Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft

Die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (kurz VIFG) ist eine 2003 gegründete GmbH mit Sitz in Berlin. Alleiniger Gesellschafter ist die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). Die VIFG wurde auf Grundlage des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes (VIFGG) gegründet. Die Idee hierfür geht auf die so genannte „Pällmann-Kommission“ zurück.

Ziel

Ziel der VIFG ist eine bedarfsgerechte, effektive und effiziente Verkehrsinfrastrukturbereitstellung.

Aufgaben

Das BMVBS hat die VIFG mit der Verteilung des Gebührenaufkommens aus der Lkw-Maut nach dem Autobahnmautgesetz (ABMG) sowie der zur Verfügung stehenden Schifffahrtsabgaben zur Finanzierung von Bauvorhaben des Bundes in den Bereichen Straße, Schiene und Wasserstraße (§ 2 VIFGG) beauftragt. Damit stellt die VIFG institutionell die Zweckbindung der Maut sicher und sichert die Transparenz zwischen Gebührenaufkommen und -verwendung.

Seit dem 1. Januar 2011 werden alle Einnahmen aus der Lkw-Maut für den Verkehrsträger Straße verwendet. Damit ist der erste Schritt zur Realisierung des Finanzierungskreislaufs Straße umgesetzt. Der Zahlungsverkehr mit Mautmitteln für Investitionen in die Bundesfernstraßen wird über das Finanzmanagementsystem der VIFG abgewickelt.

Das Unternehmen trägt so dazu bei, dass die Mautmittel zweckgebunden eingesetzt werden. Die Institutionalisierung der Zweckbindung ist zudem eine notwendige Bedingung für die langfristige Sicherung der Nutzerfinanzierung. Ein verkehrsträgerbezogener Finanzierungskreislauf kann nur durch die Gewährleistung eines institutionellen Bezugsrahmens zwischen Abgabenlast und Mittelverwendung geschaffen und erhalten werden.

In den Jahren 2004 bis 2010 wurden die Projekte der Eisenbahnen des Bundes und der Bundeswasserstraßen anteilig aus der Lkw-Maut finanziert. Diese Projekte der Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße werden seit 2011 durch den Bund wieder vollständig mit konventionellen Haushaltsmitteln realisiert.

Weiterhin unterstützt die VIFG das BMVBS bei der Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung von privatwirtschaftlichen Projekten und trägt dazu bei, geeignete Betreibermodelle für die Bereitstellung von Verkehrswegen zu entwickeln sowie deren Umsetzung mitzugestalten und zu begleiten. In diesem Zusammenhang werden Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP-Modelle) im Verkehrssektor konzeptionell und systematisch weiterentwickelt.

Die VIFG agiert als ÖPP-Kompetenzzentrum und Teil des föderalen Kompetenznetzwerkes Verkehr. Als Servicecenter Wirtschaftlichkeit erarbeitet das Unternehmen Lösungen, die der Wirtschaftlichkeit dienen. Hierbei ist die volkswirtschaftliche Betrachtung ebenso von Bedeutung wie die Projektwirtschaftlichkeit auf der Beschaffungsebene.

Auf ihrer Homepage bietet die VIFG unter Service → Downloads weiteres Informationsmaterial zum Thema, wie zum Beispiel Gesetze, Berichte zu Infrastrukturfinanzierung und ÖPP/PPP sowie zu Modellen und Projekten, Vorträge und Fachveröffentlichungen, an.

Siehe auch

• Lkw-Maut in Deutschland
• Toll Collect
• ASFINAG in Österreich

Weblinks

• Offizielle Homepage der VIFG
• Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetz (VIFGG)
• Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
• Arbeitskreis Öffentlich Private Partnerschaften
• ÖPP Deutschland AG
• Bundesverband Public Private Partnership e. V.
• European PPP Expertise Centre
• InfraNews