Russische Präsidialverwaltung

Die Russische Präsidialverwaltung (russisch Администра́ция Президе́нта Росси́и) ist in Russland eine staatliche Behörde, die zur Aufgabe hat, die Amtsausübung des Präsidenten zu koordinieren. Sie wurde am 19. Juli 1991 mit einem entsprechenden Erlass des damaligen Präsidenten Boris Jelzin offiziell eingerichtet.

Die Präsidialverwaltung im historischen Viertel Kitai-Gorod in Moskau: ein Jugendstil-Bauwerk aus dem Jahre 1914

Allgemeines

Die russische Präsidialverwaltung besteht heute aus 18 Abteilungen und beschäftigt rund 2000 Beamte. Jede Abteilung ist für ein oder mehrere bestimmte Aufgabengebiete zuständig. Der Vorsitzende der Präsidialverwaltung wird vom Präsidenten ernannt und ist ihm direkt unterstellt. Von der Gründung der Behörde bis heute wurde ihre innere Struktur, personelle Besetzung und Aufgabenschwerpunkte mehrmals modifiziert, vor allem in den Jahren 1996 und 2004 durch entsprechende Präsidialerlasse.

Zu den Hauptaufgaben der Russischen Präsidialverwaltung gehören heute im Wesentlichen:

• Vorbereitung der Gesetzesentwürfe zur Einreichung bei der Duma, außerdem Formulierung und Vorbereitung der Erlasse, Ansprachen, Aufträge und anderer schriftlicher Dokumente;
• Veröffentlichung und Kontrolle der Einhaltung der vom Präsidenten eingereichten Gesetze und der Präsidialerlasse (Ukase);
• Koordination der innen- und außenpolitischen Aktivitäten des Präsidenten;
• Bearbeitung und Weiterleitung der Anliegen und Vorschläge von Bürgern, politischen, gesellschaftlichen oder religiösen Organisationen sowie regionalen Behörden an den Präsidenten.

Der Vorsitzende der Präsidialverwaltung hat gemäß einem Erlass aus dem Jahre 2004 zwei Stellvertreter. Zur Präsidialverwaltung gehören auch der Pressesekretär des Präsidenten, die Präsidentenberater, die bevollmächtigten Stellvertreter des Präsidenten in verschiedenen Staatsbehörden sowie in den Föderationskreisen, ferner der Vertreter der Russischen Föderation im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Vorsitzende

Der Vorsitzende der Russischen Präsidialverwaltung ist seit dem 12. Mai 2008 Sergei Naryschkin, der bis zu seiner Ernennung einer der stellvertretenden Regierungschefs gewesen war. Er ist in seiner Funktion dem amtierenden Präsidenten Dmitri Medwedew unterstellt.

Frühere Vorsitzende der Präsidialverwaltung waren unter anderem:

• Dmitri Medwedew (2003–2005)
• Nikolai Bordjuscha (1998–1999)
• Anatoli Tschubais (1996–1997)

Auch der von 2000 bis 2008 amtierende Präsident Putin war von 1997 bis 1998 Vizechef der Präsidialverwaltung unter seinem Vorgänger Boris Jelzin.

Abteilungen der Präsidialadministration

• Apparat des Sicherheitsrats
• Apparat der Berater des Präsidenten
• Apparat der Bevollmächtigten des Präsidenten in den Föderalregionen
• Sekretariat des Leiters der Administration
• Staatsrechtliche Verwaltung
• Kanzlei
• Kontrollverwaltung
• Referentur
• Sekretariat des Leiters der Präsidialverwaltung
• Verwaltung für Außenpolitik
• Verwaltung für Innenpolitik
• Verwaltung für Kader und Staatsauszeichnungen
• Verwaltung für Fragen des Staatsdienstes
• Verwaltung für Gewährleistung der verfassungsmäßigen Rechte der Bürger
• Informations- und Dokumentationsverwaltung
• Verwaltung für Bearbeitung von Bürgeranfragen
• Pressedienst- und Informationsverwaltung
• Verwaltung für die Protokollorganisation
• Expertenverwaltung
• Verwaltung für internationale und kulturelle Verbindungen mit anderen Staaten

Leitende Mitarbeiter der Präsidialadministration

Dmitri Medwedew besetzte nach seiner Wahl zum Präsidenten eine ganze Reihe von Schlüsselstellen mit jungen Kräften außerhalb des Silowiki-Zirkels, durch den Vertreter der Geheimdienste und der Armee in den Regierungen von Boris Jelzin und Putin zu bedeutenden politischen Positionen kamen. ^[1]

Leitung

• Leiter: Sergei Naryschkin
• Erster Stellvertreter: Wladislaw Surkow
• Stellvertreter: Alexei Gromow, Alexander Beglow

Berater des Präsidenten

• Alexander Abramow
• Larisa Brytschewa
• Arkadi Dworkowitsch
• Oleg Markow
• Dschachan Polyjewa
• Sergei Prichodko
• Konstantin Tschuitschenko ^[2]

Pressesekretärin des Präsidenten

• Natalja Timakowa

Leiterin der Protokollabteilung des Präsidenten

• Marina Jentalzewa

Bevollmächtigte Vertreter des Präsidenten in den Föderalbezirken (kommissarisch)

• Georgi Poltawtschenko
• Anatoli Kwaschinin
• Pjotr Latyschew
• Grigori Rapota
• Oleg Safonow
• Wladimir Ustinow

Berater des Präsidenten (kommissarisch)

• Juri Laptew
• Wenjamin Jakowlew
• Michail Surabow
• Leonid Reiman
• Michail Trinoga

Bevollmächtigte des Präsidenten in den Organen der Staatsmacht

• Alexander Kotenkow
• Alexander Kosopkin
• Michail Krotow

Siehe auch

• Politisches System Russlands

Weblinks

• Offizielle Website (russisch)

Einzelnachweise

1. ↑ gazeta.ru, 14. Mai 2008
2. ↑ Kreml-Verwaltung und Beamte in Schlüsselpositionen, (rus.) 8. Dezember 2009