- VIFG
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Die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (kurz VIFG) ist eine GmbH mit Sitz in Berlin. Alleiniger Gesellschafter ist die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Die VIFG wurde auf Grundlage des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes (VIFGG) vom 28. Juni 2003 gegründet. Die Idee hierfür wurde in der so genannten „Pällmann-Kommission“ entwickelt.
Inhaltsverzeichnis
Aufgaben und Finanzierung
Aufgabe der VIFG ist die Planung, Finanzierung, der Bau und die Bewirtschaft von Bundesfern- und Wasserstraßen sowie von Schienenwegen in Deutschland. Finanziert wird die VIFG aus den Mauteinnahmen der Bundesrepublik sowie den unter deutscher Verfügung liegenden Schifffahrtsabgaben der abgabenpflichtigen Bundeswasserstraßen (§ 2 VIFGG). Diese Mittel werden der VIFG überwiesen (rund 2,4 Milliarden Euro im Jahr 2005), sodass diese Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen in der bundesdeutschen Infrastruktur ausführen kann.
Kritik
Die Pällmann-Kommission schlug vor, für jeden Verkehrsträger (Straße, Schiene, Wasserstraße) eine eigene Finanzierungsgesellschaft zu gründen. Der Bundestag entschied sich jedoch dafür, eine integrierte Finanzierungsgesellschaft zu errichten, welche für alle drei Verkehrsträger zuständig sein sollte. Kritiker bemängeln allerdings, dass durch die integrierte Finanzierung in einer Gesellschaft Schienen- und Wasserwege quersubventioniert und dadurch gegenüber der Straße bevorzugt würden. Die VIFG versucht dieser Kritik durch ein hohes Maß an Transparenz in der Einnahmen- und Ausgabenstruktur entgegenzuwirken.
Siehe auch
- ASFINAG in Österreich
- Lkw-Maut in Deutschland
- Toll Collect
Weblinks
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