- UN-Ausschuss gegen Folter
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Der UN-Ausschuss gegen Folter (englisch Committee Against Torture, CAT) ist ein UN-Vertragsorgan, das die Einhaltung der Bestimmungen der UN-Antifolterkonvention überwacht. Er wurde am 1. Januar 1988 ins Leben gerufen, sechs Monate nachdem die Konvention in Kraft getreten ist.
Aufgabenbereich
Mitgliedstaaten, also jene Länder, die die Konvention ratifiziert haben, sind dazu verpflichtet, alle vier Jahre einen Bericht einzureichen, in dem sie darstellen, welche Maßnahmen sie zur Einhaltung der Konvention ergriffen haben. Der Ausschuss prüft diese Berichte dann und kann dazu Stellung nehmen bzw. auch Vorschläge allgemeiner Natur machen. Darüber hinaus ist die Einführung eines präventiven Besuchssystems vorgesehen.
Mitglieder
Der Ausschuss, der sich üblicherweise zweimal jährlich für mehrere Wochen in Genf trifft, besteht aus zehn unabhängigen Mitgliedern. Die aktuelle Zusammensetzung des Ausschusses (Stand 2007):
- Andreas Mavrommatis (Zypern, Vorsitzender, bis 2007)
- Guibril Camara (Senegal, Vizevorsitz, bis 2007)
- Claudio Grossman (Chile, Vizevorsitz, bis 2007)
- Alexander Kovalev (Russland, Vizevorsitz, bis 2009)
- Felice Gaer (USA, Berichterstatter, bis 2007)
- Luis Gallegos Chiriboga (Ecuador, bis 2007)
- Nora Sveass (Norwegen, bis 2009)
- Xuexian Wang (China, bis 2009)
- Essadia Belmir (Marokko, bis 2009)
- Fernando Mariño Menéndez (Spanien, bis 2009)
Gemäß Artikel 17 der UN-Antifolterkonvention hat jeder Mitgliedstaat das Recht, eigene Mitglieder zu nominieren. Vier Monate vor der jeweiligen Wahl erhalten sie vom Generalsekretär der Vereinten Nationen dazu die Einladung und haben drei Monate Zeit, geeignete Experten auszuwählen. Einen Monat vor der Wahl bereitet der Generalsekretär eine alphabetische Liste der Nominierten mitsamt einem Lebenslauf vor und übermittelt diese an alle Mitgliedstaaten zur Information.
Jeweils fünf neue Mitglieder werden bei den alle zwei Jahre stattfindenden geheimen Wahlen bestimmt, wobei ein Anwesenheitsquorum von zwei Drittel der Mitgliedstaaten notwendig ist. Jene fünf Nominierten, die die höchsten Stimmanzahlen erreichen, werden in den Ausschuss gewählt, in dem auch die jeweils zwei Jahre zuvor gewählten fünf Mitglieder sitzen. Insgesamt vier Jahre dauert eine Mitgliedschaft im Ausschuss, man kann allerdings wieder nominiert werden. Tritt ein Mitglied vorzeitig aus, stirbt oder ist aus anderen Gründen an der Ausübung seines Amtes verhindert, kann jenes Land, dass ihn nominiert hat, ein anderes Mitglied für die restliche Laufzeit bestimmen, muss dabei allerdings eine Mehrheit der restlichen Mitgliedsländer von diesem überzeugen. Diese wird als gegeben angesehen, wenn weniger als die Hälfte der Mitgliedstaaten innerhalb einer 6-Wochen-Frist nach Bekanntgabe durch den Generalsekretär Protest eingelegt haben.
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