Ökologische Linke

Ökologische Linke
Partei­vorsitzende	Dieter Asselhoven Dorothea Becker Andrea Capitain Karin Döpke Christoph Preuschoff Otto Salmen Tamara Schaaf [1]
Gründung	1991
Mitglieder­zahl	326 (31. Dezember 2003)
Website	oekologische-linke.de

Die Ökologische Linke, kurz ÖkoLi, teilweise auch ÖkoLinX, ist eine deutsche Kleinpartei, die 1991 unter anderem von der ehemaligen Grünen-Politikerin Jutta Ditfurth als Reaktion auf das Erstarken realpolitischer und pragmatischer Ansätze innerhalb von Bündnis 90/Die Grünen gegründet wurde.

Die Ökologische Linke betont die Verbindung ökologischer mit linksradikalen Positionen („Widerstand gegen die Ausbeutung des Menschen und gegen die Vernichtung der Natur“). Die von Jutta Ditfurth herausgegebene Zeitschrift der Ökologischen Linken hieß ÖkoLinX.

Grundsätze

Laut Satzung^[2] hat die ÖkoLi „ihren Arbeitsschwerpunkt im außerinstitutionellen Bereich“, also auch außerhalb der Parlamente, was eine Kandidatur bei Wahlen nicht grundsätzlich ausschließt. In ihrer „Grundsatzerklärung“^[3] definiert sich die Partei als „Teil der linken politischen Opposition gegen die herrschenden Verhältnisse“ und legt fünf Grundsätze fest. Ihnen zufolge ist die Ökologische Linke:

1. „antikapitalistisch, solidarisch und radikalökologisch“
2. „antipatriarchal und feministisch“
3. „antirassistisch und internationalistisch“
4. „antimilitaristisch“
5. „antistaatlich und basisdemokratisch“

Wahlen

Mandate gewann die Ökologische Linke bisher nur auf kommunaler Ebene in Frankfurt am Main. Mit Jutta Ditfurth als Spitzenkandidatin trat sie 2001, 2006 und 2011 unter der Bezeichnung ÖkoLinX-Antirassistische Liste an und erreichte mit 0,9, 1,2 bzw. 1.2 % und damit jeweils einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung und mit 4,4, 4,3 bzw. 3.8 % jeweils einen Sitz im Ortsbeirat 3 (Nordend).

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 errang sie nur 184 Stimmen und war mit 0,002% der Stimmen drittkleinste Partei.^[4] Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2004 trat die Ökologische Linke in Köln an, wo sie 0,44 Prozent der Stimmen errang. 2009 erreichte sie 0,41 Prozent.^[5]

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 trat für die Partei eine Direktkandidatin im Landtagswahlkreis Köln III an. Sie erhielt 0,2 Prozent der Erststimmen in diesem Wahlkreis.^[6]

Parteifinanzen und Vermögen

Die Ökologische Linke ist nicht anspruchsberechtigt auf Zahlungen aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Sie erhält somit weder Zuschüsse auf erhaltene Spenden noch Gelder zur Vergütung von Wahlerfolgen pro Stimme.

2003 nahm die Partei etwa 70.000 Euro ein, davon ca 14.000 Euro Beiträge und etwa 50.000 Euro Spenden. Sie erwirtschaftete einen Überschuss von etwa 15.000 Euro. Ihr Reinvermögen betrug somit etwa 68.000 Euro. Die Partei verfügt nicht über Unternehmensbeteiligungen oder Grundbesitz.

Sonstiges

Laut dem Politikwissenschaftler Andreas Schulze nehme die Ökologische Linke für sich in Anspruch, als einzige Bewegung „wahre“ ökologische Politik zu betreiben und bezeichne „nahezu jegliche andere ökologische Richtung, vor allem den Veganismus“, als „Ökofaschismus“.^[7]

Eine politische Gruppe gleichen Namens gab es auch in Österreich (siehe Weblinks). Sie wurde ursprünglich 1998 als Schwesterorganisation der deutschen ÖKOLI gegründet. Beide Organisationen trennten sich jedoch schon 2000 voneinander, die österreichische löste sich 2006 auf.

Weblinks

• Bundesweite Website der Ökologischen Linken
• ÖkoLinX-Antirassistische Liste in der Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt am Main
• Ökologische Linke Wien

Quellen

1. ↑ Ökologische Linke: Kontakt. http://www.oekologische-linke.de/Oekologische-Linke/kontakt.htm Quelle, 13. Dezember 2005
2. ↑ Ökologische Linke: Basisdemokratische Strukturen (Satzung). http://www.oekologische-linke.de/Oekologische-Linke/strukturen.htm, 11. April 2006
3. ↑ Ökologische Linke: Grundsatzerklärung. http://www.oekologische-linke.de/Oekologische-Linke/grundsatz.htm, 11. April 2006
4. ↑ Endgültiges Ergebnis für das Land Nordrhein-Westfalen
5. ↑ http://wahlen.stadt-koeln.de/kommunalwahl/2009/wahlpraesentation/index.html?ansicht=2&w=5&art=426&g=1&typ=2&id=1
6. ↑ Vorläufiges Ergebnis für Nordrhein-Westfalen auf der Webseite des Landeswahlleiters
7. ↑ Andreas Schulze: Kleinparteien in Deutschland. Aufstieg und Fall nicht-etablierter politischer Vereinigungen. Deutscher Universitäts-Verlag, Wiesbaden 2004. ISBN 3-8244-4558-1. S.131