Röwekamp

Thomas Röwekamp (* 18. September 1966 in Bremerhaven) ist ein Politiker der CDU, der von Mai 2005 bis zum 29. Juli 2007 stellvertretender Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen war, gegenwärtig der CDU-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft vorsteht und damit als Oppositionsführer fungiert.

Leben

Nach einer Banklehre war Röwekamp zunächst bis 1988 als Bankkaufmann tätig. Anschließend studierte er Rechtswissenschaften an der Universität Bremen (1990 bis 1994) und war von 1995 bis 1997 Rechtsreferendar am Oberlandesgericht in Oldenburg. 1997 machte er sich als Rechtsanwalt selbständig und wurde 2004 Fachanwalt für Versicherungsrecht. Er arbeitet in einer zivil- und wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei, die sich aus zwei Notaren und neun Anwälten zusammensetzt. Röwekamp ist verheiratet und hat drei Kinder.

Politischer Werdegang

Röwekamp ist seit 1983 Mitglied der CDU. Von 1985 bis 1990 war er Vorsitzender der Jungen Union Bremerhaven. Er ist Mitglied im Stadtbezirks- und Kreisvorstand der CDU Bremerhaven. Von 1987 bis 1991 war er Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven, seit 1989 ist er erster stellvertretender Kreisvorsitzender seiner Partei in Bremerhaven. Seit dem 14. Oktober 1991 ist er Mitglied der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) und war von 2003 bis 2007 Senator für Inneres und Sport sowie von 2005 bis 2007 Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen.

Im August 2004 erlangte Röwekamp überregionale Bekanntheit, als er forderte, dass der sogenannte Bremer Taliban, Murat Kurnaz, seine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung verliere, da er die vom Gesetz vorgeschriebene Fristverlängerung nicht rechtzeitig beantragt habe. Kurnaz war jedoch, wie allgemein bekannt war, ab Oktober 2001 in der US-amerikanischen Militärbasis Guantánamo Bay ohne Rechtsgrundlage interniert, bis er am 24. August 2006 nach Deutschland entlassen wurde. Im November 2005 entschied das Bremer Verwaltungsgericht, dass Kurnaz seine unbefristete Aufenthaltserlaubnis nicht verwirkt habe.^[1]

Als Innensenator trug Röwekamp die politische Verantwortung für die Vergabe von Brechmitteln an mutmaßliche Drogendealer, die Anfang Januar 2005 ein Todesopfer forderte:^[2] Der 35-jährige Laye-Alama Condé aus Sierra Leone erbrach auf dem Polizeirevier des Bremer Stadtteils Vahr vier Kokainkügelchen und ertrank nach dem zwangsweisen Einflößen von Wasser.^[3] Röwekamp rechtfertigte den Brechmitteleinsatz mit den Worten, „Schwerstkriminelle“ müssten „mit körperlichen Nachteilen rechnen“^[4]. Unter dem Motto „Das war Mord, Herr Röwekamp!“ demonstrierten rund 1.000 Menschen,^[5] darunter die Afrikanische Gemeinde, gegen „Brechmittelfolter“ und Rassismus.^[6] Gegen Röwekamp wurden 33 Strafanzeigen^[7] und ein Misstrauensantrag gestellt.^[8] Die Innendeputation hatte festgestellt, Röwekamps Reform zur „Effizienzsteigerung bei der Polizei“ trage „der Haushaltsnotlage Bremens Rechnung“. Ohne sie „müssten mehr Beamte eingestellt werden, um die heutige Qualität der Polizeiarbeit sicherzustellen“.^[9]

Für die Bürgerschaftswahl am 13. Mai 2007 wurde Röwekamp zum Spitzenkandidaten der CDU gewählt. Nachdem die CDU hierbei auf 25,7 % der Stimmen absackte, kündigte die SPD unter Bürgermeister und Senatspräsident Böhrnsen die Große Koalition zugunsten einer Koalition mit den Grünen auf. Röwekamp schied daraufhin am 29. Juli 2007 aus dem Senat aus.

Kurz vor seiner Wahl zum Bremer Landesvorsitzenden der CDU am 17. Mai 2008 musste sich Röwekamp schriftlich bei seinen Parteifreunden entschuldigen, die seinetwegen von aufgebrachten Bürgern^[10] an Infoständen der CDU beschimpft worden waren. In der Haushaltsdebatte vom 10. April 2008 hatte eine Abgeordnete die Forderung der CDU nach Absenkung der Mietobergrenzen für Menschen im Hartz-IV-Leistungsbezug mit den Worten gerügt, die Opposition wolle wieder „Tausende Menschen in Bremen zum Verlassen ihrer Wohnungen und ihres sozialen Umfeldes zwingen“.^[11] Ausweislich des Plenarprotokolls^[12] reagierte Röwekamp mit dem Zwischenruf „Unter Brücken sollen sie schlafen!“^[13][14] Im vorangegangenen Wahlkampf hatte Röwekamp gefordert, bei einer Fortsetzung der Großen Koalition das Sozialressort an die CDU abzutreten.^[15]

Im Mai 2008 löste Röwekamp auch als Landesvorsitzender der CDU in Bremen den langjährigen Amtsvorgänger Bernd Neumann ab und vollzog damit den seit langem erwarteten Generationswechsel.

Siehe auch

• Liste der Bremer Senatoren, Liste der Innensenatoren von Bremen

Weblinks

• Website des CDU Landesverbandes von Bremen
• Dienststelle Senator für Inneres und Sport

Aktuelle Landesvorsitzende der CDU Deutschlands

Baden-Württemberg: Günther Oettinger | Berlin: Frank Henkel | Brandenburg: Johanna Wanka | Bremen: Thomas Röwekamp | Hamburg: Michael Freytag | Hessen: Roland Koch | Mecklenburg-Vorpommern: Jürgen Seidel | Niedersachsen: David McAllister | Nordrhein-Westfalen: Jürgen Rüttgers | Rheinland-Pfalz: Christian Baldauf | Saarland: Peter Müller | Sachsen: Stanislaw Tillich | Sachsen-Anhalt: Thomas Webel | Schleswig-Holstein: Peter Harry Carstensen | Thüringen: Dieter Althaus

 

Einzelnachweise

1. ↑ „Radio Bremen“, Dossier zu Bremens Rolle im Fall Kurnaz
2. ↑ „Freitag“ vom 14. Januar 2005
3. ↑ „Tageszeitung“ vom 25. November 2005
4. ↑ „Tagesspiegel“ vom 10. Mai 2006
5. ↑ „Indymedia“ vom 15. Januar 2005
6. ↑ „Tageszeitung“ vom 17. Januar 2005
7. ↑ „Das Parlament“ vom 20. Juni 2005
8. ↑ „Tageszeitung“ vom 27. Januar 2005
9. ↑ „Die Welt“ vom 24. Juni 2004
10. ↑ 179. und 181. Bremer Montagsdemo
11. ↑ „Weser-Kurier“ vom 26. April 2008
12. ↑ Schreiben des SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Bremer Sieling vom 25. April 2008 mit Protokollauszug
13. ↑ „Tageszeitung“ vom 26. April 2008
14. ↑ „Radio Bremen“, Dossier zum Röwekamp-Zwischenruf
15. ↑ „Berliner Morgenpost“ vom 21. Mai 2007

Personendaten
NAME	Röwekamp, Thomas
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Politiker, ehemaliger Bremer Bürgermeister
GEBURTSDATUM	18. September 1966
GEBURTSORT	Bremerhaven