Ozawa Ichirō

Ichirō Ozawa (jap. 小沢 一郎, Ozawa Ichirō, * 24. Mai 1942 in Shitaya (heute: Taitō), Tōkyō) ist ein japanischer Politiker und seit April 2006 Vorsitzender der Demokratischen Partei (DPJ).

Aufstieg in der LDP

Ozawa ist der älteste Sohn des langjährigen Abgeordneten und Ministers Ozawa Saeki. Nach seinem Abschluss an der Keiō-Universität setzte er seine Studien an der Graduiertenschule der Nihon Daigaku fort. 1969 starb jedoch sein Vater, Ozawa wurde mit 27 Jahren für den damals 2. Wahlkreis der Präfektur Iwate als Abgeordneter der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) ins Shūgiin gewählt. Ozawa schloss sich der Tanaka-Faktion des damaligen Generalsekretärs Tanaka Kakuei an.

1985 war er Innenminister und Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit im Kabinett von Nakasone Yasuhiro. In seine Amtszeit fielen die Planungen für die Einführung einer Umsatzsteuer. In den Nachwehen des Lockheed-Skandals, der Tanaka diskreditiert hatte, verließ Ozawa 1985 die Tanaka-Faktion und war an der Gründung des Keiseikai von Takeshita Noboru und Kanemaru Shin beteiligt. Ozawa stieg in die Führungsriege der neuen stärksten LDP-Faktion auf. Von 1989 bis 1991 wurde er Generalsekretär der LDP.

Umbau der Parteienlandschaft

1989 erschütterte der Recruit-Skandal die LDP und führte zum Rücktritt von Premierminister Takeshita Noboru, Nachfolger Sōsuke Uno trat nach wenigen Monaten zurück und der als Korruptionsbekämpfer angetretene Toshiki Kaifu konnte sich nicht gegen die Faktionen durchsetzen und trat 1991 zurück. 1992 verließ Morihiro Hosokawa die Partei und gründete die Neue Japan-Partei, die bei den Oberhauswahlen im selben Jahr sieben Prozent der Stimmen erhielt. Während des Sagawa-Kyūbin-Skandals im selben Jahr geriet auch der Faktionsführer Kanemaru unter Kritik. Ozawa, der trotz seines vergleichsweise niedrigen Alters als Nummer Zwei der Faktion galt, unterlag aber im Kampf um die Nachfolge Kanemarus dem erfahreneren Keizō Obuchi, der die Unterstützung Takeshitas genoss. Tsutomu Hata und Ozawa verließen die Faktion mit ihren Anhängern und gründeten ihre eigene Gruppierung, das „Reform Forum 21“ (改革フォーラム21, kaikaku fōramu 21).

1993 verließen Ozawa und Hato schließlich die skandalgeschüttelte LDP und gründeten die Shinseitō (Erneuerungspartei). Durch diese Spaltung der LDP verlor die Partei zum ersten Mal seit ihrer Gründung die Regierungsbeteiligung und stellte nicht den Premierminister. Als Generalsekretär der Erneuerungspartei war Ozawa maßgeblich für die Koalitionsverhandlungen für die Anti-LDP-Koalition nach der Shūgiin-Wahl 1993 verantwortlich. Nach der Rückkehr der LDP an die Macht ging die Shinseitō in der Shinshintō (Neue Fortschrittspartei) auf, die er ab 1995 als Parteivorsitzender führte.

Oppositionsführer

Nach der Auflösung der Shinshintō 1998 gründete Ozawa die Liberale Partei, die zwischen 1999 und 2000 eine Regierungskoalition mit der LDP einging. 2003 schloss sich die Liberale Partei der neu gegründeten DPJ an, die sich zur größten Oppositionspartei entwickelt hat.

Nachdem Seiji Maehara nach kurzer Amtszeit in der Folge des Livedoor-Skandals zurücktrat, wurde Ichirō Ozawa am 7. April 2006 zum Vorsitzenden der DPJ gewählt. Unter seiner Führung verbuchte die Partei den Sieg in den Oberhauswahlen im Juli 2007.

Ozawa bot am 4. November 2007 seinen Rücktritt an, nachdem die ihm von Premierminister Yasuo Fukuda angebotene große Koalition von seiner Partei abgelehnt worden war.^[1] Drei Tage später kündigte er bei einer Pressekonferenz an, er werde Parteivorsitzender bleiben und keine große Koalition anstreben, sondern vielmehr versuchen, bei den nächsten Unterhauswahlen einen Mehrheitswechsel zu erreichen.^[2]

Am 8. September 2008 wurde Ozawa ohne Abstimmung für weitere zwei Jahre als Parteivorsitzender bestätigt, nachdem für eine mögliche Wahl keine Gegenkandidaten zur Verfügung standen. Ein außerordentlicher Parteitag hat diese Entscheidung am 21. September 2008 bestätigt.^[3]

Im März 2009 wurde ein Skandal um illegale Spenden des Bauunternehmens Nishimatsu Kensetsu bekannt, in den neben den LDP-Politikern Toshihiro Nikai, Kōji Omi und Yoshirō Mori^[4] auch Ozawa und insbesondere sein verhafteter Sekretär Takanori Ōkubo^[5] involviert waren. Im Vorfeld der Unterhauswahlen 2009 fürchten Teile der Demokraten, der Skandal könnte einen möglichen Wahlsieg gegen Premierminister Tarō Asō gefährden und fordern Ozawas Rücktritt.^[6]

Einzelnachweise

1. ↑ Japan News Review: DPJ leader Ozawa hands in resignation over grand coalition controversy (Englisch)
2. ↑ Difficult path awaits Ozawa. In: The Japan Times Weekly. 17. November 2007. Abgerufen am 27. Juni 2008. (en)
3. ↑ Mainichi Daily News, 8. September 2008: Ozawa re-elected to third term as DPJ leader without contest
4. ↑ Masami Itō: Hand-wringing over fund scandal. In: The Japan Times. 20. März 2009. Abgerufen am 19. April 2009. (en)
5. ↑ Key Ozawa aide arrested over illegal funds. In: The Japan Times. 4. März 2009. Abgerufen am 19. April 2009. (en)
6. ↑ DPJ split by Ozawa decision to stay put. Many in party critical of leader, seek his quick exit. In: The Japan Times. 26. März 2009. Abgerufen am 19. April 2009. (en)

Weblinks

• Profil auf der Homepage der DPJ (engl.)

Personendaten
NAME	Ozawa, Ichirō
ALTERNATIVNAMEN	小沢 一郎 (japanisch)
KURZBESCHREIBUNG	japanischer Politiker
GEBURTSDATUM	24. Mai 1942
GEBURTSORT	Shitaya (heute: Taitō), Tōkyō