Fredrik Reinfeldt

Fredrik Reinfeldt (2010)

John Fredrik Reinfeldt (* 4. August 1965 in Österhaninge, Stockholms län) ist ein schwedischer Politiker. Er ist seit Oktober 2003 Vorsitzender der liberal-konservativen Moderaten Sammlungspartei und seit Oktober 2006 Ministerpräsident von Schweden.

Werdegang

Reinfeldt trat 1983 in den Moderaten Jugendverband (Moderata ungdomsförbundet, MUF), die Jugendorganisation der Moderaten Sammlungspartei, ein. Während seines wirtschaftswissenschaftlichen Studiums an der Universität Stockholm war er 1988/89 Vorsitzender der konservativen Studentenorganisation Bürgerliche Studenten – Opposition '68. Nach seinem Studienabschluss 1990 wurde er 1991 erstmals in den Schwedischen Reichstag gewählt.

1992 wurde Reinfeldt in einer Kampfabstimmung mit 58:55 Stimmen zum neuen Vorsitzenden des Moderaten Jugendverbandes gewählt. Er vertrat dabei eine konservative Gruppierung, die in Opposition zur neoliberalen Ausrichtung des damaligen Vorsitzenden Ulf Kristersson stand. In dieser Funktion, die er bis 1995 innehatte, unterstützte Reinfeldt zunächst die Politik der damaligen bürgerlichen Regierungskoalition unter Führung des Vorsitzenden der Moderaten, Carl Bildt, der in der Wirtschaftskrise zu Beginn der 90er Jahre den Schulterschluss mit den oppositionellen Sozialdemokraten suchte, kritisierte aber im Lauf der Zeit die Parteiführung immer offener. 1993 veröffentlichte er das Buch Das schlafende Volk (Det sovande folket), in dem er den schwedischen Wohlfahrtsstaat scharf attackierte und für einen gesellschaftlichen Wandel im Geiste des Neoliberalismus eintrat. Nach der Wahlniederlage der bürgerlichen Parteien 1994 griff er den Parteivorsitzenden Carl Bildt offen an, dem er eine zu große Dominanz innerhalb der Partei vorwarf. In seinem kurz darauf veröffentlichten Buch Der Nostalgietrip (Nostalgietrippen) zeichnete Reinfeldt ein Dutzend Mitglieder der moderaten Parteiführung als „Carl-Bildt-Kopien“. Das trug ihm scharfe Kritik der moderaten Reichstagsfraktion ein, die der Meinung war, Reinfeldt habe die Grenzen des Zumutbaren überschritten. Nach einer Fraktionssitzung am 14. Februar 1995, die Reinfeldt später als „einen einzigen großen Anschiss“ beschrieb, mäßigte er seine Kritik und positionierte sich im politischen Mittelfeld der Partei, wurde aber in den folgenden Jahren mit keiner wichtigen politischen Aufgabe mehr betraut. Im Jahre 1997 war Reinfeldt der erste Präsident der neugegründeten Jugend der Europäischen Volkspartei (YEPP). Erst 1999, nachdem Bo Lundgren zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden war, wurde Reinfeldt in den Fraktionsvorstand gewählt. Von 2001 bis 2002 war er Vorsitzender des Rechtsausschusses des Reichstags.

Nach der schweren Wahlniederlage der Moderaten Sammlungspartei in der Reichstagswahl 2002 wurde Reinfeldt Fraktionsvorsitzender, Wirtschaftssprecher und stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses.

Parteivorsitzender Moderate Sammlungspartei

Am 25. Oktober 2003 wurde Reinfeldt einstimmig zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. In dieser Funktion setzte er rasch deutliche Änderungen in der politischen Ausrichtung der Partei durch, die er stärker zur Mitte hin orientierte. Unter anderem wurde die Forderung nach umfassenden Steuersenkungen fallengelassen und das schwedische Modell des Wohlfahrtsstaates weniger kritisch gesehen. Für diese Veränderungen wurde, in Anlehnung an Tony Blairs Slogan New Labour aus den 1990ern, mit der dieser seinen Umbau der britischen Labour Party belegt hatte, das Schlagwort neue Moderaten geprägt; außerdem wurde der Slogan Schwedens neue Arbeiterpartei genutzt, mit dem man die Sozialdemokraten (Sozialdemokratische Arbeiterpartei) angriff. Parteiintern waren diese Neuerungen nicht unumstritten – Kritiker sahen die Partei nunmehr von der linksgerichteten Rhetorik der Sozialdemokratie beherrscht, während die Befürworter den Wandel für notwendig hielten, um Wahlen gewinnen zu können. Sie wurden durch Meinungsumfragen bestätigt, die zwischen 2002 und 2005 eine Verdoppelung der Zustimmungswerte auswiesen.

Ministerpräsident von Schweden

2004 war Reinfeldt treibende Kraft bei der Bildung des bürgerlichen Wahlbündnisses Allianz für Schweden (Allians för Sverige), das die Reichstagswahl 2006 für sich entscheiden und damit die sozialdemokratische Regierung unter Göran Persson ablösen konnte. Reinfeldts Regierung erlitt einen herben Rückschlag, als Reinfeldts langjährige politische Wegbegleiterin und Staatssekretärin Ulrica Schenström am 1. November 2007 unter öffentlichem Druck zurücktreten musste, nachdem die schwedische Zeitung Aftonbladet Fotos veröffentlicht hatte, die sie und einen schwedischen Politreporter weintrinkend und turtelnd in einem Lokal zeigten, obwohl sie am selben Abend Dienstbereitschaft im Krisenstab hatte.

Mit der Schwedischen EU-Ratspräsidentschaft 2009 übernahm Reinfeldt am 1. Juli 2009 turnusgemäß den Vorsitz des Europäischen Rates.

Familie

Reinfeldt ist verheiratet mit Filippa Reinfeldt. Das Ehepaar hat drei gemeinsame Kinder, Gustav, Erik und Ebba. Filippa Reinfeldt war Gemeindedirektorin (kommunalråd) in Reinfeldts Wohnort Täby, bis sie am 7. November 2006 vom Provinziallandtag (Landsting) der Provinz Stockholm zur Leiterin des Gesundheitswesens (sjukvårdslandstingsråd) gewählt wurde.

Weblinks

 Commons: Fredrik Reinfeldt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website der schwedischen Regierung

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