High Court of Justice (England und Wales)

Royal Courts of Justice, Gerichtsgebäude in London, welches auch den High Court of Justice beinhaltet

Der High Court of Justice (ugs. High Court und High Court of England and Wales, EWHC; Oberstes Zivilgericht) ist neben dem Crown Court (Strafgerichtshof) und dem Court of Appeal (Berufungsgericht) einer der Senior Courts of England and Wales, also der Obersten Gerichtshöfe in England und Wales.

Er behandelt erstinstanzlich alle bedeutende und wichtige Fälle und hat außerdem die Aufsicht über alle niederrangigeren Gerichte (Court) und viele Schiedsgerichte (Tribunal). Berufungen gegen Urteile des High Court in Zivilverfahren erfolgen beim Court of Appeal (Zivilabteilung) und dann beim Supreme Court of the United Kingdom.

Der High Court ist im Gebäude der Royal Courts of Justice an The Strand in Central London angesiedelt. Außerdem befinden sich Bezirkssekretariate überall in England und Wales. Nahezu alle Geschäfte am High Court können bei diesen Sekretariaten eingegeben und angehört werden. Angeführt wird der High Court durch den Lord Chief Justice of England and Wales, also dem Lordoberrichter von England und Wales. Alle männlichen Richter werden durch die Ernennung zum Knight Bachelor geadelt; die Richterinnen werden zu Dames Commander of the British Empire ernannt.

Der High Court ist in drei Abteilungen unterteilt, die Queen’s Bench Division (auch Divisional Court, Kammer für Zivilsachen), die Chancery Division (Kammer für Wirtschaftssachen) und die Family Division (Kammer für Familienrecht). Daneben gib das Senior Courts Costs Office, welches für die Festsetzung von Gerichtskosten zuständig ist.

Queen’s Bench Division

Die Queen’s Bench Division — oder King’s Bench Division, wenn der regierende Monarch ein König ist — hat zwei Aufgaben: Es werden eine große Bandbreite an Fällen zum Vertragsrecht, Körperverletzungen und genereller Fahrlässigkeit gehört. Es hat aber auch eine besondere Verantwortlichkeit als ein Gericht mit Oberaufsicht. Der Vorsitzende der Queen’s Bench Division ist der Lord Chief Justice, derzeit Igor Judge, Baron Judge.

Die Richter der Queen’s Bench Division üben zusammen mit den Circuit Judges (Bezirksrichter) auch eine strafrechtliche Rechtsprechung aus, wenn sie im Crown Court sitzen. Zusätzlich hört der Divisional Court der Abteilung Berufungen über Revisionen von Magistrates' Courts und von Crown Courts, die bereits Berufungen von Magistrates' Courts gehört haben. Alle Ansprüche auf eine rechtliche Überprüfung von administrativen Entscheidungen oder Entscheidungen tiefergestellter Gerichte werden von einem Queen’s Bench Judge oder einem Abteilungsgericht gehört. Berufungen vom High Court in Zivilsachen liegen beim Court of Appeal, der Abteilung für Zivilsachen, in strafrechtlichen Sachen ausschließlich beim Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königsreichs (Supreme Court of the United Kingdom).

Unterabteilungen der Queen’s Bench Division beinhalten den Commercial Court (Handelsgericht), Admiralty Court (Gericht für seerechtliche Streitigkeiten) und Administrative Court (Verwaltungsgericht), wo Ansprüche auf rechtliche Überprüfung gehört werden.

Chancery Division

Die Chancery Division befasst sich mit Wirtschaftsrecht, Kartellrecht, Testamentsrecht und Grundstücksrecht in Bezug auf Billigkeit. Zusätzlich beschäftigt sich eine spezielle Abteilung mit dem Recht am geistigen Eigentum und Firmenrecht. Der Vorsitzende der Chancery Division ist der Vizekanzler.

Family Division

Die Family Division befasst sich mit Angelegenheiten wie Scheidung, Kindern, Erbrecht und medizinischen Behandlungen. Seine Entscheidungen können Leben und Tod betreffen und werden unter Umständen als kontrovers angesehen. Zum Beispiel wurde es einem Krankenhaus erlaubt, siamesische Zwillinge auch ohne Zustimmung durch die Eltern zu trennen; es wurde auch bereits einer Frau gestattet, ihre lebenserhaltenden Maschinen abschalzen zu lassen, während es einem Ehemann verboten wurde, seiner schwer behinderten Frau mit deren Zustimmung eine tödliche Spritze zu verabreichen. Die High Court Family Division kann die Rechtsprechung über alle Fälle ausüben, bei denen es um das Wohl und die Interessen von Kindern geht, und übt eine exklusive Rechtsprechung in Vormundschaftsangelegenheiten aus. Angeführt wird die Family Division vom Präsidenten der Family Division. Seine höchste Abteilung ist die Principal Registry of the Family Division, welche ihren Sitz im First Avenue House, Holborn, in London hat.

Die Family Division ist vergleichsweise modern, da sie aus der Vereinigung des Admiralty Court und den erbrechtlichen Gerichten zu der Probate, Divorce and Admiralty Division, mithin der erbrechtlichen, scheidungsrechtlichen und seerechtlichen Abteilung des High Courts entstanden ist; umgangssprachlich auch als Wills, Wrecks and Wives „Testamente, Wracks und Ehefrauen“ bezeichnet.

Die Aufsichtsrolle des High Court und der Bezirksrichter

Geschichtlich ist in England der Monarch die Quelle aller Justiz. Alle Richter üben Recht in seinem Namen aus, weshalb alle Richter das königliche Wappen hinter sich haben. Die Strafverfolgung durch den Staat wird generell im Namen des Monarchen durchgeführt. Historisch war es lokalen Lords gestattet, in grundherrschaftlichen Gerichten und auch auf andere Art Gericht zu halten. Es war unvermeidlich, dass die ausgeübte Rechtsprechung sehr lückenhaft war und Beschwerden direkt an den König gerichtet wurden. Reisende Beauftragte des Königs, deren Hauptzweck es war, Steuern einzutreiben, handelten im Namen des Königs, um die Handhabung der Rechtsprechung zu vereinheitlichen. Die Tradition reisender Richter in abgelegene Gegenden des Landes, die sogenannten circuits „Rundreisen“, besteht bis heute, wo sie Fälle in den Bezirkssekretariaten des High Court verhandeln.

Auch die Oberaufsicht der Queen’s Bench über die tiefergestellten Gerichte und der Behörden erfolgt im Namen des Monarchen. Im Allgemeinen kann jedermann die Entscheidung eines tiefergestellten Gerichtes oder einer Behörde anfechten und eine juristische Überprüfung bei der Queen’s Bench Division fordern, es sei denn, im Gesetz sind andere Rechtsbehelfe vorgesehen. Es gibt hierzu ein spezielles Verfahren im Verwaltungsgericht der Queen’s Bench Division: Zunächst entscheidet ein einzelner Richter über die Zulassung der Klage, um unangemessene und aussichtslose Fälle auszusondern. Nach Zulassung der Klage gibt es eine vollständige juristische Anhörung. Dies ist keine Angelegenheit einer Jury. Rechtsbehelfe gehen zunächst zum Court of Appeal (Zivile Abteilung) und dann zum Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs, in Kriminalfällen auch direkt zum Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs.

Weblinks

• Gerichtswesen Großbritanniens (englisch)
• Der High Court of Justice (englisch)