UN-Ausschuss über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte

Der UN-Ausschuss über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte ist ein UN-Vertragsorgan, das die Einhaltung des Internationalen Paktes über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte überwacht. Der Ausschuss ist aus 18 Experten zusammengesetzt, die vom ECOSOC ernannt werden und die ausdrücklich unabhängig von ihren Herkunftsländern agieren sollen. Der Ausschuss tagt zweimal jährlich in Genf, im Frühjahr im Palais des Nations und im Herbst im Palais Wilson. Dabei nimmt der die periodischen Staatenberichte entgegen, die von den Mitgliedsstaaten im ca. fünfjährigen Rhythmus einzureichen sind. Die Bewertung dieser Berichte geschieht unter Berücksichtigung sog. "Parallel- oder Schattenberichte", die von Nichtregierungsorganisationen erstellt werden.

Werden Verletzungen einzelner Menschenrechte festgestellt, so spricht der Ausschuss in seinen Abschließenden Bemerkungen (Concluding Observations) Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage aus.

Als Grundlage für die Bewertung der Staatenberichte entwickelt der Ausschuss zudem sogenannte General Comments, die den praktischen Gehalt der Bestimmungen des Paktes weiter konkretisieren.

Mit einem freiwilligen Zusatzprotokoll (optional protocol) wird derzeit angestrebt, ein Verfahren für Individualbeschwerden durch einzelne Bürger zu schaffen, die sich in ihren wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Rechten verletzt sehen.

Weblinks

• http://www2.ohchr.org/english/bodies/cescr/index.htm Website des Ausschusses