Präsidialverwaltung

Die Russische Präsidialverwaltung (russisch Администра́ция Президе́нта Росси́и) ist in Russland eine staatliche Behörde, die zur Aufgabe hat, die Amtsausübung des Präsidenten zu koordinieren. Sie wurde am 19. Juli 1991 mit einem entsprechenden Erlass des damaligen Präsidenten Boris Jelzin offiziell eingerichtet.

Die Präsidialverwaltung im historischen Viertel Kitai-Gorod in Moskau: ein Jugendstil-Bauwerk aus dem Jahre 1914

Allgemeines

Die russische Präsidialverwaltung besteht heute aus 18 Abteilungen und beschäftigt rund 2000 Beamte. Jede Abteilung ist für ein oder mehrere bestimmte Aufgabengebiete zuständig. Der Vorsitzende der Präsidialverwaltung wird vom Präsidenten ernannt und ist ihm direkt unterstellt. Von der Gründung der Behörde bis heute wurde ihre innere Struktur, personelle Besetzung und Aufgabenschwerpunkte mehrmals modifiziert, vor allem in den Jahren 1996 und 2004 durch entsprechende Präsidialerlasse.

Zu den Hauptaufgaben der Russischen Präsidialverwaltung gehören heute im wesentlichen:

• Vorbereitung der Gesetzesentwürfe zur Einreichung bei der Duma, außerdem Formulierung und Vorbereitung der Erlasse, Ansprachen, Aufträge und anderer schriftlicher Dokumente;
• Veröffentlichung und Kontrolle der Einhaltung der vom Präsidenten eingereichten Gesetze und der Präsidialerlasse;
• Koordination der innen- und außenpolitischen Aktivitäten des Präsidenten;
• Bearbeitung und Weiterleitung der Anliegen und Vorschläge von Bürgern, politischen, gesellschaftlichen oder religiösen Organisationen sowie regionalen Behörden an den Präsidenten.

Der Vorsitzende der Präsidialverwaltung hat gemäß einem Erlass aus dem Jahre 2004 zwei Stellvertreter. Zur Präsidialverwaltung gehören auch der Pressesekretär des Präsidenten, die Präsidentenberater, die bevollmächtigten Stellvertreter des Präsidenten in verschiedenen Staatsbehörden sowie in den Föderationskreisen, ferner der Vertreter der Russischen Föderation im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Vorsitzende

Der Vorsitzende der Russischen Präsidialverwaltung ist seit dem 12. Mai 2008 Sergei Naryschkin, der bis zu seiner Ernennung einer der stellvertretenden Regierungschefs gewesen war. Er ist in seiner Funktion dem amtierenden Präsidenten Dmitri Medwedew unterstellt.

Frühere Vorsitzende der Präsidialverwaltung waren unter anderem:

• Dmitri Medwedew (2003–2005)
• Nikolai Bordjuscha (1998–1999)
• Anatoli Tschubais (1996–1997)

Auch der von 2000 bis 2008 amtierende Präsident Putin war von 1997 bis 1998 Vizechef der Präsidialverwaltung unter seinem Vorgänger Boris Jelzin.

Siehe auch

• Politisches System Russlands

Weblinks

• Offizielle Website (russisch)