Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit

Zur Beschlussfähigkeit einer Versammlung bzw. eines Gremiums ist ein bestimmtes Quorum an Teilnehmern notwendig, zum Beispiel 10 % der eingetragenen Vereinsmitglieder oder 50 % der Abgeordneten.

Im Vereinswesen und auch in Parlamenten herrscht in der Regel allerdings der Grundsatz, dass, solange die Beschlussfähigkeit nicht angezweifelt worden ist, die Versammlung de facto beschlussfähig ist. Jedoch ist oft die Beschlussfähigkeit beim Aufruf bestimmter Tagesordnungspunkte festzustellen (zum Beispiel vor Haushaltsentscheidungen oder Satzungsänderungen).

Das Feststellen der Beschlussfähigkeit kann jedoch auch mit einer Hürde verbunden sein. So dürfen zum Beispiel im Deutschen Bundestag einzelne Abgeordnete nicht die Beschlussfähigkeit anzweifeln, sondern zum Beispiel nur Fraktionen.

Wird festgestellt, dass keine Beschlussfähigkeit vorliegt hebt der Sitzungsleiter die Sitzung auf (und beraumt ggf. eine neue an).

Literatur

Meier, Hermann, Zur Geschäftsordnung - Technik und Taktik bei Versammlungen, Sitzungen und Diskussionen, 2. Aufl., Opladen 2003

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Поможем написать реферат

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Beschlussfähigkeit — ↑Quorum …   Das große Fremdwörterbuch

  • Beschlussfähigkeit — Be|schlụss|fä|hig|keit 〈f. 20; unz.〉 Fähigkeit (einer Versammlung), aufgrund einer bestimmten Teilnehmerzahl einen Beschluss zu fassen * * * Be|schlụss|fä|hig|keit, die <o. Pl.>: Fähigkeit, einen Beschluss zu fassen. * * *… …   Universal-Lexikon

  • Beschlussfähigkeit — Be|schlụss|fä|hig|keit, die; …   Die deutsche Rechtschreibung

  • Beschlußfähigkeit — Beschlussfähigkeit …   Deutsche Rechtschreibung Änderungen

  • Beschlußfähigkeit — Beschlussfähigkeit …   Wörterbuch Veränderungen in der deutschen Rechtschreibung

  • Beschlussunfähig — Zur Beschlussfähigkeit einer Versammlung bzw. eines Gremiums ist ein bestimmtes Quorum an Teilnehmern notwendig, z. B. 10 % der eingetragenen Vereinsmitglieder oder 50 % der Abgeordneten. Im Vereinswesen und auch in Parlamenten herrscht in der… …   Deutsch Wikipedia

  • Filibuster (Senat) — Als Filibuster (be [ fɪlɪbʌstə], ae [ fɪlɪbʌstəʴ]) wird im Senat der Vereinigten Staaten die Taktik einer Minderheit bezeichnet, durch Dauerreden eine Beschlussfassung durch die Mehrheit zu verhindern oder zu verzögern. Dabei wird hinter den… …   Deutsch Wikipedia

  • Filibusterei — Als Filibuster (be [ fɪlɪbʌstə], ae [ fɪlɪbʌstəʴ]) wird im Senat der Vereinigten Staaten die Taktik einer Minderheit bezeichnet, durch Dauerreden eine Beschlussfassung durch die Mehrheit zu verhindern oder zu verzögern. Dabei wird hinter den… …   Deutsch Wikipedia

  • Filibustern — Als Filibuster (be [ fɪlɪbʌstə], ae [ fɪlɪbʌstəʴ]) wird im Senat der Vereinigten Staaten die Taktik einer Minderheit bezeichnet, durch Dauerreden eine Beschlussfassung durch die Mehrheit zu verhindern oder zu verzögern. Dabei wird hinter den… …   Deutsch Wikipedia

  • Filibustier — Als Filibuster (be [ fɪlɪbʌstə], ae [ fɪlɪbʌstəʴ]) wird im Senat der Vereinigten Staaten die Taktik einer Minderheit bezeichnet, durch Dauerreden eine Beschlussfassung durch die Mehrheit zu verhindern oder zu verzögern. Dabei wird hinter den… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”