Parwanow

Parwanow
Georgi Parwanow

Georgi Parwanow (bulgarisch Георги Първанов; * 28. Juni 1957 in Sirischnik, Oblast Pernik) ist seit dem 22. Januar 2002 bulgarischer Staatspräsident.

Georgi Parwanow stammt aus einer kleinbäuerlichen Familie und studierte an der Universität Sofia Geschichte. Nach seiner Promotion 1988 arbeitete er am Historischen Institut der Bulgarischen Kommunistischen Partei (BKP) (seit 1990 Bulgarische Sozialistische Partei - BSP), der er 1981 beigetreten war. 1994 zog er ins Parlament ein und wurde stellvertretender Vorsitzender, 1996 schließlich Vorsitzender der BSP (bis 2001).

Im November 2001 wurde er zum Staatspräsidenten gewählt. Am 29. Oktober 2006 wurde er in einer Stichwahl mit klarer Mehrheit im Amt bestätigt. Erstmals seit 16 Jahren wurde in Bulgarien damit ein Staatsmann wiedergewählt.

Am 24. Juli 2007 begnadigte Parwanow die im sogenannten HIV-Prozess in Libyen verurteilten und nach Bulgarien ausgelieferten fünf Krankenschwestern (Kristijana Waltschewa, Nasja Nenowa, Walentina Siropulo, Walja Tscherwenjaschka und Sneschana Dimitrowa) und den aus Palästina stammenden Arzt Aschraf al-Hajuj (seit Juni 2007 bulgarischer Staatsangehöriger) bei ihrer Ankunft in Sofia.

Skandale

Seine Präsidentschaften sind durch mehrere Skandale gekennzeichnet. 2007 wurde festgestellt, dass er bis 1990 für die bulgarischen Staatssicherheitsbehörde DS unter dem Tarnnamen Goze gearbeitet hat.[1]

Im Februar 2009 bat er den neuen russischen Patriarchen Kyrill I. zum Eingreifen in den Belangen und innere Zersplitterung der Bulgarisch-Orthodoxen Kirche. Damit verletzte er die Bulgarische Verfassung, die dem Staat zur religiösen Neutralität und Parität aufruft[2]. Diese Bitte folgte einen Beschluss des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, der den bulgarischen Staat auffordere das Problem mit der Registrierung der „alternativen Synode“ innerhalb drei Monate zu beheben. Zurück in Bulgarien äußerte such Parwanow, dass die Beschlüsse des straßburger Gerichts nicht für den bulgarischen Staat gelten[3].

Quellen

  1. Goze, Agent Goze
  2. http://www.mediapool.bg/show/?storyid=148730&srcpos=5
  3. ...and the Strasbourg's court ruling did not oblige the Bulgarian Government to do anything... www.sofiaecho.com, 02.01.2009

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