BStatG

BStatG
Basisdaten
Kurztitel: Bundesstatistikgesetz
Voller Titel: Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke
Typ: Bundesgesetz
Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht
Gültigkeitsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Abkürzung: BStatG
FNA: 29-22
Verkündungstag: 22. Januar 1987 (BGBl. I 1987, S. 462)
Aktuelle Fassung: 14. Juni 2005 (BGBl. I 2005, S. 1534)

Mit dem Bundesstatistikgesetz (Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke – BStatG), verabschiedet am 3. Juli 1953, wurde erstmals das gesamte Organisations- und Verfahrensrecht der Bundesstatistik in Deutschland geregelt. Eine größere allgemeine Aufmerksamkeit hat das Gesetz erfahren, als das Bundesverfassungsgericht die für das Jahr 1981 geplante Volkszählung mit seinem Volkszählungsurteil stoppte und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung bei der Erhebung und Aufbereitung von statistischen Daten einführte und hieraus erweiterte Anforderungen an die amtliche Statistik ableitete. Das Bundesstatistikgesetz wurde daraufhin 1987 grundlegend novelliert.

Inhalt des Gesetzes

  • Institutionelles
  • Initiierung, Vorbereitung und Durchführung von Bundesstatistiken
  • Erhebungsvordrucke, Erhebungsbeauftragte
  • Unterrichtung der zu Befragenden
  • Auskunftspflicht, Geheimhaltung, Verbot der Reidentifizierung
  • Hilfsmerkmale und ihre Behandlung, Adressdateien
  • Nutzung von Verwaltungsdaten, Zusammenführung von Datensätzen aus Statistiken
  • Strafen und Geldbußen
  • Schluss- und Überleitungsvorschriften

Siehe auch

Weblinks

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