PKW-Maut

PKW-Maut
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Eine PKW-Maut ist eine als Maut erhobene Straßenbenutzungsgebühr auf Personenkraftwagen für die Nutzung von Verkehrsinfrastrukturen, wie Straßen, Brücken, Tunneln, Autobahnen, Landstraßen und städtischen Straßen.

Allgemein wird unterschieden zwischen einer Innenstadtmaut (City-Maut) und einer Maut für die Nutzung von Außerortsstraßen, wie Autobahnmaut bzw. Landstraßenmaut.

Die LKW-Maut ist das Äquivalent für Lastkraftwagen.

Befürworter der Pkw-Maut führen an, dass deren Aufkommen – anders als steuerliche Mittel – für verkehrliche Zwecke fest gebunden werden dürfe und damit nicht die Gefahr bestehe, dass die Verkehrsinfrastruktur im Verteilungskampf der alljährlichen Haushaltsentscheidungen des Bundestages „den Kürzeren“ gegenüber populäreren Ausgabenzwecken ziehe.

Kritiker der Pkw-Maut befürchten dagegen, dass die Politik sich nicht an ihre Zusage halten wird, im Gegenzug die Kfz-Steuer und/oder die Mineralölsteuer 1:1 abzusenken und das Mautaufkommen zu einer echten Verstärkung der für die Verkehrsinfrastruktur vorgesehenen Steuermittel einzusetzen. Damit wäre letztlich eine Verteuerung des Verkehrs zu erwarten, ohne, dass mehr für die Verkehrsinfrastruktur ausgegeben würde. Sie berufen sich dazu auf die Erfahrungen mit der Lkw-Maut in Deutschland, die den Güterkraftverkehr um jährlich über 4 Mrd. € (2010) verteuert hat, ohne, dass, wie anfangs zugesagt, sich die Investitionslinie für die Bundesfernstraßen bis heute verändert hat. Anstatt die Investitionen aus Steuermitteln um die Mautmittel zu verstärken, wurden erste nur durch letzte ersetzt.[1][2][3][4][5]

Einzelnachweise

  1. http://www.vifg.de/de/kompetenzen/maut_finanzsteuerung/mautverwendung.php#EntwicklungSeit2004
  2. Deutscher Bundestag, Drucksache 16/8014, S. 7
  3. Deutscher Bundestag, Drucksache 17/444, Verkehrsinvestitionsbericht 2009, S. 184
  4. Deutscher Bundestag, Drucksache 17/4980, Verkehrsinvestitionsbericht 2010, S. 21/22, S. 185
  5. Bundesverkehrsministerium, Finanzplanung 2014

Weblinks


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