- Verschleierungsverbot
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Als Verschleierungsverbot werden die von einigen europäischen Staaten erlassenen Gesetze bezeichnet, die auf ein Verbot von Ganzkörperschleiern abzielen. Weil davon vor allem muslimische Frauen betroffen wären, die Burkas oder den Niqab tragen, wird das Verbot in den Medien häufig auch als Burkaverbot bezeichnet.
Erstes EU-Land, das ein derartiges Gesetz verabschiedete, war im April 2010 Belgien.[1] In Spanien befürwortete im Juni 2010 der spanische Senat ein Verschleierungsverbot[2], und ab April 2011 trat auch in Frankreich ein entsprechendes Gesetz in Kraft.[3] In den Niederlanden kündigte die neugewählte Regierung im Herbst 2010 für die Zukunft ebenfalls ein Verschleierungsverbot an.[4]
In Deutschland dagegen wäre ein generelles Verbot nach einem Gutachten des Bundestages verfassungswidrig.[5]
Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/burka-verbot-belgien-verbietet-als-erstes-europaeisches-land-die-burka_aid_503708.html
- ↑ Spiegel:Spanischer Senat votiert für Burka-Verbot
- ↑ http://www.rp-online.de/politik/ausland/Frankreich-lueftet-mittels-Gesetz-den-Schleier_aid_985225.html
- ↑ n-tv:Niederlande planen Burka-Verbot
- ↑ http://wolfgang-bosbach.de/news/burkaverbot-in-deutschland
Kategorien:- Recht (Sonstiges)
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