Sozialistische Demokratie

Sozialistische Demokratie

Die sozialistischen Staaten bezeichneten ihre Gesellschaft häufig als Sozialistische Demokratie.

Der Begriff Demokratie wurde damit begründet, dass im Sozialismus die Vertreter der Mehrheit des Volkes, das heißt die Masse der Arbeiterklasse, Bauern und Werktätigen die Macht ausübten (vgl. auch Diktatur des Proletariats), und die Bourgeoisie, bzw. die Kapitalisten und ihre Vertreter die gleichen, und nicht - wie vor dem Systemwechsel zum Sozialismus - mehr Rechte besaßen als die Arbeiterklasse.

Die Arbeiterklasse sollte gemäß der Lehre und dem Anspruch des Marxismus alle staatliche Macht haben, da es nur so zu einer wirklichen Volksherrschaft komme, was ökonomisch unter anderem durch Verstaatlichung aller Produktionsmittel wie Fabriken, Äcker, Wälder, Bodenschätze erreicht werden sollte. Weiterhin hatten sich die Interessen der Bourgeoisie den Interessen dieser Mehrheit des Volkes unterzuordnen, die Ausbeutung von Arbeitern, Bauern und Werktätigen durch die Bourgeoisie sollte abgeschafft werden.

Die „Sozialistische Demokratie“, so wurde von deren Vertretern gesagt, sei im Gegensatz zur „kapitalistischen Demokratie“ die „wahre Demokratie“. Die bürgerliche (pluralistische) Demokratie dagegen sei nur eine „Illusion der bürgerlichen Ideologie“. Gleichzeitig, da im Sozialismus die Mehrheit der Werktätigen über die Minderheit der noch existenten Bourgeoisie herrschte, wurde diese Tatsache in den sozialistischen Ländern mit dem Begriff Diktatur des Proletariats charakterisiert.

Im angestrebten Kommunismus, gedacht als klassenlose Gesellschaft, in der anders als im Sozialismus keine ökonomischen Klassen mehr existieren, würde auch der Begriff der Diktatur des Proletariat seine Gültigkeit verlieren, denn der Sozialismus wurde als nur befristete, unvollkommene Übergangsphase vom Kapitalismus/Faschismus zum Kommunismus definiert.

Vermutlich erstmalig wurde der Begriff im Programm der KPD 1918 schriftlich verwendet: „Sozialistische Demokratie und Diktatur des Proletariats sind zwei notwendige Bestandteile des proletarischen Staates. Das eine kann ohne das andere nicht verwirklicht werden.“

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