- Oberste Volksversammlung
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Koreanische Schreibweise Hangeul: 최고인민회의 Hanja: 最高人民會議 Revidiert: Choego inmin hoe(-)ui McCune-R.: Ch'oego inmin hoeŭi Die Oberste Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, besser bekannt als Nordkorea, ist formell das höchste Machtorgan des Staates. Ihre Befugnisse und die Wahl ihrer Mitglieder sind in den Artikeln 87 bis 99 der nordkoreanischen Verfassung geregelt. Derzeit gehören ihr 687 Abgeordnete an.[1]
Urne in einem WahllokalDie Abgeordneten werden alle fünf Jahre vom Volk gewählt. Die Wahlen sind gemäß Art. 89 der Verfassung "allgemein, gleich, direkt und geheim." Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Oberste Volksversammlung demokratisch gewählt wird, weil es in Nordkorea kein funktionierendes Mehrparteiensystem gibt, in dem sich konkurrierende Gruppierungen mit unterschiedlichen Programmen einer Wahl durch das Volk stellen. Das Land wird dominiert von der kommunistischen Partei der Arbeit Koreas (Abkürzung PdAK), deren Führungsanspruch in der Verfassung des Landes festgeschrieben ist. Die zwei weiteren so genannten "nichtkommunistischen" Parteien (die Koreanische Sozialdemokratische Partei und die Chondoistische Ch'ŏngu-Partei), die in Nordkorea sonst noch zugelassen sind, entfalten keine politischen Aktivitäten und sollen nur den Schein eines demokratischen Mehrparteiensystems erzeugen.
Die drei formell in Nordkorea existierenden Parteien sind in der Einheitsliste "Demokratische Front zur Wiedervereinigung des Vaterlandes" (ähnlich der Nationalen Front der DDR) zusammengefasst. Es besteht also bei Wahlen theoretisch nur die Möglichkeit für oder gegen diese Liste zu stimmen. Eine Alternative zur Wahl der Einheitsliste besteht nicht. Offiziellen Angaben zufolge entfallen regelmäßig 100 % der abgegebenen Stimmen auf die Einheitsliste. Auch Vertreter der nordkoreanischen Auslandsorganisation in Japan, Ch'ongryŏn, werden über die Liste ins Parlament gewählt.
An sich obliegt der Obersten Volksversammlung die Gesetzgebung des Landes. Dennoch ist sie kein Parlament im klassischen Sinne, weil sie nicht konstant arbeitet. Sie tritt gemäß Art. 92 der Verfassung nur ein- bis zweimal jährlich zu Sitzungen zusammen. In den Zeiten zwischen den Sitzungen, also so gut wie immer, wird die Gesetzgebung durch das Präsidium der Obersten Volksversammlung ausgeübt. Dessen Vorsitzender war bis zur Einführung des Präsidentenamtes 1972 zugleich Staatsoberhaupt von Nordkorea. Nach dem Tod des bislang einzigen Präsidenten Kim Il-sung wurde erklärt, das Amt des Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskomission, das Kim Jong-il innehat, sei das höchste im Staate. Laut Verfassung ist jedoch nach wie vor der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung (seit 5. September 1998 Kim Yong-nam) Staatsoberhaupt und nimmt auch dementsprechend protokollarische Aufgaben wahr, wie etwa die Akkreditierung von ausländischen Botschaftern.
Das Vorgängerorgan der Obersten Volksversammlung war die Volksversammlung. Ihre Mitglieder wurden 1946 von kommunalen Verwaltungsorganen gewählt und wählten ihrerseits das so genannte Provisorische Volkskomitee, das Organ, das bis zur Ausrufung der Demokratischen Volksrepublik die Regierungsgeschäfte übernahm. Die Volksversammlung setzte auch eine Kommission ein, die eine Verfassung ausarbeiten sollte. Diese wurde am 28. April 1948 in einer Sondersitzung des provisorischen Parlaments verabschiedet. Die ersten Wahlen zur Obersten Volksversammlung fanden am 25. August desselben Jahres statt. Nach offiziellen Angaben entfielen dabei bei einer Wahlbeteiligung von 99,97 % auf die 212 Kandidaten der Einheitsliste 98,49 % der Stimmen. Eine so genannte "Versammlung der Vertreter der südkoreanischen Bevölkerung" wählte weitere 360 Abgeordnete. Vom 2. bis 10. September 1948 trat das Parlament zu seinen ersten Sitzungen zusammen, auf denen es die Verfassung annahm und am 9. September die Regierung unter Kim Il-sung offiziell ins Amt hievte.[2]
Die letzten Wahlen zur Obersten Volksversammlung (12. Legislaturperiode) fanden am 8. März 2009 statt.[3] Ursprünglich hatte der Urnengang bereits am 3. August 2008 stattfinden sollen.[4] Angeblich wegen der Erkrankung Kim Jong-ils wurden die Wahlen aber aufgeschoben.[5] Dieser trat bei der Wahl im Wahlkreis 333 an und wurde nach offiziellen Angaben, wie auch alle anderen Kandidaten, mit allen abgegebenen Stimmen ins Parlament gewählt. Entgegen den Erwartungen ausländischer Beobachter war Kims Sohn Kim Jong-un nicht unter den Kandidaten. Dieser hätte dadurch als möglicher Nachfolger an der Spitze des Staates ins Spiel gebracht werden können.[6]
Präsident der Obersten Volksversammlung ist derzeit Kim Yong-nam. Tagungsort ist die Mansudae Assembly Hall.
Weblinks
- Artikel über die Oberste Volksversammlung bei Koreascope.org (englisch) (nicht verfügbar)
- Informationen über den nordkoreanischen Staatsapparat auf den Seiten der CIA
- Filmausschnitte einer Sitzung der Obersten Volksversammlung bei YouTube (Aufnahme aus dem nordkoreanischen Staatsfernsehen)
Quellen
- ↑ The Economist Intelligence Unit: Country Report North Korea. London, Mai 2007. S. 8
- ↑ KBS World Radio: North Korea A to Z, Brief history of the NK, 1940s
- ↑ BBC News: N Korea announces March election (englisch)
- ↑ The Daily NK: Elections for 12th Term Delegates to Supreme People’s Assembly to Be Held August 3 (20.06.2008)
- ↑ NZZ online: Neuer Hinweis auf Gesundheitszustand von Kim Jong Il
- ↑ NZZ online: Kim Jong Il einstimmig wiedergewählt
39.028611111111125.74972222222Koordinaten: 39° 1′ 43″ N, 125° 44′ 59″ O
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