- Oberstes Gericht (Israel)
-
Das Oberste Gericht Israels (2006)
Das Oberste Gericht (hebräisch: בית המשפט העליון, Beit haMishpat ha'Elyon) bildet in Israel die Spitze des Gerichtssystems.
Sitz des Gerichts ist Jerusalem. Seine Entscheidungen sind nach der Doktrin des stare decisis für alle Gerichte bindend.
Die Mitglieder des Obersten Gerichts werden − wie alle Richter – vom Präsidenten des Staates Israel auf Vorschlag eines Richterwahlausschusses ernannt. Der Richterwahlausschuss besteht aus drei Mitgliedern des Obersten Gerichts (einschließlich seines Präsidenten), zwei Ministern (darunter dem Justizminister), zwei Abgeordneten der Knesset und zwei Vertretern der Anwaltskammer. Den Vorsitz führt der Justizminister.
Die Zahl der Richter wird durch Gesetz bestimmt und beträgt zur Zeit 14. Die Amtszeit endet mit Vollendung des 70. Lebensjahres.
Präsidentin des Gerichts ist derzeit (seit 2006) Dorit Beinisch.
Das Oberste Gericht ist zum einen als Rechtsmittelinstanzgericht tätig und daneben in erster Instanz als Hoher Gerichtshof (Hebräisch: Beit Mishpat Gavoha Le'Zedek בית משפט גבוה לצדק; Kurzbezeichnung Bagatz בג"ץ) insbesondere für die prinzipale Normenkontrolle von Gesetzen. Das 1992 eröffnete Gerichtsgebäude ist eine Schenkung von Dorothy de Rothschild. [1] Außerhalb des Dienstzimmers des Präsidenten ist ein Brief von Frau Rothschild an Premierminister Schimon Peres ausgestellt, in dem sie ihre Absicht kundtut, ein neues Gebäude für das Oberste Gericht zu stiften.[2] Entworfen wurde es von den israelischen Architekten und Geschwistern Ram Karmi und Ada Karmi-Melamede.
Inhaltsverzeichnis
Richter am Obersten Gericht
(Stand Januar 2009)
- Dorit Beinisch - Präsidentin
- Eliezer Riwlin
- Ajala Procaccia
- Edmond Lewy
- Ascher Dan Grunis
- Miriam Naor
- Edna Arbel
- Eljakim Rubinstein
- Salim Joubran
- Esther Hajut
- Yoram Danziger
- Hanan Melzar
Präsidenten
Präsidenten des Obersten Gerichtshofes waren
-
-
-
-
-
Von Bis Name 1948 1954 Moses Smoira 1954 1965 Yitzchak Olshan 1965 1976 Schimon Agranat 1976 1980 Joel Zussman 1980 1982 Moshe Landau 1982 1983 Jitzchak Kahan 1983 1995 Meir Schamgar 1995 2006 Aharon Barak 2006 bis heute Dorit Beinisch
-
-
-
-
Einzelnachweise
- ↑ New York Times - Obituary article for Dorothy de Rothschild | http://query.nytimes.com/gst/fullpage.html?res=940DE2DE153BF930A25751C1A96E948260
- ↑ The Judicial Authority - Tour of Supreme Court - The Presidents Chamber | http://elyon1.court.gov.il/eng/siyur/lishka_nasi.html
Weblinks
Commons: Oberstes Gericht (Israel) – Sammlung von Bildern, Videos und AudiodateienKategorien:- Gericht nach Staat
- Recht (Israel)
- Jerusalem
Wikimedia Foundation.
