Prime Minister's Questions

Prime Minister's Questions, oder offiziell Questions to the Prime Minister (Fragen an den Premierminister) ist die Bezeichnung für eine institutionalisierte Fragestunde in Großbritannien. Der Premierminister beantwortet jeden Mittwoch in der Parlamentssitzung 30 Minuten lang die Fragen der Abgeordneten. Unter anderen Bezeichnungen gibt es diese Fragestunde auch in Kanada, Australien, Neuseeland, Indien, Schottland und Wales, in Kanada sowohl im Staatsparlament als auch auf der Provinzebene.

Ausübung in Großbritannien

Als erstes bittet stets ein Abgeordneter den Premierminister, seine Tagestermine aufzulisten. Der Premier antwortet darauf, dass er bereits Gespräche mit anderen Ministern geführt habe, und dass er neben seinen Verpflichtungen im Parlament später weitere, ähnliche Begegnungen haben werde. Gegebenenfalls spricht er vor der Beantwortung dieser Frage wichtige, aktuelle Ereignisse an. Im Anschluss darf der Abgeordnete noch eine Zusatzfrage über ein anderes Thema auf der Agenda des Premiers stellen.

Mit der Frage nach dem Tagesablauf des Premiers wird die Sitzung immer eröffnet, weil bis vor kurzem noch jedes Regierungsmitglied die Fragen anstelle des Regierungschefs beantworten konnte. Dies ermöglichte es dem Premierminister, die persönliche Beantwortung der Fragen zu vermeiden, denn eine britische Parlamentsregel besagt, dass derjenige, der eine Abgeordnetenfrage beantwortet, auch für die nachfolgenden Fragen zuständig ist. Auf die Frage nach seinem Tagesablauf allerdings muss der Regierungschef selbst eine Auskunft erteilen, und somit auch auf alle Folgefragen. Der andere, wesentliche Grund für die Wahl der ersten Frage ist, dass nur diese Frage vor Beginn der Fragestunde schriftlich eingereicht werden muss. So können die wesentlichen Fragen im offenen Rededuell ohne vorbereitete Antworten behandelt werden.

Dem Oppositionsführer stehen sechs Fragen zu, die normalerweise in zwei Dreiergruppen aufgeteilt werden. Der Chef der drittstärksten Partei kann zwei Fragen stellen. Der Parlamentssprecher versucht, zwischen Fragen der Regierungs- und der Oppositionspartei abzuwechseln. Britische Parlamentsabgeordnete ohne offizielles Amt, sogenannte Hinterbänkler (engl. backbench MPs), die eine Frage an den Premierminister stellen wollen, müssen sich auf einer Liste, dem so genannten Order Paper, eintragen. In einem Losverfahren wird dann eine zufällige Reihenfolge festgelegt, in der die Abgeordneten vom Sprecher des House of Commons (Unterhaus) aufgerufen werden. Auch Abgeordnete, die im Losverfahren keinen guten Platz bekommen oder nicht an der Auslosung teilgenommen haben, können aufgerufen werden, um das Gleichgewicht zwischen den Parteien zu gewährleisten.

Kann der Regierungschef aufgrund von offiziellen Verpflichtungen nicht zur Sitzung erscheinen, wird er vom stellvertretenden Premierminister oder, falls dieser auch verhindert ist, vom Präsidenten des House of Commons (Unterhaus) vertreten. Es ist üblich, dass in diesem Fall auch der Oppositionsführer und der Chef der drittstärksten Partei ihre Stellvertreter entsenden.

Seitdem die Parlamentssitzungen im Fernsehen übertragen werden, sind die Prime Minister's Questions ein wichtiger Teil der politischen Kultur in Großbritannien. Da es in den Mittwochssitzungen oft zu interessanten Auseinandersetzungen kommt, sind sie sehr populär, und die Nachfrage nach Zuschauerkarten ist hoch.

Eine von Tony Blairs ersten Amtshandlungen war es, die ursprünglich zwei viertelstündigen Fragessitzungen, die dienstags und donnerstags stattfanden, durch eine 30minütige Sitzung am Mittwoch zu ersetzen. Diese Entscheidung wurde scharf kritisiert. In Verbindung mit der großen Regierungsmehrheit, die seine Stimme im Parlament nicht erfordert, führte dies zu der Behauptung, Blair sei mehr Staatsoberhaupt als Regierungschef. (Die Königin ist das britische Staatsoberhaupt.)

Die Prime Minister's Questions wurden auch von dem amerikanischen Kabelsender C-SPAN übertragen und in Sketchen der Fernsehsendung Saturday Night Live parodiert.

(Übersetzung des gleichnamigen englischsprachigen Artikels)

Weblinks

• Website of 10 Downing Street Videoarchiv und Protokolle der Prime Minister's Questions (Englisch)