- Bundesamt für den Zivildienst
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Bundesamt für den Zivildienst Staatliche Ebene Bund Stellung der Behörde Bundesoberbehörde Aufsichtsbehörde(n) Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Gegründet 1. Oktober 1973 Hauptsitz in Köln, Nordrhein-Westfalen Behördenleitung Helga Roesgen Website www.zivildienst.de Das Bundesamt für den Zivildienst (BAZ) wurde am 1. Oktober 1973 als selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung mit Sitz in Köln-Zollstock geschaffen. Heute gehört es zum Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Das Bundesamt für den Zivildienst hat den gesetzlichen Auftrag, das Kriegsdienstverweigerungsverfahren und den Zivildienst durchzuführen. Seine wesentliche Rechtsgrundlage ist das Zivildienstgesetz (ZDG).
Das Gebäude des BAZInhaltsverzeichnis
Aufgaben
- Prüfung der Anträge auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer,
- Betreuung und Heranziehung der Zivildienstpflichtigen,
- Betreuung und Ausbildung der Zivildienstleistenden,
- Anerkennung und Betreuung der Beschäftigungsstellen.
- politische Bildung der Zivildienstleistenden
Organisation
Das Amt gliedert sich in drei Abteilungen:
- Abteilung I: Allgemeine Aufgaben des Zivildienstes, Zivildienstschulen
- Abteilung II: Durchführung des Kriegsdienstverweigerungsverfahrens und des Zivildienstes,
- Abteilung Z: Verwaltung.
Leitung
- 1973 – 2000 Adolf Krep (Präsident)
- 2000 – 2002 Wolfgang Kehm (Präsident)
- 2002 - 2006 Dietmar Peikert (Behördenleiter)
- Mai 2006 - Oktober 2006 Günter Kretschmar (Übergangsweise Behördenleiter)
- seit dem 2. Oktober 2006 Helga Roesgen (Präsidentin)
Kritik
Von Seiten der Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen e.V. wurde und wird das Bundesamt für den Zivildienst wiederholt scharf kritisiert. So wurden Fälle bekannt, in denen die Regionalbetreuer des Bundesamtes bevollmächtigte Anwälte von Kriegsdienstverweigerern ignorierten, um auf die Kriegsdienstverweigerer einzuwirken, sich eine Zivildienststelle zu suchen. Ebenfalls versuchten teilweise die Regionalbetreuer, eine Entlassung Zivildienstpflichtiger von ihrem Arbeitsplatz zu erwirken, indem sie sie während der Arbeit besuchten, sodass der Arbeitgeber erfuhr, dass der Zivildienst noch abzuleisten war. In einem Fall kontaktierte das Bundesamt einen Arbeitgeber und bewog diesen unter Hinweis auf den bevorstehenden Zivildienst, einem Kriegsdienstverweigerer eine Fortbildungsmaßnahme nicht zu gewähren. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz stellte fest, dass es sich hierbei um eine unzulässige Weitergabe von Daten gehandelt habe.[1].
Weiterhin wird kritisiert, dass das Bundesamt für den Zivildienst rechtswidrige Anordnungen an seine beauftragten Ärzte, die die Einstellungsuntersuchungen sowie Tauglichkeitsüberprüfungen durchführen, sowie an die Dienststellen herausgegeben habe, in denen von der gesetzlich vorgeschriebenen Gleichbehandlung von Wehr- und Zivildienstleistenden abgewichen werde [2].
Quellen
- ↑ Bericht des Vorstandes der Zentralstelle KDV zur Mitgliederversammlung am 15.11.2008 in Berlin [1]
- ↑ Bericht des Vorstandes der Zentralstelle KDV zur Mitgliederversammlung am 17.11.2007 in Berlin [2]
Weblinks
- zivildienst.de - Offizielle Website des Bundesamtes für Zivildienst.
- bund.de - Bundesamt für Zivildienst auf einen Blick.
- bmfsfj.de - Offizielle Website des Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend. Diesem Ministerium untersteht das BAZ.
Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen! 50.9147083333336.9422805555556Koordinaten: 50° 54′ 53″ N, 6° 56′ 32″ O
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