Parlament (Albanien)

Das Albanische Parlament (albanisch: Kuvendi i Shqipërisë) ist das Gesetzgebungsorgan der Republik Albanien. Ihm gehören 140 Abgeordnete an. Die Legislaturperiode dauert normalerweise vier Jahre. Derzeit (2005) sind 12 Parteien im Parlament vertreten. Parlamentspräsidentin ist Jozefina Topalli (DP).

Wahlrecht und Wahlen

Aktives Wahlrecht haben alle albanischen Staatsbürger, die älter als 18 Jahre sind. Es kommt eine Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahl zur Anwendung. 100 Mandate werden in ebenso vielen Wahlkreisen direkt gewählt, 40 Mandate werden nach Proporz an Parteilisten vergeben. Dabei werden die Proporzmandate in einem komplizierten Verfahren mit den Wahlkreismandaten verrechnet. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass kleine Parteien im Parlament vertreten sind. Bei der Verteilung der 40 Proporzmandate werden nur Parteien oder Listenverbindungen berücksichtigt, die mindestens 2,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erreicht haben.

Seit dem Ende der kommunistischen Herrschaft fanden insgesamt fünf Mal Parlamentswahlen statt (1992, 1996, 1997, 2001 und 2005). Bei allen Wahlen kam es zu mehr oder weniger großen Unregelmäßigkeiten bei der Registrierung der Wähler, der Stimmabgabe und der Stimmenauszählung. Insbesondere die Wahlen von 1996 sind massiv gefälscht worden. Seit 1997 werden die Wahlen daher jedes Mal von der OSZE und anderen internationalen Organisationen beobachtet. Seit 2001 sind auch albanische Bürgerrechtsgruppen in dieser Hinsicht aktiv.

Wahlergebnis 2005

Partei	Gewonnene Sitze	Anteil Wahlkreisstimmen landesweit in Prozent	Anteil Proporzstimmen landesweit in Prozent
Demokraten (PD)	56	44,1	7,67
Sozialisten (PSSH)	42	39,1	8,89
Republikaner (PR)	11		19,96
Sozialdemokraten (2 Parteien: PSD & PDS)	9		17,0
Sozialistische Bewegung für Integration (LSI)	5	8,5	8,4
Neue Demokraten (PDR)	4		7,4
Agrarpartei (PAA)	4		6,5
Demokratische Allianz (AD)	3		4,76
Menschenrechtspartei (PBDNJ) (griechische Minderheit)	2		4,13
Christdemokraten	2		3,26
Liberale Vereinigung (BLD)	1		1,06
Unabhängiger	1		-

Quelle: www.parties-and-elections.de/albania

Wahlen 2009

Die nächsten Parlamentswahlen finden am 28. Juni 2009 statt.^[1]

Befugnisse des Parlaments

Neben der Gesetzgebung obliegt dem Parlament die Wahl des Präsidenten und der Mitglieder des Verfassungsgerichts und die Entscheidung über Krieg und Frieden. Eine neu gebildete Regierung muss vor ihrem Amtsantritt das Vertrauen der Parlamentsmehrheit gewinnen.

Vorzeitige Auflösung

Gelingt es dem Parlament nicht, in einer von der Verfassung vorgeschriebenen Anzahl von Wahlgängen, einen Präsidenten zu wählen, ist es automatisch aufgelöst und Neuwahlen finden statt. Ferner kann das Parlament vom Präsidenten aufgelöst werden, wenn es in mehreren Abstimmungen nicht gelungen ist, einen Ministerpräsidenten zu wählen. Der Präsident hat dann fristgemäß Neuwahlen auszuschreiben.

Geschichte

Die Geschichte des albanischen Parlamentarismus ist kurz. Die demokratische Phase begann erst 1990 mit dem Fall des stalinistischen Systems.

Im Januar 1920 konstituierte sich der Kongress von Lushnja aus Vertretern der meisten albanischen Städte und Regionen. Seine 37 Mitglieder übernahmen die Funktion der gesetzgebenden Nationalversammlung, ohne dazu gewählt worden zu sein.

Im Februar und März 1921 fanden die ersten Wahlen in Albanien statt. Am 21. April 1921 versammelten sich in Tirana erstmals die 78 gewählten Abgeordneten. Die Wahlen konnten kaum als demokratisch bezeichnet werden. Vielmehr drückten Großgrundbesitzer und Clanchefs ihre Kandidaten durch bzw. ließen sich selbst von ihrer Gefolgschaft wählen.

1924 ist die durch Parlamentsvotum ins Amt gekommene Regierung Fan Noli mit Waffengewalt gestürzt worden. Der neue Machthaber Ahmet Zogu beeinflusste die 1925 anstehenden Wahlen in seinem Sinne. Das nach einem neuen Wahlgesetz bestimmte Zwei-Kammer-Parlament (Deputiertenkammer und Senat) trat am 1. Juli 1925 zum ersten Mal zusammen.

1928 akzeptierte das Parlament Zogus' Vorschlag, eine Konstitutionellen Monarchie mit ihm selbst als König einzurichten. In der Zeit der Zogistischen Monarchie (1928-1939) bestand das albanische Parlament nur noch aus einer Kammer.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde am 2. Dezember 1945 eine verfassunggebende Versammlung gewählt. Die Kommunisten beeinflussten die Wahl zu ihren Gunsten und gewannen. Nach der Verfassung von 1946 hieß das Parlament Kuvendi Popullor (Volksversammlung). Es spielte unter der kommunistischen Herrschaft keine Rolle. Alle wichtigen Entscheidungen wurden vom Diktator Enver Hoxha und von den Leitungsgremien der Arbeitspartei (KP Albaniens) gefällt.

Am 31. März 1991 fanden erstmals nach dem Ende der stalinistischen Herrschaft pluralistische Wahlen statt. Zugelassen waren außer der Sozialistischen Partei (Nachfolgeorganisation der Arbeitspartei) die Demokratische Partei. Die Sozialisten gewannen die Wahl. Chancengleichheit hatte nicht bestanden, da die soeben erst gegründeten Demokraten kaum organisiert waren. Die Wähler wurden zudem eingeschüchtert und von den kommunistisch beherrschten Medien gezielt desinformiert.

Die ersten wirklich freien Wahlen fanden im März 1992 statt. Aus ihnen ging die Demokratische Partei als Sieger hervor. Das neue Parlament trat am 15. April 1992 zum ersten Mal zusammen.

Einzelnachweise

1. ↑ BalkanInsight.com: Albania to Hold General Election on June 28. Abgerufen am 15. Januar 2009.

Weblinks

• Homepage des albanischen Parlaments
• Zentrale Wahlkommission Albaniens (Albanisch und Englisch)
• Mjaft!: UneVotoj.com (Monitoring der Parlamentarier - Albanisch)

Literatur

• Barjaba, Kosta (Hrsg.): Albania's democratic elections, 1991 - 1997. Analyses, documents and data. Berlin 2004. ISBN 3-89404-237-0
• Afrim Krasniqi: Political Parties in Albania 1920-2006. Tirana 2006

41.32598055555619.8231388888897Koordinaten: 41° 19′ 34″ N, 19° 49′ 23″ O