- Deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag
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Der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag (amtlich Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit, polnisch Traktat między Rzeczypospolitą Polską a Republiką Federalną Niemiec o dobrym sąsiedztwie i przyjaznej współpracy z 17.06.1991 r.) wurde am 17. Juni 1991 in Bonn von Helmut Kohl, Hans Dietrich Genscher, Jan Krzysztof Bielecki und Krzysztof Skubiszewski unterzeichnet. Er ergänzt den im Herbst 1990 ausgehandelten deutsch-polnischen Grenzvertrag,[1] der eine der Vorbedingungen seitens der Alliierten für die deutsche Wiedervereinigung war.
Beide Verträge wurden Ende 1991 von den Parlamenten ratifiziert und traten am 16. Januar 1992 in Kraft.
Im Juni 2011 wurde von der deutschen und die polnischen Regierung in Warschau eine gemeinsame Erklärung zum 20. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags beschlossen. Darin setzen beide Seiten auf eine künftig noch engere Partnerschaft, um „den Versöhnungsprozess zwischen Deutschen und Polen fortzusetzen“.[2]
Geplant ist unter anderem die Entwicklung des Jugend- und Wissenschaftleraustauschs. Die polnischstämmigen Deutschen und die deutsche Minderheit in Polen sollen bei der Pflege ihrer kulturellen Identität und ihrer Muttersprache unterstützt werden. Angestrebt wird ferner eine Verbesserung der Verkehrswege zwischen beiden Ländern sowie eine enge Partnerschaft in der EU und auf internationaler Ebene.
Siehe auch
Weblinks
- Deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag vom 17. Juni 1991 (PDF, 31 KiB)
- Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Grenzvertrags und des Nachbarschaftsvertrags (BGBl. II 1992 S. 118)
- Nachbarschafts- und Freundschaftsvertrag, Briefwechsel/Minderheiten/topogr. Bezeichnungen, Notenwechsel/regionale/grenznahe Zusammenarbeit (17. Juni 1991)
- Beauftragter für Kultur und Medien: Deutsch-polnischer Kulturaustausch – REGIERUNGonline
Einzelnachweise
Kategorien:- Völkerrechtlicher Vertrag
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