Parlament (Estland)

Plenarsaal des Riigikogu

Riigikogu (direkt übersetzt: Reichsversammlung; sinngemäß übersetzt Reichstag/Staatsversammlung) ist das Parlament Estlands.

Allgemeines

Laut dem estnischen Grundgesetz hat das Riigikogu 101 Mitglieder. Das Parlament wird auf vier Jahre gewählt. Stimmberechtigt sind estnische Staatsbürger, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und die nicht wegen einer gerichtlichen Verurteilung in Haft sitzen. Kandidieren dürfen estnische Staatsbürger, die spätestens am letzten Tag der Aufstellung der Kandidatur das 21. Lebensjahr vollendet haben.

Es gilt die Fünf-Prozent-Hürde. Bei der Wahl wählt man jedoch nicht Parteien, sondern Personen, die nummeriert in der Kandidatenliste unter der Benennung der Partei aufgezählt sind. Die, die ein Direktmandat bekommen haben, d.h. mindestens 1/101 der gültigen Stimmen, ziehen ohne Beachtung der 5 %-Hürde in den Reichstag ein. Bekommt jedoch keiner der Kandidaten einer Partei 1/101 der abgegebenen Stimmen, aber die Partei bekommt insgesamt doch 5 Prozent oder mehr von allen abgegebenen Stimmen, so kommen anteilsmäßig so viele Mitglieder dieser Partei in den Reichstag, wie viele Prozente sie insgesamt umgerechnet in Sitze bekommen hat, und zwar die Kandidaten der Partei, die am meisten Stimmen bekommen haben.

Geht ein Mitglied des Riigikogu in die Regierung oder in ein anderes Amt, so muss diese Person vorübergehend auf seinen Sitz verzichten, an dessen Stelle der Kandidat mit den nächstmeisten Stimmen innerhalb der Partei in den Riigikogu gewählt wurde.

Zusammensetzung

Das am 4. März 2007 neu gewählte Parlament setzt sich wie folgt zusammen:

• 31 Mandate Estnische Reformpartei (Reformierakond)
• 29 Mandate Estnische Zentrumspartei (Keskerakond)
• 19 Mandate Isamaa ja Res Publica Liit (Vaterlands- und Republikaner-Union)
• 10 Mandate Eesti Sotsiaaldemokraatlik Erakond (Sozialdemokratische Partei Estlands)
• 6 Mandate Rahvaliit (estnische Volksunion)
• 6 Mandate Eestimaa Rohelised (Grüne Estlands)

Parlamentspräsidenten seit 1992

• Ülo Nugis (21. Oktober 1992–21. März 1995)
• Toomas Savi (21. März 1995–31. März 2003)
• Ene Ergma (31. März 2003–23. März 2006)
• Toomas Varek (23. März 2006–2. April 2007)
• Ene Ergma (seit 2. April 2007)

Weblinks

• Offizielle Webpräsenz des estnischen Parlaments (estnisch, englisch, russisch)
• Wahlrecht.de – Wahlsystem der Wahl zum Riigikogu