Bündnis 90/Die Grünen Sachsen

Basisdaten
Gründungsdatum:	27.-29. September 1991
Gründungsort:	Zwickau
Vorsitzende:	Eva Jähnigen
Schatzmeister:	Andreas Warschau
Mitglieder:	zirka 1.000 (Stand: Januar 2009)
Website:	Grüne in Sachsen

Bündnis 90/Die Grünen Sachsen ist einer der Landesverbände der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Mit zirka 1.000 Mitgliedern gehört der Landesverband zu den mittelgroßen der grünen Partei in Deutschland.

Geschichte

Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen wurde bei der gemeinsamen Vollversammlung von 137 Mitgliedern aus Demokratie Jetzt, Neuem Forum, Unabhängigem Frauenverband und der Grünen am 27. September 1991 in Zwickau gegründet. Vorläufer des bündnisgrünen Landesverbandes waren die vier Gruppierungen, die bereits zur ersten sächsischen Landtagswahl 1990 gemeinsam unter dem Dach des „Neuen Forums - FORUM“ antraten und mit 5,6 % den Einzug in den Landtag schafften. Seitdem vertraten zehn Landtagsabgeordnete grüne Positionen im Landtag, so unter anderem die bekannteren Mitglieder des grünen Landesverbandes Klaus Gaber, Martin Böttger, Karl-Heinz Gerstenberg und die derzeitige Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau. Damit war der sächsische Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen eineinhalb Jahre vor dem Zusammenschluss von Bündnis 90 und Die Grünen auf Bundesebene gegründet worden. Weitere bekannte Mitglieder, die in den 90er Jahren im sächsischen Landesverband aktiv waren, sind Gunda Röstel und Werner Schulz.

Antje Hermenau beim Landesparteitag 2009 in Dresden

Bereits zu dieser Zeit trat der sächsische Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen auf parlamentarischer Ebene mit thematischen Schwerpunkten auf Klimaschutz, Braunkohleausstieg, Gentechnik, die Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe, Abfall- und Abwasserkonzepte, Raumordnung und Verkehrskonzepte, Gesteinsabbau in den sächsischen Regionen, den Uranabbau der Wismut, die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit, der Versorgung von Asylbewerbern und Bürgerbeteiligung hervor.

Bei der Landtagswahl 1994 verfehlte die Partei mit 4,1 % Zweitstimmenanteil den Einzug in den Landtag. Während seitdem bis 2004 mit CDU, SPD und PDS lediglich drei Parteien im Sächsischen Landtag vertreten waren, war Bündnis 90/Die Grünen auch weiterhin auf kommunaler Ebene in der Fläche mit kommunalen Mandatsträgern verankert, so stellte die Partei auch Bürgermeister in einzelnen Gemeinden.

Karl-Heinz Gerstenberg auf einer Studentendemo in Dresden

Erst 2004 gelang der bündnisgrünen Landespartei mit 5,1 % Zweitstimmenanteil der Wiedereinzug in den Landtag. Thematische Schwerpunkte des Wahlkampfes waren der Kampf gegen den Rechtsextremismus, Bildungs- und Familienpolitik, die Gleichstellung der Frau und Korruptionsbekämpfung.^[1] Die damalige Spitzenkandidatin Antje Hermenau, vor dem Landtagseinzug noch Bundestagsabgeordnete, wurde Fraktionsvorsitzende der sechsköpfigen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Der langjährige Landesvorsitzende und nun gewählte Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Gerstenberg wurde Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion. Hochburgen der Landespartei sind die Großstädte Dresden, Leipzig, Chemnitz und Teile des Landkreises Meißen.

Die sächsischen Grünen konnten sich einerseits durch öffentlichkeitswirksame Einzelaktionen wie gegen den Bau der Waldschlösschenbrücke in Dresden und andererseits durch eine stetige und auch verlässliche Parlamentsarbeit unter anderem in den Bereichen der Bildungs-, Hochschul- und Haushaltspolitik profilieren.^[2] Trotz der Funktion als Oppositionspartei im Landtag wurde ein bündnisgrüner Antrag für kommunale Gedenktage anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Friedlichen Revolution durch die Staatsregierung angenommen. Der grüne Landesverband trat teilweise auch durch Konzepte im Bereich der Verkehrspolitik in Erscheinung, so erarbeitete die Landtagsfraktion das sachsenweite Bahnkonzept „Sachsentakt 21“ für einen Integralen Taktfahrplan und forderte die Wiederanbindung von Chemnitz an das Fernverkehrsnetz der Bahn.

Struktur

Organisation

Der Landesverband organisiert sich in 13 Kreisverbänden, die in den Großstädten Dresden, Leipzig und Chemnitz als „Stadtverbände“ bezeichnet werden. Unterhalb der Kreisverbandebene gibt es teilweise Regionalgruppen oder -verbände, seltener Ortsverbände. An der Spitze des Landesverbands steht der Landesvorstand. Der Landesvorstand setzt sich aus dem dreiköpfigen Geschäftsführenden Landesvorstand (GLV) und sechs Beisitzern zusammen. Der GLV besteht aus zwei gleichberechtigten Landesvorsitzenden und dem Landesschatzmeister. Der Landesvorstand wird in der Regel alle zwei Jahre auf einer Landesdelegiertenkonferenz neu gewählt.

1992 entstand in Leipzig das Grün-Alternative Jugendbündnis (GAJB) Sachsen, Mitte der 90er Jahre nannte dieses sich in Grünes Jugendbündnis (GJB) und wurde später Teil des Bundesverbandes des Grünen Jugend.

Mitglieder

Nach der Gründung des Landesverbands wuchs die Anzahl der Mitglieder bis zum Ende der 90er Jahre auf etwa 1.100 Mitglieder. In den Folgejahren entwickelte sich die Mitgliederzahl des Landesverbands rückläufig und sank bis etwa 2002 auf rund 850 Mitglieder. Zu diesem Zeitpunkt kehrte sich der Trend um und die Zahl der Mitglieder stieg stetig an und erreichte Ende Januar 2009 den Stand von 995 sächsischen Mitgliedern.^[3]

Vorsitzende

Von 1991 bis 1994 waren Gunda Röstel neben Heiko Weigel die ersten Landesvorsitzende der sächsischen Bündnisgrünen. Während Karl-Heinz Gerstenberg von 1994 bis 2005 ununterbrochen männlicher Landesvorsitzender blieb, wechselten die Landessprecherinnen öfters. So waren Gerda Viecenz, Kornelia Müller und Annekathrin Olbrich jeweils mindestens zwei Jahre Landessprecherin, wogegen es zwischen 2003 und 2005 keine weibliche Landesvorsitzende gab. Nach dem Einzug der Partei in den Landtag 2004 wurden im Folgejahr Eva Jähnigen und Claus Krüger zu den Landesvorsitzenden gewählt. Zwischen 2007 und 2009 war Rudolf Haas männlicher Sprecher der Landespartei.

Einzelnachweise und Anmerkungen

1. ↑ Christian Demuth, Jakob Lempp (Hrsg.): Parteien in Sachsen. be.bra verlag GmbH, Dresden/Berlin 2006
2. ↑ Christian Demuth, Jakob Lempp (Hrsg.): Parteien in Sachsen. be.bra verlag GmbH, Dresden/Berlin 2006
3. ↑ Freie Presse: Sachsens Grüne wollen zur Landtagswahl "sieben Prozent plus x", 28. Januar 2009

Literatur

• Christian Demuth, Jakob Lempp (Hrsg.): Parteien in Sachsen. be.bra verlag GmbH, Dresden/Berlin 2006
• Ulrich H. Brümmer: Parteiensystem und Wahlen in Sachsen. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006

Weblinks

• Bündnis 90/Die Grünen Sachsen
• Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen

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