Copyright law (Singapur)

Das copyright law bezeichnet im Recht Singapurs ein Rechtsgebiet, das dem Schutz geistigen Eigentums dient. Rechtsquelle des copyright law ist der Copyright Act (Cap. 63) von 1987.

Geschützte Werke

Schutzgegenstand des copyright sind nach s. 7 (1) Copyright Act literarische, dramatische, musikalische und alle Arten von Kunstwerken.^[1]

Inhalt des copyright

Der Schutzumfang des copyright variiert gemäß s. 26 Copyright Act je nach Werkgattung. Das umfassendste Rechtsbündel besteht an literarischen, dramatischen und Musikwerken: Reproduktion, Veröffentlichung, öffentliche Aufführung, Senden in Rundfunk und Fernsehen, Einführung in ein Kabelprogramm, Adaption und Vornahme der damit verbundenen Handlungen. Bei Kunstwerken umfasst das copyright Reproduktion, Veröffentlichung, Zeigen in einem Fernsehprogramm und das Einführen in ein Kabelprogramm. Bei Computerprogramme umfasst das copyright das Recht, das Werk zu vermieten, soweit es nicht nur ein unwesentlicher Teil ist.^[1]

Schutzdauer

Nach s. 28 Copyright Act beträgt die Schutzdauer für literarische, dramatische und musikalische Werke sowie für Werke der bildenden Kunst (außer Photographien) 70 Jahre post mortem auctoris. Abweichend hiervon 70 Jahre vom Zeitpunkt der ersten Veröffentlichung bei Tonwiedergaben und Filmen, bei Photographien 70 Jahre nach der ersten Veröffentlichung. Für Rundfunk-, Fernseh- und Kabelprogramme gilt nach s. 94 Copyright Act eine kürzere Schutzfrist von 50 Jahren. Bei der veröffentlichten Edition eines Werkes ist der urheberrechtliche Schutz nach s. 96 auf 25 Jahre beschränkt.^[1]

Copyright-Verletzungen

Eine Verletzung des copyright besteht nach s. 31 Copyright Act, wenn eine andere Person als der Inhaber oder Lizenznehmer des copyrights eine dem copyright-Inhaber zustehendes Recht für sich in Anspruch nimmt. Die ss. 32 bis 34 Copyright Act enthalten darüber hinaus einige besondere Vorschriften für den Import, öffentliches Anbieten, Verkauf und Vermietung. Nach s. 35 bestehen jedoch Ausnahmen von oben genannten Verletzungstatbeständen, wenn die an sich verletzende Handlung durch sog. fair dealing gedeckt ist.^[1]

Besteht eine copyright-Verletzung kann der Inhaber auf Unterlassung, Schadensersatz, Herausgabe der Bereicherung und Rechnungslegung klagen oder einstweiligen Rechtsschutz geltend machen.^[1]

Literatur

• George Wei: The law of copyright in Singapore. 2. Auflage. Singapore National Printers, Singapur 2000, ISBN 978-9810008567.

Weblinks

• Copyright Act (englisch)
• Intellectual Property Office of Singapore (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c d e} Rolf A. Schütze: § 18. Gewerblicher Rechtsschutz – IV. Urheberrecht. In: Rolf A. Schütze und René-Alexander Hirth (Hrsg.): Einführung in das Recht Singapurs. C.H. Beck, München 2007, S. 130–132.