Thomas Röwekamp

Thomas Röwekamp

Thomas Röwekamp (* 18. September 1966 in Bremerhaven) ist ein Politiker der CDU, der Senator (2003–2007) und Bürgermeister (2005–2007) von Bremen war. Er ist der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Bremer Bürgerschaft und damit Oppositionsführer.

Biografie

Ausbildung und Beruf

Röwekamp war nach einer Banklehre zunächst bis 1988 als Bankkaufmann tätig. Er studierte von 1990 bis 1994 Rechtswissenschaften an der Universität Bremen. Von 1995 bis 1997 war er Rechtsreferendar am Oberlandesgericht in Oldenburg. 1997 machte er sich als Rechtsanwalt selbständig und wurde 2004 Fachanwalt für Versicherungsrecht in einer zivil- und wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei. Thomas Röwekamp ist verheiratet und hat drei Kinder.

Politik

Röwekamp ist seit 1983 Mitglied der CDU. Von 1985 bis 1990 war er Vorsitzender der Jungen Union in Bremerhaven. Er ist Mitglied im Stadtbezirks- und Kreisvorstand der CDU Bremerhaven. Von 1987 bis 1991 war er Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven, seit 1989 ist er erster stellvertretender Kreisvorsitzender seiner Partei in Bremerhaven.

1991 wurde er erstmals Mitglied der Bremischen Bürgerschaft.

Senator
Röwekamp war von 2003 bis 2007 Senator für Inneres und Sport sowie von 2005 bis 2007 Bremer Bürgermeister im Senat Scherf II, im Senat Scherf III sowie im Senat Böhrnsen I der großen SPD/CDU-Koalition.

Er befasste sich mit der Aufklärung über die Gefahren des „Sexuellen Missbrauchs von Kindern im Chat“.^[1]

Im August 2004 erlangte er überregionale Bekanntheit, als er zu erwirken versuchte, dass Murat Kurnaz seine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung verliere, da er die vom Gesetz vorgeschriebene Fristverlängerung nicht rechtzeitig beantragt habe. Kurnaz war jedoch ab Oktober 2001 in der US-amerikanischen Militärbasis Guantánamo Bay ohne Rechtsgrundlage interniert, bis er am 24. August 2006 nach Deutschland entlassen wurde. Im November 2005 entschied das Bremer Verwaltungsgericht, dass Kurnaz seine unbefristete Aufenthaltserlaubnis nicht verwirkt habe.

Als Innensenator brachte Röwekamp kostensparende Strukturveränderungen innerhalb der Polizei Bremen auf den Weg.^[2] Später trug Röwekamp die politische Verantwortung für die Vergabe von Brechmitteln an mutmaßliche Drogendealer, die Anfang Januar 2005 ein Todesopfer forderte:^[3] Der 35-jährige Laye-Alama Condé aus Sierra Leone erbrach auf dem Polizeirevier des Bremer Stadtteils Vahr vier Kokainkügelchen und ertrank nach dem zwangsweisen Einflößen von Wasser.^[4] Röwekamp rechtfertigte den Brechmitteleinsatz mit den Worten, „Schwerstkriminelle“ müssten „mit körperlichen Nachteilen rechnen“.^[5] Unter dem Motto „Das war Mord, Herr Röwekamp!“ demonstrierten rund 1.000 Menschen,^[6] darunter die Afrikanische Gemeinde, gegen „Brechmittelfolter“ und Rassismus.^[7] Gegen Röwekamp wurden 33 Strafanzeigen und ein Misstrauensantrag gestellt.^[8]

Von 2005 bis 2006 war er Vorsitzender der Sportministerkonferenz. Er setzte die Schwerpunkte in den Bereichen Leistungssport, Doping, Gesundheit und gesellschaftliche Bedeutung des Sports.^[9] Er initiierte u. a. ein Spitzentreffen der Sportministerkonferenz (SMK) mit der Kultusministerkonferenz (KMK), der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB). Ziele waren die bessere Förderung von studierenden Spitzensportlern, die Senkung des sogenannten drop-out-Effekts und die Erleichterung der Rahmenbedingungen für eine sportliche Karriere.^[10]

Fraktionsvorsitzender
Für die Bürgerschaftswahl 2007 wurde Röwekamp zum Spitzenkandidaten der CDU gewählt. Nachdem die CDU auf 25,7 % der Stimmen absackte, beendete die SPD unter Präsident des Senats und Bürgermeister Jens Böhrnsen die Große Koalition zugunsten einer Koalition mit den Grünen. Röwekamp schied daraufhin 2007 aus dem Senat aus und zog wieder in die Bürgerschaft ein. Dort ist er Vorsitzender der CDU-Fraktion und in der Parlamentarische Kontrollkommission und im Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss vertreten.

Landesvorsitzender
Seit dem Mai 2008 ist Röwekamp Landesvorsitzender der CDU Bremen als Nachfolger von Bernd Neumann.

Im Mai 2008 musste sich Röwekamp bei seinen Parteifreunden entschuldigen, die seinetwegen von aufgebrachten Bürgern^[11][12] an Infoständen der CDU beschimpft worden waren. In der Haushaltsdebatte vom 10. April 2008 hatte die SPD-Abgeordnete Karin Garling die Forderung der CDU nach Absenkung der Mietobergrenzen für Menschen im Hartz-IV-Leistungsbezug mit den Worten gerügt, die Opposition wolle wieder „Tausende Menschen in Bremen zum Verlassen ihrer Wohnungen und ihres sozialen Umfeldes zwingen“.^[13] Ausweislich des Plenarprotokolls reagierte er mit dem zugespitzten Zwischenruf „Unter Brücken sollen sie schlafen!“^[14]

Röwekamp führte 2008 die Gymnasien-Schutzgebiet-Kampagne an, um die im SPD-Programm geplante Schulentwicklung zu verhindern.^[15][16] Mit ihm vollführte die CDU gleichzeitig den Schritt, sich von der Idee des dreigliedrigen Schulsystems zu verabschieden.^[17] Er setzte sich für einen Kompromiss ein und initiierte den sogenannten Bremer Bildungskonsens. Dieser legt für die nächsten zehn Jahre das Zwei-Säulen-Modell der Allgemeinbildung in Bremen fest, in dem es neben den Gymnasien noch "Oberschulen" (Gesamtschulen) geben soll.

Bei der Bürgerschaftswahl 2011 rutschte die CDU mit 20,4 Prozent auf Platz 3 und wurde von den Grünen überflügelt. Mehrere altgediente, teils prominente CDU-Mitglieder forderten daraufhin Röwekamps Rücktritt, der auf einem Sonderparteitag erörtert wurde. Auch der Bremer CDU-Ehrenvorsitzende, Kulturstaatsminister Bernd Neumann, legte ihm den Rücktritt nahe. Röwekamp lehnte dieses ab, u.a. mit der Begründung, er wolle sich „nicht bei Schlechtwetterlagen vom Acker machen“. Dem Vorschlag, eine Mitgliederbefragung über den Landesvorsitz durchzuführen, stimmte der Parteitag zu.^[18]

Weitere Mitgliedschaften

Röwekamp engagiert sich für den Verein Schattenriss, der Mädchen und Frauen bei der Verarbeitung von sexuellen Gewalterfahrungen unterstützt.

Siehe auch

• Liste der Bremer Senatoren
• Liste der Innensenatoren von Bremen
• Liste der Bremer Bürgermeister

Weblinks

• Thomas Röwekamp auf der Website der Bürgerschaft
• Website des CDU Landesverbandes von Bremen
• Thomas Röwekamp auf der Website der CDU Bremen

Aktuelle Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU

Bundestag: Volker Kauder

Landtage:
CDU: Baden-Württemberg: Peter Hauk | Berlin: Frank Henkel | Brandenburg: Saskia Ludwig | Bremen: Thomas Röwekamp | Hamburg: Dietrich Wersich | Hessen: Christean Wagner | Mecklenburg-Vorpommern: Vincent Kokert | Niedersachsen: Björn Thümler | Nordrhein-Westfalen: Karl-Josef Laumann | Rheinland-Pfalz: Julia Klöckner | Saarland: Klaus Meiser | Sachsen: Steffen Flath | Sachsen-Anhalt: Jürgen Scharf | Schleswig-Holstein: Johannes Callsen | Thüringen: Mike Mohring

CSU: Bayern: Georg Schmid

Fett = Partei- und Fraktionsvorsitzender
Kursiv = Oppositionsführer