Zugänglichmachungsverordnung

Basisdaten
Titel:	Verordnung zur barrierefreien Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Personen im gerichtlichen Verfahren
Kurztitel:	Zugänglichmachungsverordnung
Abkürzung:	ZMV
Art:	Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:	Rechtspflege
Fundstellennachweis:	300-2-3
Datum des Gesetzes:	26. Februar 2007 (BGBl. I S. 215)
Inkrafttreten am:	1. Juni 2007
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Zugänglichmachungsverordnung (Verordnung zur barrierefreien Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Personen im gerichtlichen Verfahren, abgekürzt ZMV) regelt in Deutschland die Anforderungen und das Verfahren, um blinden und sehbehinderten Personen (berechtigte Personen) in einem Gerichtsverfahren Dokumente in einer für sie wahrnehmbaren Form zugänglich zu machen.

Der Anspruch auf Zugänglichmachung und die Grundlage der Verordnung ergeben sich aus § 191a GVG.

Dokumente, die einer berechtigten Person zuzustellen oder formlos bekannt zu geben sind, sind dieser auf Verlangen nach ihrer Wahl schriftlich (in Blindenschrift oder Großdruck), elektronisch (durch Übermittlung eines gegen unbefugte Kenntnisnahme geschützten elektronischen Dokuments), akustisch, mündlich, fernmündlich oder in anderer geeigneter Weise zur Kenntnis zu bringen.

Weblinks

• Verordnungstext (PDF-Datei; 36 kB)
• Text der Zugänglichmachungsverordnung - ZMVVorlage:§§/Wartung/buzer (HTML druckbar)

Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!