Partizipationsfront des islamischen Iran

Partizipationsfront des islamischen Iran جبهه مشارکت ایران اسلامی
Partei­vorsitzender	Mohsen Mirdamadi
Gründung	1998
Gründungs­ort	Teheran
Website	http://www.norooznews.org

Anhänger der Reformer im Wahlkampf 2005 mit Plakaten von Moin und Chātamī

Wahlkampfveranstaltung von Mir Hossein Mussawi vor den Präsidentschaftswahlen 2009

Die Partizipationsfront des islamischen Iran (PII; Jebheye Mosharekat Irane Eslami, persisch ‏جبهه مشارکت ایران اسلامی‎, auch Kooperationsfront des islamischen Iran) ist eine seit 1997 bestehende politische Partei des reformerischen Lagers im Iran.

Gründung und Position

Die PII wurde nach Angaben des MEMRI-Mitarbeiters Wahied Wahdat-Hagh im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 1997 zur Unterstützung des reformerischen Kandidaten und späteren Wahlsiegers Mohammad Chātamī gegründet^[1][2] (Radio Free Europe spricht vom September 1998 als Gründungszeitpunkt^[3]). Ihr Generalsekretär war bis zum 8. August 2006 dessen Bruder Mohammad-Reza Chātamī. Mohammad Chātamī war selbst kein Mitglied der PII. Das Entscheidungsorgan der Partei ist ein dreißigköpfiger Zentralrat, der auf dem jährlich abgehaltenen Parteitag gewählt wird und dem momentan auch Said Hajjarian angehört.

Die PII setzt sich für eine Reformierung des politischen Systems Irans ein. Sie fordert die Stärkung der demokratischen Elemente, die Partizipation der Bevölkerung an politischen Entscheidungen. Der Islam als Staatsreligion und Maßstab für Gesetze bleibt unangetastet. Wahied Wahdat-Hagh spricht von "der gesellschaftlichen Institutionalisierung der Diktatur" als Ziel der Partei.^[2] Ihr Motto lautet "Iran für alle Iraner".

Geschichte

Sanktionen

Der seit 1997 vorherrschende Reformeifer wurde ab 1999 von den zwar konservativ besetzen Institutionen gebremst, dennoch konnte ein überragender Wahlsieg bei der Parlamentswahl 2000 erzielt werden. Bereits im April 2000 wurde trotz des reformerischen Präsidenten die Parteizeitung der PII Mosharekat verboten. Bei den Parlamentswahlen 2004 untersagte der Wächterrat den Kandidaten der PII die Kandidatur. Bis 2005 kam die Bewegung der PII politisch völlig zum Erliegen.

Präsidentschaftswahlen seit 2005

Nachdem Mohammad Chātamī nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren durfte, unterstützte die PII bei den Präsidentschaftswahlen 2005 Mustafa Moin. Auf dem neunten Parteitag im August 2006 wurde Mohsen Mirdamadi zum neuen Generalsekretär gewählt. Mohammad-Reza Chātamī war zuvor zurückgetreten. Die PII nimmt gegenüber dem aggressiven Auftreten des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad und dessen israelfeindlichen Äußerungen eine kritische Position ein. Karim Sadjadpour, Direktor der Iran-Initiative der Carnegie Endowment for International Peace zitiert die PII mit:

“When the country is facing an international crisis, such expressions impose a heavy burden on the country’s political, security and economic interests.”

„Semiramis Akbari“

– Grenzen politischer Reform- und Handlungsspielräume in Iran, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, S. 34: Sollte das Land einer internationalen Krise gegenüberstehen, bürden solche Ausdrücke den politischen und wirtschaftlichen wie den Sicherheitsinteressen des Landes eine Zentnerlast auf.

Bei den Präsidentschaftswahlen 2009 kandidierte zunächst erneut Mohammad Chātamī als aussichtsreichster Reformer. Drei Monate vor den Wahlen trat Chātamī aber überraschend von seiner Kandidatur zurück und forderte seine Anhänger auf, den ehemaligen Ministerpräsidenten Mir Hossein Mussawi zu unterstützen. Die PII bekundete daraufhin offiziell ihre Unterstützung Mussawis.^[4]

Siehe auch

• Liste der politischen Parteien in Iran
• Politisches System des Iran
• Politische Entwicklung des Iran

Einzelnachweise

1. ↑ www.memri.de: Mostafa Moin und die neunten Präsidentschaftswahlen im Iran (MEMRI)
2. ↑ ^{a b} Wahied Wahdat-Hagh: "Die islamische Republik Iran", Berlin 2003, ISBN 3825867811, S. 342 google books
3. ↑ Parties And Coalitions In Iran's 2005 Presidential Election (Radio Free Europe; englisch)
4. ↑ Iran Report 05/2009 der Heinrich Böll Stiftung

Weblinks

• Offizielle Seite (persisch)