BStatG

BStatG
Basisdaten
Kurztitel: Bundesstatistikgesetz
Voller Titel: Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke
Typ: Bundesgesetz
Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht
Gültigkeitsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Abkürzung: BStatG
FNA: 29-22
Verkündungstag: 22. Januar 1987 (BGBl. I 1987, S. 462)
Aktuelle Fassung: 14. Juni 2005 (BGBl. I 2005, S. 1534)

Mit dem Bundesstatistikgesetz (Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke – BStatG), verabschiedet am 3. Juli 1953, wurde erstmals das gesamte Organisations- und Verfahrensrecht der Bundesstatistik in Deutschland geregelt. Eine größere allgemeine Aufmerksamkeit hat das Gesetz erfahren, als das Bundesverfassungsgericht die für das Jahr 1981 geplante Volkszählung mit seinem Volkszählungsurteil stoppte und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung bei der Erhebung und Aufbereitung von statistischen Daten einführte und hieraus erweiterte Anforderungen an die amtliche Statistik ableitete. Das Bundesstatistikgesetz wurde daraufhin 1987 grundlegend novelliert.

Inhalt des Gesetzes

  • Institutionelles
  • Initiierung, Vorbereitung und Durchführung von Bundesstatistiken
  • Erhebungsvordrucke, Erhebungsbeauftragte
  • Unterrichtung der zu Befragenden
  • Auskunftspflicht, Geheimhaltung, Verbot der Reidentifizierung
  • Hilfsmerkmale und ihre Behandlung, Adressdateien
  • Nutzung von Verwaltungsdaten, Zusammenführung von Datensätzen aus Statistiken
  • Strafen und Geldbußen
  • Schluss- und Überleitungsvorschriften

Siehe auch

Weblinks

 Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Поможем сделать НИР

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Rechtsgrundlagen der öffentlichen Statistik der Schweiz — Die öffentliche Statistik der Schweiz hat ihre Grundlage in der Schweizer Bundesverfassung. Diese enthält den Statistikartikel (Art. 65)[1] zu Auftrag und Kompetenzen im Bereich der Statistik. Näher geregelt sind die rechtlichen Grundlagen der… …   Deutsch Wikipedia

  • Auskunftspflicht — Die Auskunftspflicht ist ein gesetzlich normierter Anspruch, Informationen von oder über eine bestimmte juristische oder natürliche Person zu erhalten. Die Verpflichtung eine Auskunft zu erteilen, kann sich auch auf Informationen zu einem… …   Deutsch Wikipedia

  • Bundesstatistikgesetz — steht für: das deutsche Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke (BStatG) das österreichische Bundesstatistikgesetz 2000 das schweizerische Bundesstatistikgesetz (BStatG) Diese Seite ist eine Begriffsklärun …   Deutsch Wikipedia

  • Geheim — Ein Geheimnis (vom Adjektiv geheim) ist eine Information oder ein Soziales Handeln, deren Kenntnis unter wenigen Geheimnisträgern bleibt, die der Geheimhaltung unterliegen. Im politischen Bereich wird dafür auch der aus dem Angelsächsischen re… …   Deutsch Wikipedia

  • Geheimhaltung — Ein Geheimnis (vom Adjektiv geheim) ist eine Information oder ein Soziales Handeln, deren Kenntnis unter wenigen Geheimnisträgern bleibt, die der Geheimhaltung unterliegen. Im politischen Bereich wird dafür auch der aus dem Angelsächsischen re… …   Deutsch Wikipedia

  • Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke — Basisdaten Titel: Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke Kurztitel: Bundesstatistikgesetz Abkürzung: BStatG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich …   Deutsch Wikipedia

  • Klandestin — Ein Geheimnis (vom Adjektiv geheim) ist eine Information oder ein Soziales Handeln, deren Kenntnis unter wenigen Geheimnisträgern bleibt, die der Geheimhaltung unterliegen. Im politischen Bereich wird dafür auch der aus dem Angelsächsischen re… …   Deutsch Wikipedia

  • Meldegeheimnis — Ein Geheimnis (vom Adjektiv geheim) ist eine Information oder ein Soziales Handeln, deren Kenntnis unter wenigen Geheimnisträgern bleibt, die der Geheimhaltung unterliegen. Im politischen Bereich wird dafür auch der aus dem Angelsächsischen re… …   Deutsch Wikipedia

  • Offenes Geheimnis — Ein Geheimnis (vom Adjektiv geheim) ist eine Information oder ein Soziales Handeln, deren Kenntnis unter wenigen Geheimnisträgern bleibt, die der Geheimhaltung unterliegen. Im politischen Bereich wird dafür auch der aus dem Angelsächsischen re… …   Deutsch Wikipedia

  • Scientific-Use-File — Der Begriff Datei zur wissenschaftlichen Nutzung (DWN) oder englisch Scientific Use File (SUF) bezeichnet eine Datei der Forschungsdateninfrastruktur, die zu wissenschaftlichen Zwecken zugänglich ist und in einer Sekundäranalyse ausgewertet… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
… Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”