Oireachtas

Oireachtas
Leinster House als Sitz der Oirechtas

Die Oireachtas (deutsch Gesetzgebung) ist das nationale Parlament der Republik Irland. Es setzt sich aus dem Präsidenten von Irland und zwei Kammern, dem Dáil Éireann (Unterhaus) und dem Senat (Seanad Éireann auch Oberhaus), zusammen. Der Dáil hat dabei die weitergehenden Machtbefugnisse. Beide Kammern der Oireachtas haben ihren Sitz in Leinster House in Dublin.

Machtbefugnisse

Bevor ein Gesetz in Kraft tritt, muss es theoretisch von dem Dáil und dem Seanad verabschiedet und dann vom Präsidenten unterschrieben werden. Der Dáil ist jedoch die maßgebende Instanz in der irischen Gesetzgebung, da der Präsident normalerweise verpflichtet ist jedes Gesetz, das von beiden Kammern der Oireachtas verabschiedet wurde, zu unterzeichnen und der Seanad normalerweise ein Gesetz nur verzögern, es aber nicht verhindern kann.

Die Verfassung von Irland gibt der Oireachtas die ausschließlichen Rechte zur

  • Gesetzgebung, einschließlich des Etats (die Gesetzgebung kann an untergeordnete Instanzen abgetreten werden, dies ist jedoch noch nicht passiert)
  • Vorschlagung von Verfassungsänderungen, die jedoch erst durch eine Volksabstimmung bestätigt werden müssen
  • Aufstellung einer Armee
  • Umsetzung von internationalen Verträgen in irisches Recht
  • Verabschiedung von Gesetzen mit extra-territorialem Auswirkungen (in Übereinstimmung mit ähnlichen Praxen in anderen Staaten)
  • Verordnung von Notstandsgesetzen, wenn ein Ausnahmezustand ausgerufen wurde

Die Machtbefugnisse der Oireachtas werden jedoch durch die folgenden Regelungen beschnitten:

  • Gesetze sind ungültig, wenn sie verfassungswidrig sind
  • EU-Gesetze sind gegenüber Gesetzen der Oireachtas vorrangig
  • Taten dürfen nicht rückwirkend kriminalisiert werden
  • Gesetze zur Wiedereinführung der Todesstrafe sind illegal, auch während eines Ausnahmezustands
  • Die Gesetze der Oireachtas sind unter Artikel 2 und 3 der Verfassung nur für die 26 Grafschaften der Republik Irland gültig und nicht für Nordirland

Geschichte

Das Wort Oireachtas kommt aus dem Irischen und steht für Gesetzgebung. Es war der Name für zwei Parlamente in der irischen Geschichte: dem Parlament für die Republik Irland seit 1937 und dem Parlament des Irischen Freistaates (1922 - 1937).

Das erste Parlament Irlands existierte als "Parlament von Irland" bis 1801. Es regierte die gesamte irische Insel, war aber - mehr oder weniger - dem englischen und späteren britischen Parlament untergeordnet. Es bestand aus dem König von Irland, dem House of Lords (Adelskammer) und dem House of Commons (Volkskammer). Im Jahre 1801, mit dem Act of Union, schaffte es sich selbst ab.

Die nächste Gesetzgebung in Irland entstand erst wieder 1919: Ein außer-legales Parlament mit nur einer Kammer, bekannt als Dáil Éireann (etwa: Versammlung von Irland). Gebildet wurde es von irischen Nationalisten. Während das erste Dáil offiziell gesetzgebende Gewalt für ganz Irland war, bildete die britische Regierung 1920 ein weiteres Parlament: "Parlament Südirlands". Dieses wurde jedoch von den irischen Nationalisten boykottiert und konnte somit nie seine volle Macht entfalten. Gebildet wurde es von dem britischen König, der "Volkskammer Südirlands" (House of Commons of Southern Ireland) und dem Senat (Senate of Southern Ireland). Abgeschafft wurde es 1922 mit der Verfassung des Irischen Freistaates und dem damit verbundenen Aufbau der Oireachtas.

Die Oireachtas des irischen Freistaates bestand offiziell aus dem König von Irland und zwei Kammern, die - wie ihre Nachfolger - Dáil Éireann und Seanad Éireann genannt worden; der Senat wurde jedoch 1935 abgeschafft. Die moderne Oireachtas entstand 1937 mit der Anpassung der Verfassung von Irland.

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