Nationalversammlung von Suriname

Das Parlamentsgebäude in Paramaribo, Onafhankelijkheidsplein 10

Das Parlamentsgebäude vom Fluss aus

Die Nationalversammlung von Suriname (De Nationale Assemblée, Abk. DNA) ist das Parlament von Suriname. Suriname hat ein Einkammersystem. Das Parlament tagt im ehemaligen Sozietätsgebäude Het Park am Unabhängigkeitsplatz in Paramaribo. Der Umzug wurde erforderlich, nachdem am 1. August 1996 ein Brand den alten Sitz der Volksvertretung (Statengebouw), ein Anfang des 18. Jahrhundert errichtetes historisches Gebäude an der Gravenstraat 2 - 4, total verwüstet hatte.

Das Parlament besteht aus 51 Mandatsträgern. Die wahlberechtigten Bürger bestimmen in der Regel alle fünf Jahre in allgemeinen, freien und geheimen Wahlen die Besetzung der Kammer. Die letzten Wahlen zur DNA fanden am 25. Mai 2010 statt und aktuell ist Jennifer Geerlings-Simons (kurz: Jenny Simons) von der Nationale Democratische Partij (NDP) Vorsitzende.

Die DNA hat nach den Artikeln 71 - 74 des Grundgesetzes u.a. gesetzgebende, die Regierung kontrollierende als auch organisatorische Funktionen.

Neben der DNA kennt Suriname noch die Vereinigte Volksversammlung (Verenigde Volksvergadering, VVV). Dieses Staatsorgan besteht aus den Abgeordneten der DNA sowie den Distrikts- und den Ressorträten. Es tritt Zusammen wenn einer der Präsident- und Vize-Präsidentschafts-Kandidaten(innen) bei der Abstimmung in der DNA keine Zwei-Drittel-Mehrheit erhält. Die Wahl erfolgt dann durch die VVV mit einfacher Mehrheit. Außerdem besteht in einigen besonderen Fällen die Möglichkeit der Einberufung wenn eine Zweidrittel-Mehrheit der DNA dies beschließt.

Geschichte

Die erste Volksvertretung in Suriname wurde in der niederländischen Kolonialzeit ab 1866 durch die Koloniale Staten gebildet. In 1936 wurde der Name in Staten van Suriname geändert. Als Suriname am 25. November 1975 eine unabhängige Republik wurde, erhielt die Volksvertretung den Namen Parlement van de Republiek Suriname. Durch den Staatsstreich von 1980 wurde das Parlament aufgelöst. Ab 1985 wurde es durch ein ernanntes Assemblée ersetzt. De Nationale Assemblée in der heutigen Form stammt aus 1987. Bei der Rückkehr zu demokratischen Regeln wurde in diesem Jahr ein neues Grundgesetz verabschiedet. Hierin wurden auch die Aufgaben und Zuständigkeiten der drei volksvertretenden Organe, die DNA, die Ressorträte mit 712- und die Distrikträte mit 104 Vertretern festgelegt. Am 25. November 1987 fanden dann zum ersten Mal nach dem Putsch wieder Parlamentswahlen statt. Weitere Wahlen zur DNA erfolgten in 1991, 1996, 2000, am 25. Mai 2005 und 25. Mai 2010.

Vorsitzende seit 1975

Emile Wijntuin war ab Dezember 1973 Vorsitzender der Staten van Suriname und blieb es nach der Unabhängigkeit von Suriname, bis zur Auflösung des Parlaments 1980.

Nach den Wahlen von 1987 wurde Jagernath Lachmon Vooruitstrevende Hervormings Partij (VHP) (Fortschrittliche Erneuerungs-Partei) Vorsitzender der DNA, diese Funktion hatte er bereits zweimal während der Zeit der Staten van Suriname bekleidet.

Am 10. Oktober 1996 wurde Marijke Djawalapersad von der Basispartei für Erneuerung und Demokratie (BVD), einer Absplitterung der VHP, zur Vorsitzenden gewählt. Sie war hiermit die erste Frau in der surinamischen Geschichte die Vorsitzende des Parlaments wurde. Djawalapersad wurde am 24. Juli 2000 wiederum im Amt durch Jagernath Lachmon abgelöst, der dies bis zu seinem Tod im Oktober 2001 ausübte. Als Nachfolger wurde sein Parteigenosse Ramdien Sardjoe gewählt.

Nach den Parlamentswahlen von 2005 trat am 30. Juni 2005 die DNA zum ersten Mal zusammen. Hierbei wurden Paul Somohardjo von der Pertjajah Luhur und Caprino Allendy von der A Combinatie, beides Parteien, die der Regierungskoalition angehören, mit jeweils 29 Stimmen zum Vorsitzenden- bzw. Vize-Vorsitzenden der DNA gewählt.

In der ersten Sitzung der DNA, am 30. Juni 2010, nach den Parlamentswahlen vom 25. Mai 2010 wurde mit 26 Stimmen Jenny Simons (NDP) zur Vorsitzenden und mit 25 Stimmen Ruth Wijdenbosch von der Nationale Partij Suriname (NPS) zur Vize-Vorsitzenden der DNA gewählt.

Zusammensetzung der DNA

Bei den Wahlen vom 25. Mai 2005 wurden die 51 Parlamentssitze wie folgt verteilt (in Klammern das Wahlergebnis von 2000):

• Nieuw Front (NF) - 23 Sitze (33)
• A Combinatie - 5 Sitze
• Democratisch Alternatief 91 (DA 91) - 1 Sitz (2)

(Diese drei Parteien/Koalition bilden die Regierungskoalition Neue Front Plus, mit 29 Sitzen)

• Nationale Democratische Partij (NDP) - 15 Sitze (7)
• Volksalliantie Voor Vooruitgang (VVV) - 5 Sitze
• A1 Combinatie - 2 Sitze

(Diese drei Parteien/Koalition stellen die Opposition, mit 22 Sitzen).

Seit den Parlamentswahlen vom 25. Mai 2010 ist De Nationale Assemblée wie folgt zusammengesetzt:

• Regierungskoalition:
  • 23 Sitze - Mega Combinatie (MC); die MC besteht aus vier Parteien, wovon die NDP der Vorsitzenden des Parlaments Jenny Simons und des neu gewählten Präsidenten der Republik Desi Bouterse bei den Wahlen die mit Abstand meisten Stimmen auf sich vereinte.
  • 7 Sitze - A Combinatie (AC); die MC ist ein Zusammenschluss von drei Marron-Parteien, mit dem Abgeordneten Ronnie Brunswijk als Vorsitzenden.
  • 6 Sitze - Volksalliantie (VA); die VA ist ebenfalls ein Zusammenschluss mehrerer Parteien mit dem Vorgänger von Simons, Paul Somohardjo als Vorsitzenden.
• Oppositionsparteien:
  • 14 Sitze - Nieuw Front (NF); die NF bestand bei den Wahlen 2010 aus vier Parteien. Hierbei verlor die Partei des Vorgängers von Bouterse, Ronald Venetiaan vier ihrer bisherigen acht Sitze.
  • 1 Sitz - Democratie en Ontwikkeling in Eenheid (DOE)

Die Wahlbeteiligung am 25. Mai 2010 betrug 72%. Insgesamt waren 324.366 Personen wahlberechtigt.

Siehe auch

• Liste der Premierminister bzw. Vize-Präsidenten von Suriname
• Liste der Präsidenten von Suriname

Weblinks

• Die offizielle Seite des Parlaments