Parlament der Republik Moldawien

Parlament der Republik Moldawien
Parlamentsgebäude (Frontansicht)
Parlamentsgebäude (Seitenansicht)
Petru Lucinschi, Parlamentspräsident 1993-1997
Mihai Ghimpu, Parlamentspräsident seit 2009

Das Parlament der Republik Moldawien (rumänisch Parlamentul Republicii Moldova) ist die gesetzgebende Versammlung der seit 1991 unabhängigen Republik Moldawien. Es gilt das Einkammersystem.

Inhaltsverzeichnis

Wahlverfahren

Das moldawische Parlament hat 101 Abgeordnete, die alle vier Jahre von der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt werden. Dabei können sowohl Parteilisten als auch Einzelkandidaten antreten. Wahlallianzen aus mehreren Parteien sind seit mehreren Jahren nicht mehr zulässig. Anspruch auf Mandate im Parlament hat jede Liste, die die Sperrklausel von 5 % der Gesamtzahl der Stimmen (bis zu den Wahlen im April 2009 6 %) überwindet. Die Sitzverteilung erfolgt sodann nach dem D’Hondt-Verfahren.

Kompetenzen des Parlaments

Zu den ersten Aufgaben des Parlaments nach einem Urnengang gehört die Wahl des Staatspräsidenten. Dieser muss mit einer Drei-Fünftel-Mehrheit der Abgeordneten (zzt. mindestens 61 Stimmen) gewählt werden. Der Präsident schlägt einen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs vor. Dieser und die von ihm einberufenen Minister müssen vom Parlament bestätigt werden. Kann keiner der Kandidaten die notwendige Mehrheit für das Amt des Staatspräsidenten erreichen, so ist der amtierende Präsident verpflichtet das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Gesetzesvorschläge können ins Parlament von Abgeordneten oder der Regierung eingebracht werden.

Sitzverteilung

Liste/Partei 1994 1998 2001 2005 4/2009 7/2009
Partidul Comuniștilor din Republica Moldova - 40 71 56 60 48
Partidul Liberal Democrat din Moldova - - - - 15 18
Partidul Liberal - - - - 15 15
Partidul Democrat din Moldova - - - 34 - 13
Alianța Moldova Noastră - - - 11 7
Partidul Social-Liberal - - - - -
Partidul Popular Creștin Democrat1 - - 11 11 - -
Blocul Electoral "Alianța Braghiș" - - 19 - - -
Blocul electoral "Convenția Democrată din Moldova" - 26 - - - -
Blocul electoral "Pentru o Moldovă Democratică și Prosperă" - 24 - - - -
Partidul Forțelor Democratice - 11 - - - -
Partidul Democrat Agrar din Moldova 56 - - - - -
Blocul electoral Partidul Socialist și Mișcarea "Unitate-Edinstvo" 28 - - - - -
Blocul electoral "Blocul Țăranilor și Intelectualilor" 11 - - - - -
Blocul electoral "Alianța Frontului Popular Creștin Democrat" 9 - - - - -

1 1994 Teil der Wahlallianz Blocul electoral "Alianța Frontului Popular Creștin Democrat", 1998 Teil der Wahlallianz Blocul electoral "Convenția Democrată din Moldova"

Parlamentspräsidenten

Weblinks


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