Schwedendemokraten

Sverigedemokraterna (SD), deutsch Die Schwedendemokraten, sind eine rechtskonservative Partei in Schweden, die 1988 gegründet wurde. Seit 2005 ist Jimmie Åkesson ihr Parteivorsitzender, sein Vorgänger von 1995 bis 2005 war Mikael Jansson.

Die Partei selbst beschreibt sich als „national“ und lehnt jede Form von Rassismus ab. Von der schwedischen Presse wird sie jedoch als ausländer- und einwanderungsfeindlich wahrgenommen. Die Schwedendemokraten finden unter Arbeitslosen und Jugendlichen einen starken Zuspruch. Ihre Reichstagswahlkampagne 2006 war von einem überarbeiteten neuen Image und einer neuen Programmatik gekennzeichnet, wodurch versucht wurde, auch Wähler des bürgerlichen Lagers stärker als bisher zu erreichen.

Positionen

Zwischenstaatliche Zusammenarbeit

In der Außenpolitik sehen die Schwedendemokraten traditionelle schwedische Werte und die schwedische Kultur durch Einwanderung, Islamisierung, Globalisierung und kulturellen Imperialismus (vor allem aus den USA) bedroht. Ebenso lehnen die Schwedendemokraten supranationale Einheiten wie die Europäische Union ab und befürworten stattdessen staatliche Zusammenarbeit, vor allem zwischen den Nordischen Ländern.

Steuern und Familie

Die Partei will die Steuern senken und den Einfluss der Politik auf die Wirtschaft begrenzen, sowie kleine und mittelständische Unternehmen stärken. Sie sieht die Möglichkeit, die durch eine rigidere Asyl- und Ausländerpolitik eingesparten „Kosten die das multikulturelle Gesellschaftsexperiment verschlingt“, für Steuersenkungen zu nutzen ohne zwingend gleichzeitig Sozialleistungen kürzen zu müssen.

Die Schwedendemokraten setzten sich für die traditionelle Form der Familie (Mann, Frau, Kinder) ein und setzen sich für die Abschaffung der Homo-Ehe sowie gegen das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare ein.

Einwanderung

Die Partei unterstreicht ausdrücklich, dass die bisherige Einwanderungs- und Integrationpolitik gescheitert sei und schätzt die gegenwärtige gesellschaftliche Situation als nicht günstig für Schweden ein. Sie bezeichnet sich selbst als einzige Partei, die dies offen auszusprechen wagt. Einwanderung habe soziale und ökonomische Probleme hervorgerufen die es zu lösen gilt: „Eine homogene Gesellschaft hat bessere Voraussetzungen eine friedliche und demokratische Entwicklung zu nehmen als eine heterogene.“ Die Schwedendemokraten befürworten deshalb eine restriktive Einwanderungsbeschränkung sowie die Heimführung grösserer Gruppen von Ausländern und zitiert dabei das UN-Flüchtlingswerk UNHCR, dass das ideale Ende eines Asylverfahrens die Rückkehr in das Heimatland ist. Hintergrund ist die in den letzten Jahren vermehrte Zuwanderung von Asylsuchenden. So betrug die Einwanderung im Jahr 2006 96.800 Personen, was die höchste Zahl seit den Erhebungen darstellte.^[1] Der Parteisekretär Torbjörn Kastell sagte in diesem Zusammenhang, er befürworte „eine multikulturelle Welt, aber nicht eine multikulturelle Gesellschaft.“^[2][3]

Wahlergebnisse

Wahlergebnis bei der Wahl zum Schwedischen Reichstag 2006 nach Gemeinden.

██ 4 Prozent oder höher

██ 2,93 Prozent oder höher (Landesweites Wahlresultat 2006)

██ Rot markiert: Nach der Wahl 2006 errungene Mandate in Gemeinden

Obwohl die Partei keine nennenswerte landesweite Anhängerschaft hat, haben sich ihre Wahlergebnisse bei den letzten Wahlen deutlich erhöht. Die Schwedendemokraten sind derzeit die erfolgreichste rechtskonservative Partei in Schweden.

Bei den Wahlen 1994 konnten die Schwedendemokraten Mandate in drei Gemeinderäten erreichen, 2002 aber schon in 30 Gemeinden. Bei den Wahlen zum schwedischen Reichstag 2002 bekamen sie 1,4 % der Stimmen, etwa vier Mal so viel wie bei den Wahlen davor.

Wahlen 2006

Die Schwedendemokraten bekamen bei den schwedischen Reichstagswahlen 2006 2,93 Prozent der Stimmen und verfehlten damit die 4-Prozent-Hürde für den Einzug ins schwedische Parlament relativ knapp.^[4]

In den südschwedischen Provinzen Skåne län (mit Ausnahme der Gemeinde Lund) und Blekinge län sowie in einigen Teilen der anderen schwedischen Provinzen kam die Partei über die 4-Prozent-Hürde.

Bei den Gemeinderatswahlen in der Gemeinde Landskrona erreichte die Partei mit 22,26 Prozent ihr bestes Ergebnis.^[5] Insgesamt errang die Partei 286 kommunale Mandate in 145 schwedischen Gemeinden.

Strukturen

Im Frühjahr 2008 reklamierten die Schwedendemokraten etwa 3.000 Mitglieder für sich. Es gibt dreizehn regionale Verbände sowie etwa 200 lokale bzw. kommunale Vereinigungen. Die Schwedendemokraten verfügen auch über eine Jugendorganisation namens Sverigedemokratisk Ungdom (SDU) (dt. Schwedendemokratische Jugend), welche 1998 gegründet worden ist. Es gibt auch eine Parteizeitung namens SD-Kurieren mit einem Auflage von etwa 28.000 Exemplaren.

Die Parteifarben sind die Farben der Flagge Schwedens, blau und gelb.

Presse

Die Schwedendemokraten beklagen sich über Schwierigkeiten ausreichend Werbung zu machen, da mehrere Zeitungen in Schweden Anzeigengesuche der Partei ablehnten. Mittlerweile haben Dagens Nyheter und Svenska Dagbladet ihren Boykott aufgehoben, während die Boulevardzeitung Expressen diesen aufrechterhält.^[6]

Weblinks

• Offizielle Seite der Sverigedemokraterna (schwedisch)
• SD-Kuriren (Parteiblatt) (schwedisch)
• Sverigedemokratisk Ungdom (Jugendverband) (schwedisch)
• Parteipräsentation auf Deutsch

Einzelnachweise

1. ↑ Migrationsverket: Historik
2. ↑ The Centre for the Study of European Politics and Society Papers
3. ↑ Sverigedemokraterna: Våra åsikter
4. ↑ Valmyndigheten: Val 2006: slutligt valresultat
5. ↑ Valmyndigheten: Val till kommunfullmäktige i Landskrona
6. ↑ Dagens nyheter: Fritt fram för Sverigedemokraterna att annonsera