- Modulation (Agrarpolitik)
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Die EU-Agrarpolitik besteht aus zwei Säulen (auch Module genannt).
In der ersten Säule sind die Direktzahlungen an die Landwirtschaft für die Produktion von Lebensmitteln (gekoppelte Prämien) sowie für den Besitz und die Instandhaltung von landwirtschaftlichen Flächen (entkoppelte Prämien) zusammengefasst.
In der zweiten Säule werden Mittel für Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums in den Förderbereichen „Verbesserung der ländlichen Strukturen“, „Verbesserung der Produktions- und Vermarktungsstrukturen“ und „nachhaltige Landbewirtschaftung“ bereitgestellt. Unter „nachhaltige Landbewirtschaftung“ fallen unter anderem die Agrarumweltprogramme, die Maßnahmen des Umwelt-, Natur- und Tierschutzes fördern, welche die geltenden gesetzlichen Standards aus der ersten Säule (Cross Compliance) übersteigen.
Modulation in der EU-Agrarpolitik
Mit der EU-Agrarreform 1999 (im Rahmen der Agenda 2000) wurde für die Mitgliedstaaten der EU die Möglichkeit geschaffen, die Mittel der ersten Säule zu modulieren. D.h. die Direktzahlungen an die Landwirte konnten gekürzt und in der zweiten Säule für Maßnahmen des Umwelt-, Natur-, Tier- und Verbraucherschutzes, sowie für die Entwicklung des ländlichen Raums bereitgestellt werden. Deutschland hat ab 2003 von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und eine Modulation von 2 Prozent eingeführt (fakultative Modulation).
Die EU-Agrarreform von 2003 (Midterm-Review oder Halbzeitbewertung) führte dann die obligatorische Modulation ein. Die Mitgliedstaaten wurden nun verpflichtet, eine Modulation der Direktzahlungen durchzuführen. In Deutschland hat man sich für folgende Modulationssätze entschieden: 3 Prozent im Jahr 2005, 4 Prozent im Jahr 2006 und 5 Prozent ab dem Jahr 2007.
Die mit der Modulation eingenommenen Mittel werden von den Bundesländern aufgestockt (mitfinanziert) und zu Zwecken des Umwelt-, Natur-, Tier- und Verbraucherschutzes, sowie für die Entwicklung des ländlichen Raums, wieder ausgegeben.
Literatur
Broschüre des BMELV zur EU-Agrarreform, Fassung 2006 (Modulation siehe Seite 73 ff): Die EU-Agrarreform - Umsetzung in Deutschland
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