Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale

Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale
Partei­vorsitzender	Ulrich Rippert
Gründung	1997
Mitglieder­zahl	270 (2009) [1]
Website	www.gleichheit.de

Die Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG) ist eine deutsche trotzkistische Kleinpartei.

Inhaltliches Profil

Die Partei sieht sich als deutsche Sektion der Vierten Internationale in der Tradition Leo Trotzkis stehend.^[2] Die internationale Dachorganisation der PSG stellt das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) dar.^[3]

Im Zentrum der Wahlerklärungen der PSG steht eine Kritik der Gewerkschaften, der Sozialdemokratie und der ehemals stalinistischen Organisationen.^[4] Diese laut der PSG auf den Nationalstaat bezogenen Organisationen hätten mit der Globalisierung und der Krise des Kapitalismus jede Möglichkeit verloren, die Rechte und Interessen der Arbeiterklasse zu verteidigen. Weil sie die kapitalistische Ordnung selbst nicht in Frage stellten, gingen sie mit der zunehmenden Krise nach rechts.

Die PSG spricht sich in den Wahlerklärungen demgegenüber für eine internationale und unabhängige Bewegung der Arbeiter aus, die eine sozialistische Zielsetzung haben müsse. Die Interessen der Menschen sollen nach Meinung der PSG höher stehen als die Profitinteressen einer schmalen Elite. Bei der Erklärung zu den hessischen Landtagswahlen 2008 forderte die Partei beispielsweise ein bedingungsloses Grundeinkommen von monatlich 1.500 Euro und ein Höchsteinkommen von monatlich 20.000 Euro. Jeder weitere Euro solle zu 100 % versteuert werden.

Im Gegensatz zu anderen trotzkistischen Parteien lehnte sie beim Bundestagswahlkampf 2005 die Unterstützung des Wahlbündnisses von WASG und Linkspartei.PDS ab.^[5] Die WASG bezeichnete sie dabei schon 2004 auf der World Socialist Web Site als „bürokratisches Manöver“, das dazu diene, Illusionen in die alten Bürokratien zu schüren und zu verhindern, dass sich Arbeiter einer wirklichen Alternative zuwendeten.^[6]

Vom Berliner Verfassungsschutz wurde die PSG 2005 als linksextremistisch eingestuft, ohne dies zu begründen.^[5]

Struktur

Der Sitz der Partei ist in Essen. Die Partei für Soziale Gleichheit ist der deutsche Ableger der Socialist Equality Party (SEP). Sie unterhält Verbindungen zu Schwesterparteien in England, den USA, Sri Lanka, Kanada und Australien.

Parteivermögen

Das Reinvermögen der Partei betrug im Jahr 2003 genau € 3585. Haus- und Grundbesitz bestand nicht, ebenso keine Firmenbeteiligungen. Einnahmen von 110.000 Euro wurden hauptsächlich durch Beiträge (51 %) erzielt; Daneben spielen Spenden (34 %) und Einnahmen aus Druckschriften und Veranstaltungen (15 %) eine größere Rolle. Die Partei erwirtschaftete 2003 einen Überschuss von 1564 Euro. Kredite und andere Schuldverhältnisse bestehen nicht.

Publikationen

Die PSG gibt die Monatszeitschrift gleichheit heraus und stellt die deutsche Redaktion der World Socialist Web Site. Zusätzlich verfügt die Partei mit dem Mehring Verlag (früher Arbeiterpresse) über den größten trotzkistischen Buchverlag im deutschsprachigen Raum und gibt neben Übersetzungen der Werke Trotzkis ins Deutsche vor allem Schriften von David North und eigene Bücher heraus.

Geschichte

Das IKVI ging 1953 aus der Spaltung vom Pablismus hervor. Die PSG wurde im Frühjahr 1997 als Nachfolgeorganisation des 1971 entstandenen Bund Sozialistischer Arbeiter (BSA) gegründet.

Teilnahme an Wahlen

Die PSG beteiligte sich an den Landtagswahlen in Hessen 1999, 2003 und 2008, an der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2006 und 2011, an der Bundestagswahl 1998, 2005 und 2009 sowie an der Europawahl 2004 und 2009.

Literatur

• Historische Grundlagen der Partei für Soziale Gleichheit, Mehring Verlag, 2010, ISBN 978-3-88634-108-5

Einzelnachweise

1. ↑ World Socialist Web Site: Partei für Soziale Gleichheit zur Bundestagswahl zugelassen
2. ↑ PSG: Fragen an die Partei für Soziale Gleichheit
3. ↑ World Socialist Web Site: Wer ist das IKVI?
4. ↑ PSG: Wahlerklärungen 2005-2008
5. ↑ ^{a b} Senatsverwaltung für Inneres: Verfassungsschutzbericht 2005. Berlin, S. 104f.
6. ↑ World Socialist Web Site: "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" - ein bürokratisches Manöver, 16. Juni 2004

Weblinks

• Website der Partei
• Bundeszentrale für politische Bildung (bpb): 7 Fragen an die Partei