- Wahl in Bulgarien
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Nach dem Ende der kommunistische Ära fanden ab 1990 allgemeine und freie Wahlen in Bulgarien statt. [1]
Inhaltsverzeichnis
Geschichte bis zur Wende
Am 16. April 1879 wurde die erste demokratische Verfassung in Weliko Tarnowo (Verfassung von Tarnowo) verabschiedet. Dieser sah freie Wahlen vor.
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs geriet Bulgarien unter sowjetischen Einfluss, wurde Teil des Warschauer Paktes und wurde schließlich zu einem kommunistischen Einparteienstaat, in dem die Wahlen auf Bestätigung einer Einheitspartei beschränkt war.
Am 18. November 1945 wurde diese Machtübernahme formell durch die "Wahl" des Parlamentes (der "Volksversammlung") legitimiert. Zur Wahl stand lediglich die Vaterländische Front, die dementsprechend 88,2 % der Stimmen erhielt. Die Oppositionsparteien und Demokratische Parteien waren zur Wahl nicht zugelassen. Bei einer Wahlbeteiligung von 85,6 % stimmten 11,8 % der Wahlberechtigten gegen die Einheitsliste.
Das Ende der kommunistischen Ära wurde 1990 durch freie Wahlen eingeleitet. Seitdem wurden nach jeder Wahl neue politische und wirtschaftliche Reformen vorangetrieben. [2]
Parlamentswahlen 1990
Bei den ersten freien Wahlen zur 7. Großen Nationalversammlung am 19. Oktober 1990 waren 6.976.620 Menschen wahlberechtigt. Es gingen 6.124.501 Menschen zur Wahl, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 87,79 %. Vierzig Parteien hatten sich zur Wahl registrieren lassen.
Stärkste Kraft wurde die Bulgarische Sozialistische Partei (BSP/Block KzB) mit 47,15 % und 211 Parlamentssitzen. Ihr folgte an zweiter Stelle die Union Demokratischer Kräfte (SDS/ Block UDF) mit 36,21 % und 144 Sitzen, die Bauernpartei (BZNS/Block UDF) mit 8,03 % und 16 Sitzen, die Bewegung für Recht und Freiheiten (DPS/Block DPS) mit 6,02 % und 23 Sitzen.
Parlamentswahlen 1991
Bei den Wahlen zur 36. Nationalversammlung am 19. Oktober 1991 waren 6.790.006 Menschen wahlberechtigt. Es gingen 5.540.837 Menschen zur Wahl, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 81,60 %. Es waren 38 Parteien und 17 unabhängige Kandidaten registriert.
Stärkste Kraft wurde die Union Demokratischer Kräfte (SDS/Block ODS) mit 34,36 % und 110 Sitzen. Ihr folgte die Bulgarische Sozialistische Partei (BSP/Block KzB) 33,14 % und 106 Sitze, Bauernpartei (BZNS/Block KzB) 3,86 % und - Sitze, Bewegung für Recht und Freiheit (DPS/Block DPS) 7,55 % und 24 Sitze.
Parlamentswahlen 1994
Bei den Wahlen zur 37. Nationalversammlung am 18. Dezember 1994 waren 6.997.954 Menschen wahlberechtigt. Es gingen 5.202.065 Menschen zur Wahl, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 74,34 %. Es waren 48 Parteien und 8 unabhängige Kandidaten registriert.
Stärkste Kraft wurde die BSP/BANU-Stambolijski/Ecoglasnost-Allianz (Dem. Linke/Block KzB) mit 43,5 % und 125 Sitzen. Ihr folgte Union Demokratischer Kräfte (SDS/ Block ODS) mit 24,23 % und 69 Sitzen, die Volksunion (BANU/Demokratische Partei Block ODS) 6,51 % und 18 Sitze, Bulgarischer Business Block (BBB/Block BBB) 4,73 % und 13 Sitze, Bewegung für Recht und Freiheit (DPS/Block NSU) 5,44 % und 15 Sitze.
Parlamentswahlen 1997
Bei den Wahlen zur 38. Nationalversammlung am 19. April 1997 waren 6.900.000 Menschen wahlberechtigt. Es gingen 4.274.654 Menschen zur Wahl, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 70 %. Es waren 48 Parteien und 8 unabhängige Kandidaten registriert.
Stärkste Kraft wurde die Union Demokratischer Kräfte (SDS/Block ODS) mit 52,26 % und 125 Sitzen. Ihr folgte BSP/BANU-Stambolijski/Ecoglasnost-Allianz (Dem. Linke/Block KzB) mit 22,07 % und 58 Sitzen, Allianz für Nationale Rettung (-/ Block NSU) 7,6 % und 19 Sitze, Die Eurolinke (-/BE) 5,5 % und 14 Sitze, die Volksunion (BANU/Demokratische Partei Block ODS) - % und 14 Sitze, Bulgarischer Business Block (BBB/Block BBB) 4,93 % und 12 Sitze.
Parlamentswahlen 2001
Bei den Wahlen zur 39. Nationalversammlung am 17. Juni 2001 waren 6.900.000 Menschen wahlberechtigt. Es gingen 4.568.191 Menschen zur Wahl, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 70 %. Es waren 40 Parteien registriert. [3]
Stärkste Kraft wurde die Union Demokratischer Kräfte (SDS/Block ODS) mit 18,18 % und 51 Sitzen. Ihr folgte BSP/BANU-Stambolijski/Ecoglasnost-Allianz (Dem. Linke/Block KzB) mit 17,15 % und 48 Sitzen, Nationale Bewegung Simeon II. (NMS II/NMS II) 42,74 % und 120 Sitze, Bewegung für Recht und Freiheit (DPS/Block NSU) 7,45 % und 21 Sitze, Gergiovden (G-VMRO/-) 3,63 %.
Parlamentswahlen 2005
Die Parlamentswahlen für die 40. Nationalversammlung fanden am 25. Juni 2005 statt. Die konservative Regierung erlitt eine Niederlage, nachdem die BSP erneut stärkste Kraft wurde. Die SDS verlor ebenfalls empfindlich nach einer Zersplitterung in mehrere kleinere Parteien, die jedoch alle im Parlament vertreten sein werden. Die Mehrheitsverhältnisse sorgten für eine langwierige und schwierige Regierungsbildung, nachdem selbst eine Koalition mit der Bewegung für Bürgerrechte und Freiheiten DPS (Движение за права и свободи, ДПС) der ethnischen Türken, die absolute Mehrheit verfehlte. Schließlich bildete Wahlsieger Sergei Stanischew (BSP) eine große Koalition mit NDSV und DPS, die über 169 von 240 Sitzen verfügt. Wesentlicher Kern der Regierungspolitik ist die Kontinuität und Fortführung der Zusammenarbeit mit der EU-Kommission am beschlossenen Beitritt.
Negativ und großenteils schockiert zeigte sich die Öffentlichkeit über den spontanen Erfolg der Koalition „Attacke“ (bulg. Aтaкa), die einen nationalistischen und NATO-feindlichen Wahlkampf führte und auch sonst radikale Positionen vertrat. Die Wahlbehörde musste diese zur Teilnahme an der Wahl zulassen, führt jedoch gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft wegen der Art des Wahlkampfs Ermittlungen gegen mehrere Mitglieder der Wahlinitiative wegen des angeblichen Verdachts der Förderung ethnischer Feindseligkeiten. [4]
Präsidentschaftswahlen 2006
Im Oktober 2006 – kurz vor dem Beitritt zur Europäischen Union – wurden Präsidentschaftswahlen abgehalten. Damit verknüpfte Staatspräsident Georgi Parwanow Wahlkampf und -entscheidung mit der Regierungspolitik, obwohl dem Präsidenten nur eine repräsentative Rolle zukommt. Keiner der Kandidaten stellte zwar den EU-Beitritt in Frage, jedoch zeichnete sich der Vorsitzende und Kandidat von „Ataka“, Wolen Siderow, durch die Ablehnung der NATO und die Forderung nach mehr Bürgerentscheiden aus und belegte den zweiten Platz. Parwanow erreichte fast 2/3 der abgegebenen Stimmen, musste jedoch wegen des strengen Wahlrechts zur Stichwahl antreten. Erforderlich ist bei der Wahl des Staatsoberhaupts eine Mindestbeteiligung von 50% der Wahlberechtigten, die nicht erreicht wurde. In der Stichwahl stellten sich alle Regierungs- und Oppositionsparteien mit Ausnahme von Attaka hinter Parwanow und trugen so zur Niederlage Siderows bei. Unter den beiden stärksten Kandidaten wurde Parwanow ohne Beteiligungs-Quorum mit 73,4% der Stimmen bestätigt. [5]
Siehe auch
Portal: Bulgarien – Übersicht zu Wikipedia-Inhalten zum Thema Bulgarien
Weblinks
- Offizielle Webseite der Regierung der Republik Bulgarien (englisch)
- Seite zu den Wahen (Bulgarische Nachrichtenagentur BTA)
- Statistikamt Bulgarien (englisch)
Belege und Quellen
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