- Schweizer Grenzwache
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Die Schweizer Grenzwache ist der uniformierte und bewaffnete Teil der Eidgenössischen Zollverwaltung, die zum Eidgenössischen Finanzdepartement gehört.
Grenzwachtposten Basel Lysbüchel
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Organisation
Das Grenzwachtkorps (GWK) gliedert sich in acht Regionen, die von je einem Grenzwachtkommandanten geführt werden. Die fachtechnische Leitung obliegt dem Zentralen Kommando Grenzwachtkorps der Oberzolldirektion.
Territorial deckt ein Korps das Grenzgebiet eines Zollkreises ab und ist in 8 Regionen unterteilt. Die rund 1'838 Korpsangehörigen, darunter ca. 100 Frauen, leisten ihren Dienst bei 60 Grenzwachposten und 35 mobilen Posten entlang der 1'881 km langen Schweizer Grenze.
Die Angehörigen des GWK unterstehen der Militärgerichtsbarkeit (Art. 3 Abs. 1 Ziff. 6 MStG); für die Beurteilung allfälliger Delikte von Angehörigen des GWK sind somit die Organe der Militärjustiz zuständig.
Aufgaben
Das Grenzwachtkorps (GWK) arbeitet nach einem Leistungsauftrag des Departementvorstehers. Dieser beinhaltet einerseits zu 2/3 einen sicherheits- und fremdenpolizeilichen, anderseits zu 1/3 einen fiskalischen Bereich. Die Aufgabenpalette ist vielfältig und umfasst u.a. sicherheits-, fremden-, zoll-, wirtschafts-/gewerbe- und verkehrspolizeiliche sowie militärische Aufgaben. Ebenfalls werden Grenzwächter als Sicherheitsbeauftragte im Luftverkehr sowie bei Einsätzen zu Gunsten internationaler Organisationen eingesetzt.
Statistik
Insgesamt sorgen die Grenzwächter dafür, dass ca. 50 Gesetze und 100 Verordnungen eingehalten werden. Jährlich werden über 100'000 Personen an der Schweizer Grenze zurückgewiesen und mehrere Tausend illegal in die Schweiz eingereiste Personen aufgegriffen. Auf Grund von Vereinbarungen mit den kantonalen Polizeien übergibt das Grenzwachtkorps jährlich insgesamt etwa 30'000 Verdächtige an das jeweils zuständige Polizeikorps. Gegen 4'000 aufgedeckte Fälle von grenzüberschreitender Betäubungsmittelkriminalität, 2'000 Ausweisfälschungen sowie ungefähr 30'000 Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz und unzählige Übertretungen im Zoll- und Fiskalbereich sind weitere Leistungsausweise des Grenzwachtkorps.
Zum Erfüllen Ihrer Aufgaben stehen den Grenzwächtern heute modernste Hilfsmittel und Informationssysteme sowie eine vielseitige Auswahl an Fachspezialisten im Bereich Ausweisfälschungen, Betäubungsmittel, Sicherheits- und Interventionstechnik, Diensthunde mit verschiedenen Ausbildungen, Ordnungsdienst, Autorevisionen usw. zur Verfügung.
Das GWK besetzt heute noch 28 Grenzübergänge an Haupteinfallsachsen durchgehend. Weitere 63 Grenzübergänge sind teilweise bzw. tagsüber an Werktagen besetzt. Die mobilen Grenzwachtposten sorgen an 83 ehemaligen Grenzübergängen, welche heute den Status einer Strasse mit toleriertem Verkehr haben, dass die Grenze dennoch wenn auch nicht permanent kontrolliert wird. Solche mobilen Kontrollen verlaufen auf nahezu 600 fahrbaren Strassen und Wegen nur sporadisch. Moderne Ausrüstung und Hilfsmittel unterstützen die Korpsangehörigen bei ihren Aufträgen. Rund 63'000 Personen und 330'000 Fahrzeuge passieren täglich die Schweizergrenze an kontrollierten und unkontrollierten Abschnitten.
Das GWK als Vollzugsbehörde arbeitet im Ausländer-, Asyl- und Migrationsbereich eng mit dem Schweizer Bundesamt für Migration (BFM) zusammen. Im Sicherheitsbereich sind die kantonalen Polizeibehörden sowie das Bundesamt für Polizei (BAP) die Partner, hierfür ist eine Verbindungsperson des Bundesamtes und einer kantonalen fremdenpolizeilichen Behörde im Pikettdienst eingesetzt. Da die Schweiz von Schengen-Ländern umgeben ist, pflegt das GWK auch eine enge sicherheits- und grenzpolizeiliche Zusammenarbeit mit seinen Nachbarstaaten. Es wurden Grenzübergänge mit grenzüberschreitenden Kontrollen zusammengelegt und bei einigen wird gemeinsam Dienst geleistet.
Zukunft
Das Grenzwachtkorps ist im stetigen Wandel um sich den jeweils wichtigsten Aufgaben immer Anpassen zu können. Auch im Falle einer Assoziation der Schweiz zum Schengener Abkommen bleibt das Grenzwachtkorps bestehen. Der Abbau der klassischen Personenkontrolle auf der Grenze ist nicht gleichbedeutend mit der vollständigen Öffnung der Grenzen. Warenkontrollen bleiben bestehen; auch Personen werden weiterhin kontrolliert.
Mit Schengen finden vermehrt gezielte mobile Kontrollen (Personen- und Warenkontrollen) statt. Dies wird zum grössten Teil jetzt schon umgesetzt.
Siehe auch
Weblinks
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