Bündnis 90/Die Grünen Bayern

Basisdaten
Gründungsdatum:	7. Oktober 1979
Vorsitzende:	Theresa Schopper Dieter Janecek
Schatzmeister:	Benedikt Meyer
Beisitzerin:	Susanne Roggenhofer
Mitglieder:	7.000 (Stand: Oktober 2010)
Website:	www.gruene-bayern.de

Bündnis 90/Die Grünen Bayern ist einer der Landesverbände der Partei Die Grünen.

Geschichte

Vorgeschichte (1977–79)

Seit dem Frühjahr 1977 werden in der Bundesrepublik grüne und bunte Listen gegründet. Zur bayerischen Landtagswahl am 15. Oktober 1978 treten erstmals verschiedene grüne und alternative Gruppierungen mit einer gemeinsamen Liste unter dem Namen Die GRÜNEN an. Für die zur bayerischen Landtagswahl 204 antretenden Kandidaten stimmen am Wahltag insgesamt 101.154 Menschen. Bayern fordert als erster Landesverband einen bundesweiten Zusammenschluss der grünen Kräfte. Am 7. Oktober 1979 wird der Landesverband DIE GRÜNEN offiziell gegründet. Erster Landesvorsitzender wird Klaus Resch.

Die ersten Jahre (1980–83)

Am 1. Juni 1980 beschließt eine Landesversammlung die Teilnahme der bayerischen Grünen an der Bundestagswahl am 5. Oktober 1980. Petra Kelly, Eberhard Bueb und Jörg Westerhoff führen die bayerische Landesliste für die Bundestagswahl an. Die GRÜNEN scheitern bundesweit mit 1,5 % an der 5 %-Hürde. In Bayern beträgt das Ergebnis: 1,3%. 1981 beschließen Die Grünen, an der Landtagswahl 1982 teilzunehmen, mit den Zielen, die 5 %-Hürde zu nehmen, die absolute CSU-Mehrheit zu brechen und einen Atomstaat Bayern verhindern. Nach dem Zusammenbruch der sozial-liberalen Koalition registrieren die Grünen eine Beitrittswelle. Mit fast 4000 Mitgliedern sind die Bayern inzwischen der stärkste Landesverband der Bundesgrünen. Bei der Landtagswahl verfehlen die Grünen die 5 %-Hürde um 0,4 %. Bei den parallel stattfindenden Bezirkstagswahlen konnten die Grünen in fünf von sieben Bezirkstagen einziehen. Bei der Bundestagswahl am 6. März 1983 ziehen die Grünen mit bundesweit 5,6 % erstmals ins Parlament ein, in Bayern wählen 4,7% die Partei. Die bayrischen Grünen stellen 4 (u.a. Petra Kelly, Eberhard Bueb) von 28 Bundestagsabgeordneten. Mit 10,7 % ist München-Mitte bundesweit der dritterfolgreichste Wahlkreis der Grünen.

Einzug in den Landtag (1984–89)

Wahl	Ergebnis	Abgeordnete
Landtagswahl 1982	4,59 %	–
Landtagswahl 1986	7,52 %	15/204
Landtagswahl 1990	6,42 %	12/204
Landtagswahl 1994	6,12 %	14/204
Landtagswahl 1998	5,68 %	14/204
Landtagswahl 2003	7,74 %	15/180
Landtagswahl 2008	9,4 %	19/187

Die Mitgliederzahlen steigen im Jahr 1984 auf 6000, die Zahl der Ortsverbände ist in einem Jahr von 30 auf 130 gestiegen. Bei der Kommunalwahl stabilisieren sich die Grünen als drittstärkste politische Kraft in Bayern. 300 Grüne sitzen in den Stadt-, Kreis-, und Gemeinderäten. Die Grünen bereiten sich auf die Landestagswahl 1986 vor. Auf der Landesversammlung beschließen sie ein realpolitisches Programm, bei denen sie den drei Herausforderungen Massenarbeitslosigkeit, Armut und Umweltzerstörung gewappnet sein möchte. Mit 7,5 % schaffen die Grünen schließlich am 12. Oktober 1986 den Einzug in den bayrischen Landtag. Mitglied der ersten 15 köpfigen Landtagsfraktion sind u.a. Christine Scheel, Christian Magerl, Edith Memmel, August Haußleiter, Eleonore Romberg, Armin Weiß. Auf der Landesversammlung im Jahr 1987 beschließen die Grünen ein Frauenstatut. Als Landesvorstandssprecher werden Heidi Meinzolt Depner und Eberhard Bueb gewählt. Die Einrichtung einer grün- nahen Stiftung wird befürwortet. Die Landesgeschäftsstelle der Grünen wird von der Polizei durchsucht. 13 Flugblätter und sechs Zeitschriften werden beschlagnahmt, Grund: Aufruf zum Volkszählboykott. Gemeinsam mit der jungen Presse verteilen Bayerns Grüne 50.000 hessische Aids-Broschüren vor Schulen, um die mangelnde schulische Aids-Aufklärung auszugleichen. Kultusminister Zehetmair spricht von „geistiger Umweltverschmutzung“. Beim Landesausschuss im Jahr 1988 fordern die Grünen die Verankerung des Atomwaffenverzichts in der bayerischen Verfassung. Im März 1988 wird der grüne Stadtrat Georg Welsch mit den Stimmen von CSU und Grünen zum Kommunalreferenten gewählt. Die Bild-Zeitung titelt „CSU praktiziert mit grünen Staatsfeinden“. Im Jahr 1989 werden zum ersten Mal vier Abgeordnete zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen.

Unbeständige Zeiten (1990–94)

Bei der Landtagswahl 1990 verlieren die GRÜNEN 1,1 Prozentpunkte und stellen nur noch 12 Abgeordnete. Neu in die Fraktion kommen u. a. Sepp Daxenberger und Ruth Paulig. Im November 1993 beschließen die bayerischen Grünen ein neues Programm für den Landtagswahlkampf 1994. Ökologische Ansätze in allen Politikbereichen stehen dabei im Vordergrund. Vorgesehen ist u.a. die Einführung einer ökologischen Steuerreform und mehr soziale Standards in der Wirtschaftspolitik. Bei der Landtagswahl 1994 erzielen die Grünen mit 6,1 % ein etwas schlechteres Ergebnis als vier Jahre zuvor. Bei der Bundestagswahl 1994 schaffen es die Grünen als erste Partei nach dem Ausscheiden aus dem Parlament den Wiedereinzug mit 7,3 %.

Die rot-grüne Option (1995–98)

Bei den Kommunalwahlen 1996 gelingt den Grünen ein deutlicher Zuwachs auf 6,9 % und damit die Steigerung der Mandate landesweit von 700 auf 1000. Sepp Daxenberger wird mit 58% der Wählerstimmen als erster grüner Bürgermeister in Waging am See gewählt. Die Wahl sorgt für Aufsehen über den Freistaat hinaus. Die bayrischen Grünen verzichten im Wahlkampf 1998 auf ihre heftig umstrittene Forderung nach einem Benzinpreis von fünf Mark pro Liter. Die Spritpreiserhöhung sei zwar inhaltlich richtig, dem Wähler aber in dieser Form nicht nahezubringen. „Beckstein würde auch Jesus abschieben“ plakatieren die Grünen im Landtags- und Bundeswahlkampf 1998 und provozieren damit die CSU aufs Heftigste. Bei der Bundestagswahl 1998 holen die Grünen nach einem turbulenten Jahr 6,7 % und sehen sich das erste Mal der Herausforderung der Regierungsverantwortung im Bund gestellt.

Regierungszeit auf Bundesebene und Opposition im Landtag (1999–2004)

Der Kosovo-Konflikt mit Beteiligung der Bundeswehr führt 1999 zu heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der Partei. Nach einer mehrstündigen Debatte stellt sich die große Mehrheit der bayerischen Grünen hinter den Kosovo-Friedensplan von Außenminister Joschka Fischer. Der Landesverband startet 2000 ein bayernweites Mentoring Programm, das jungen Frauen den Einstieg in die Politik erleichtern soll. Die Grünen kündigen unter dem Motto „Green the future“ an, Politik für Technik und Innovation zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit zu machen. Die Grünen starten 2001 eine Kampagne für das Dosenpfand. Zeitweise ist das Umweltthema dadurch in Bayern auf Platz 1 der Prioritätenliste. Die Bundesregierung setzt 2002 nach langwierigen Verhandlungen die Einführung des Dosenpfands durch. Bei den Kommunalwahlen müssen die Grünen bayernweit einen Rückgang von 1,9 % hinnehmen. Bei der Bundestagswahl 2002 holen die Grünen 7,6 % und damit das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte in Bayern. In München wählen sogar 16,1 % die Öko-Partei, das bedeutet einen weit überdurchschnittlichen Stimmenzuwachs von fast 50 % im Vergleich zur letzten Wahl. Bei der Landesdelegiertenkonferenz wird Sepp Daxenberger, neben Margarete Bause, neuer Landesvorsitzender. Bei der Landtagswahl 2003 erzielen die Grünen das beste Ergebnis ihrer Geschichte und ziehen bei einem Stimmenanteil von 7,7 % mit 15 Abgeordneten ins Parlament ein. Theresa Schopper wird mit einem Rekordergebnis von 94 % zur Landesvorsitzenden gewählt. Bei der Europawahl 2004 holen die Grünen in Bayern 11,7 % der Stimmen, überflügeln damit in mehreren Städten und Kreisen die SPD und werden in einigen Stadtteilen der Großstädte sogar stärkste Kraft. Nach starken Verlusten der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kommt es im Herbst 2005 zu Neuwahlen des Deutschen Bundestags. Trotz guten 8,1% müssen die Grünen in Zukunft auf der Oppositionsbank Platz nehmen. Damit sind die Grünen weder auf Bundes-, noch auf Landesregierung an einer Regierung beteiligt.

Zuwächse bei Kommunal- und Landtagswahl (2004–2008)

Am 2. März 2008 erreichten die Grünen bei den Kommunalwahlen eine Steigerung von 5,7 % auf 8,2 % aller Wählerstimmen. Am 16. März 2008 wird Benedikt Bisping neuer grüner Bürgermeister in Lauf (Nürnberger Land) und beendet damit eine beinahe 30 Jahre dauernde Regierungszeit der CSU. Auch in der Gemeinde Utting am Ammersee wurde ein grüner Bürgermeister gewählt. In der Stichwahl setzte sich der GAL-Kandidat Josef Lutzenberger mit 55,7 % gegen den Amtsinhaber von der CSU durch. Die Landesdelegiertenkonferenz verabschiedete am 6. Juni in Augsburg ihr Landeswahlprogramm, das folgende Ziele und Schwerpunkte beinhaltete: Nachhaltigkeit (u. a. 100 Prozent der Energieversorgung in Bayern aus erneuerbaren Energien), Soziale Gerechtigkeit, Selbstbestimmung und Vielfalt, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Am 28. September 2008 erreichen die Grünen bei der Landtagswahl 9,4 % (+1,7 %) der Stimmen und ziehen mit 19 Abgeordneten, 4 mehr als bei der vorangegangenen Wahl, in den Landtag ein. Im gleichen Jahr wird Dieter Janecek mit 51,7 % neuer Landesvorsitzender^[1].

Veränderungen in wahlfreien Jahren (2008–)

Stichtag	Mitgliederzahl
01.03.2011	7200
31.05.2011	7706

Ende November 2009 fand die Landesversammlung in Bamberg statt. Im Vordergrund standen nach zwei Wahlkampfjahren (Kommunal-, Bezirks- und Landtagswahlen, Europawahl und Bundestagswahl) die kommenden wahlkampffreien Jahre (bis 2013) sowie die Standortbestimmung nach der Bundestagswahl. Für diesen Zweck wurde eine breit angelegte Mitmach-Kampagne "Mein Bayern" gestartet. In Workshops wurden auf der LDK Visionen und Perspektiven für das Bayern jeder/s Einzelnen diskutiert. Der Prozess wird in den nächsten Jahren auf allen Ebenen der bayerischen Grünen vorangetrieben werden. Theresa Schopper wurde 2009 mit 57 % erneut zur Landesvorsitzenden gewählt.^[2] Sepp Daxenberger trat im Juni 2010 krankheitsbedingt als Fraktionsvorsitzender zurück, sein Nachfolger im Amt wurde der unterfränkische Landtagsabgeordnete Thomas Mütze.^[3] Daxenberger verstarb kurze Zeit später.^[4] Damit verloren die GRÜNEN eine wichtige Integrationsfigur in der bayrischen Politik. Für Daxenberger rückte die Künstlerin Anne Franke nach.^[5] Am 9. Februar 2011 wurde Martin Runge als Nachfolger von Thomas Mütze zum Fraktionsvorsitzenden neben Margarete Bause gewählt.^[6][7]

Struktur

An der Spitze des Landesverbands steht der vierköpfige Landesvorstand; dieser setzt sich zusammen aus: Vorsitzende, Vorsitzende/r, Schatzmeister/in, Beisitzer/in. Der Landesvorstand wird vom 12-köpfigen Parteirat kontrolliert. Der Landesvorstand wird in der Regel alle zwei Jahre auf einer Landesdelegiertenkonferenz neu gewählt, dabei wird jahresweise alternierend immer ein/e Vorsitzende/r gewählt.

In der Parteistruktur von Bündnis 90/Die Grünen Bayern gibt es 8 Bezirksverbände (Niederbayern, Oberpfalz, Schwaben, Unterfranken, Mittelfranken und Oberfranken). Der Organisation der Versammlungen des Bezirksverbands Oberbayern obliegt der Landesgeschäftsstelle der Grünen in München. Alle Landkreise in Bayern werden von den 89 Grünen-Kreisverbänden abgedeckt.

Im Bezirkstag Oberbayern gibt es momentan 9 grüne Abgeordnete. Im Bezirkstag Mittelfranken, im Bezirkstag Unterfranken und im Bezirkstag Schwaben sitzen momentan jeweils 2 Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen. Die Grünen Bayern stellen 19 Landtagsabgeordnete (Oberbayern 9, Schwaben 3, Unterfranken 2, Mittelfranken 2, Niederbayern 1, Oberfranken 1, Oberpfalz 1),10 der 68 Bundestagsabgeordneten und 2 Europaabgeordnete (Barbara Lochbichler und Gerald Häfner).

Momentan hat der grüne Landesverband Bayern hat 6826 Mitglieder (Stand vom 29. Juli 2010).

Die Grüne Jugend Bayern ist die Jugendorganisation des Landesverbandes und offizielle Teilorganisation der Partei. Mitglieder der Partei unter 28 Jahren werden automatisch Mitglied der GRÜNEN JUGEND Bayern, es sei denn sie widersprechen dem Beitritt ausdrücklich oder treten aus.

Vorsitzende

Zeitraum	Sprecher bzw. Vorsitzende
1979	Klaus Resch, Halo Saibold
1980	Jörg Westerhoff, Eberhard Bueb, Manfred Quickert
1982	Jutta Damm, Horst Schmidt, Rolf Gajewski
1983	Elisabeth Sellmann, Eckehard Rotter
1985	Ulrike Windsperger, Claudia Solana
1986	Heinz Gruber, Martin Kaltenhauser
1987	Heidi Meinzolt-Depner, Eberhard Bueb
1989	Heidi Meinzolt-Depner, Mike Pfeffer
1991	Margarete Bause, Gerald Häfner
1993	Barbara Hoffmann, Gerald Häfner
1995–1997	Barbara Hofmann, Kurt Haymann
1997	Ruth Paulig, Bernd Schreyer
1998–2002	Margarete Bause, Jerzy Montag
2002	Margarete Bause, Sepp Daxenberger
November 2003–Oktober 2008	Theresa Schopper, Sepp Daxenberger
seit Oktober 2008	Theresa Schopper, Dieter Janecek

Einzelnachweise und Anmerkungen

1. ↑ http://www.br-online.de/aktuell/gruene-landesvorsitzender-dieter-janecek-ID1224422891069.xml?_requestid=127873
2. ↑ http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/rundschau/gruene-landesparteitag-bamberg-ID1258746976886.xml
3. ↑ Bayerischer Rundfunk: Neuer Fraktionschef der Grünen Mütze hat den Hut auf; Meldung vom 16. Juni 2010; abgerufen am 9. Juni 2010.
4. ↑ http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-08/sepp-daxenberger
5. ↑ http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/anne-franke-daxenberger-landtag-884928.html
6. ↑ Martin Runge neuer Fraktionschef, Artikel auf BROnline, abgerufen am 11. Februar 2011
7. ↑ Martin Runge zum Grünen-Fraktionschef gewählt, Artikel der Nürnberger Nachrichten, abgerufen am 11. Februar 2011

Weblinks

• Bündnis 90/Die Grünen Bayern
• Blog der Grünen Bayern
• Chronologie der bayrischen Grünen
• Aufgelöste Gruppierung Basisgrün Bayern

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