gilt aufgrund der im Vergleich zur großen Bevölkerung geringen landwirtschaftlich nutzbaren Fläche als nicht gesichert. Liu Dongzhu, Mitarbeiterin des staatlichen chinesischen Büros für Getreidereserven, erklärt dazu, es sei nahezu ein Wunder, 22 Prozent der Weltbevölkerung mit nur sieben Prozent der weltweiten landwirtschaftlichen Fläche ernähren zu können: „Die chinesische Regierung strebt an, die Getreideversorgung der Bevölkerung eigenständig gewährleisten zu können. In den vergangenen Jahren konnte der jährliche Ertrag den Getreideverbrauch im Wesentlichen decken. Mittlerweile werden rund 95 Prozent des benötigten Getreides in China selbst erwirtschaftet.“ [173]

Obwohl die Zeit unter Mao heute in China als eine inzwischen überwundene Vergangenheit gilt, erschien im Jahr 1999 in der Volksrepublik eine neue Serie von Banknoten: Wo zuvor nur der 100-Yuan-Schein das Konterfei Maos zeigte, findet sich sein Gesicht nun auf allen neuen Geldscheinen.

Ausländische Unternehmen in China

Es ist ausländischen Unternehmen erlaubt, in China zu investieren und der Außenhandel wurde liberalisiert. Auch institutionelle Reformen an staatlichen Investitionen oder dem Steuersystem wurden notwendig. An den politischen Rahmenbedingungen wurde jedoch zunächst nichts geändert, weshalb das Wirtschaftssystem als Staatssozialismus oder offiziell als „sozialistische Wirtschaft chinesischer Prägung“ bezeichnet wurde. Im Jahre 1995 wies die Wirtschaft ein stabiles hohes Wachstum auf, das vorher isolierte Land war der siebtgrößte Teilnehmer am internationalen Handel, und die Lebensqualität wuchs schnell, wobei die Konsumausgaben der Haushalte zunächst zu Preissteigerungen um jährlich mehr als 7 % führten. In den Jahren 2000 bis 2005 ist die Preissteigerungsrate wieder im Bereich von 0 bis 2 %. Als Beispiel verbuchte VW mehr als 1,9 Mio. innerhalb Chinas verkaufte Neuwagen im Jahre 2010. Damit wurden 37% mehr als im Vorjahr 2009 verkauft.

Kader-Kapitalismus

Die heutige Phase wird angesichts des zunehmenden Gewichts der Privatwirtschaft in China von ausländischen Wirtschaftsführern und Politikern oft als Chinas Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft bezeichnet. Chinaexperten wie der deutsche Politikwissenschaftler Sebastian Heilmann weisen jedoch darauf hin, dass in China keineswegs die freie Marktwirtschaft regiert, vielmehr sprechen sie von einem autoritären „Kader-Kapitalismus“: Wirtschaftlich erfolgreich sind meist Unternehmer mit guten Beziehungen zu den Mächtigen, aus deren Reihen sie auch oft hervorgehen: „Von den 3220 Chinesen mit einem Privatvermögen von mindestens 100 Millionen Yuan sind 2932 Kinder der höheren Parteikader. In den fünf Wirtschaftszweigen Finanzen, Außenhandel, Landerschließung, Großkonstruktionen und Wertpapiere halten Kinder der höheren Kader 85 Prozent bis 90 Prozent der Schlüsselpositionen.“[174]

Außenhandel

Entwicklung des Außenhandels
Chinas
Jahr Einfuhr Ausfuhr
Jahr Mrd. US$  Prozent zu Vj. Mrd. US$  Prozent zu Vj.
2003 412,8 39,8 438,2 34,6
2004 561,2 35,9 593,3 35,4
2005 660,0 17,6 762,0 28,4
2006 791,6 20,0 969,1 27,2
2007 955,8 20,8 1217,9 25,7
2008 1133,1 18,5 1428,5 17,2
2009 1006 -11,2 1202 -16,0
2010 1390 38,7 1580 31,3
Quelle: BFAI [175]

Der Außenhandel entwickelt sich stürmisch, dabei ist der Handelsüberschuss Chinas ein ständiges Streitthema im internationalen Handel. Im zweiten Vierteljahr 2009 betrugen die Devisenreserven Chinas erstmals über zwei Billionen US-Dollar,[176] womit China vor Japan (mit 970 Milliarden Dollar), Russland (305,6 Mrd. $) und Taiwan (268,0 Mrd. $) die größten Reserven der Welt besitzt. Zum Vergleich: Die gesamte Euro-Zone verfügt nur über 191,6 Milliarden Dollar.[177]

Am 1. Januar 2010 wurde eine Freihandelszone zwischen der Volksrepublik China und der ASEAN eingerichtet, die nach der EU und der NAFTA die drittgrößte der Welt darstellt.[178]

Kommunismus als Staatsziel

Trotz des staatlich geförderten marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystems hat die KPCh ihr Ziel, den Kommunismus aufzubauen, nicht aufgegeben. Das gegenwärtige marktwirtschaftliche System wird gemäß den Parteistatuten als Vorstufe zum Kommunismus betrachtet. Die heutige chinesische Vorstellung von Kommunismus unterscheidet sich allerdings grundlegend von der Vorstellung von Karl Marx vor 150 Jahren. Nach offiziellen chinesischen Angaben lässt sich die heutige Kommunistische Partei Chinas von den Ideen Mao-Zedongs und den Theorien von Deng-Xiaoping leiten und die wirtschaftliche Zielvorstellung von Deng war der Aufbau einer „sozialistischen Marktwirtschaft“.[165][179]

Infrastruktur

Investitionen in Fernstraßen, Bahnen und Wasserwege
pro Fünfjahresplan
in Milliarden RMB (zu laufenden Preisen)
Jahre des Fünfjahresplans 81 - 85 86 - 90 91 - 95 96 - 00 01 - 05 06 - 10*
Fernstraße 5,9 20,1 106,3 467,5 1978,4 3300
Wasserwege 11,1 19,0 33,7 21,5 173,6 520
Bahn 21,9 39,5 147,3 295,1 307,2 1250
gesamt 38,9 78,6 287,3 784,1 2459,2 5070
Quelle: [180]. (*) = geplant

Die Verkehrsinfrastruktur in China wird ständig verbessert. Hohe Summen werden in den Bau von Straßen, vor allem auch in den Städten, Eisenbahnlinien und neue Flughäfen investiert. Speziell in den Ballungsregionen gibt es bereits viele Verkehrswege, die mitteleuropäischem Standard entsprechen. In abgelegenen Gebieten gibt es nach wie vor meist nur eine unzureichende Verkehrsanbindung.

Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Investitionen in Fernstraßen, Wasserwege und Bahnlinien seit 1981. Die Zahlen sind nicht inflationsbereinigt, man sieht aber den massiven Anstieg der Investitionen für Fernstraßen und das Zurückbleiben der Bahn ab Mitte der 90er Jahre. In die Wasserstraßen wird seit der Jahrtausendwende wieder stark investiert, zuvor wurden sie vernachlässigt. In die Bahnen wird erst ab 2006 wieder stark investiert. Die Zusatzinvestitionen für die Jahre 2009 und 2010 durch das Konjunkturprogramm von 2008 sind in dieser Tabelle noch nicht enthalten.

Schiene

Das Eisenbahnnetz Chinas und Taiwans

Das Eisenbahnnetz der Volksrepublik China ist vor Indien das längste Asiens und deckt alle Provinzen ab, wobei Tibet als letztes mit einer Eisenbahnstrecke nach Lhasa an das Eisenbahnnetz angeschlossen wurde. Die Netzqualität ist von großer Spannweite: Während teilweise bereits internationaler Standard erreicht ist und auch Hochgeschwindigkeitsstrecken mit 350 km/h Reisegeschwindigkeit existieren, gibt es Regionen, wo alte Lokomotiven und Wagen über marode Gleise fahren, und Großstädte, welche fast keine Bahnanbindung besitzen. Bisher ist die Bahn weitgehend nur für Ferntransporte genutzt. Die durchschnittliche Transportlänge war im Jahr 2005 im Frachtverkehr 770,5km, im Personentransport 524,7km. [181] Der Güterverkehr wird dominiert durch Schüttguttransporte, besonders für Kohle und Erz, Stückgut- und Containertransporte finden bisher nur ansatzweise statt.

Obwohl die Transportleistung der Bahn von 1978 bis 2008 im Frachtbereich von 535 Mrd. Tonnen-Kilometer auf 2482 Mrd. to-km und im Personen verkehr von 109 Mrd. Passagieren auf 778 Mrd. stieg [182] , konnte das Bahnnetz mit den Anforderungen der schnell wachsenden Wirtschaft immer weniger mithalten. [183] Zwar wurde seit dem Jahr 2000 ein durchschnittliches jährliches Wachstum von 8% sowohl im Personen- wie auch im Güterverkehr verzeichnet, aber trotz der Verbesserungen ist die Bahn weiterhin überlastet und diese Engpässe behindern den Wirtschaftaufbau. Dies betrifft den Personenverkehr, es betrifft aber besonders den Güterverkehr. Aufgrund der Transportengpässe werden die Bahntransporte durch die Regierung kontingentiert. Kohletransporte haben eine hohe Priorität und müssen immer durchgeführt werden, weniger wichtige Transporte müssen, teilweise sehr lange, warten. [184]

Entwicklungsziele bis 2020
Um die Situation zu verbessern wurden große Investitionen im „Mittelfristigen Plan für die Bahnen bis 2020“ eingeplant und der Ausbau der Bahn ist in vollem Gange. Folgendes wird gemacht:

Das geplante PDL 4+4 Netz

- Bau von Schnellfahrstecken
Schnellfahrstrecken sind Strecken mit einer maximalen Geschwindigkeit von mindestens 200 km/h. Es sind entweder überregionale PDLs (nur für den Personentransport zugelassene Strecken), Intercitystrecken oder überregionale Strecken sowohl für Passagier- wie auch für Frachttransport. Der Plan sieht 50000 km Schnellfahrstrecken vor.

- Bau von Intercitystrecken in Ballungsgebieten
Intercityzüge verkehren in Ballungszentren regional. Die Streckenlänge ist in der Regel nicht länger als 300 Kilometer. Intercityzüge werden in fast jeder größeren Stadt verwendet. Neue Linien werden gebaut und viele bisherige Linien werden ausgebaut.

- Aufbau von überregionalen Korridoren
Das Schienennetz im Westen Chinas soll erweitert und das Schienennetz in Zentral- und Ostchina soll verbessert werden. Im existierenden Netz soll der Anteil der mehr als einspurigen Linien von 19000 km auf 60000 km vergrößert werden. Entlang der Bahnlinien soll die Wirtschaftsentwicklung besonders gefördert werden.

- Ausbau der Gütertransportstrecken
Es werden zusätzliche Kapazitäten für den Gütertransport, besonders Kohle, geschaffen. Dazu sollen die existierenden Kohletransportwege ausgebaut und neue Korridore gebaut werden.

- Ausbau des Containertransports [185]
Es wird ein Netz für Containerzüge mit Containern in zwei Lagen mit einer Länge von 16000km aufgebaut. Bisher gibt es wegen der zu geringen Transportkapazitäten mit der Priorität auf Kohletransporte nur geringfügigen Containertransport.

Ausblick
Die Volksrepublik China investiert bis zum Jahr 2020 5 Billionen Yuan ($ 730 Mrd.) [186]um die chinesische Bahn zu einem modernen und schnellen Transportmittel mit ausreichender Kapazität auszubauen. Die Bahn, deren Engpässe die Wirtschaft bisher behindern, soll nach diesem Ausbau bei der Realisierung der nationalen Strategien wie dem Aufbau des dünn besiedelten Westen Chinas, der wirtschaftlichen Entwicklung des bevölkerungsreichen aber des bis heute wirtschaftlich zurückgebliebenen Zentralchinas oder dem weiteren Ausbau der Wirtschaftszentren an der Ostküste eine wichtige Rolle einnehmen. Allerdings wird das Bahnnetz auch noch im Jahr 2020 stark belastet und das Streckennetz, verglichen mit dem der USA und Europa, bezogen auf die große Bevölkerung und die Größe Chinas immer noch recht klein sein.

Straße

China besitzt aktuell 2 Mio. Kilometer an Straßen, die teilweise in einem sehr schlechten Zustand sind und seit den 90er Jahren ausgebaut und verbessert werden. Allein im Jahr 2006 wurden 4325 km Autobahn und 93.720 km Fernstraßen neu gebaut. Ziel ist es, bis zum Jahr 2010 fast jeden Ort an das Straßennetz anzuschließen.[187]

Die 1988 gebaute Autobahn Shanghai-Jiading war die erste Autobahn in China. Im Dezember 2000 wurde die 1260 km lange Autobahn Beijing-Shanghai dem Verkehr übergeben, was das Ende Chinas erster Phase im Autobahnbau markierte.[188]

In den 90er Jahren wurde für den Autobahnbau ein Nationalplan aufgestellt. Seither wird an dem so genannten 7-9-18-Autobahnnetz gebaut. Bei diesem Netz gehen 7 Autobahnen strahlenförmig von Peking weg, es gibt 9 Autobahnen in Nord-Süd-Richtung und 18 Autobahnen in West-Ost-Richtung.[189]

Dieses Autobahnnetz soll mit einer Länge von 85000 km im Jahr 2020 fertig gestellt sein. Dann sollen alle Städte ab 200000 Einwohner an das Autobahnnetz angeschlossen sein. [190]

Die Fahrzeit von diesen Städten bis zu einer Autobahn soll dann im Osten Chinas nicht mehr als eine halbe Stunde, in Zentralchina nicht mehr als eine Stunde und im Westen nicht mehr als 2 Stunden betragen. Die Höchstgeschwindigkeit auf den Autobahnen beträgt 120 km/h. Ein Teil der Autobahnkosten wird durch Mautgebühren aufgebracht.[191]

Zusammen mit einem Ausbau der lokalen Infrastruktur erhofft sich die chinesische Regierung durch den Aufbau dieses flächendeckenden Verkehrsnetzes neue oder besser bezahlte Arbeitsplätze für 400 Mio. Chinesen.[192]

Es zeigte sich, dass um die innerstädtischen Massenbewegungen der größeren Städte zu bewältigen, ein gut ausgebautes U- und S- Bahnsystem nötig ist. Es gibt zwar U-Bahnen z.B. in Peking und Shanghai und der öffentliche Personennahverkehr bekommt höhere Priorität, er steckt in China aber noch in den Kinderschuhen. Er liegt in größeren Städten in der Regel unter 10% des Personentransports mit der Folge von häufigen Verkehrsstaus.[193]

Da weder ausländische noch "Internationale" Führerscheine in China anerkannt werden, war es bis Ende 2006 nur in Ausnahmefällen möglich, als Tourist (legal) ein Auto zu fahren. Nur wer über ein mindestens sechsmonatiges Visum verfügte (Touristenvisum: 30 Tage), konnte einen chinesischen Führerschein beantragen. Diese Regelungen wurden Anfang 2007 erweitert. Nun ist es möglich, als Tourist nach dem Besuch eines Fahrsicherheitsunterrichts eine temporäre Fahrerlaubnis zu erwerben.[194]

Das Straßensystem ist nach der Größe der Straßen geordnet. Die großen Straßen heißen „Lù“ (路). Deren Hausnummern sind wie in vielen Teilen Europas auf der einen Seite mit geraden Nummern und auf der anderen mit ungeraden versehen. Sogenannte Alleen (街 Jiē) haben keinen extra Namen, sondern werden nach der Eckhausnummer der „Lù“-Straße benannt. So wird 光復路22街 (Guāngfù-Lù 22-Jiē) an dem Eckhaus mit der Nummer „22“ beginnen. Genauso verhält es sich mit „Xiàng“ (巷), welche an „Jiē“-Alleen anschließen. Zusätzlich werden „Lù“-Straßen in Abschnitte (段 Duàn) unterteilt. Eine vollständige Adresse kann somit 光復路3段22街4巷113號 / 光復路3段22街4巷113号 (Guāngfù-Lù 3-Duàn 22-Jiē 113-Xiàng 113-Hào) lauten. Diese Person wohnt im 3. Abschnitt der Guāngfù-Straße, in der 22. 街-Allee, deren 4. 巷-Allee im Haus mit der Nummer 113.

Luftfahrt

Die Anzahl der Flugverbindungen von und nach China ist stark im Wachsen begriffen, immer mehr chinesische Großstädte werden etwa von Europa aus direkt angeflogen. Viele Städte besitzen neue Flughäfen oder bauen gerade welche, meist mit riesigen Dimensionen. Es gibt eine große Anzahl von Fluglinien. Nur wenige davon sind international tätig, die meisten konzentrieren sich auf den Inlandsverkehr. Die Flugscheine sind meist günstig, das Angebot liegt meist leicht über der Nachfrage und die Sicherheit hat sich in den letzten zehn Jahren stark verbessert. Nach wie vor gibt es keine regelmäßigen Flugverbindungen zwischen der Volksrepublik China und Taiwan. Im Jahr 2007 wurde ein Entwicklungsprogramm aufgelegt, mit dem Ziel bis zum Jahr 2020 eigene Großraumflugzeuge produzieren zu können.[195] Eine Vorstufe wurde im Jahr 2008 erreicht. Mitte 2008 brachte die chinesische Firma AVIC ein kleineres Passagierflugzeug, die ARJ-21, mit einer Kapazität für 90 Passagiere auf den Markt.[196]

Im Januar 2008 wurde bekannt, dass China den Bau von 97 neuen Flughäfen bis 2020 plant. Die Regierung hat hierfür umgerechnet mehr als 42 Mrd. Euro freigegeben.[197] Bereits 2015 soll der größte Flughafen der Welt in China liegen: Südlich von Peking entsteht zur Zeit ein Flughafen für bis zu 120 Millionen Fluggäste, der bis zu neun Start- und Landebahnen haben soll.[198]

→ Siehe auch: Liste der Flughäfen in der Volksrepublik China

Wasser

Den Transport auf dem Wasser kann man in China in zwei Kategorien aufteilen: Den Transport an der Küste entlang auf dem Ozean und den Binnentransport auf Flüssen und Kanälen.

Der Jangtsekiang in Nanking

Insgesamt hat der Transport auf dem Wasser in China eine große Bedeutung. 63 Prozent der gesamten Güterfracht (gemessen an Tonnen-Kilometern) werden auf dem Wasser befördert. Im Jahr 2008 ergaben sich folgende Transportleistungen (in Milliarden Tonnenkilometern): Straße 1299, Bahn 2511 und Wasserweg 6521.[199] Der Löwenanteil des Transportes auf dem Wasserweg ist allerdings der Transport auf dem Meer entlang der Küste. Auf den Binnengewässern wurden im Jahr 2005 lediglich 364 Mrd. Tonnenkilometer Transportleistung erbracht.[200]

Es gibt in China 123.000 km schiffbare Flüsse und Kanäle von denen etwa die Hälfte eine Tiefe von mehr als einem Meter besitzt. Im Jahr 2005 waren davon 8631 km von der Klasse 3 oder höher. Klasse 3 bedeutet, nutzbar für Schiffe mit 1.000 t Gesamtgewicht. 15.328 km waren von der Klasse 4, das heißt nutzbar für Schiffe bis 500 Tonnen Gesamtgewicht.

Die Transportleistung auf den Binnengewässern wird zu 87 % auf dem Jangtsekiang, dem Perlfluss und dem Großen Kanal erbracht. Der Binnenverkehr verteilt sich folgendermaßen:

Transportleistung auf Chinas Binnenwasserstraßen, 2005[201]
Jangtse-
kiang		 Perl
fluss		 Großer
Kanal		 andere
Volumen in Mio. t 534 209 283 273
Transportleistung in Mtkm* 202 34 72 47
Durchschnittlicher Transportweg in km 378 162 254 72
* Mtkm heißt Milliarden Tonnenkilometer

Interessant ist der, durch die Konzentration der Wirtschaft an der Küste bedingte, kurze durchschnittliche Transportweg.

Entwicklungsplan für die Wasserstraßen

Es gibt einen Entwicklungsplan für Chinas Wasserwege und Häfen.[202] Dieser soll bis zum Jahr 2020 abgeschlossen sein. Von 2007 bis 2010 soll das Transportvolumen um 40 % erhöht und von 2010 bis 2020 noch einmal verdoppelt werden. Zwischen den Wasserstraßen soll, hauptsächlich am Jangtsekiang, seinen Nebenflüssen, dem Südteil des Großen Kanals und am Pearlfluss ein Netzwerk von Flüssen und Kanälen für Schiffe mit mindestens 1.000 t Gesamtgewicht aufgebaut werden.

Die Transportwege die für Schiffe mit 1.000 t Gesamtgewicht nutzbar sind, sollen auf 19.000 km ansteigen und die Häfen sollen ausgebaut werden. Durch das aufgebaute Wasserstraßennetzwerk sollen 56 Städte mit jeweils über 500.000 Einwohnern miteinander verbunden werden. Neben Schüttgütern wie Kohle oder Erz sollen verstärkt Container transportiert werden können.

Aufbau der Wirtschaft in Zentralchina
China mit dem Jangtsekiang

Im „Großen Entwicklungsplan für den Westen“ ist ein Schwerpunkt, das bevölkerungsreiche Zentralchina wirtschaftlich zu entwickeln.[203][204] Die Wirtschaft hat sich bisher hauptsächlich in einem breiten Streifen entlang der Küste entwickelt. Eine Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung ist die Erstellung einer Infrastruktur für den Warentransport. Ein Schlüsselelement für den Transport in Zentralchina ist der Jangtsekiang, der quer durch Zentralchina fließt und zusammen mit seinen Seitenflüssen einen Großteil Zentralchinas erreicht. Seit der Errichtung des Drei-Schluchten-Staudammes kann der Jangtsekiang bis nach Chongqing, 2.000 km von der Küste entfernt, mit Schiffen bis 10.000 Tonnen Gesamtgewicht und bis Yibing, sowie auf etlichen Nebenflüssen und Kanälen mit Schiffen von 1.000 t Gesamtgewicht befahren werden. Die Städte entlang des Jangtsekiangs werden über neue oder ausgebaute Häfen für den Containertransport, der bis zur Jahrtausendwende jenseits von Nanking auf dem Jangtsekiang noch kaum existierte, an den Warenverkehr Chinas und der Welt angebunden. Der Jangtsekiang mit seinen Nebenflüssen ist für den Aufbau der Wirtschaft in Zentralchina mit seinen 500 Mio. Bewohnern von zentraler Bedeutung und sein Ausbau ein Schlüsselprojekt im gegenwärtigen Fünfjahresplan zur Wirtschaftsentwicklung.[205]

Ausgewählte Wachstumszahlen

Das Bruttoinlandsprodukt Chinas berechnet zu den Preisen von 2005 (umgerechnet in Euro)
Jahr 1952 1956 1960 1964 1968 1972 1976 1980 1984 1988 1992 1996 2000 2004 2007
BIP in Mrd. Euro 32,0 47,4 65,6 58,6 68,5 106 125 175 258 393 531 809 1095 1567 2209
BIP in Euro pro Einwohner 55,2 76,9 100,9 83,1 87,8 123 134 178 268 357 454 658 862 1210 1691
Index zu 1952 1,00 1,48 2,05 1,83 2,14 3,32 3,92 5,47 8,06 12,28 16,60 25,30 34,23 48,98 66,68
Quelle: Offizielle Statistik der VR China [206] Anmerkung zur Tabelle siehe unten

Anmerkung:
Diese Tabelle wurde anhand der offiziellen Zahlen erstellt. Die Zeile „Index zu 1952“ zeigt das inflationsbereinigte Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) seit 1952. So ist zum Beispiel das BIP des Jahres 2007 real 66,68-mal so hoch wie das BIP Chinas im Jahr 1952.

Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts, der Anlageinvestitionen, der Investitionsrate und der Inflation.

Wachstum des BIP, Wachstum der Anlageinvestitionen und die Entwicklung der Investitionsrate und der Inflation
Jahr BIP (real)
in Prozent
gg.Vorjahr		 Anlage-
investitionen
in Prozent
gg.Vorjahr		 Investitions-
rate (*)
in Prozent
des BIP		 Inflation
in Prozent
gg.Vorjahr
1997 9,3 ? 32 ?
1998 7,8 ? 33 ?
1999 7,6 4 33 ?
2000 8,4 5 34 −1,3
2001 8,3 10 34 0,4
2002 9,1 14 35 −0,8
2003 10,0 20 37 1,2
2004 10,1 27 38 3,9
2005 10,4 21 43 1,8
2006 11,6 24 41 4,1
2007 13,0 ? 40 4,8
2008 9,6 ? 41 5,9
2009 9,1 ? 45 -0,7
Quelle: bfai [207], exxun [208] und BIS [209] Quelle: [210]

(*) Anmerkung zur Investitionsrate: In China werden zurzeit (2006) über 40 % der Wirtschaftsleistung direkt wieder in neue Anlagen investiert und weniger als 60 %, sei es vom Staat oder durch den Privatkonsum, für den Konsum verbraucht. In den eher statischen und weit entwickelten Volkswirtschaften, wie in Deutschland, ist die Investitionsrate unter 20 %.

Die Entwicklung der Produktion der gesamten Industrie, der Stahlproduktion und der Automobilproduktion zeigt die folgende Tabelle:

Entwicklung der Produktion
Jahr Industrieproduktion
(gesamt)
real in Prozent
gg.Vorjahr		 Stahlproduktion Automobil-
produktion in Mio. Autos
PKW + LKW
in Mio. t in Prozent gg.
Vorjahr
1950  ? 0  ?  ?
1955  ? 4  ?  ?
1962  ? 19,0  ?  ?
1970  ? 18,8  ?  ?
1980  ? 37,1  ?  ?
1990  ? 66,3  ? 1,0
1995 14,0 95,4  ?  ?
1999 8,8 124,0 8,2 1,8
2002 12,6 182,2 20,7 3,25
2005 ≈17,0 349,4 24,6 5,71
2007 18,5 489,2 15,7 8,88
2008 500,5 2,3 9,35
2009 567,8 12,9
2010 626,7 10,4
Quellen: [211], [212], [213], [214],[215] Quelle[216]

→ Siehe auch: Stahl/Tabellen und Grafiken

Rang Chinas als produzierender Staat

Marktanteile Chinas am Rohstoffmarkt
(Produktion 2002-2004)
Rohstoff Prozent
Schweine
  
 65,8%
Kohle
  
 36,2%
Baumwolle
  
 32,1%
Blei
  
 25,5%
Eisenerz
  
 22,8%
Nickel
  
 22,6%
Mais
  
 22,6%
Aluminium
  
 21,8%
Weizen
  
 20,8%
Silber
  
 14,2%
Baumwolle
  
 15,7%
Rinder und Büffel
  
 14,7%
Zucker
  
 10,5%
Gold
  
 9,9%
Bauxit
  
 9,0%
Sojabohnen
  
 8,7%
Kupfer
  
 5,0%

Ein Vergleich von vorliegenden Daten zeigt, dass China in vielen Bereichen wirtschaftlicher Produktionssektoren mittlerweile nicht nur Spitzenpositionen belegt, sondern häufig schon eine unangefochtene Führungsposition übernommen hat. China ist der größte Getreideproduzent der Erde. Neben Weizen wird Mais (21 Prozent des Ackerlandes) und vor allem Reis angebaut (32 Prozent der Ackerfläche). Die folgende Tabelle soll die Spitzenpositionen Chinas anhand vieler Beispiele aus den Bereichen Landwirtschaft, Bergbau, Industrie sowie Energiewirtschaft illustrieren (durch Klicken auf die Produkte gelangt man vielfach zu den Detail-Tabellen):

Rang Chinas in der Weltproduktion[217]
Produkt Klasse[P 1] Rang CN Rang USA Rang DE Produktion Jahr[P 2]
Getreide LW 1 2 8 422,6 Mio. t 2004
Wolle (ungewaschen) LW 2 - - 0,52 Mio. t 2004
Weizen LW 1 3 6 91,33 Mio. t 2004
Bananen LW 3 - - 6,22 Mio. t 2004
Äpfel LW 1 2 9 20,5 Mio. t 2004
Holz LW 3 1 13 286,1 Mio. m³ 2003
Reis LW 1 11 - 186,73 Mio. t 2004
Rinder (Bestand) LW 3 4 20 106,5 Mio. 2004
Kartoffeln LW 1 4 7 75,05 Mio. t 2004
Rindfleisch LW 3 1 11 6,27 Mio. t 2004
Baumwolle LW 1 2 - 5,2 Mio. t 2003
Zucker LW 3 4 9 11,1 Mio. t 2003
Schweine (Bestand) LW 1 2 4 472,9 Mio. 2004
Sojabohnen LW 4 1 - 17,75 Mio. t 2004
Schafe (Bestand) LW 1 - - 157,3 Mio. 2004
Kautschuk LW 5 - - 0,55 Mio. t 2004
Fleisch LW 1 2 4 72,64 Mio. t 2004
Weintrauben LW 5 4 12 5,34 Mio. t 2004
Schweinefleisch LW 1 2 3 47,75 Mio. t 2004
Orangen LW 6 2 - 1,89 Mio. t 2004
Schaffleisch LW 1 - - 1,94 Mio. t 2004
Milch LW 7 1 4 18,85 Mio. t 2004
Fisch (Fangerträge) LW 1 5 - 44,06 Mio. t 2001
Zitronen LW 8 7 - 1,89 Mio. t 2004
Hühnerfleisch LW 2 1 - 9,46 Mio. t 2004
Käse LW 16 1 2 0,23 Mio. t 2004
Mais LW 2 1 - 131,86 Mio. t 2004
Butter LW - 3 5 -
Zink BB 1 5 - 2,2 Mio. t 2003
Gold BB 6 2 - 170 t 2001
Zinn BB 1 - - 55,6 Mio. t 2003
Silber BB 7 6 - 1200 t 2003
Blei BB 2 3 - 0,67 Mio. t 2003
Kupfer BB 9 3 - 0,55 Mio. t 2002
Eisenerz BB 3 7 - 109,4 Mio. t 2001
Platin BB - 4 - -
Bauxit BB 6 - - 8 Mio. t 2003
Diamanten BB - - - -
Eisen I 1 4 7 202,3 Mio. t 2003
Zement I 1 3 14 725 Mio. t 2003
Stahl I 1 3 6 220,1 Mio. t 2003
Kunstfasern[P 3] I 1 3 9 7,9 Mio. t 2001
Aluminium I 1 4 10 4,3 Mio. t 2003
Papier und Pappe I 2 1 5 37,9 Mio. t 2003
Dünger I 1 3 14 23,6 Mio. t 2002
Steinkohleförderung E 1 2 10 1315,2 Mio. t 2003
Erdölförderung E 6 3 - 169,4 Mio. t 2003
Energieerzeugung E 2 1 19 1,22 Mio. t ÖE 2002
Braunkohleförderung E 7 5 1 52 Mio. t 2003
Stromerzeugung E 2 1 7 1.640,5 Mrd. kWh 2002
Uranförderung E - 9 - -

Anmerkungen:

  1. ↑ LW = Landwirtschaft, BB = Bergbau, I = Industrie, E = Energie
  2. ↑ Jahr, für das Vergleichszahlen vorlagen
  3. ↑ auf Zellulose- und Synthetikbasis

Energiepolitik

Durst nach dem schwarzen Gold: Chinas Erdölnachfrage ist in den letzten zwei Jahren weiter gestiegen
Energiequellen und Bodenschätze

Durch die rasche Industrialisierung sowie den Anstieg des Lebensstandards (Lebensqualität) stieg der Energiebedarf stark an. Im Jahr 1985 wurde etwa dreizehnmal soviel Energie verbraucht wie im Jahr 1957. Der Pro-Kopf-Verbrauch von Energie liegt jedoch im internationalen Vergleich niedrig bei etwa der Hälfte des internationalen Schnitts und bei etwa einem Zehntel des Pro-Kopf-Verbrauches der USA. Deshalb kann ein weiteres starkes Ansteigen des Energiebedarfs prognostiziert werden. Das Jahr 1990 markierte einen ersten Wendepunkt in der Energieversorgung: China wurde zum Nettoimporteur von Energie. Ende 1993 wurde China auch zum Nettoimporteur von Rohöl. Der größte Anteil an Energie wird jedoch nach wie vor aus der Kohle gewonnen, die einen Anteil von etwa 70 Prozent am Gesamtenergieverbrauch hat.

Die Volksrepublik China ist der wichtigste ausländische Investor in Sudan. Mittlerweile deckt das afrikanische Land schätzungsweise 6 bis 8 Prozent der gesamten Ölimporte Pekings; ein Drittel des sudanesischen Erdöls geht nach China. Seit April 2006 fördert Sudan 365.000 Barrel am Tag[218], obwohl die Kapazitäten bereits auf 500.000 Barrel am Tag erweitert wurden – aufgrund von technischen Problemen mit der von Malaysia gebauten Öl-Pipeline kann dieses Potenzial noch nicht ausgeschöpft werden. Man erwartet in absehbarer Zeit eine Steigerung auf 800.000 Barrel täglich.

Der massive Abbau von Kohle forderte immer wieder einen hohen Preis. Die Gruben gelten als erbärmlich ausgestattet und begraben immer wieder Kumpel bei Schachteinstürzen. 80 Prozent der tödlichen Unfälle im weltweiten Kohlebergbau geschehen in China.

Um weitere Energiequellen zu erschließen, sind zahlreiche Atomkraftwerke in Bau, das erste in Qinshan (Provinz Zhejiang) ist seit 1991 in Betrieb. China will bis 2020 mit weiteren Kernkraftwerken die installierte Leistung von momentan 7,5 Gigawatt auf um die 36 Gigawatt erhöhen. Der Anteil des Atomstroms an der chinesischen Stromerzeugung wird somit von 1,2 Prozent auf etwa 4 Prozent ansteigen. Aktuell sind vier Kernkraftwerke mit zehn Reaktorblöcken in China in Betrieb, weitere fünf Reaktorblöcke mit einer Gesamtleistung von 4220 MW werden gebaut. Laut World Nuclear Association plant China den Bau von 116 Atomreaktoren.[219]

China will aber auch vermehrt auf erneuerbare Energien setzen. 2006 wuchs die installierte Windenergieleistung Chinas um etwa 91 Prozent von 1260 MW auf 2405 MW[220] und im Jahr 2007 auf 3300 MW.[221] Bis 2020 sollen 20.000 MW (20 GW) Windenergieleistung installiert sein. 2004 waren etwa 64 Millionen Quadratmeter solarthermische Kollektorfläche installiert. Zum Vergleich: In Europa waren damals etwa 14 Millionen m² installiert. Bis 2020 wird in China eine installierte gesamt Kollektorfläche von 270 Millionen m² prognostiziert.[222] Im Bereich Wasserkraft besitzt das Land eine technisch ausbeutbare Kapazität von 574 GW; 70 Prozent davon aus Flüssen der Provinzen Sichuan, Yunnan und Tibet. Bis Ende 2009 wurden bisher 197 GW erschlossen und bis zum Jahr 2020 soll die Kapazität auf 300 GW erhöht werden. Ende April 2010 befanden sich 67 GW neuer Kraftwerke in Bau, das größte davon ist ein Projekt am Brahmaputra in Tibet.[223] Das weltweit größte Wasserkraftwerk ist der Drei-Schluchten-Damm.

Ernste Energie-Engpässe und regelmäßige Stromausfälle beziehungsweise geplante Stromabschaltungen sind in den großen Städten, vor allem in den Boom-Regionen, an der Tagesordnung; Bürger wie auch Unternehmen werden ständig zu Energiesparmaßnahmen aufgerufen.

Außenhandel

Die wichtigsten Importrohstoffe Chinas 2004[224]
Importrohstoffe Anteil am weltweiten Import
Rohöl
  
 6,1%
Basischemikalien
  
 9,5%
Kunststoffe
  
 12,9%
Eisen und Stahl
  
 9,0%
Eisenerze, Schrott
  
 21,7%
Nicht-Eisen-Metalle
  
 8,5%
Ölsaaten
  
 27,8%
Textilfasern, Textilreste
  
 23,9%
Zellstoff, Papier
  
 19,2%

Die folgenden Tabellen zeigen die Haupthandelspartner Chinas und die wichtigsten Handelsgüter.[225]

Haupthandelspartner

Ausfuhr (2005)
Handelspartner Ausfuhr/%
USA 21,4
Hongkong, SVR 16,3
Japan 11,0
Korea (Rep.) 4,6
Deutschland 4,3
Niederlande 3,4
Großbritannien 2,5
sonstige Länder 36,5
alle EU Länder zusammen 18,9
Einfuhr (2005)
Handelspartner Einfuhr/%
Japan 15,2
Korea (Rep.) 11,6
Taiwan 11,3
USA 7,4
Deutschland 4,7
Malaysia 3,0
Singapur 2,5
sonstige Länder 44,3
alle EU Länder zusammen 11,1


Hauptprodukte des Außenhandels

Ausfuhrgüter (2005)
Ausfuhrgüter Anteil/%
Textilien u. Bekleidung 15,1
Büromaschinen/EDV 14,5
Nachrichtentechnik/TV 12,4
Elektrotechnik 7,2
Maschinen 5,7
Chemische Erzeugnisse 4,7
Einfuhrgüter (2005)
Einfuhrgüter Anteil/%
Elektronische Erzeugnisse 24,3
Chemische Erzeugnisse 11,8
Rohstoffe 10,6
Maschinen 10,3
Brennstoffe und technische Öle 9,7
Elektrotechnik 6,4


Umwelt

→ Hauptartikel Umweltsituation in der Volksrepublik China

In den ersten 20 Jahren des Bestehens der Volksrepublik China wurden Umweltthemen praktisch ignoriert, obwohl die ersten Naturreservate bereits 1956 eingerichtet wurden. Während des Großen Sprunges nach vorn forderte Mao auf: Erobert und ändert die Natur, um Rohstoffquellen zu erschließen. In dieser Zeit wurden zahlreiche Wälder abgeholzt, um für die Stahlerzeugung genug Holz zur Verfügung zu haben. Außerdem wurden Sümpfe, Moore und Feuchtwiesen trockengelegt, um Ackerland zu gewinnen.[226]

Die Umweltprobleme des Landes erinnern an die siebziger Jahre in den Industrienationen, wobei die heutigen Probleme in China deutlich umfangreicher und ausgeprägter sind: Eines der dringendsten Probleme ist die zunehmende Verschmutzung der Flüsse durch Einleitung von ungeklärten Abwässern. Die Nutzung von Flusswasser zur Bewässerung der Felder wird immer problematischer, da die Böden zunehmend mit Schadstoffen wie Cadmium und Quecksilber verseucht sind. Die chinesische Botschaft in Großbritannien äußert auf ihrer Homepage, dass 70 % der Flüsse und Seen verschmutzt seien und 300 Millionen Chinesen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser hätten.[227] Zudem sinkt der Grundwasserspiegel überall, so dass jedes Jahr ungefähr 30 Seen verschwinden.[228] Die Vegetationsdecke ist zurückgegangen, wovon vor allem die Wälder betroffen sind. Als Folge kommt es zu Bodenerosion, besonders ausgeprägt im Lößplateau Zentralchinas.[229] Durch zu intensive Bearbeitung geht seit Jahren Ackerland verloren. In den 1990er Jahren schritt die Desertifikation durchschnittlich um 2.460 km² pro Jahr voran.[230]

Die Umweltverschmutzung in China hat zum Teil verheerende Ausmaße angenommen. Von den 20 Großstädten mit der weltweit schlechtesten Luftqualität liegen 16 in China.[231] [232] Ursache dafür ist vor allem die Kohleverbrennung in veralteten Kraftwerken und die Zunahme des Personenverkehres. Durch den hohen Anteil von Kohle als Brennstoff ist die Belastung mit Schwefeldioxid sehr hoch, in dreißig Prozent des Landes fällt saurer Regen.[233] In den letzten Jahren war der SO2-Ausstoß leicht rückläufig, wohingegen die Belastung mit Stickoxiden, besonders aus dem Straßenverkehr, stark zugenommen hat, da die Anzahl der Autos in einem rasanten Tempo zunimmt. Die Verschmutzung betrifft nicht nur die Städte, auch auf dem Land wird der Umwelt schwerer Schaden zugefügt. Zudem hat die Verschmutzung auch transnationale Auswirkungen. Einerseits befanden sich die boomenden planwirtschaftlichen Stadt- und Dorfunternehmen (en) die meiste Zeit außerhalb jeglicher Kontrolle, andererseits wird in der Landwirtschaft die doppelte Menge an Düngemitteln wie im Weltdurchschnitt verwendet. Das Landwirtschaftsministerium schätzt, dass die verschmutzten Äcker genug Nahrungsmittel für etwa 65 Millionen Menschen liefern könnten.

Die Umweltverschmutzung ist für ein stark steigendes Auftreten von Lungenkrankheiten und Krebs verantwortlich. Die Weltbank schätzt, dass in China pro Jahr 460.000 Menschen wegen Luft- und Wasserverschmutzung sterben.[234] Der China Human Development Report 2002 kommt deshalb zum Schluss, dass China am Scheideweg stehe und sich für eine grüne Reform entscheiden müsse. Ansonsten drohe die Umweltzerstörung, den erreichten sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt zu behindern oder gar wieder zunichte zu machen.[235]

Auf Grund des enorm gestiegene Energiebedarfs der Wirtschaft ist China mittlerweile der weltweit größte Emittent von Treibhausgasen und somit einer der entscheidenden Verursacher der Globalen Erwärmung.[236] China produziert mehr als 33 Prozent der weltweiten Schadstoffemissionen bei einem Pro-Kopf-CO2-Ausstoß von 4,6 Tonnen im Jahre 2007,[237] muss jedoch als Entwicklungsland nach dem Kyoto-Protokoll seinen CO2-Ausstoß nicht drosseln, obwohl der Tendenz nach dieser stark ansteigen wird.[238] Die ersten Auswirkungen des Klimawandels sind auch in der Volksrepublik bereits zu spüren: Neben gehäuften Wetterextremen mit Dürren im Norden, die sinkende Ernteerträge zur Folge haben, und Überschwemmungen im Süden – mit großen wirtschaftlichen Schäden –, beobachtet man das Schrumpfen der Gletscher im tibetischen Hochland. Dies wiederum verursacht eine Abnahme der Wassermenge der großen Flüsse Jangtse, Huanghe und Mekong.[239]

Illegaler Handel mit gefährdeten Tier- und Pflanzenarten, die vor allem für umstrittene medizinische Zwecke verwendet werden, hat viele vom Aussterben bedrohte Arten noch weiter dezimiert. Mit zahlreichen Projekten (zum Beispiel „Chinas Grüne Mauer“) wird versucht, die Desertifikation und Erosion aufzuhalten; ob diese Projekte erfolgreich waren oder nicht, wird sich jedoch erst in einigen Jahren zeigen. Daneben gibt es fast 1.000 Naturreservate, die über 7 Prozent des Territoriums der Volksrepublik bedecken, wobei einige dieser Reservate nur dem Namen nach existieren.

Umweltschutz

Erst seit den 1970er Jahren gibt es Ansätze für Umweltpolitik, wobei wirkliche Anstrengungen erst seit etwa fünf Jahren unternommen werden, besonders seitdem Peking den Zuschlag für die Olympischen Spiele 2008 bekommen hat. Zentrale staatliche Umweltregulierungsbehörde ist die State Environmental Protection Administration. Durch das enorme Wachstum der chinesischen Wirtschaft wächst der Druck auf die natürlichen Ressourcen derzeit rasant. Die Regierung hat die Problematik erkannt, so dass der Nationale Volkskongress auf seiner Sitzung im März 2006 in seinem neuen Fünfjahresplan beschlossen hat, dass er nicht mehr Wachstum um jeden Preis will. Der Energieverbrauch gemessen an der Wirtschaftsleistung soll bis 2010 um 20 Prozent verringert werden, der Wasserverbrauch soll um 30 Prozent und der Schadstoffausstoß um 10 Prozent fallen.

Am 14. Oktober 2007 kündigte Staatsoberhaupt Hu Jintao zum Auftakt des 17. Parteikongresses der Kommunistischen Partei eine „gerechtere Verteilung des Wohlstands“ an. Zitat: Unser Wirtschaftswachstum wird mit unmäßig hohen Kosten bei unseren Rohstoffen und unserer Umwelt erzielt. Er führte weiter aus:

Zitat: Wir werden ein System errichten, das zum Energiesparen und zur Reduzierung von Abgasen verpflichtet.[240] Wie die Friedrich-Ebert-Stiftung konstatierte, ist die Umweltgesetzgebung Chinas auf dem Papier schon seit Jahren in vielen Bereichen vorbildlich. Aufgrund der weit verbreiteten Korruption in allen Bereichen von Politik und Wirtschaft werden diese Richtlinien jedoch nur vollkommen unzureichend umgesetzt. Zudem sind einige Entscheidungen der Regierung nicht konsequent. So will China seine Kohleförderung von 2006 bis 2010 um 18 Prozent erhöhen. (Von 2000 bis 2005 erhöhte sie sich bereits um 70 Prozent.)

Die bedenkliche Entwicklung der Umwelt Chinas und die zunehmende Zerstörung von Wäldern, die mit der drohenden Ausrottung seltener Arten einhergeht (Beispiel: Großer Panda), haben schon in den Achtzigern zum Aufkeimen einer nationalen Umweltbewegung geführt. Entscheidende Impulse gab die UNO-Umweltkonferenz in Rio 1992. Zahlreiche Umweltorganisationen wurden in den folgenden Jahren zunächst in Peking, später auch in anderen Landesteilen ins Leben gerufen. Häufig geht die Gründung auf die Initiative von Einzelpersonen zurück, die Kontakt zu ausländischen Organisationen hatten. Beispiele für chinesische Umwelt- und Naturschutzorganisationen sind „Friends of Nature“ (FON – Ziran Zhi You) mit 5.000 Mitgliedern, „Global Village of Beijing“ (GVB – Beijing Diqiu Cun). Studentische Umweltorganisationen mit mehreren hundert Mitgliedern existieren mittlerweile an jeder größeren Universität. Die Organisationen „Yunnan Green Watershed“ und „Green Earth Volunteers“ sind unter anderem durch die Koordination des Protestes gegen die geplanten Großstaudammprojekte in Südwestchina (siehe Drei-Schluchten-Damm) bekannt geworden, die als „Hot-Spot“ der Umweltzerstörung in China gelten. Neben den einheimischen unterhalten auch zahlreiche internationale Nichtregierungsorganisationen in China Repräsentanzen und unterstützen Projekte. Obwohl die aufkeimende chinesische Umweltbewegung in ihrem Engagement gegen die mächtigen Industrie- und Wirtschaftsinteressen an Profil gewonnen hat, wird es noch einige Jahre dauern, bis sie völlig unabhängig agieren kann [241], dennoch proklamiert selbst die Partei ein neues Umweltbewusstsein,[242] was am 11. März 2008 im chinesischen Nationalkongress zur Verleihung des Ministerialstatus an die staatliche Umweltschutzbehörde SEPA führte. Staatsrat Hua Jianmin sagte: Umweltschutz ist ein fester Bestandteil der Politik in unserem Land und unerlässlich für das Bestehen und die weitere Entwicklung Chinas. Zhou Shengxian wurde zum Minister für Umweltschutz ernannt und die nicht von allen geliebte Behörde SEPA in Ministerium für Umweltschutz der Volksrepublik China (Ministry of Environmental Protection of the People's Republic of China) umgetauft. Ein erweiterter Handlungsspielraum war die Folge.[243]

Mit der Errichtung der Grünen Mauer hat sich China das größte Aufforstungsprojekt der Menschheitsgeschichte vorgenommen. Insgesamt sollen 350.000 Quadratkilometer Land mit Bäumen bepflanzt werden, um einen Grüngürtel zwischen dem trockenen Norden und dem fruchtbaren Süden zu bilden. Für knapp 20 % des Graslandes wurde zudem ein totales Weideverbot verhängt. Seit 2000 konnte so ein Rückgang des Ausmaßes der jährlich versandenden Fläche erreicht werden. Ziel ist es zunächst, bis 2010 die Desertifikation zu stoppen, um dann bis 2050 die versandeten Flächen zu sanieren.[244]

Staatshaushalt

Der Staatshaushalt umfasste 2009 Ausgaben von umgerechnet 1,137 Bio. US-Dollar, dem standen Einnahmen von umgerechnet 972,3 Mrd. US-Dollar gegenüber. Daraus ergibt sich ein Haushaltsdefizit in Höhe von 3,5 % des BIP.[245]
Die Staatsverschuldung betrug 2009 866 Mrd. US-Dollar oder 18,2 % des BIP.[245]

2006 betrug der Anteil der Staatsausgaben (in % des BIP) folgender Bereiche:

Kultur und Wissenschaft

Bildung

Eingang zur Fudan-Universität

Nach Angaben des DAAD aus dem Jahr 2004 existieren in China 2236 Hochschulen und Universitäten. Im Jahr 2008 waren 26,7 Millionen Studenten in China eingeschrieben[247], im Jahr 2007 haben circa vier Millionen Studenten ihren Abschluss gemacht. Mit dem Projekt 211 beabsichtigt das Bildungsministerium der Volksrepublik China seit 1996, die staatliche Hochschulbildung im 21. Jahrhundert durch Eliteförderung zu verbessern.

Zwischen den Jahren 1998 und 2005 hat sich die Zahl der Studienanfänger verfünffacht. Da sich die Zahl der Lehrkräfte an den Universitäten in diesem Zeitraum nur etwa verdoppelte, stehen die Universitäten stark unter Druck. Deswegen wurde im elften 5-Jahresplan (2006–2010) dem Ausbau der Universitäten eine besondere Priorität eingeräumt.[248] Die Integration der erhöhten Zahl an gut ausgebildeten Absolventen in den Arbeitsmarkt erweist sich indes zunehmend als ein soziales und politisches Problem.[249]

Zu den renommiertesten Universitäten des Landes zählen:[250]

→ Siehe auch: Projekt 211 und Liste der Universitäten in der Volksrepublik China

Wissenschaft

Am 15. Oktober 2003 startete China seinen ersten bemannten Raumflug. Der Taikonaut Yang Liwei flog 21 Stunden und landete am 16. Oktober wieder wohlbehalten. China war damit nach der ehemaligen Sowjetunion und den USA das dritte Land, das einen bemannten Raumflug durchführen konnte.

Vom 12. bis 16. Oktober 2005 absolvierte die „Shenzhou 6“ nach Start vom Raumfahrtzentrum in der Wüste Gobi den zweiten bemannten Raumflug. Bei der jüngsten Weltraummission Chinas wurde von den beiden Taikonauten, Fei Junlong und Nie Haisheng, unter anderem ihre Reaktionen in der Schwerelosigkeit getestet. Es sollte die technischen Grundlagen für weitere chinesische Raumfahrtprogramme gelegt werden.

Die chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua gab bekannt, die Regierung erwäge den Bau einer weiteren Ausgangsbasis für Weltraummissionen auf der Insel Hainan im Südchinesischen Meer. Dies könnte der Startplatz für eine neue Generation von Raketen werden, zitierte Xinhua den Raketenbauer Liu Zhusheng. Am 11. Januar 2007 wurde ein ausgedienter Wettersatellit zu Testzwecken durch eine bodengestützte Rakete zerstört. An die eintausend Trümmerstücke wurden in problematische Orbits gesprengt.

Kultur

Yu-Garten in Shanghai
Ein männlicher Charakter der Peking-Oper in Peking

→ Hauptartikel: Chinesische Kultur

Die chinesische Kultur wurde entscheidend von den drei großen geistigen Strömungen des Konfuzianismus, des Daoismus und des Buddhismus beeinflusst. In den vier Jahrtausenden ihres Bestehen hat sie auf zahlreichen Gebieten beachtliche Leistungen hervorgebracht. So zählen mehr als 30 chinesische Bauwerke zum Weltkulturerbe. Zu den bedeutendsten gehören die Große Mauer, das Mausoleum Qin Shihuangdis mit mehr als 7000 lebensgroßen Figuren der Terrakotta-Armee und der Kaiserpalast in Peking als Teil der Verbotenen Stadt.

Im Laufe der Geschichte hat die chinesische Kultur meist eine erstaunliche Kontinuität bewiesen, die erst in der Kulturrevolution nachhaltig erschüttert wurde. Daneben war sie seit Eintreffen der ersten europäischen Händler und Missionare im 16. Jahrhundert immer wieder in unterschiedlichem Maße westlichen Einflüssen ausgesetzt, die sich seit Beginn der Achtziger Jahre im Zuge der Globalisierung verstärken. Lu Jianhua von der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften nennt die junge Generation Fly generation: eine Generation, die abhebt wie ein Flieger und kaum mehr weiß, was ihre Eltern während der eigenen Jugend in der Kulturrevolution erfahren mussten.

Siehe auch:

Medien

In der Volksrepublik China werden momentan mehr als 2.000 Tages- und Wochenzeitungen gedruckt (zu den Anfängen im Kaiserreich siehe Anfänge des chinesischen Journalismus), es gibt mehr als 3.000 Radio- und Fernsehstationen und über 550 Verlage. Die Medienszene hat sich seit den 1950er Jahren mehrmals rasant gewandelt. Während in den Jahren der Kampagne gegen die Rechten oder der Kulturrevolution das Medienleben sich praktisch auf die Verlautbarungen der Kommunistischen Partei beschränkte, ist die Medienvielfalt quantitativ so groß wie noch nie.

Die Medien haben nach leninistischer Auffassung die Kommunistische Partei bei der Umsetzung ihrer Politik zu unterstützen. Aus diesem Grund kontrolliert und zensiert die Propagandaabteilung der KP die Presseinhalte, so gut es bei der schieren Menge der Publikationen geht. Der Grad, zu welchem die Partei die Medieninhalte in den letzten 20 Jahren kontrollierte, war nicht immer gleich. In den späten 1980er Jahren wurden einige sehr liberale Tageszeitungen toleriert, deren Redaktionen jedoch nach den Protesten am Tiananmen-Platz geschlossen. Andererseits werden die Medien auch dazu benutzt, um gegen Korruption in den eigenen Reihen zu kämpfen. Zahlreiche Publikationen gibt auch die KP selbst heraus.

Die Kontrolle über die Medien funktioniert über die Nachrichtenagentur Neues China (Xinhua), die das Monopol über Nachrichten hat. In den Redaktionen der Verlage gibt es ein Parteisekretariat, welches darüber wacht, dass die Parteilinie in den Medien umgesetzt wird. Die Journalisten sind zu einer Mitgliedschaft in der Journalistenföderation verpflichtet und müssen seit den 1950er Jahren firm in Marxismus-Leninismus und Mao-Zedong-Denken sein. Trotzdem kam es mehrmals zu Verhaftungen von der Parteilinie unverpflichteten Journalisten.

Die größte englischsprachige Tageszeitung Chinas ist China Daily.

Die chinesische Regierung versucht, die Internetaktivitäten ihrer Bürger zu überwachen und Inhalte zu zensieren. Internetprovider sind zur Installation einer Software verpflichtet, über die bestimmte Webseiten blockiert werden können; auch die Wikipedia wurde bereits mehrmals Ziel einer Blockade. Diese Art von Zensur ist nicht landesweit einheitlich und auch unter den Internetprovidern gibt es Anbieter, die als liberaler gelten als andere. Welche Technologien zur Überwachung im Detail angewendet werden, ist naturgemäß nicht bekannt, und zu welchem Ausmaß es der Regierung gelingt, Internetkritiker zu verfolgen und ausfindig zu machen, ist Gegenstand von Spekulationen. Es gab wiederholt spektakuläre Verhaftungen von Bürgern, die in Internet-Diskussionsforen politische Änderungen eingefordert hatten.

Die Volksrepublik China betreibt mit Radio China International einen der weltweit größten Rundfunk-Auslandsdienste. Der Sender produziert Programme in dutzenden von Sprachen, darunter ein deutschsprachiges Programm – über Kurz- und Mittelwelle in Europa täglich zu hören.

Kritische Reportagen über Probleme, wie die soziale Lage der 900 Millionen Menschen in ländlichen Gebieten etwa das Buch Zur Lage der chinesischen Bauern von Chen Guidi und Wu Chantao können im Einzelfall erscheinen, werden aber auch rasch verboten. Private Verlage toleriert man als Agenturen, denen entscheidende Privilegien fehlen (siehe auch chinesische Literatur).

Bis 2010 wollte die chinesische Regierung 200.000 Dorfbibliotheken einrichten, um das „Informations- und Kultur-Gefälle“ zwischen Städtern und Landbevölkerung zu verringern.

2009 war China Gastland der Frankfurter Buchmesse.

Sport

Chinas Hauptstadt Peking war im Jahr 2008 Austragungsort der Olympischen Sommerspiele 2008. In der Provinz Jiangsu wurde im Dezember 2009 die Handball-Weltmeisterschaft der Frauen 2009 ausgetragen.

Siehe auch

Literatur

Weblinks

 Portal:China – Weitere Informationen zu China

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 Commons: China – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
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 Wikiquote: China – Zitate
 Wikisource: China – Quellen und Volltexte
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Einzelnachweise

  1. ↑ Volkszählung 2010 - ausführliche Informationen (Englisch)
  2. ↑ Human Development Report 2010. 20th Anniversary Edition. Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, abgerufen am 17. November 2010.
  3. ↑ Dr. Michaela Grimm: Das chinesische Sozialsystem - Dauerbaustelle im Wettlauf gegen die Zeit Wirtschaft und Märkte 03/2005
  4. ↑ China sitzt auf Billion Dollar, ntv.de, 7. November 2006
  5. ↑ Milliarden für die Sanierung eines verschmutzen Sees in China, Epoch Times Deutschland, 27. Oktober 2007
  6. ↑ Datenbank von amphibiaweb.de, Letzter Zugriff am 17. November 2008 (Englisch)
  7. ↑ Flora und deren Verteilung
  8. ↑ http://www.faz.net/artikel/C31325/china-die-groesste-volkszaehlung-der-welt-30000675.html
  9. ↑ http://www.faz.net/artikel/C31325/groesste-volkszaehlung-der-welt-immer-mehr-alte-chinesen-30335420.html
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  25. ↑ https://cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/ch.html
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  167. ↑ China Radio International (CRI): Sozialabsicherung
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  174. ↑ Carsten A. Holz: Have China Scholars All Been Bought?, Far Eastern Economic Review, April 2007 (Holz weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der große Anteil an Kader-Kindern in führenden Wirtschaftspositionen auch die Annahme „Lokalregierung schlecht, Zentralregierung gut“ widerlege, die in der „ausländischen Forschergemeinde“ populär sei.)
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  248. ↑ Bildung im Wandel Dr.Thomas Emmerich in „Aktuell Asia“, Sept. 2008
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  250. ↑ „Peking University tops list“, China Daily, 16. Mai 2006
Lage Asiens
Politische Gliederung Asiens

47 asiatische Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen:
Afghanistan | Ägypten1 | Armenien | Aserbaidschan | Bahrain | Bangladesch | Bhutan | Brunei | China, Volksrepublik | Georgien | Indien | Indonesien2 | Irak | Iran | Israel | Japan | Jemen | Jordanien | Kambodscha | Kasachstan3 | Katar | Kirgisistan | Kuwait | Laos | Libanon | Malaysia | Malediven | Mongolei | Myanmar | Nepal | Nordkorea | Oman | Osttimor | Pakistan | Philippinen | Russland3 | Saudi-Arabien | Singapur | Sri Lanka | Südkorea | Syrien | Tadschikistan | Thailand | Turkmenistan | Türkei3 | Usbekistan | Vereinigte Arabische Emirate | Vietnam | Zypern, Republik

Abhängige Gebiete:
Britisches Territorium im Indischen Ozean (Britisches Überseegebiet) | Hongkong (SVZ der VR China) |
Macao (SVZ der VR China)

Umstrittene Gebiete:
Abchasien | Bergkarabach, Republik | China, Republik (Taiwan) | Palästinensische Autonomiegebiete | Südossetien | Türkische Republik Nordzypern

1 Liegt größtenteils in Afrika.  2 Liegt zum Teil auch in Ozeanien.  3 Liegt zum Teil auch in Europa.


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