Department of Climate Change and Energy Efficiency

Das Department of Climate Change and Energy Efficiency (deutsch: Ministerium für Klimwechsel und Energieeffizienz) ist ein Ministerium der australischen Bundesregierung, das aktuell (2011) von Minister Greg Combet von der Australian Labor Party (ALP) geführt wird.

Aktuelle Klimapolitik

Australien zählt zu den größten Emmitenten von CO₂ pro Kopf der Bevölkerung der Welt und 80% der Energieerzeugung Australiens basiert auf Kohle. Ferner gibt es in Australien keine Atomkraftwerke und es ist nicht beabsichtigt welche zu bauen, andererseits zählt Australien zu den Ländern mit den größten Volumina im Uranabbau.

Im Juli 2011 gab die australische Premierministerin Julia Gillard bekannt, dass die ALP-Regierung bis 2050 den CO₂-Ausstoß um 80% anstatt der bisher im Jahr 2000 verkündeten 60% senken will. Zur Zielerreichung soll auch Energie aus dem Ausland eingekauft werden können. Bob Brown, der Parteivorsitzende der Australian Greens bekundete, dass damit Australien zu einer der führenden Nationen in der Klimapolitik werde. Eingeführt werden soll eine in Australien umstrittenen CO₂-Steuer ab Juli 2012, die drei Jahre später von einem Emissionshandel abgelöst werden soll. Die Einführung des umstrittenen Emissionshandels hat bereits zur Absetzung des vorherigen ALP-Premierministers Kevin Rudd durch die eigene Partei geführt.

Etwa 500 Unternehmen, die 60% der australischen CO₂-Emissionen verursachen, werden zu dieser Steuer herangezogen. Die Steuer beträgt etwa 17 € je Tonne CO₂-Ausstoß. Da diese Kosten an die Verbraucher zum größten Teil weitergegeben werden, hat die Regierung Steuererleichterung für die mittleren und niedrigen Einkommen sowie Unterstützungsleistungen beschlossen, die etwa 90% der australischen Haushalte erhalten sollen.^[1]

Geschichte

Ein erstes Department of Climate Change wurde am 3. Dezember 2007 von der australischen Regierung beschlossen und am 8. März 2008 nach dem Regierungswechsel, dem sog. Ablauf der Machinery of Government Changes, als neues Ministerium mit dem Namen Department of Climate Change and Energy Efficiency etabliert.^[2]

Politikansatz des Ministeriums

Die Politik dieses ALP-geführten Ministeriums basiert auf einem Plan 2010/2011 mit drei Säulen:^[3]

• Energieeinsparung durch
  • Etablierung eines Preises für den CO₂-Ausstoß
  • Verbesserung der Energieeffizienz
  • Förderung erneuerbarer Energie, Reduzierung CO₂-erzeugender Energie

• Anpassung durch
  • Erneuerung von Bundespolitik und Programmatik
  • Förderung von Wissenschaft und Information
  • Durchführung einer nationalen Reform

• Internationales Engament
  • Multilaterale Verhandlungen unter Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC)
  • Strategische Partnerschaften

Einzelnachweise

1. ↑ nzz.ch: Heidi Gmür: Australien setzt sich ein ambitiöses Klimaziel, Neue Zürcher Zeitung vom 11. Juli 2011, abgerufen am 9. Oktober 2011
2. ↑ climatechange.gov.au: About Us, in englischer Sprache, abgerufen am 9. Oktober 2011
3. ↑ climatechange.gov.au: Corporate Plan 2010, in englischer Sprache, abgerufen am 9. Oktober 2011

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