Palästinensische Unabhängigkeitserklärung

Die Palästinensische Unabhängigkeitserklärung^[1] war die Proklamation eines Staates Palästina 1988 durch die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) während der ersten Intifada.

Die Unabhängigkeitserklärung wurde auf der Tagung des Palästinensischen Nationalrats (PNC) am 15. November 1988 in Algier beschlossen (Deklaration von Algier). Es war eine einseitige Proklamation eines „Staates Palästina“ durch die PLO, die damals keine territoriale Macht ausübte, und war deshalb vor allem ein symbolischer Akt. Auch die heutigen Palästinensischen Autonomiegebiete sind nach wie vor kein souveräner Staat, da sie allgemein anerkannte Merkmale von Staaten nicht oder nur teilweise erfüllen.

Die Unabhängigkeitserklärung spezifizierte zunächst nicht das Territorium des „Staates Palästina“, aber berief sich auf den UN-Teilungsplan und „alle UN-Resolutionen seit 1947“. Als Hauptstadt des „Staates Palästina“ wurde Jerusalem festgelegt. In einem Zusatzdokument wurde aber die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates, und damit indirekt das Existenzrecht Israels, anerkannt.^[2] Dies war die Bedingung dafür, dass die USA Verhandlungen mit der PLO aufnahmen.

Einen Monat später bekräftigte Yassir Arafat die Proklamation vor der UNO-Vollversammlung, die wegen seines Einreiseverbots in die USA nicht in New York stattfinden konnte, sondern nach Genf verlegt werden musste. Die UNO-Vollversammlung nahm die Ausrufung eines Staates Palästina zur Kenntnis^[3], veränderte am Status der PLO aber nichts. Zwar erkennt die UNO die Palästinenser als Volk und Völkerrechtssubjekt an, nicht aber die Autonomiegebiete. Es fehlt bis heute die nötige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme eines palästinensischen Staates in die UNO.

Einzelnachweise

1. ↑ Unabhängigkeitserklärung des Staates Palästina (deutsch)
2. ↑ Politische Zusatzerklärung zur Unabhängigkeitserklärung (englisch)
3. ↑ Resolution 43/177 der 82. UN-Vollversammlung vom 15. Dezember 1988 (englisch)