Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan 2008

Die Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan 2008 fanden am 15. Oktober statt. Die Wahlen wurden von den wichtigsten Oppositionsparteien boykottiert, sodass ein Sieg von İlham Heydər oğlu Əliyev, dem Kandidaten der Partei Yeni Azərbaycan Partiyası schon im Voraus als sicher galt.^[1]

4,8 Millionen Menschen waren wahlberechtigt.^[1]

Wahlkampf und Boykott

Zur Wahl stellten sich sieben Kandidaten auf. Die wichtigsten Oppositionsparteien, darunter Azərbaycan Xalq Cəbhəsi Partiyası, Azərbaycan Liberal Partiyası und Azərbaycan Demokrat Partiyası, stellten keine Kandidaten auf und riefen zum Boykott der Wahl auf. Dies wurde damit begründet, dass die Opposition im Wahlkampf behindert werde und die Wahl so eine Farce sei, die nur zur Legitimierung des Präsidenten diene.^[2] Die Aserbaidschanische Kommunistische Partei hingegen unterstützte den amtierenden Präsidenten Ilham Äliyev.^[3]

Laut der Organisation Reporter ohne Grenzen hätte der Präsidenten mehr als 44 Prozent der gemessenen Zeit im Fernsehen bekommen, seine Konkurrenten maximal 1,5 Prozent. Außerdem seien in den Medien soziale und politische Probleme nicht behandelt worden.^[1]

Wahlverlauf und Kritik

Die Wahl fand am Mittwoch, dem 15. Oktober 2008 statt, der für arbeitsfrei erklärt wurde. Die Wahl wurde von 1200 Wahlbeobachtern von Europa, GUS und den USA beobachtet^[2], darunter 430 der OSZE, des Europarates und des Europaparlamentes.^[4]

Die Oppositionspartei Müsawat kritisierte, dass Wähler zur Abstimmung gedrängt worden seien. Einige Firmenmitarbeiter sollen gezwungen worden sein, in ihrem Betrieb abzustimmen, damit der Arbeitgeber die Stimmabgabe kontrollieren kann.^[2]

Laut Beobachtern der GUS verlief die Wahl transparent und ruhig.^[2] Boris Frlec, Leiter der OSZE-Wahlbeobachter, bestätigte die Transparenz am Wahltag, kritisierte jedoch den fehlenden politischen Wettbewerb im Vorfeld.^[4] Bei der Wahl selbst gab es technisch gesehen ... diesmal kein großes Problem.^[5]

Wahlergebnis

Nach vorläufigen Angaben der Wahlkommission erhielt İlham Heydər oğlu Əliyev 89,0 % der Stimmen. Die Wahlbeteiligung liege bei 77 %.^[4] Dadurch änderte sich letztendlich das Gefüge in der Politik Aserbaidschans nicht.

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c} Tagesspiegel: Opposition boykottiert Wahlen in Aserbaidschan, vom 14. Oktober 2008
2. ↑ ^{a b c d} Süddeutsche Zeitung: Präsident Alijew bestätigt, vom 15. Oktober 2008
3. ↑ today.az
4. ↑ ^{a b c} Berliner Zeitung: Wahl in Aserbaidschan nicht wirklich demokratisch, vom 16. Oktober 2008
5. ↑ Welt-online: Präsident in Aserbaidschan vor Wiederwahl, vom 15. Oktober 2008

Weblinks

• Wahlergebnis bei der Aserbaidschanischen Wahlbehörde (aserbaidschanisch)