Försvarets radioanstalt

Wappen der Försvarets radioanstalt

Die Försvarets radioanstalt (FRA) (deutsch: Radioanstalt der Verteidigung) ist ein schwedischer Nachrichtendienst zur Kommunikationsaufklärung. Organisiert ist er als eine unabhängige Sondereinheit des militärischen Geheimdienstes MUST. MUST stellt seine Kapazitäten auch anderen Diensten zur Verfügung und untersteht direkt dem schwedischen Verteidigungsministerium.

Kern der FRA bildet eine große Abhörstation mit angeschlossener Analyse- und Auswertungsabteilung, mit deren Hilfe sowohl militärische als auch zivile Nachrichten mittels funkelektronischer Überwachung gesammelt werden. FRA ist auch für die sichere militärische Kommunikation der Schwedischen Armee, sowie für kryptografische Aufgaben wie die (De-) Chiffrierung geheimer Nachrichten zuständig. Der Dienst arbeitet auch im Bereich der Radarüberwachung.^[1]

Gesetzliche Verankerung und Kompetenzen

FRA gilt als nichtmilitärische Organisation des Verteidigungsministeriums. Die Finanzierung lag 2008 nach eigenen Angaben bei 562 Millionen Schwedischen Kronen (rund 57 Mio Euro). Aufsichtsgremium ist die Militärische Geimdienstkommission.^[2]

In die Kritik kam FRA, nachdem im schwedischen Reichstag am 18. Juni 2008 mit der Mehrheit der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt ein Ermächtigungsgesetz, Lag 2008:717 om signalspaning i försvarsunderrättelseverksamhet,^[3] verabschiedet wurde, die dem Dienst weitreichende Kompetenzen zur Inlandsspionage einräumen. Als Begründung für das Gesetz nannte die regierende bürgerliche Regierung die „Bedrohung von außen“ durch „internationalen Terrorismus“.^[4]

FRA darf seitdem ohne Richterbeschluss und verdachtsunabhängig den Inhalt der gesamten Kommunikation der schwedischen Bürger mit dem Ausland überwachen. Eingeschlossen ist die Kommunikation via E-Mail-, SMS-, Internet- und Fax, sowie die Sprachtelefonie. Seit Januar 2009 erfasst „Försvarets radioanstalt“ nicht nur die Verbindungsdaten (wie bei der Deutschen Vorratsdatenspeicherung) sondern speichert und analysiert auch die Inhalte der Kommunikation. Da E-Mails auf dem Weg von zum Beispiel Göteborg nach Sundsvall teilweise den halben Erdball umrunden können, ist nach Expertenansicht eine Trennung von Inlands- und Auslandskanälen ohnehin unmöglich. Das Gesetz stieß auf breiten Protest aus der Bevölkerung. Kritik an dem Gesetz kam selbst von „Nutznießern“: von der nationalen Polizeibehörde (Rikspolisstyrelsen), vom Inlandsgeheimdienst SÄPO, vom Justizministerium, von dem Anwalts- und dem Journalistenverband, von Zeitungsverlegern und durch den Telekommunikationskonzern TeliaSonera.^[4]

Weblinks

• Försvarets Radioanstalt Homepage

Quellen

1. ↑ Schweden. auf: geheimdienste.org
2. ↑ FRA, brief presentation. auf: fra.se
3. ↑ Lag (2008:717) om signalspaning i försvarsunderrättelseverksamhet. auf: lagen.nu (schwedisch)
4. ↑ ^{a b} Stockholm erlaubt Totalüberwachung durch Geheimdienst. auf golem.de 19. Juni 2008.