Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz

Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz
Gründung	8. Februar 2009
Gründungs­ort	Koblenz
Haupt­sitz	Koblenz
Website	www.bi-zukunft.de

Die BIZ - Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz e.V. (Kurzform: BIZ Koblenz e.V.) ist ein Zusammenschluss von Einzelpersonen, die in der Stadt Koblenz (Rheinland-Pfalz) politisch aktiv sind. Die BIZ Koblenz ist ein beim Amtsgericht Koblenz eingetragener Verein, der nach dem Wahlrecht des Bundeslandes Rheinland-Pfalz erstmals im Jahre 2009 als Wählergruppe zur Kommunalwahl in Koblenz zugelassen worden ist. Vereinsvorsitzender ist Stephan Wefelscheid.

Geschichte

Die BIZ ist 2009 als Wählergruppe aus der Bürgerinitiative Zentralplatz hervorgegangen, die 2007 bei Bekanntwerden der Pläne zur Errichtung eines großen Einkaufszentrums auf dem Koblenzer Zentralplatz durch das ECE Projektmanagement gegründet wurde.^[1] Trotz der mehr als 20.000 Unterschriften gegen das sogenannte Forum Mittelrhein beschloss der Rat der Stadt Koblenz die Weiterführung der Planung. Inzwischen ist das Einkaufszentrum im Bau; mit der Fertigstellung und Eröffnung ist 2012 zu rechnen (Stand 09/2011).

Bei der Kommunalwahl 2009 errang die BIZ auf Anhieb 10,09 % der Wählerstimmen und zog mit sechs von 56 Sitzen als drittstärkste Fraktion (gleichauf mit der Fraktion Die Grünen) in den Stadtrat der Stadt Koblenz ein.^[2] Fraktionsvorsitzender ist Michael Gross. Sein Stellvertreter ist Stephan Wefelscheid.^[3] Zum 31. Oktober 2011 ist ein Mitglied der CDU-Fraktion zur BIZ-Fraktion übergetreten. Damit ist die BIZ mit sieben von insgesamt 56 Sitzen nunmehr die drittstärkste Fraktion im Rat der Stadt Koblenz.^[4]

Rechtsgeschichtlich interessant ist, dass zwei Mitglieder der Fraktion der BIZ in ihrer Eigenschaft als Mitglieder einer unabhängigen Fraktion in der vorhergehenden Wahlperiode gegen einen Beschluss des Stadtrates geklagt hatten. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz (OVG) lehnte die Klage ab, da Fraktionen mit der nächsten Wahl erlöschen und somit kein Klagerecht mehr haben (Diskontinuität).^[5]

Siehe auch

• Ergebnisse der Kommunalwahlen in Koblenz

Einzelnachweise

1. ↑ Zentralplatz - Meilenstein oder Millionengrab für Koblenz? in: Rhein-Zeitung, 17. Februar 2011
2. ↑ Ergebnisse der Kommunalwahlen und der Europawahl am 7. Juni 2009 in Koblenz (PDF) 2009.
3. ↑ Rhein-Mosel-Halle: Wer trägt die Schuld? in: Rhein-Zeitung, 17. August 2011
4. ↑ Knall im Stadtrat Koblenz: Keul-Göbel wechselt zur BIZ in: Rhein-Zeitung, 27. Oktober 2011
5. ↑ Beschluss des OVG Koblenz vom 4. Februar 2010, Az.: 2 A 11246/09 (Online: [1] [2]).

Weblinks

• Homepage der Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz e.V. (BIZ)